Machtfrage Honduras
von Maurice Lemoine
Eine Armee von bettelarmen Erntearbeitern, jeder mit Machete ausgestattet, auf einer der riesigen Bananenplantagen. Mit einer endlosen Kette von Güterzügen werden die geernteten Bananen zu den drei Handelshäfen Cortés, Tela und La Ceiba transportiert und auf die Frachter geladen, die Honduras wichtigstes Exportgut in alle Welt bringen.
Ein Blick zurück: Im Februar 1974 beschloss die Regierung von General Oswaldo López Arellano eine Steuer von einem Dollar pro ausgeführter 20-Kilo-Kiste Bananen. Das US-Unternehmen Standard Fruit entließ daraufhin 700 Arbeiter. Zwei Monate danach wurde die Steuer auf 50 Cent gesenkt, einige Zeit später auf 25 Cent. Am 22. April 1975 wurde López Arellano durch einen Militärputsch gestürzt. Es stellte sich heraus, dass er als Gegenleistung für die Steuersenkung von United Fruit1 Schmiergelder in Höhe von 1,25 Millionen Dollar erhalten hatte.
Diese Geschichte ist lange her: Kolonialpolitik eines anderen Zeitalters. Sollte man meinen. Doch was geschah, als der eher bürgerlich-liberale, demokratisch gewählte Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, im vergangenen Dezember den monatlichen Mindestlohn von 126 auf 202 Euro erhöhte? Der Aufsichtsrat des ehemaligen United-Fruit-Konzerns, der jetzt „Chiquita“ heißt und in Honduras jährlich rund 8 Millionen Kisten Ananas und 22 Millionen Kisten Bananen produziert, reagierte sofort mit Säbelrasseln. Der Monopolist aktivierte – über die bekannte Anwalts- und Beraterfirma Covington & Burling2 – seine Verbindungen in Washington und versicherte sich der Unterstützung des honduranischen Unternehmerverbandes Cohep.
Bereits im Oktober 2008 war es nach Auskunft von Rafael Murillo Selva, dem heutigen Botschafter von Honduras in Ecuador und früheren Berater Zelayas, zu einem ernsthaften Konflikt zwischen den nationalen Interessen von Honduras und US-amerikanischen Wirtschaftsinteressen gekommen. Auslöser war eine öffentliche Ausschreibung, mit der die Regierung das Oligopol der Ölriesen Chevron, ExxonMobil, Shell und Dippsa brechen wollte. Die Konzerne, erläutert Murillo Selva, hatten sich an ihre privilegierte Rolle so sehr gewöhnt, „dass sie auf die Ausschreibung allen Ernstes mit dem Vorwurf reagierten, die Regierung habe die Spielregeln der Marktwirtschaft verletzt. Sie schmiedeten ein Bündnis mit dem Unternehmerverband und brachten sogar das Oberste Gericht auf ihre Seite. Auch US-Botschafter Charles Ford war wesentlich daran beteiligt, dass Zelayas Initiative scheiterte, obwohl sie tatsächlich ganz dem Geist des Freihandels entsprach.“
In der Folge unterzeichnete der Präsident ein Abkommen mit dem venezolanischen Präsidenten Chávez. Seither bezieht Honduras auf der Grundlage eines Petrocaribe-Vertrags Erdöl aus Venezuela. Dieses Öl wird zwar zu Vorzugspreisen geliefert, macht aber nur 15 Prozent des Importbedarfs aus.3
Aber Zelaya legte sich nicht nur mit den Bananen- und Ölmultis an, sondern auch mit der Pharmaindustrie, als er mit Kuba einen Vertrag über die Lieferung von Generika zu sehr niedrigen Preisen unterzeichnete. Wie nicht anders zu erwarten, machte er sich damit die honduranischen Importeure und mächtige Weltkonzerne zu Feinden. „Außerdem ist Laboratorios Finlay, eine der größten einheimischen pharmazeutischen Firmen, im Besitz der Familie Canahuati Larach“, sagt Murillo Selva. „Und dieser Familie gehören auch die beiden großen landesweiten Tageszeitungen El Heraldo und La Prensa.“
Diese Vorgeschichte macht hinreichend klar: Die gewaltsame Absetzung von Manuel Zelaya am 28. Juni 2009 hatte – entgegen der Behauptung des Usurpators Roberto Micheletti – nichts oder nur wenig mit Zelayas Vorhaben zu tun, mit Hilfe einer angeblich illegalen Volksabstimmung seine Wiederwahl im kommenden November zu ermöglichen. Immerhin kann sich Zelayas Initiative auf ein Bürgerbeteiligungsgesetz vom 27. Januar 2006 stützen und ist im Grunde nur der Versuch, über ein Referendum mit nicht bindender Wirkung hinreichend Unterstützung für die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung und damit für eine weitreichende Verfassungsreform zu erlangen.4
Trotz einhelliger Verurteilung des Staatsstreichs durch die Vereinten Nationen, trotz des Ausschlusses von Honduras aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und trotz des Widerstands in der Bevölkerung konnte Manuel Zelaya bisher nicht nach Honduras zurückkehren. Sein Versuch, am 5. Juli mit dem Flugzeug in der Hauptstadt Tegucigalpa zu landen, scheiterte ebenso wie drei Wochen danach seine Einreise aus Nicaragua.
