Ein Riss geht durch Argentinien
Das wirtschaftliche Scheitern von Präsident Macri ist spektakulär. Deshalb hat bei den Wahlen am 27. Oktober das peronistische Lager der linken Mitte mit Ex-Präsidentin Kirchner als Vize die besten Aussichten, wieder die Regierung zu übernehmen. Deren erste und dringlichste Aufgabe wäre die Neuverhandlung der Staatsschulden.
von José Natanson
Am Morgen des 18. Mai, um 9 Uhr 20, lief das Telefon von Alberto Fernández heiß. Innerhalb von zehn Minuten zeigte sein Smartphone mehr als hundert ungelesene Whatsapp-Nachrichten an, ein Anruf folgte auf den nächsten. Es waren Verzichtserklärungen seiner peronistischen Mitbewerber für die Spitzenkandidatur, und Gewerkschaftsführer, Geschäftsleute, Intellektuelle und Gouverneure, die bis dahin über ihre Präferenzen geschwiegen hatten, versprachen ihn zu unterstützen. Alle stellten sich hinter ihn, als folgten sie einer spontanen Choreografie.
Die große Nachricht einige Minuten zuvor, die das politische Szenario radikal veränderte und die Präsidentschaftswahlen entscheidend prägen sollte, kam allerdings nicht von Alberto Fernández selbst, sondern von Cristina Kirchner.
Die Ex-Präsidentin (2007–2015) und Anführerin der wichtigsten peronistischen Gruppierung war bis zu diesem Zeitpunkt die prominenteste Kandidatin; doch dann beschloss sie, sich hinter Fernández als mögliche Vizepräsidentin in die zweite Reihe zu stellen.
Bis dahin war der Wahlkampf auf eine Neuauflage des früheren Duells zwischen der Linksperonistin Kirchner und dem neoliberalen Präsidenten Mauricio Macri zugesteuert. In den Umfragen führte Cristina Kirchner mit einem Drittel der Wählerstimmen. Doch es gab ein Problem: So groß die Unterstützung für sie als Person war, so stark war gleichzeitig die Ablehnung gegen sie als Politikerin.
Diese Hassliebe – die Argentinier sagen „la grieta“ (der Riss) – geht zurück auf das Jahr 2008. Damals traf die Präsidentin, die ihrem Mann Nestor Kirchner im Amt nachgefolgt war, eine in der Folge höchst umstrittene Entscheidung in Sachen Agrarpolitik: Cristina Kirchner wollte die Exportsteuern auf Sojabohnen und Getreide erhöhen.
Agrobusiness gegen Linksperonisten
Wie die anderen lateinamerikanische Länder exportiert Argentinien vor allem Rohstoffe. Dabei ist das Land nicht – wie Venezuela, Peru oder Chile – reich an Erdöl oder Mineralien, sondern der Wohlstand beruht auf Soja, dem „grünen Gold“ der Pampa.
Argentinien ist weltweit der zweitgrößte Sojaexporteur. Mitten im Superboom der Rohstoffe, als eine Tonne Soja auf dem Weltmarkt über 600 Dollar kostete (heute sind es 300 Dollar), befand Cristina Kirchner, es sei an der Zeit, mehr von der „Superrendite“ des mächtigen Agrarsektors einzubehalten, um den Staat zu stärken, die Sozialpolitik voranzutreiben und die einheimische Industrie zu fördern.
Allerdings unterschätzte sie, welche Reaktionen das in den betroffenen Regionen hervorrufen würde. Cristina Kirchners Regierung hatte eine Vorstellung vom ländlichen Raum, die längst überholt war. Sie glaubte, es mit quasifeudalen Strukturen zu tun zu haben, mit Großgrundbesitzern und Tagelöhnern. In Wirklichkeit aber war der Agrarsektor längst in der Globalisierung angekommen. Dort war nicht nur viel ausländisches Kapital im Spiel, es war auch eine breite ländliche Mittelschicht entstanden, die enge Beziehungen zur Finanzwelt, zur Industrie und zu den Medien pflegte.
