Die Bank danach
Ein Finanzsystem, das dem Gemeinwohl dient von Laurent Cordonnier
Die verheerenden Folgen der Krise haben derart kritische Dimensionen erreicht, dass es zwingend geboten erscheint, dem globalisierten Kapitalismus wieder einige ökonomische und finanzielle Verkehrsregeln zu verpassen. Bei Politikern und Wirtschaftsbossen kommt sogar wieder eine Fähigkeit zu Ehren, die Keynes einmal so beschrieben hat: Sie seien in der Lage, „die schlimmsten Folgen der ihnen anerzogenen Irrlehren einzudämmen, indem sie Maßnahmen ergreifen, die fast im Gegensatz zu ihren ursprünglichen Prinzipien stehen, während sie in der Praxis weder Orthodoxe noch Ketzer sind.“1 Mit einiger Nachsicht könnte man es auch Pragmatismus nennen.
Man muss sich das einmal vorstellen: Vor nicht allzu langer Zeit schickten sich die Eliten des Neoliberalismus an, neue Sparhaushaltspläne zu verabschieden, eine strengere Geldpolitik durchzusetzen, um inflationäre „Sekundäreffekte“ – im Klartext: höhere Löhne – zu verhindern2 und die „finanzpolitische Integration Europas“3 zu vollenden.
Nur Wochen später haben dieselben Politiker plötzlich dem Bankensystem kolossale Liquiditätsspritzen verpasst und in einer quasi konzertierten Aktion die Leitzinsen so stark gesenkt wie nie zuvor. Sie haben im Handumdrehen staatliche Instrumente für den Ankauf toxischer Wertpapiere geschaffen, Interbankdarlehen mit staatlichen Geldern besichert, Bankbeteiligungen übernommen und sogar Banken teilweise verstaatlicht (mit London und Washington an der Spitze der Bewegung!).
Die aufgelegten Programme zur Ankurbelung der Konjunktur übersteigen alle Vorstellungskraft: In Großbritannien wie in den USA wird das staatliche Haushaltsdefizit im Jahr 2009 die 10-Prozent-Grenze knacken, und der Stabilitäts- und Wachstumspakt der Eurozone (mit seiner Begrenzung des jährlichen Staatsdefizits auf 3 Prozent des BIP) ist Makulatur geworden. Diesseits und jenseits des Atlantiks wird die Autoindustrie direkt subventioniert, werden (nicht immer befolgte) Regelungen oder Gesetze erlassen, die den „goldenen Handschlag“ für Topmanager regeln und ihre Bezüge in Form von Boni, Aktienoptionen und Spitzengehältern kappen sollen. In einigen Ländern schreckt man nicht einmal davor zurück, die direkte Finanzierung der Staatsschulden durch die Zentralbanken ins Auge zu fassen.
Kurzum, wir erleben auf einmal, wie fast alle Politiker ratsuchend zu dem zuvor nur heimlich gelesenen Handbuch der ökonomischen Häresie greifen. Natürlich erheben sich auch schon wieder die bekannten Stimmen, die eine möglichst rasche Rückkehr zur haushaltspolitischen Orthodoxie anmahnen (die übrigens unter Anleitung der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds bereits von Ungarn, Lettland und bald auch Griechenland praktiziert wird) und alle protektionistischen Anfechtungen im Keim ersticken wollen.4 Aber angesichts der geschilderten Maßnahmen bereits von einer veritablen Grundwoge zu sprechen, ist verfrüht: Noch haben die ersten Wellen lediglich ein paar Planken des wirtschaftsliberalen Dogmas an den Strand gespült.
Lässt das schon den Schluss zu: „Jetzt sind wir alle Keynesianer“?5 In einem gewissen Sinne schon, wenn viele Politiker derzeit geradezu verzückt die Rezepte von „Papa“ Keynes wieder ausgraben, um rasch mal einen „Erste Hilfe“-Cocktail zu mixen. Freilich wird sich bald herausstellen, dass die Beschwörung dieses ökonomischen Schutzheiligen im Grunde nur eine Strategie der Schadensbegrenzung darstellt: Da der Wald schon in Flammen steht, muss man nun mal der Feuerwehr, die man zum Löschen gerufen hat, einen Namen geben.
So wie die Kochkunst aus weit mehr als nur Rezepten besteht, erfordert auch der Versuch einer gesellschaftlichen Regulierung des Kapitalismus weit mehr als nur das Drücken eines Knopfs, auf dem Keynes steht. Denn mit einem Feuerlöscher, der einen Schaumteppich aus Euros und Dollars versprüht, lässt sich ein hartnäckiger Schwelbrand nicht ersticken. Schließlich ist diese Welt drei Jahrzehnte lang mit neoliberalen „Reformen“ traktiert worden. Jetzt die Wirtschaft mit Keynes anzukurbeln, ist so, als wolle man einen störrischen Esel zum Laufen bringen, indem man den Strick schiebt, statt an ihm zu ziehen.
