Paris und Bangui in eiserner Umarmung
Die Zentralafrikanische Republik ist immer noch auf französische Militärhilfe angewiesen von Vincent Munié
Am 19. November 2007 empfing Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy den Präsidenten der Zentralafrikanischen Republik, François Bozizé, im Élysée-Palast. Das Treffen dauerte gerade mal 17 Minuten, was darauf hinweist, dass zwischen den Gesprächspartnern etwas nicht stimmte.
Die Beziehungen zwischen Zentralafrika und Frankreich sind in der Tat alles andere als unbelastet. Die ehemalige Kolonie konnte sich auch nach der 1960 erlangten Unabhängigkeit nie aus der politischen und militärischen Umklammerung durch Frankreich befreien. Das kurzfristig anberaumte Gipfeltreffen war notwendig geworden, weil sich in den letzten Monaten ein tiefer Riss zwischen Frankreich und der Zentralafrikanischen Republik aufgetan hat.
Anfang März 2007 brachte eine französische Militäraktion Birao, die Hauptstadt der nordöstlichen Provinz Vakaga an der Grenze zum Tschad und zur sudanesischen Provinz Darfur, für einen Moment in die Schlagzeilen. Doch mitten im französischen Wahlkampf interessierten sich nur wenige Medien für die Rolle, die französische Soldaten in dieser strategisch wichtigen Gegend tatsächlich spielten. Die umfangreiche Luftoperation der französischen Streitkräfte über Birao war das erste Eingreifen, seit französische Truppen 1978 den separatistischen Aufstand in Kolwezi beendeten. Am Vortag hatte die Rebellenorganisation UFDR die Stadt angegriffen. Diese „Union demokratischer Kräfte für die Sammlung“ war im September 2006 aus der Fusion dreier bewaffneter Gruppen hervorge-gangen1. Sie umfasste auch enttäuschte ehemalige Weggefährten des heutigen Präsidenten Bozizé, einige Offiziere des früheren Präsidenten Ange-Félix Patassé und Militäreinheiten, die seit Monaten vergeblich auf ihren Sold warteten.2
Die zentralafrikanische Rebellenbewegung ist alles andere als einheitlich. Während die einen den politischen Kampf gegen die Regierung Bozizé und für Patassé führen, verfolgen andere rein kriminelle Ziele. Im November 2006 attackierte eine rund 50 Mann starke UFDR-Guerillatruppe erstmals Birao und andere Orte in der Region Vakaga, darunter Sam Ouandja und Ouanda Dallé. Erst nach einem Monat gelang es der Armee der Zentralafrikanischen Republik (Faca), die Rebellen in den Tschad und den Sudan zurückzudrängen. Unterstützt wurden die Regierungstruppen durch in Bangui stationierte französische Truppen und durch Kampfflugzeuge vom Typ Mirage F-1, die von ihrer Basis im Tschad herangeführt wurden.
Im Februar 2007 wurde in der libyschen Stadt Syrte ein erstes Abkommen zwischen Präsident Bozizé und Abdoulaye Miskine3 als Repräsentant der UFDR unterzeichnet, das allerdings von der neuen Führung der Rebellen unter Damane Zakaria gleich wieder aufgekündigt wurde. Der selbst ernannte „General“ Zakaria drohte Anfang März 2007 mit einem zweiten Angriff auf Birao – und explizit auch auf die Franzosen, deren Anwesenheit er als „Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten“ bezeichnete. Gemeint war damit die kleine, achtzehnköpfige Unterstützungs-einheit4 , die Frankreich seit November in Birao stationiert hat. Diese Einheit nahmen die Rebellen in der Nacht des 3. März unter schweren Maschinengewehrbeschuss.