„Der landwirtschaftliche Sektor ist keineswegs mehr traditionalistisch und rückständig“, erklärt die auf rurale Themen spezialisierte Soziologin Carla Gras.1 Der ländliche Raum (el campo) habe eine große Modernisierung und technologische Neuerungen erfahren. „Heute stehen diese Regionen für Wettbewerbsfähigkeit und Dynamik. Sie mussten zwangsläufig über kurz oder lang auch politisches Gewicht bekommen.“1
Auf die geplante Steuererhöhung von Cristina Kirchner reagierten die Agrarunternehmer mit Straßensperren und Lieferstopps von Lebensmitteln. Drei Monate dauerte der Protest an, und am Ende setzten sich die Agrarinteressen im Kongress durch. Cristina Kirchner erholte sich zwar von dieser Niederlage und wurde 2011 wiedergewählt, doch der politische Riss war da. Die Polarisierung verstärkte sich sogar noch, denn der Konflikt, der in dem Steuerstreit hochkochte, liegt tiefer. Er ist Ausdruck eines langen historischen
Konflikts zwischen zwei politischen Lagern: Da ist auf der einen Seite der Kirchnerismus, der in den verarmten Ballungszentren und den vernachlässigten Provinzen des Nordens und Patagoniens verwurzelt ist. Er spricht die Arbeiter und Armen an, hat aber auch Anhänger in der progressiven Mittelschicht und der jüngeren Generation, die sich in Rückbesinnung auf die erste Phase des Peronismus (1945–1955) für eine heterodoxe Wirtschaftspolitik einsetzt, mit einem starken Binnenmarkt, hohen Löhnen und einem starken Staat.
Dem gegenüber steht der Macrismus als eine Weiterführung des klassischen antiperonistischen Liberalismus ins 21. Jahrhundert. Seine Hochburgen sind die Pampa und die wohlhabenden Viertel der Großstädte. Er steht für eine deregulierte und offene Wirtschaft, Steuersenkungen, mehr Marktmacht und weniger Einfluss des Staats.
Kirchnerismus und Macrismus haben jeweils etwa ein Drittel der Wählerschaft hinter sich. Der Rest ist unentschieden und nicht auf eines der Lager festgelegt. An diesen Wechselwählern hängt das politische Schicksal Argentiniens. Was als „Riss“ bezeichnet wird, sei in Wahrheit aber eine politische Strategie, die darauf abziele, das nicht festgelegte Drittel, die „mächtige Minderheit“, zu gewinnen, meint Martín Rodríguez, Autor einer umfassenden Analyse zu diesem Thema.2
„Diese Strategie verfolgte Cristina Kirchner nach ihrem politischen Scheitern bei der Landbevölkerung und später auch Macri. Wer das unentschiedene Drittel hinter sich bringt, dominiert den Wahlkampf und gewinnt die Wahlen.“ Eines aber gelinge mit dieser Strategie gewiss nicht, sagt Rodríguez: „Einschneidende und dauerhafte Veränderungen herbeizuführen.“
Diese Überlegungen stehen auch hinter Cristina Kirchners Entscheidung, Alberto Fernández zu ihrem Kandidaten zu küren: Obwohl sie das stabile Drittel an Kirchner-Anhängern nach wie vor hinter sich vereint, steht sie auch für den Riss, der die Peronisten entzweit und eine breitere Koalition unmöglich macht. Viele peronistische Gouverneure, Bürgermeister und Anführer von Organisationen lehnen eine weitere Amtsperiode Cristina Kirchners ab, denn gerade unter den konservativeren der peronistischen Wähler stößt sie auf Ablehnung.
Deshalb hat sie mit Alberto Fernández einen gemäßigten Frontmann gewählt, der versöhnliche Töne anschlägt. Fernández war Kabinettschef unter Néstor Kirchner und später unter Cristina Kirchner, mit der er nicht immer auf einer Linie war. So übte er harsche Kritik an der Kirchner’schen Landwirtschaftspolitik.
Mit fast 50 Prozent der Stimmen gegenüber 32 Prozent für Mauricio Macri hat sich das Duo aus Verstand (Alberto Fernández) und Gefühl (Cristina Kirchner) bei den Vorwahlen – wo die Kandidaten eine Mindestanzahl an Stimmen erhalten müssen, um zur Wahl antreten zu dürfen – am 12. August durchgesetzt und steuert auf einen erdrutschartigen Sieg bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 27. Oktober zu.
Das Scheitern der Regierung Macri ist vor allem auf ihre wirtschaftspolitischen Fehleinschätzungen zurückzuführen. Der Macrismus ging davon aus, dass er nach Jahren des „kirchnerischen Populismus“ mit einem relativ simplen Programm erfolgreich sein würde: die Wirtschaft deregulieren, für einen freien Kapitalfluss sorgen und den staatlichen Einfluss minimieren, dazu einige „marktfreundliche“ Signale in Richtung Finanzmärkte senden und sich den westlichen Großmächten annähern. Dann würde ganz automatisch ein „Investitionsregen“ (so war die gebräuchliche meteorologische Metapher) auf das Land niedergehen und einen Exportboom auslösen. Der Kreislauf von Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand würde wieder in Gang kommen.
Doch es funktionierte nicht. Ausländische Investitionen blieben aus, und die Exporte verharrten auf dem gleichen Niveau wie unter Kirchner. Einen Rekord allerdings kann Macris liberale Regierung verzeichnen: Die Inflation ist nun die zweithöchste in der Region – nach der in Venezuela.