Die G 20 webt nur das nächste Leichentuch
Dabei könnte man sich vieles vorstellen, was sich tatsächlich am Keynes’schen Vermächtnis orientieren würde: Zum Beispiel eine staatliche Industriepolitik, die Reaktivierung der Gewerkschaften, eine progressive Einkommensbesteuerung, bessere, allen zugängliche öffentliche Dienstleistungen, eine vernünftige Raumplanung, eine aktive Währungspolitik, sozial und ökologisch verträgliche Regeln für den internationalen Handel. Und diese Liste ist beileibe nicht vollständig.
Zu befürchten ist allerdings, dass wieder einmal nur panisch die „Rückkehr zu Keynes“ beschworen wird. Wenn man aber nicht das gesamte Institutionengeflecht berücksichtigt, das eine keynesianische Krisenpolitik nun einmal erfordert, webt man sich nur das nächste Leichentuch.
Mindestens so wichtig wie die makrofinanzökonomischen Maßnahmen, die bislang zur Eindämmung der Depression ergriffen wurden, sind deshalb die Bemühungen, die Struktur der gesamten Finanzsphäre wieder in Ordnung zu bringen. Das ist die zentrale Aufgabe, die auf dem G-20-Gipfel am 2. April in London auf der Tagesordnung steht.6
Über den Reformwillen der Hauptakteure dieses Gipfeltreffens sollte man sich keine Illusionen machen. Sie werden das komplette Arsenal an Tricks und Finten nutzen, das der Finanzwelt zur Verfügung steht. Da werden die tollsten Dinge versprochen: Man will das Problem der Steuerparadiese anpacken; dem Bankgeheimnis an den Kragen gehen, Offshore-Finanzplätze abschaffen, die Unternehmensgewinnen und Privatvermögen einen steuerfreien Hafen bieten, und die Geldwäsche in all ihren Verkehrsformen unterbinden. Man will die Hedgefonds besser kontrollieren und zu den Bilanzrichtlinien zurückkehren, deren Missachtung die Bankpleiten beschleunigt hat. Man will die von den Bankenaufsichtsbehörden den Finanzunternehmen auferlegten Bedingungen verschärfen, damit nicht mehr leichtfertige Kredite die zyklischen Bewegungen verstärken. Man will die Anreizstrukturen der wichtigsten Finanzmarktakteure so verändern, dass sich diese auf die „guten Risiken“ einlassen. Man will die Aufgaben der Ratingagenturen präzisieren, um Interessenkonflikte zu vermeiden. Man will das Darlehensvolumen des IWF ausweiten; man spricht sogar davon, „die Mechanismen der Verbriefung von Schulden“ auf eine gesündere Basis zu stellen. Vor anderthalb Jahren hätte sich kein Mensch ein Attac-Flugblatt mit solchen Forderungen in die Hand drücken lassen.
Doch es gibt einige naheliegende Gründe, solchen Reformabsichten nicht allzu sehr zu trauen. Erstens sind sich die wichtigsten Akteure keineswegs einig über den konkreten Ausweg aus der Krise: und zwar weder über die Radikalität der verordneten Arznei noch über die Instrumente ihrer Anwendung.
Zweitens dominiert auch in dieser Phase des institutionellen Krisenmanagements ein ausgeprägt wirtschaftsliberaler Geist: Es geht immer nur um die „Beherrschung der Risiken“ - anstatt deren Entstehung an den Finanzmärkten von vornherein zu verhindern.
Das Arsenal der vorgeschlagenen Maßnahmen hört sich zwar ganz gut an. Da ist etwa von einer größeren Transparenz der Märkte und Maßnahmen die Rede, von einer Kontrolle der Anreizsysteme, von soliden Aufsichtsregeln oder einem besseren Risikomanagement. Doch all das beschränkt sich auf ein technisch-politisches Krisenmanagement mit dem Ziel, ein paar „Auswüchse“ zurechtzustutzen, die lediglich aus einer falsch verstandenen, aber prinzipiell richtigen Doktrin resultieren. Dabei ist es genau diese Doktrin, die im Namen der unternehmerischen Freiheit die Risiken erst hervorgebracht hat. Und die soll jetzt in der Lage sein, die Bestie zu zähmen, die wieder einmal von ihren Instinkten überwältigt wurde.