Zwei in Tschad aufgestiegene F-1-Flugzeuge konnten die Pick-ups der Angreifer schnell zerstören. In der darauf folgenden Nacht jedoch sprangen rund 50 französische Fallschirmjäger des 3. Marineinfanterieregiments, die man aus Bangui herangeflogen hatte, über dem zwölf Kilometer entfernten Flughafen ab. Sie sollten die Landung von Transall- und Hercules-Maschinen vorbereiten, die zentralafrikanische Truppen und eine Hundertschaft Fremdenlegionäre nach Birao bringen sollten. Dank dieser logistischen Unterstützung und Absicherung durch französisches Militär konnten die Faca-Truppen die Stadt und die umliegenden Ortschaften rasch zurückerobern.
Zakarias Attacke zielte in Wirklichkeit auf die Regierung in Bangui. Ohne französische Hilfe wäre die Macht von Präsident Bozizé womöglich ins Wanken geraten. Denn bei den bewaffneten Konflikten in Zentralafrika können schon wenige kampfkräftige Truppen den Ausschlag geben. Die UFDR hatte vermutlich nie mehr als 500 einsatzbereite Rebellen, und auch die Regierung verfügt über allenfalls 5 000 Soldaten, von denen keine 2 000 eine Kampfausbildung haben – und das bei einem Territorium von der Größe Frankreichs.
Bei den Kämpfen im März wurden in Birao 70 Prozent der Häuser niedergebrannt oder ausgeplündert. Zwar gab es unter der Zivilbevölkerung nur wenige Opfer, weil fast alle Bewohner in die umliegenden Wälder fliehen konnten, doch da die Hirsevorräte in den Häusern verbrannt waren, drohte der ohnehin extrem armen Bevölkerung kurz vor der Regenzeit eine Hungersnot.
Für die Verwüstung der Stadt machen sich zwar die beteiligten Parteien gegenseitig verantwortlich, aber die Hauptschuldigen waren wohl die zentralafrikanischen Streitkräfte, die dank der französischen Unterstützung sehr siegessicher auftraten. Damit hat sich in diesem verlassenen Winkel eines vergessenen Landes wieder einmal die Armee gegen die eigene Bevölkerung gestellt. In Zentralafrika ist das Militär offenbar völlig außer Kontrolle geraten. Ein Hauptgrund für die Unsicherheit im Nordwesten des Landes ist der Terror der Streitkräfte und speziell einer bestimmten Einheit, die an allen Fronten präsent ist: der gefürchteten „Präsidentengarde“5. Sie besteht aus ehemaligen „Befreiern“, die 2003 aus dem Tschad gekommen waren, um den Staatsstreich von Bozizé zu unterstützen. Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen die zweitgrößte Rebellengruppe des Landes, die Volksarmee für den nationalen Wiederaufbau (APRD), beging diese Elitetruppe ungestraft zahllose Übergriffe gegen die Zivilbevölkerung. Der Bericht von Human Rights Watch spricht von Massakern, Vergewaltigungen, Folter und Plünderungen.6 Und die Aktivitäten der französisch ausgebildeten Faca-Truppen in dieser Region haben große Teile der Bevölkerung zu Flüchtlingen gemacht.7
In Paris war man verständlicherweise nicht besonders scharf darauf, dass allzu viel über die militärische Verwicklung Frankreichs in der Zentralafrikanischen Republik bekannt wird. Inzwischen sind die Einheiten der Faca jedoch ein unzuverlässiger Bündnispartner geworden. Das geht aus der Tatsache hervor, dass das französische Außenministerium im letzten Sommer die Regierung in Bangui auffordern musste, „das Vertrauen zwischen der Bevölkerung und der Armee wiederherzustellen“.
Die Präsenz französischer Truppen fällt gar nicht mehr auf
Im November 2007 gab Präsident Bozizé zu, dass es zu Übergriffen gekommen sei. Er sprach symbolische Strafen aus und lud die Rebellenbewegungen zu einem politischen Dialog. Diese formulierten allerdings nur vage Forderungen, die von der Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Martin Ziguélé, der Bewegung für die Befreiung des Volkes von Zentralafrika (MLPC) unterstützt wurden. Sie bezogen sich auf die umstrittene Wahl Bozizés im Jahr 2005 und auf die Übergriffe der Armee an willkürlich errichteten Straßensperren. Darüber hinaus kritisierte die Opposition die langsame Umsetzung der Wirtschaftsreformen.