Nach diesen Rückkehrversuchen musste sich Zelaya vom Sprecher des US-Außenministeriums sagen lassen, damit gefährde er die Vermittlungsbemühungen des Präsidenten von Costa Rica, Óscar Arias. Und Hillary Clinton forderte Venezuelas Präsidenten Hugo Chávez explizit auf, sich aus den honduranischen Angelegenheiten herauszuhalten.
Die Frage, wie Obama zu Zelaya steht, ist dabei nur von begrenzter Bedeutung. Wer im Oval Office sitzt, hat noch lange nicht alle Bereiche der Regierung und alle widerstreitenden Interessen in der Außenpolitik unter Kontrolle. Im Gegenteil – die politische Krise in Honduras offenbart die Bruchlinien innerhalb der Demokratischen Partei. Obama stellte sich zunächst eindeutig auf die Seite von Präsident Zelaya. Doch dann wurde auf Initiative von Hillary Clinton mit dem Krisenmanagement nicht die OAS betraut, in der mehrere linke Regierungen vertreten sind, sondern Óscar Arias. Dessen Kompromissvorschlag hat aus Sicht Washingtons den Vorteil, dass er den Staatsstreich verurteilt, zugleich aber die Rückkehr von Zelaya ins Präsidentenamt an die Bedingung knüpft, dass eine Regierung der nationalen Versöhnung gebildet wird – was eine weitgehende Entmachtung Zelayas bedeutet.
Bei den Gesprächen am 9. Juli in San José, der Hauptstadt Costa Ricas, konnte die Delegation der Putschisten um Micheletti auf die Unterstützung zweier hochrangiger Berater der US-Demokraten zählen. PR-Experte Bennet Ratcliff, der an dem Positionspapier von Micheletti mitgewirkt haben soll, arbeitete von 1993 bis 2001 für die Regierung Clinton. Lanny J. Davis, von 1996 bis 1998 Berater und Sprecher Bill Clintons, trat in San José ganz offen als Michelettis Berater auf.5
Die alten „Eliten“ von Honduras nutzten ihren guten Draht nach Washington aus den Zeiten von Ronald Reagan und George Bush senior. Mit Unterstützung von PR-Agenturen wie Orrick, Herrington & Sutcliffe, Vision Americas oder Cormack Group und Kontaktleuten wie Otto Reich und Roger Noriega6 gelang es ihnen offensichtlich, ihrer Position im Kongress und im Nationalen Sicherheitsrat der USA zu mehr Akzeptanz zu verhelfen. Ein Sprecher des US-Außenministeriums, Robert Wood, erklärte noch bei einer Pressekonferenz am 6. August, dass „wir noch nicht mit Sicherheit wissen, ob es sich in Honduras wirklich um einen gewaltsamen Umsturz handelte. Wir sind dabei, diese Frage zu klären.“
Diese Klärung dauerte fast einen Monat. Am 3. September empfing die US-Außenministerin Zelaya im State Department und ließ danach verkünden, dass US-Hilfsgelder für Honduras in Höhe von 30 Millionen Dollar eingefroren7 und weiterhin keine Visa für Mitglieder der Regierung Micheletti erteilt werden. Erstmals wurde auch die Machtergreifung Michelettis vom State Department als „Putsch“ bezeichnet . Allerdings wird der Begriff „Militärputsch“ noch immer vermieden, da dies Folgen für die militärische Zusammenarbeit hätte.