So gesehen ist das neue Stützkorsett aus Institutionen, Regeln, Normen und Satzungen, das der globalen Finanzwelt verpasst wird, keineswegs als das Ergebnis eines Rückfalls in „sozialistische Versuchungen“ zu sehen. Diese Bemühungen machen nur deutlich, wie hoch das Käfiggitter sein muss, wenn man einen bengalischen Tiger in einem Kindergarten vorführen will. Oder wenn wir die Vorschule hinter uns lassen wollen: Die alten und neuen Regeln, die das Resultat der kleinen Schönheitsreparaturen sein werden, dürften aufs Haar den schönen Regeln gleichen, die sich liberale Eltern ausdenken, um ihre Kinder vor Gefahren zu schützen, die diese gar nicht wahrnehmen.
Auf dem Drahtseil zwischen den Türmen von Notre-Dame
Solche Verhaltensregeln gehen etwa so: Wenn sich der Sprössling in den Kopf gesetzt hat, jeden Morgen auf einem Drahtseil zwischen den beiden Türmen von Notre-Dame zu balancieren, soll er sich an einige Abmachungen halten. Er soll erstens die Eltern genau über den Beginn seines Spaziergangs informieren (Transparenz der Information). Er soll zweitens mit seinem Handy anrufen, sobald er beim zweiten Turm angelangt ist (Rechenschaftspflicht). Er soll sich drittens vor jedem Drahtseilakt warmlaufen und auf keinen Fall nachts losgehen (verbessertes Risikomanagement). Er soll viertens keine Fernsehkameras zulassen (Vermeidung von falschen Anreizen) und es fünftens unterlassen, auf dem Seil herumzuhampeln, um dem Publikum zu imponieren (Vermeidung zyklisch verstärkender Bewegungen). Sechstens soll er eine Vertrauensperson bitten, seinen Balanceakt zu überwachen (Supervision), und siebtens darf er seine kleine Schwester nicht aufs Drahtseil mitnehmen (Beherrschung systemischer Risiken). Wenn er sich an diese Regeln hält, geht alles gut.
So viel zu den aktuellen Gefahren, die uns von der Finanzwelt drohen. Was bleibt, ist die Frage: Welchen Nutzen hat eigentlich der Finanzsektor? Die viel beschworene Forderung, „das globale Wirtschafts- und Finanzsystem zur Wiederherstellung des Vertrauens neu zu gestalten“7 , setzt einen positiven Nutzen einfach voraus. Das erspart die politische Reflexion über den konkreten Sinn der geplanten Maßnahmen und über die Interessen, die solche „Verbesserungen“ propagieren.
Die entscheidende Frage lautet natürlich: Welche unersetzlichen Funktionen erfüllt der Finanzsektor in einem privatwirtschaftlich geprägten Wirtschaftssystem? Die Ökonomen sind sich über die folgenden Hauptfunktionen einig: Er soll die Ersparnisse zu liquiden Mitteln machen, die produktive Investitionen finanzieren, er soll die Vorfinanzierung von Gehältern und anderen Betriebsausgaben ermöglichen, den industriellen Strukturwandel fördern sowie die Risiken von Unternehmen und Finanzakteuren aus termingebundenen Verpflichtungen (zum Beispiel bei Schwankungen der Zinssätze und Wechselkurse) abdecken.
Im Hinblick auf diese Funktionen stellt sich die Frage, welche Institutionen welche Aufgabe jeweils am besten erfüllen. Vor allem ist zu fragen, welche Bereiche des gegenwärtigen Finanzsektors wir dafür wirklich benötigen. Die Antwort könnte ziemlich radikal ausfallen. Denn wir haben es hier ja mit einem ganzen Wirtschaftssektor zu tun, der weltweit hunderte von Millionen Arbeitskräfte beschäftigt, einen nicht unerheblichen Teil der menschlichen Intelligenz beansprucht und vor allem einen völlig unverhältnismäßigen Anteil der globalen Erträge und Einkommen (Profite und Topmanagergehälter zusammengenommen) auffrisst.
Schon deshalb müssen sich die Herren der Finanzmärkte fragen lassen, mit welchem gesellschaftlichen Nutzen sie ihre Tätigkeit legitimieren. Bei dieser Frage sollte man ihnen – unter den veränderten Bedingungen der Krise – nicht mehr gestatten, die Beweislast einfach umzukehren. Denn dieses gewohnheitsmäßige Privileg hat es der Finanzwelt zu lange erlaubt, sich zum Schaden der Gesellschaft zu betätigen.
Laurent Cordonnier ist Wirtschaftswissenschaftler an der Universität Lille I und Autor von „Pas de pitié pour les gueux“, Paris (Raison d’agir), 2000.