Hunger und Zorn in Ägypten
von Joel Beinin
Am 6. April tobte in Mahalla al-Kubra der Volkszorn. Die Stadt liegt hundert Kilometer nördlich von Kairo im Nildelta und ist einer der wichtigsten Industriestandorte Ägyptens. Die Proteste richteten sich gegen die galoppierende Inflation, gegen die Knappheit an subventioniertem Brot und gegen das Regime von Präsident Husni Mubarak schlechthin.
Muhammad al-Attar ist Mitglied des Streikkomitees des in Mahalla al-Kubra angesiedelten staatlichen Textilkonzerns Misr Spinning and Weaving Co. Er schildert, wie er den 6. April erlebte: „Tausende Demonstranten gingen auf die Straße, warfen Steine, riefen Parolen gegen die Regierung und ließen sich auch von den Schlagstöcken, dem Tränengas und den Kugeln der Bereitschaftspolizei nicht einschüchtern.“1
Misr Spinning and Weaving Co. ist mit 25 000 Beschäftigten der größte Industriebetrieb Ägyptens. Im Januar hatte das Streikkomitee angekündigt, die Arbeit am 6. April niederzulegen. Damit sollte die Firmenleitung zur Erfüllung der Versprechen gebracht werden, die man der Belegschaft nach den Streiks im Dezember 2006 und im September 2007 gemacht hatte.
Die Mobilisierung führte zum Aufruf zu einem landesweiten Streik. Die Arbeiter wollten gegen die drastisch gestiegenen Preise insbesondere für Brot, das Hauptnahrungsmittel der Ägypter, protestieren, und sie forderten eine Erhöhung des nationalen Mindestlohns. Dem Aufruf schlossen sich unterschiedliche politische Gruppen an: die Bewegung für den Wandel namens Kefaya („Genug!“, ein pluralistisches, vornehmlich aus Intellektuellen bestehendes Demokratiebündnis), die Islamistische Arbeitspartei, die Nasseristen der Karama-Partei und die Anwaltsvereinigung. Auch über die Internetplattform FaceBook rief eine Gruppe mit mehr als 60 000 Mitgliedern die Ägypter auf, am 6. April zu Hause zu blieben.
Die Arbeiter forderten, dass der 1984 festgesetzte Mindestlohn von monatlich 115 ägyptischen Pfund auf 1 200 Pfund (knapp 140 Euro) angehoben werden sollte. Nahrungsmittel sind allein in den letzten drei Jahren zwischen 33 Prozent (für Hammelfleisch) und 146 Prozent (für Hühnchen) teurer geworden, und im März dieses Jahres stieg die jährliche Inflationsrate auf 15,8 Prozent.2
Die Arbeiter von Mahalla trotzen der Regierung
Von der Knappheit an subventioniertem Brot besonders hart betroffen waren die Armen. In den langen Schlangen, die sich vor den Brotläden bildeten, kam es zu Handgreiflichkeiten mit vielen Verletzten und sogar Toten. Die Versorgungsengpässe waren entstanden, weil schlecht bezahlte Regierungsinspektoren das subventionierte Mehl immer wieder auf dem Schwarzmarkt verkaufen. Der Preis für nichtsubventioniertes Brot hat sich in den letzten zwei Jahren fast verdoppelt.
Dies alles trug dazu bei, dass die Mobilisierung der Industriearbeiter und anderer Berufsgruppen zur größten und längsten sozialen Kampagne wurde, die Ägypten seit der Vertreibung der britischen Besatzer nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs erlebt hat.
Die Arbeiter von Malhalla hatten sich in den letzten Jahren schon mehrfach erfolgreich zur Wehr gesetzt. Am 2. April 2008 besetzten Ordnungskräfte die Misr-Textilfabrik, um den Streikführer al-Attar und das Streikkomitee zum Einlenken zu zwingen. Gleichzeitig ging die Unternehmensleitung auf ältere Forderungen der Belegschaft ein: Sie erhöhte den Basislohn für ungelernte Arbeiter auf 350 Pfund, den für Absolventen von Oberschulen und Handelsschulen auf 375 und den für Arbeitskräfte mit College- oder Hochschulabschluss auf 400 Pfund (die bestbezahlten Arbeitskräfte bei Misr kommen damit auf monatlich knapp 1 000 Pfund). Auch hob sie den monatlichen Nahrungsmittelzuschlag von 43 auf 90 Pfund an und sagte den – längst versprochenen – kostenlosen Transport zum und vom Arbeitsplatz zu.
