Kurs auf den Pazifik
Obamas Militärstrategie setzt neue Prioritäten von Michael Klare
Am 5. Januar hat Präsident Barack Obama die neue Verteidigungsstrategie der USA vorgestellt. Zur Begründung führte er an, dass Amerika, bedingt durch die Staatsfinanzkrise und die neuen Bedrohungen von außen, einen Wandlungsprozess durchlaufe.
Das US-Militär soll insgesamt reduziert und einige seiner Kampfeinheiten verkleinert werden. Das betrifft etwa die mechanisierten Bodentruppen in Europa und die Verbände zur Aufstandsbekämpfung in Westasien. Dafür soll anderen Weltregionen und anderen militärischen Bereichen (elektronische Kriegsführung, Einsatz von Spezialtruppen und Kontrolle über die Meere) erhöhte Aufmerksamkeit zukommen. „Die gesamte Streitmacht der USA wird kleiner und auch schlanker“, erläuterte Verteidigungsminister Leon E. Panetta auf der Pressekonferenz die neue Strategie. „Aber sie wird dank innovativer und technologisch fortgeschrittener Waffensysteme auch beweglicher, flexibler und schneller einsatzbereit.“1
Die im Innern stark geschwächte Supermacht steht außenpolitisch – trotz des Rückzugs aus dem Irak und trotz des beschlossenen Abzugsplans für Afghanistan – unvermindert unter militärischem Druck. Insbesondere die vom Iran und von Nordkorea ausgehende Bedrohung ist nach wie vor sehr groß, und am Horizont taucht das Schreckgespenst eines immer stärker werdenden Chinas auf. Außerdem muss das Verteidigungsministerium innerhalb von zehn Jahren seinen Etat um 487 Milliarden Dollar kürzen – so fordert es das 2011 verabschiedete Gesetz zur Haushaltsbegrenzung.
Auf den ersten Blick wirkt die neue Verteidigungspolitik wie eine pragmatische Antwort auf die veränderten Rahmenbedingungen. Bei näherem Hinsehen wird jedoch eine weitreichendere Absicht erkennbar: Die USA wollen ihre globale Vormachtstellung behaupten. Das gilt insbesondere für die an Asien grenzenden Gewässer, also den ganzen Bogen vom Persischen Golf und dem Indischen Ozean bis zum Südchinesischen Meer und zum Nordwestpazifik.
Die Bekämpfung des Terrorismus bleibt zwar ebenfalls eine wichtige Aufgabe des Pentagons, sie soll aber weitgehend an dafür ausgebildete Spezialeinheiten delegiert werden, die mit Killerdrohnen und anderen Hightechwaffen operieren. Wenn all diese Vorhaben umgesetzt werden – und davon geht man im Pentagon offensichtlich aus –, können die USA ihre Position als stärkste Macht der Welt behaupten.
In der Geschichte der Weltmächte hat sich gezeigt, dass Epochen des Niedergangs nie einfach zu bewältigen waren. In einigen Fällen führte die Weigerung, das Unvermeidliche zu akzeptieren, sogar noch zu unüberlegten militärischen Abenteuern. Das gilt etwa für die britisch-französische Militärintervention in Ägypten 1956 und die Invasion Afghanistans durch sowjetische Truppen 1979.
Als die USA 2003 im Irak einmarschierten, standen sie auf dem Gipfel ihrer Macht. Doch die anschließende Periode von Aufständen und Unruhen dauerte so lange und kostete so viel Geld (insgesamt schätzungsweise 3 Billionen Dollar), dass in Washington der Wille (und zum Teil auch die Fähigkeit) für weitere ausgedehnte Bodenkriege erschöpft sein dürfte. Seitdem gilt es als höchst unwahrscheinlich, dass Obama oder irgendein anderer Präsident – ob Demokrat oder Republikaner – ein größeres Militärunternehmen wie den Irak- oder den Afghanistankrieg genehmigen würde.2
Obama und seine Berater werden ihre Lehren aus den Interventionen im Irak und in Afghanistan gezogen haben und sicher alles tun, die strategischen Fehler der Vorgängerregierung zu vermeiden. Einerseits halten sie es für eine Dummheit, an sämtlichen militärischen Engagements im Ausland festzuhalten, weil das Land damit ökonomisch überfordert wäre und vielleicht in weitere außenpolitische Abenteuer getrieben würde. Andererseits wollen sie aber auch nicht für einen rapiden Abbau der weltweiten US-Militärpräsenz verantwortlich sein, der weitere Machteinbußen und ein größeres Chaos zur Folge haben könnte. So setzt man auf den Mittelweg: In einigen Regionen wird die Präsenz reduziert – vor allem in Europa –, zugleich aber stärkt man das militärische Potenzial in Regionen, in denen es um die Behauptung der globalen Vormachtstellung geht.