Einen Tag vor der Äußerung von Robert Wood hatte Miguel Ángel García, Oberkommandierender der honduranischen Streitkräfte, getönt: „Honduras und seine Armee haben einem südamerikanischen Herrscher Einhalt geboten, der den Sozialismus unter dem Deckmantel der Demokratie bis ins Zentrum der Vereinigten Staaten tragen will.“8 Das klingt, als sehe er den Staatsstreich gegen Manuel Zelaya als einen Präventivkrieg zur Eindämmung der lateinamerikanischen Linken. Die spanische Tageszeitung El País titelte am 1. August: „Ein Waterloo für den Chavismus?“
Eine unverzeihliche Sünde Manuel Zelayas war wohl der Beitritt zur Bolivarianischen Allianz für die Völker unseres Amerika (Alba) im August 2008. Damit nährte er die Ängste derer, die sich schon ausmalen, wie Hugo Chávez mit seinen Krakenarmen nach dem traditionellen „Hinterhof“ der USA greift, um seine totalitäre Herrschaft zu errichten.9 Und das, nachdem in Nicaragua 2006 wieder die Sandinisten an die Macht gekommen waren und in El Salvador im März 2009 mit Mauricio Funes ein Vertreter der ehemaligen Guerilla FMLN (Frente Farabundo Martí für die Nationale Befreiung) zum Präsidenten gewählt wurde. In Mittelamerika gilt nach wie vor: Sobald die Politik nach dem Geschmack der konservativen Eliten und der Generäle zu weit nach links ausschlägt, schlägt die Rechte Alarm und sieht die Demokratie bedroht.
Der Kampf um die Vorherrschaft in Lateinamerika ist in eine neue Phase getreten. Zu den Ländern, die bedingungslos Zelaya unterstützen, gehören vor allem die linken Alba-Mitglieder Kuba, Bolivien, Ecuador, Nicaragua und Venezuela. Deshalb will man sie an möglichst vielen Fronten zurückzudrängen.
Als die nicaraguanischen Contras 1983 von Honduras aus ihren Feldzug gegen die Sandinisten eröffneten, gründeten die USA in Puerto Castilla das „Regionalzentrum für Militärische Schulung“ (Crem). Von hier aus wurden die Contras mit Waffen und Nachschub versorgt. Hier wurden neben honduranischen Soldaten auch 2 400 Angehörige ehemaliger salvadorianischer Eliteeinheiten ausgebildet.
US-Stützpunkte gegen eine nicht existierende Guerilla
Heute unterhält das Pentagon in Palmerola einen Stützpunkt mit etwa 600 Mann, die Soto Cano Air Base.10 Dass Zelaya angekündigt hatte, auf diesem Flughafen demnächst auch kommerzielle Flüge landen zu lassen, empfanden die USA vermutlich als unzumutbare Beeinträchtigung ihrer militärischen Aktionsfreiheit. Schon vorher hatte Ecuadors Präsident Rafael Correa die Konzession für die „vorgerückte Operationsbasis“ (Forward Operating Location) der U.S. Air Force in seinem Land nicht verlängert. Der Stützpunkt wurde im Juli geschlossen.
Dass diese Rückschläge die USA offenbar empfindlich treffen, zeigt sich an dem bilateralen Militärabkommen mit Kolumbien, das demnächst unterzeichnet werden soll. Danach werden die USA allein in diesem Land sieben neue Militärstützpunkte einrichten, und zwar im ganzen Land: von Larandía und Apiay im Osten über Tolemaida und Palanquero im Zentrum und Malambo und Carthagena an der Karibikküste bis nach Málaga am Pazifik. Und das, während der kolumbianische Präsident Uribe ständig tönt, die Farc-Guerilla sei aufgerieben und in alle Winde zerstreut, sie existiere eigentlich gar nicht mehr. Diese Behauptung ist entweder gelogen – oder sie nährt den Verdacht, dass die Pläne beider Staaten weit über das neue Militärabkommen hinausgehen.
