Diplomatie von Baku bis Ankara
Der jüngste Krieg in Georgien hatte einen überraschenden Nebeneffekt: Er führte zu einer Intensivierung der Gesprächskontakte zwischen Armenien, Aserbaidschan und der Türkei. Im September 2008 besuchte der türkische Staatspräsident Abdullah Gül in Eriwan ein Fußballspiel zwischen den Nationalmannschaften Armeniens und der Türkei. Angesichts der gestörten Beziehungen zwischen beiden Ländern war dies ein außergewöhnliches Ereignis. Schließlich hatte Ankara siebzehn Jahre nach dem Ende der Sowjetunion noch immer keine diplomatische Beziehungen mit Eriwan aufgenommen. Und die türkisch-armenische Grenze ist die einzige, die nach dem dem Ende des Kalten Kriegs weiter geschlossen bleibt.
Als Vorbedingung für einen Austausch diplomatischer Vertreter fordert Ankara den Rückzug der armenischen Streitkräfte aus Nagorny-Karabach und Aserbaidschan.1 Und natürlich steht auch der Völkermord an den Armeniern, den die Türkei noch immer nicht als solchen anerkennt, der Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Ländern im Wege. Doch jetzt scheint sich mit dem Besuch des türkischen Präsidenten und der Aufnahme inoffizieller Verhandlungen eine Entspannung anzudeuten.
Außergewöhnlich war auch das Treffen zwischen dem armenischen Präsidenten Sersch Sarkissjan und seinem aserbaidschanischen Kollegen Ilham Alijew, das der russische Präsident Dmitri Medwedjew am 2. November 2008 in Schloss Meiendorf bei Moskau arrangiert hatte. Nach dem Treffen unterzeichneten die drei Präsidenten eine Erklärung mit dem Inhalt, dass sie sich um eine „politische Lösung“ des Karabach-Konflikts bemühen wollten. Der Text enthielt zwar kein konkretes Lösungsmodell für diesen seit zwei Jahrzehnten bestehenden Streit, aber immerhin war er das erste Dokument, das die beiden Konfliktparteien seit dem Waffenstillstandsabkommen von 1994 unterzeichnet hatten. Es markierte das Ende der kriegerischen Rhetorik, die bislang aus Baku zu hören war.
2008 haben die Länder der Kaukasusregion begriffen, wie stark sie auf Georgien als Transitgebiet angewiesen sind. Wenn die Ölpipeline Baku–Tiflis–Ceyhan unterbrochen wird, laufen für Aserbaidschan binnen weniger Tage Verluste von mehr als einer Milliarde Dollar auf. Armenien wickelt 80 Prozent seines Außenhandels über Georgien ab.
Die Verbesserung der Beziehungen und die Intensivierung der diplomatischen Kontakte zwischen Ankara, Baku und Eriwan gehen auch auf den Druck Moskaus zurück, das die Regierung in Tiflis abstrafen will. Die Isolierung Georgiens hätte zur Folge, dass das Land seine Rolle als Drehscheibe des Handels für die ganze Region einbüßen würde.
Seit August 2008 konnte Russland einige diplomatische Erfolge verbuchen, während das Ansehen der USA in der Kaukasusregion deutlich gelitten hat. US-Vizepräsident Dick Cheney begann seine erste Reise in die Region nach dem Georgienkrieg mit einem Besuch in Baku, wo er allerdings recht kühl empfangen wurde.2 Und in Bezug auf die Pläne für neue Gas- und Ölpipelines („Nabucco-Projekt“) hielt sich Präsident Alijew gegenüber Cheney auffällig bedeckt.
Russlands militärisches Eingreifen in Georgien und die Anerkennung der Autonomie Abchasiens und Südossetiens hat nicht nur im Westen, sondern auch am Kaukasus überrascht. Nun möchte Moskau sich das Image eines Friedensstifters verschaffen.
Ob das gegenüber Ankara und Eriwan gelingt, bleibt abzuwarten. Die Türkei fürchtet vor allem, dass der neue US-Präsident den im Wahlkampf angedeuteten außenpolitischen Kurswechsel vollzieht und die Massaker von 1915 an den Armeniern als Völkermord anerkennt, was auch juristisch schwerwiegende Folgen hätte. Armeniens Präsident Sarkissjan wiederum steht, nachdem er eine von gewaltsamen Auseinandersetzungen überschattete Wahl gewonnen hat, zwar unter Druck, einen Dialog mit dem Ausland aufzunehmen, ist allerdings nicht einmal zu Gesprächen mit der Opposition im eigenen Land bereit.
Die entscheidende Frage lautet also: Werden die neuen diplomatischen Initiativen zum Abbau der Frontlinien im Kaukasus beitragen, oder geht es den beteiligten Regierungen lediglich um propagandistische Erfolge?
Vicken Cheterian
Aus dem Französischen von Edgar Peinelt