Frankreich scheint nicht bereit zu sein, von der ehemaligen Kolonie abzulassen. Ein Verteidigungsabkommen von 1960 sieht vor, dass die französische Armee bei einem Angriff aus dem Ausland intervenieren muss. Die aktuellen Aufstände sind jedoch durchweg interne Konflikte. Keinesfalls sind sie aus dem Nachbarland Sudan gelenkt, wie man offiziell zuweilen glauben machen will. Die Präsenz der französischen Truppen in der Region ist im Laufe der Jahre so sehr zum „Normalfall“ geworden, dass sie nicht mehr infrage gestellt wird. Und die Militäroperation vom März verweist nur auf ein Problem, das viel tiefer liegt.
Frankreich hatte das ehemalige Kolonialgebiet Ubangi Chari8 in blutigen Kämpfen unterworfen und 1889 die erste „französische“ Stadt, Bangui, gegründet. Die Bevormundung durch Frankreich war mit der Unabhängigkeit nicht zu Ende. Die Zentralafrikanische Republik wurde zu einem Paradebeispiel für „Françafrique“9 – ein undurchsichtiges Geflecht französisch-afrikanischer Politik- und Wirtschaftsbeziehungen.
Seit 1959 der Republikgründer und gewählte Premierminister Barthélémy Boganda unerwartet verstorben war, hatte Frankreich die Regierungen systematisch kontrolliert und für die Einsetzung – oder Absetzung – seiner Protegés gesorgt. Der erste war David Dacko, der gleich zweimal als Präsident fungierte und wieder abtreten musste. Es folgte der selbst ernannte „Kaiser“ Jean-Bedel Bokassa, den französische Truppen 1979 im Rahmen der Militäroperation Barracuda schließlich stürzten. Dann kam General André Kolingba, der ein Militärregime errichtete, gefolgt von Ange-Félix Patassé, dem ersten „demokratisch“ gewählten Staatschef, und schließlich François Bozizé.
1998 vereinbarten beide Länder die Schließung der zwei permanenten Militärbasen Bouar und Bangui. Zwei Jahre zuvor hatten französische Soldaten nach Meutereien von Truppeneinheiten in der Hauptstadt hart durchgegriffen. Doch schon 2002 etablierte Frankreich im Rahmen der Operation Boali10 erneut eine Militärbasis, auf der auch Spezialeinheiten stationiert wurden. Die unverminderte Präsenz Frankreichs in der Zentralafrikanischen Republik zeigt sich auch darin, dass seit 2003 der französische General Henri-Alain Guillou als Militärberater des Präsidenten fungiert. Rund 60 weitere Verbindungsleute arbeiten in diversen Ministerien.
Die Zentralafrikanische Republik ist zwar, im Gegensatz zu ihren Nachbarländern, bislang vom industriellen Raubbau noch einigermaßen verschont geblieben, doch dafür ist ihre Lage in der Mitte des Kontinents für Frankreich von großer strategischer Bedeutung. Jede Regierung in Bangui unterstützt die traditionellen Ziele der französischen Afrikapolitik wie auch die diplomatischen und ökonomischen Interessen der alten Kolonialmacht.
In den letzten 50 Jahren wurde die Republik immer mehr zu einem Durchgangsland für alle Arten von Schmuggelhandel. Der wirtschaftliche Verfall des Landes führte dazu, dass der Mineralien- und Erzabbau und die Elfenbeinausfuhr immer weniger kontrolliert werden. Die 1979 publik gewordene Affäre um angebliche Diamantengeschenke Bokassas an französische Politiker11 gab einen vagen Eindruck davon, welche Mengen an Gold und Diamanten durch diverse französische Unternehmen außer Landes geschafft werden. Dasselbe gilt für den Holz- und Gummihandel, der in den Händen abenteuerlicher Unternehmergestalten vornehmlich französischer Herkunft liegt. Unter den Regimen von Kolingba (1982 bis 1993) und Patassé (1993 bis 2003) sind weitere ähnliche Seilschaften und „Syndikate“ entstanden.