Wer ist ein Terrorist und wer ein Drogenhändler? Auf ideologischer Ebene geht es im Kampf um Lateinamerika von Washington bis Bogotá nicht zuletzt um die Definitionshoheit in solchen Fragen. In einem Bericht für den US-amerikanischen Kongress, aus dem Spaniens große Tageszeitung El País am 16. Juli 2009 zitiert, wird Venezuela als neuer Drogenstaat identifiziert. Demnach wurden 2007 von US-Sicherheitsdiensten 170 Flugzeuge registriert, die von venezolanischen Flughäfen aus starteten und den Verdacht erweckten, Drogen zu transportieren. Man beachte die lückenlose Beweisführung.
Ähnlich gut belegt ist die Behauptung der kolumbianischen Regierung, man habe drei Raketenabschussrampen aus Beständen der venezolanischen Armee im Besitz der Farc gefunden. Was dem unbedarften Beobachter wie ein Beweis fürs Chávez’ Verstrickung in Drogenhandel und Terrorismus erscheinen mag, erweist sich bei genaueren Hinsehen als haltlos. Denn das Militärgerät wurde schon 1988 von der schwedischen Firma Saab Bofors an Venezuela verkauft und 1995, also drei Jahre vor dem Amtsantritt von Chávez, von kolumbianischen Guerilleros beim Angriff auf einen venezolanischen Grenzposten am Fluss Meta erobert.
Ähnlich dürfte es sich mit den wundersamen Laptops von Raúl Reyes verhalten, die angeblich immer neue brisante Informationen hergeben.11 Auf den Festplatten will man Beweise dafür gefunden haben, dass die Farc den Wahlkampf des ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa mit 400 000 Dollar unterstützt hat (El País, 2. August). Auch das Wall Street Journal behauptet, im Besitz von Dokumenten zu sein, die Verbindungen zwischen der Farc und Manuel Zelaya belegen.
Mit ständig neuen Nachrichten dieser Art sollen offenbar die Regierungen der Alba-Mitglieder bei der internationalen Gemeinschaft in Misskredit gebracht werden. Sollte es in einem dieser Länder zu Unruhen oder einem Staatsstreich kommen – wie in Venezuela im April und Dezember 2002 und in Bolivien im September 2008 geschehen –, könnte man dann um so leichter die Opfer zu Tätern machen und die Täter zu Opfern.
Unterdessen sind auch die Nachbarländer Kolumbiens, die wahrlich nicht alle der radikalen Linken zuneigen, von der künftigen Präsenz US-amerikanischer Truppen jenseits der Grenze beunruhigt. Dass all diese Soldaten gegen „Drogenhandel, Terrorismus und andere Delikte grenzüberschreitender Natur“ kämpfen sollen, scheint sie nicht zu besänftigen. So meinte Brasiliens Außenminister Celso Amorim: „Uns beunruhigt eine militärische Präsenz in Kolumbien, deren Stärke und Ziele weit über das hinausgehen, was für die Befriedung Kolumbiens im Inneren notwendig erscheint“.12
Beim südamerikanischen Unasur-Gipfel in Quito (Ecuador) am 10. August erklärte Hugo Chávez unter Zustimmung von Rafael Correa und dem bolivianischen Präsidenten Evo Morales, dass die Aufstockung des US-amerikanischen Militärkontingents in Kolumbien zu einer „Tragödie für die Region“ werden könne.13
Nervös reagiert Lateinamerika auch auf die verstärkte Präsenz der 4. US-Flotte, zumal diese auffällig häufig in der Nähe wichtiger Offshore-Erdölvorkommen kreuzt, die Brasilien unlängst vor seiner Küste entdeckt hat. Brasiliens Präsident Luíz Inácio da Silva und seine südamerikanischen Amtskollegen haben diesbezüglich Gesprächsbedarf mit Obama angemeldet. Doch der Sprecher des Pentagons, Philip Crowley, hat gleich die Grenzen des Dialogs aufgezeigt: Die Truppenstationierung in Kolumbien sei eine „rein bilaterale“ Angelegenheit, die andere Länder in der Region nichts angehe.14