Die 1927 gegründete Misr hat für Ägypten eine enorme symbolische Bedeutung, war sie doch mit ihren Spinnereien und Webereien die erste mechanische Textilfabrik und seit der Verstaatlichung im Jahr 1960 der größte Staatsbetrieb des Landes. Die in den Misr-Betrieben erkämpften Löhne und Arbeitsbedingungen waren häufig beispielgebend für andere Branchen. Deshalb war die Regierung auch diesmal bereit, für die Besänftigung der Misr-Leute einen hohen Preis zu zahlen.
Zudem hat im Nationalen Rat für Lohn- und Gehaltsfragen und innerhalb des staatlich gelenkten Gewerkschaftsbunds die Diskussion über einen höheren allgemeinen Mindestlohn begonnen. Beide Gremien werden sicher einen deutlich geringeren Mindestlohn als die von den Misr-Arbeitern geforderten 1 200 Pfund empfehlen – mit denen eine vierköpfige Familie freilich immer noch unter der von der Weltbank definierten Armutsgrenze von zwei Dollar täglich pro Kopf (in Kaufkraftparität) liegt.
Die Strategie von Zuckerbrot und Peitsche brachte das Streikkomitee dazu, den für 6. April angekündigten Streik abzusagen. Einige Arbeiter waren damit allerdings gar nicht einverstanden, und etliche mischten sich unter die demonstrierenden Jugendlichen und Frauen, die kurz nach Schichtwechsel um halb vier Uhr nachmittags auf dem Hauptplatz von Mahalla al-Kubra auftauchten, wo die Menge skandierte: „O Pascha, o Bey, ein Laib Brot kostet ein Viertel von einem Pfund.“2
Gegen die spontanen Proteste gingen bestellte Provokateure des Regimes mit einem Steinhagel vor. Zudem feuerten Einheiten der Sicherheitstruppen Tränengaspatronen in die Menge und rückten mit Schlagstöcken gegen die Demonstranten vor. Als die Gewalt eskalierte, wurden Wahlplakate angezündet – aber für die demokratisch nicht legitimierten Kandidaten der regierenden Nationaldemokratischen Partei (NDP), die bei den Kommunalwahlen am 8. April antraten, interessierten sich die Leute ohnehin kaum. In den Wochen vor der Abstimmung waren hunderte Kandidaten der Muslimbruderschaft verhaftet worden, womit die stärkste oppositionelle Kraft ausgeschaltet war.
Am 6. April wurden trotz allem einige Unternehmen bestreikt, an Universitäten und vor dem Haus des Anwaltsverbands kam es zu größeren Demonstrationen. In der Innenstadt von Kairo fuhren wenige Autos, und in ärmeren Vierteln wie Imbaba war auf den Märkten nicht so viel Betrieb wie sonst. Dennoch musste der Generalstreik abgebrochen werden, nachdem die Polizei am Abend des 6. April fast hundert politische Aktivisten festgenommen hatte.
Tags darauf gingen die gewaltsamen Auseinandersetzungen in Mahalla al-Kubra weiter, unter dem Jubel der Menge wurde ein Großplakat mit dem Konterfei von Präsident Mubarak zerfetzt. Insgesamt nahmen die Ordnungskräfte an beiden Tagen 331 Personen fest. Mehrere hundert Demonstranten wurden zusammengeschlagen, neun erlitten schwere Verletzungen. Ein 15-Jähriger wurde auf dem Balkon seiner Wohnung von einer Kugel in den Kopf getroffen und starb.
Am 8. April versuchten aus Kairo herbeigeeilte Regierungsvertreter, die Ruhe wiederherzustellen. Ministerpräsident Ahmad Nazif sagte eine Bonuszahlung von einem Monatslohn für die Misr-Belegschaft und von einem halben Monatslohn für alle anderen Textilarbeiter zu. Zudem versprach der Minister für öffentliche Investitionen bessere Transportmittel, spezielle Bäckereien für die Ausgabe von subventioniertem Brot und eine Wiederbelebung der Genossenschaftsläden, über die subventionierte Nahrungsmittel wie Reis, Speiseöl, Zucker und Mehl verteilt werden sollten. Und das Krankenhaus der Stadt sollte neue medizinische Geräte und zusätzliches Fachpersonal bekommen. Im März dieses Jahres waren acht Patienten des Herzzentrums von Mahalla vermutlich wegen defekter Apparate gestorben.3
Nach dem Abbruch des Generalstreiks kritisierte Khalid Ali Umar, ein Jurist am Hisham Mubarak Law Center, den Aufruf als voreilig und ineffektiv. Er hält die Agitation per „Textbotschaften, E-Mails und FaceBook-Gruppen“ für „politischen Opportunismus“.