Die fast ununterbrochene militärische Präsenz Frankreichs ist zum einen Ausdruck der politischen Bevormundung speziell dieses Landes, zum anderen der Rolle, die Paris ganz allgemein in der weiteren Region spielen möchte. Machtprojektion und das Bestreben, die Nachbarländer zu kontrollieren, sind die zwei wichtigsten Motive. Hinzu kommt, dass Afrika immer schon ein beliebtes Übungsgelände für französische Soldaten war. Deren militärische und technologische Überlegenheit sorgt dafür, dass sie in militärischen Kämpfen immer die Oberhand behalten, zumal die Gegner noch nicht zu einer „asymmetrischen“, also terroristischen Kriegsführung übergegangen sind wie im Nahen Osten.
Bei vielen Entscheidungen der französischen Afrikapolitik spielt deshalb der Generalstab eine nicht zu unterschätzende Rolle. Das bezeugen auch die dramatischen Ereignisse, die sich in Ruanda oder der Elfenbeinküste abgespielt haben.
Aber auch die französischen Medien sind fest in dieses System verwoben. So zeigte der öffentlich-rechtliche Sender France 2 am 14. Juli 2007 einen Report über die Zentralafrikanische Republik, der die Rolle des französischen Militärs verherrlichte. Die Ursachen für dessen Präsenz wurden mit keinem Wort erwähnt. Und die Forderungen der Rebellen oder der Zustand des Landes kamen genauso wenig vor wie die Übergriffe, die auf das Konto der zentralafrikanischen Streitkräfte gingen.
Es stimmt zwar, dass die Auseinandersetzungen in Zentralafrika nicht dem Bild eines „echten“ Krieges entsprechen, und auch keine existenziellen Notlage der Bevölkerung ausgelöst haben, die Menschen in aller Welt aufrütteln würde. Aber genau das ist das Problem. Das Land durchleidet stumm eine schleichende, tödliche Krankheit, und die heißt extreme Armut. Und alle Entwicklungsindikatoren deuten auf eine weitere Verschlechterung12 . Zentralafrika ist das fünftärmste Land der Welt.
Die Staatsmacht selbst ist außerhalb der Hauptstadt so gut wie unsichtbar, die Bevölkerung ist ihrem Schicksal überlassen.
Seit 1960 ist die Republik dem Regime von Staatschefs unterworfen, die ihr Amt allein ihrer Gefügigkeit verdanken. Diese Politiker haben das Land schrittweise zugrunde gerichtet. Und damit stets aufs Neue die Rechtfertigung für die militärische, wirtschaftliche und politische „Hilfestellung“ Frankreichs geliefert. Dieser Teufelskreis konnte bislang nicht durchbrochen werden.
Präsident Bozizé schlägt den Rat von Sarkozy in den Wind
Neuerdings nimmt sich Präsident Bozizé allerdings erste Freiheiten gegenüber der historischen Schutzmacht heraus. Im April 2007 privatisierte die Regierung ohne Vorankündigung den Erdölsektor. Damit setzte sie von heute auf morgen die französische Total AG vor die Tür, bis dahin Hauptanteilseignerin des staatlichen Unternehmens Sogal, das den Ölsektor beherrscht. Und im Juli machte Bozizé, gegen den Rat von Sarkozy und Weltbank, seinen Bergbauminister Sylvain Ndountingaye zusätzlich zum Wirtschaftsminister.13
Es folgten weitere Schritte, die direkt gegen Paris gerichtet waren. So muss der französische Energiekonzern Areva, der die ehemals kanadische Minengesellschaft Uramin aufgekauft hat, neuerdings die Abbaurechte für die Uranmine von Bakouma teuer bezahlen. Und am 27. August 2007 besuchte Präsident Bozizé seinen sudanesischen Amtskollegen Omar al-Baschir in Khartum, obwohl sich der Élysée-Palast dagegen ausgesprochen hatte.