Die Dominanz im westlichen Pazifik und die Eindämmung Chinas spielen dabei eine zentrale Rolle. So erklärte der für Asien zuständige Vizeaußenminister William J. Burns im vorigen November in Washington: „Die weitere Pazifikregion wird auf Jahrzehnte hinaus in vieler Hinsicht der dynamischste und für die amerikanischen Interessen wichtigste Teil der Welt sein: Über die Hälfte der Weltbevölkerung lebt in dieser Region der künftigen Machtzentren, in denen einige der wichtigsten Volkswirtschaften und Bündnispartner der USA zu finden sind.“ Um ihre Stärke und ihren Wohlstand zu bewahren, will Burns damit sagen, müssen die USA ihre Energien auf diese Region konzentrieren; China soll seine Macht und seinen Einfluss nicht auf Kosten Washingtons ausbauen können. „Angesichts der tiefgreifenden Änderungen, die sich in Asien vollziehen, brauchen wir eine außen-, wirtschafts- und sicherheitspolitische Architektur, die mit diesen Entwicklungen Schritt halten kann.“3
Die neue Architektur hat verschiedene Ebenen. So ist Washington bemüht, die diplomatischen Beziehungen zu Indonesien, den Philippinen und Vietnam zu vertiefen, und auch zu Birma hat man nach einer langen Phase der Isolation wieder Kontakt aufgenommen. Von dem Beitritt zur Transpazifischen Partnerschaft (TPP) versprechen sich die USA schließlich eine Verbesserung ihrer Handelsbeziehungen in der Region. Keine dieser Initiativen ist explizit gegen den Aufstieg Chinas gerichtet. Aber dahinter steht eine klare Botschaft: Der zunehmende Einfluss Chinas in Südostasien kann nur durch energische Initiativen zurückgedrängt werden.
So kann Washington nach der Wiederaufnahme der Beziehungen mit Birma dem bis vor Kurzem fast konkurrenzlosen Einfluss Pekings Paroli bieten. Und von der geplanten Transpazifischen Partnerschaft (in ihrer jetzigen Form) wäre China ausgeschlossen.
Neben solchen wirtschaftlichen und diplomatischen Initiativen spielt allerdings auch das Militärische eine wichtige Rolle. Die US-Strategen sind nämlich der Ansicht, dass die Staaten Asiens sich wirtschaftlich nur entwickeln können, wenn sie für den Import von Rohstoffen (insbesondere Öl) und den Export ihrer Industriegüter über die Straße von Malakka (zwischen Malaysia und Sumatra) und das Südchinesische Meer ungehinderten Zugang zum Pazifischen wie zum Indischen Ozean haben. Wie Burns in seiner Rede hervorhob, wird heute die Hälfte der globalen Seefracht durch das Südchinesische Meer transportiert. Eine Dominanz in diesem Seegebiet würde den Vereinigten Staaten eine Art latente Macht über China und andere Staaten der Region verleihen.
Diese Position vertreten US-amerikanische Marinestrategen schon seit Langem. Sie argumentieren, die Fähigkeit der USA, die wichtigsten globalen Seehandelsrouten zu kontrollieren, sei ein einzigartiger Vorteil, über den alle anderen Mächte nicht verfügten. Jetzt hat offensichtlich auch die Obama-Administration diese Sichtweise übernommen.4 Denn die strategische Neuausrichtung zielt insbesondere darauf ab, die Dominanz der US-Marine im Chinesischen Meer und auf den angrenzenden Schifffahrtswegen sicherzustellen.