Damit zielte er auch auf Kefaya, die politische Kraft, die im Dezember 2004 die erste Demonstration gegen den Staatspräsidenten organisiert hatte. Das Datum markierte den Beginn der politischen Unruhen in Ägypten.4 Kefaya wagte damals den Tabubruch und griff Husni Mubarak persönlich an: Er solle sich 2005 nicht mehr zur Wiederwahl stellen (was er dann doch tat), sein Sohn Gamal dürfe nicht sein Nachfolger werden (womit die meisten Ägypter rechnen) und die Befugnisse des Präsidenten müssten eingeschränkt werden (die Verfassungsänderung vom März 2007 hat sie eher ausgeweitet).
Nach dem Libanonkrieg von 2006 hat die Kefaya-Bewegung, die unter Arbeitern nie viel Rückhalt hatte, jedoch an Dynamik verloren. Die Kommunistische Partei, die neu gegründete Sozialdemokratische Partei und die trotzkistische Gruppe Revolutionäre Sozialisten konnten dagegen ihren Einfluss in der Arbeiterschaft seit 2004 etwas ausbauen.
Dennoch schätzte die Regierung die Unterstützung von Kefaya für den Generalstreik als so bedrohlich ein, dass sie am 9. April einen der Gründer des Bündnisses, George Ishak, sowie weitere fünfzig Mitglieder verhaften ließ. Die Anklage gegen Ishak war typisch für den Umgang des Mubarak-Regimes mit seinen Gegnern. Sie lautete auf: „Organisation von Versammlungen in Zusammenarbeit mit anderen, mit dem Ziel verbrecherischer Angriffe gegen Individuen, die staatlichen Finanzen und öffentliches Eigentum; Einsatz körperlicher Gewalt mit der Absicht, die Arbeit der Behörden zu beeinträchtigen.“
Privatisierung nach Art des Hauses Mubarak
Am 11. April organisierte Kefaya eine Solidaritätsaktion von 25 Professoren, die nach Mahalla fuhren, wo sie Familien von verletzten Demonstranten besuchen wollten. Die Gruppe wurde 20 Kilometer vor der Stadt angehalten und am Weiterfahren gehindert. Damit ließ das Mubarak-Regime erkennen, dass es – über die andauernde Unterdrückung der Muslimbruderschaft hinaus – die staatliche Repression auch gegenüber seinen säkularen Widersachern verschärfen will.
Insgesamt haben sich seit 2004 rund 400 000 Arbeiter an Fabrikbesetzungen, Streiks, Demonstrationen und anderen kollektiven Aktionsformen beteiligt und damit auch andere Berufsgruppen wie Ärzte, Zahnärzte und Universitätslehrer zu Streiks oder Streikdrohungen animiert.
Die neue soziale Bewegung richtet sich vor allem gegen das neoliberale Wirtschaftsprogramm des Mubarak-Regimes, dessen Umsetzung höchstens 10 Prozent der ägyptischen Bevölkerung einbezieht, während Industriearbeiter und Angestellte die Verlierer sind, ganz zu schweigen von den Beschäftigten im ständig schrumpfenden öffentlichen Sektor.
Im Zuge der Reform- und Strukturanpassungsprogramme, die Ägypten in den 1990er-Jahren mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank vereinbart hat, wurde 1991 das Gesetz 203 über die Privatisierung von 314 Staatsunternehmen verabschiedet. Bis Mitte 2002 waren bereits 190 verkauft. Mit der neuen Regierung unter Ahmad Nazif trat im Juli 2004 in den für die Wirtschaftspolitik wichtigen Ministerien eine neue Riege von Akademikern und Managern an, die im Westen ausgebildet waren und aus der Entourage des ältesten Präsidentensohns Gamal Mubarak stammten. Die Clique von Mubarak junior privatisierte bereits im ersten Haushaltsjahr weitere 17 Staatsbetriebe.