Gleichzeitig dürfte die französische Regierung ahnen, dass sie wegen ihrer engen Beziehungen zur Staatsführung und den Streitkräften bald schon wieder mit dem öffentlichen Vorwurf der „Komplizenschaft mit einem kriminellen Regime“ zu rechnen hat. Trotz einiger Gesten im Sinne einer politischen Öffnung ist die Zentralfrikanische Republik von einer wirklichen Reform noch weit entfernt. So wurden die Offiziere, denen Verbrechen vorgeworfen werden, lediglich in den Ruhestand versetzt; und auch der angekündigte nationale Dialog ist bislang nicht vorangekommen. Dass sich die Lage etwas beruhigt hat, ist allein auf diplomatischen Druck zurückzuführen.
Währenddessen konnte sich Paris noch immer nicht zur einzigen klaren Entscheidung durchringen, die den Verdacht der Komplizenschaft ausräumen könnte – nämlich seine Truppen zurückzuziehen. Lediglich einige Militärberater wurden im Sommer 2007 aus Bangui abgezogen14 . Seitdem geben sich im Präsidentenpalast südafrikanische Diplomaten die Klinken in die Hand. Bereits im März unterschrieb Südafrikas Präsident Thabo Mbeki, der unauffällig nach Bangui gereist war, ein geheimes Abkommen mit der Regierung. Eines der ersten Verhandlungsthemen war der Wiederaufbau der Präsidentengarde durch 30 Ausbilder aus Pretoria. Das Kalkül ist klar: Wenn man viele Verbündete findet, werden sich diese mit Hilfsangeboten überbieten.
Die Zentralafrikanische Republik ist nicht der einzige afrikanische Staat, der sich gegen die französische Umklammerung wehrt. Auch im Tschad demonstrierte Präsident Idriss Deby zuletzt bei der Affäre um die Organisation Arche de Zoé seine relative Eigenständigkeit gegenüber Paris. Und der Staatschef von Niger, Mamadou Tandja, orientiert sich auf andere Wirtschaftspartner. Damit wird nicht nur die traditionelle bilaterale Zusammenarbeit, sondern auch das Militärabkommen und das politische Netzwerk mit Frankreich langsam, aber sicher entbehrlich.
Vielleicht erklärt dies den Nachdruck, mit dem Paris darauf drängt, Eufor-Truppen in der Region zu stationieren. Damit würde sich die Zahl der französischen Soldaten entlang der strategisch wichtigen Achse Tschad – Zentralafrikanische Republik verdoppeln (siehe Artikel rechts). Bislang ist allerdings unklar, wie sich die Operationen Epervier15 und Boali mit dem Mandat dieser Hilfsmission für Flüchtlinge aus Darfur werden vereinbaren lassen.
Seit 2007 reicht eine bloße militärische Präsenz jedenfalls nicht mehr aus, um die französische Vorherrschaft zu gewährleisten. Das dürfte den bewaffneten Fallschirmjägern und Legionären bei ihren täglichen Patrouillen durch Bangui klar werden, wenn sie die Ruinen des Sportpalasts passieren, in dem sich Bokassa zum Kaiser krönen ließ. Dieser Palast war einst ein Geschenk von Giscard d’Estaing an die Regierung der Zentralafrikanischen Republik. Heute zerfällt er unaufhaltsam, während 40 Meter weiter das prächtigste Bauwerk der Stadt entsteht: ein funkelnagelneues Stadion mit 30 000 Plätzen, spendiert von den Chinesen.
Aus dem Französischen von Veronika Kabis Vincent Munié ist Journalist.