Während einer Reise in die Region im November 2011 erklärte Obama vor dem australischen Parlament in Canberra: „Bei unseren Planungen der künftigen Ausgaben werden wir die Mittel bereitstellen, die nötig sind, um unsere starke Militärpräsenz in dieser Region aufrechtzuerhalten.“ Damit sei nicht nur der Nordwestpazifik gemeint, stellte der US-Präsident klar: „Wir werden auch unsere Präsenz in Südostasien verstärken.“ Konkret bedeutet das eine stärkere Präsenz der US-Marine in der Region und häufigere Militärübungen zusammen mit den Kriegsflotten befreundeter Länder wie Vietnam und den Philippinen. Darüber hinaus kündigte Obama an, dass eine neue US-Militärbasis an Australiens Nordostküste in Darwin eingerichtet und die Militärhilfe für Indonesien verstärkt werden soll.5
Die Verwirklichung dieser ausgreifenden geopolitischen Vision wird sich auch auf die Struktur der US-Streitkräfte auswirken. Zwar sagte Obama in seiner Rede am 5. Januar nicht, welche militärischen Bereiche im Einzelnen durch die neue Politik aufgewertet werden sollen, doch aus dem Redetext6 wird deutlich, dass man sehr stark auf den Ausbau der Seestreitkräfte – insbesondere Flugzeugträgerkampfgruppen – und auf Flugzeug- und Raketentypen der neuesten Generation setzen wird. Und obwohl die US-Armee in den nächsten zehn Jahren von heute 570 000 auf 490 000 Soldaten verkleinert werden soll, hat Obama gegen jeden Abbau bei den Flugzeugträgerverbänden sein Veto eingelegt.
Beträchtliche Investitionen sind auch für Waffensysteme geplant, mit denen „anti-access/area denial“-Potenziale (oder A2/AD) möglicher Gegner ausgeschaltet werden sollen. Das sind Kampfflugzeuge, Raketen und Schiffe, die gegen offensive Waffensysteme der USA – insbesondere Flugzeugträger – einsetzbar sind. Die US-Streitkräfte wollen ihre Abwehrmittel gegen solche A2/AD-Potenziale vor allem deshalb stärken, weil man damit rechnet, dass auch China aufrüsten wird, um auf einen Angriff gegen die US-Marineeinheiten vorbereitet zu sein, die im Südchinesischen Meer und den angrenzenden Gebieten operieren.
Das Pentagon formuliert es so: „Um potenzielle Gegner glaubwürdig abschrecken und am Erreichen ihrer Ziele hindern zu können, müssen die USA die Fähigkeit aufrechterhalten, ihre Macht in Regionen zur Geltung zu bringen, in denen man uns den Zugang und die Operationsfreiheit verwehren will.“ Das bezieht sich eindeutig auf das Südchinesische Meer und die Gewässer um den Iran und und Nordkorea.
In diesen Regionen, heißt es in dem Dokument, werden potenzielle Gegner „wie zum Beispiel China“ versuchen, die US-amerikanischen Streitkräfte mit „asymmetrischen Mitteln“ – dazu zählen etwa U-Boote, Antischiffsraketen und Methoden elektronischer Kriegsführung – zu schlagen oder zumindest in Schach zu halten. Als Antwort darauf werde das US-Militär „die nötigen Investitionen“ aufbringen, um trotz gegnerischer A2/AD-Kapazitäten operationsfähig zu bleiben.7 Das heißt im Klartext: Die USA machen es zur absoluten Priorität, ihre Vorherrschaft in den maritimen Randregionen Asiens gegenüber China und anderen aufstrebenden Mächten zu behaupten. Das Südchinesische Meer und die angrenzenden Gewässer werden damit zum neuen Zentrum der globalen geopolitischen Auseinandersetzungen.
Aus dem Englischen von Niels Kadritzke
Michael Klare ist Professor für das Gebiet „Peace and World Security Studies“ am Hampshire College in Amherst, Massachusetts. Zuletzt erschien von ihm „The Race for What’s Left: The Global Scramble for the World’s Last Resources“, New York (Metropolitan Books) 2012.