Die beschleunigte Umsetzung des neoliberalen Programms schürt nicht nur die Angst vor Arbeitsplatzverlust, sondern auch die Befürchtung, dass die neuen Investoren nicht gewillt sind, überfällige Leistungen ihrer Betriebe zu erbringen, also etwa Dividenden auf Belegschaftsaktien oder Beiträge zu den Betriebsrentenkassen zu bezahlen, die einige Staatskonzerne seit Jahren nicht mehr abgeführt hatten.
In diesem Zeitraum sind jedoch die Reallöhne drastisch gesunken und die Kluft zwischen Arm und Reich hat sich vertieft. Derzeit leben schätzungsweise 40 Prozent der ägyptischen Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze. Diese Entwicklung erklärt die für ägyptische Verhältnisse einmalige Serie von Streiks und anderen Kampfmaßnahmen der Arbeiter.
Im ersten Halbjahr 2004 waren es 74 kollektive Aktionen, denen nach Amtsantritt der Nazif-Regierung (im Juli) noch weitere 191 folgten.5 Jede vierte dieser Aktionen – mehr als je zuvor – fand in privatwirtschaftlichen Unternehmen statt. Für 2006 meldete die liberale Tageszeitung al-Masri al-Yawm 222 Streiks, Betriebsbesetzungen und Arbeiterproteste.6 Und 2007 wurden laut der NGO Egyptian Workers and Trade Union Watch mehr als 580 Aktionen von Arbeitern gezählt.7
Im Lauf des Jahres 2007 weiteten sich die Streiks von der Textil- und Bekleidungsindustrie auf andere Bereiche aus: auf die Baustoff- und Transportbranche (zum Beispiel bei der Kairoer U-Bahn), auf die Lebensmittelindustrie und das Backgewerbe, die Telekommunikationsbranche, die Ölraffinerien in Suez, die Eisen- und Stahlindustrie sowie die staatliche Zementfabrik in Heluan. Im Sommer 2007 erfasste die Bewegung auch Angestellte, öffentliche Bedienstete und Freiberufler.
Die größte Einzelaktion der letzten Jahre war der Streik von 55 000 kommunalen Angestellten, die mit dem Eintreiben der Immobiliensteuern betraut sind. Ihnen gelang es im Dezember 2007, mit einer zehntägigen Arbeitsniederlegung durchzusetzen, dass sie den gleichen Lohn bekommen wie ihre Kollegen, die direkt beim Finanzministerium angestellt sind.
Die geschilderte Mobilisierung der Arbeiter hat für die Ausbreitung einer Protestkultur noch mehr geleistet als die von Kifaya organisierten Demonstrationen der Intellektuellen. Sie hat die Ausbildung eines Bewusstseins von Bürger- und Menschenrechten weit stärker gefördert, als es die erstarrten säkularen Oppositionsparteien oder selbst die aktivsten NGOs vermocht haben.
Als Muhammad al-Attar im September 2007 während des Streiks der Misr-Belegschaft aus dem Gefängnis entlassen wurde, forderte er vor einer großen Menschenmenge den Rücktritt der gesamten Regierung: „Das Mubarak-Regime soll verschwinden. Arbeiterrechte und Politik gehören zusammen. Arbeit ist Politik. Was wir hier und heute erleben, ist ein Vorgang, wie er demokratischer nicht sein kann.“
Die Arbeiter haben ihren Streik bei den Misr-Werken beendet, nachdem sie die Regierung gezwungen hatten, mit ihrem gewählten Streikkomitee zu verhandeln; auf ähnliche Weise endete auch der Streik der Steuereintreiber. Beide Fälle fügten dem staatlich kontrollierten Gewerkschaftsverband eine empfindliche Niederlage zu. Für viele Beobachter sind das die ersten hoffnungsvollen Schritte zur Gründung einer unabhängigen Gewerkschaft. Obwohl die neue Protestkultur noch keine angemessenen organisatorischen Strukturen hervorgebracht hat, ist es ihr schon jetzt gelungen, die Legitimation des Mubarak-Regimes radikal infrage zu stellen. Der Präsident reagiert vorerst nach dem gewohnten Muster: Am Vorabend des 1. Mai verkündete er eine 30-prozentige Lohnerhöhung für den gesamten öffentlichen Sektor.
Aus dem Englischen von Niels Kadritzke Joel Beinin ist Professor für Geschichte an der Stanford University in Kalifornien/USA und Leiter des Programms für Middle East Studies an der American University in Kairo.