Macris Fehler bestand vor allem darin, dass er die globale Situation nicht richtig erfasste: Anders als zu früheren Zeiten, als neoliberale Experimente – wie im Chile der 1970er Jahre oder im Argentinien der 1990er Jahre – durchaus Erfolg hatten, geht das Wachstum der Weltwirtschaft derzeit zurück, der Handel schwächelt, und der Handelskrieg zwischen China und den Vereinigten Staaten befördert einen neuen Protektionismus. Die Nachfrage an den Rohstoffmärkten sinkt.
Ohne ausländische Investitionen und ohne den erwarteten Exportboom konnte die Regierung Macri ihr Programm nur aufrechterhalten, indem sie immer mehr Schulden aufnahm, bis die Finanzmärkte im Mai 2018 dem einen Riegel vorschoben. In der Folge wandte Macri sich an die einzige ihm noch verbliebene Finanzierungsquelle: den Internationalen Währungsfonds (IWF). Mit Unterstützung von Donald Trump, zu dem der argentinische Präsident seit den Zeiten, als beide in der internationalen Immobilienbranche tätig waren, eine persönliche Beziehung unterhält, erwirkte er ein 57 Milliarden Dollar schweres Stand-by-Programm, das umfangreichste in der Geschichte des IWF.3
Die Unterstützung des IWF half, die Finanzlage für einige Monate zu stabilisieren, stellte allerdings eine drastische Anpassung der Finanz- und Währungspolitik zur Bedingung. Die Wirtschaft brach ein, und die soziale Krise verschärfte sich: Die Armutsquote stieg auf 34,1 Prozent, die Arbeitslosigkeit auf 10,1 Prozent. „Der Fonds stimmte der Bereitstellung von Finanzmitteln zu, aber die von ihm im Gegenzug geforderten Maßnahmen waren sozial nicht tragbar. Mit anderen Worten, die wirtschaftliche Notlage mündete in eine soziale Notlage und schließlich in die politische Schwächung“, erklärt Claudio Scaletta, der die neue Krise schon 2016 in einem Buch über die macristische Ökonomie vorausgesagt hatte.4
Die politische Quittung wurde Macri bei den Vorwahlen am 12. August präsentiert, als er eine vernichtenden Niederlage gegen Fernández einstecken musste. Nach fast vier Jahren an der Macht stand hinter Macri nur noch das eine ursprüngliche Drittel, das ihm nach Kirchners agrarpolitischem Versagen in den Schoß gefallen war. Die Wechselwähler verlor er praktisch ganz.
Ein Drittel der Argentinier lebt in Armut
Bedingt durch die allgemeine Verunsicherung stieg schon am Tag nach den Vorwahlen der Preis für den Dollar, die Sparer liefen zu den Banken, um ihre Ersparnisse abzuheben, und die Inflation schnellte erneut in die Höhe (auf schätzungsweise 55 Prozent im Jahr 2019). Die Devisenreserven der Zentralbank, die letzte Barriere, um den Absturz des Peso in eine Hyperinflation zu verhindern, gingen täglich um 1 Milliarde Dollar zurück.
Derart in die Enge getrieben, sah sich Macri, der einst so erfolgreiche Geschäftsmann und erklärte Modernisierer und Befreier der Wirtschaft vom linken Populismus, gezwungen, die teilweise Zahlungsunfähigkeit zu erklären. Der Devisenhandel wurde eingeschränkt und eine Reihe von Vorschriften und Kontrollen eingeführt, um den totalen Zusammenbruch zu verhindern.
Wie schon 1989 und 2001 war der Auslöser der Krise eine ungeordnete, massive Geldentwertung, was die Löhne drückte und die Wirtschaft in eine immer tiefere Rezession riss. Doch anders als in der Vergangenheit löste der wirtschaftliche Zusammenbruch diesmal keinen Aufruhr aus, keine polizeiliche Repression mit dutzenden von Todesopfern; trotz der akuten Not blieben Plünderungen von Supermärkten, Besetzungen öffentlicher Gebäude und Zusammenstöße mit der Polizei aus.
Die gut organisierten sozialen Bewegungen, unterstützt durch die von Kirchner begonnene und von Macri fortgeführte Politik der sozialen Abfederung, haben dafür gesorgt, dass die Unzufriedenheit nicht in einen Aufstand mündete – jedenfalls bislang.
Die Protestmärsche werden mehr, aber die Stimmung bleibt friedlich. „Die Regierung von Macri ist eine Katastrophe, aber die sind so gut wie weg, wir müssen nur noch ein bisschen durchhalten, bald ist es vorbei“, sagt Pedro Tapia von der Confederación de Trabajadores de la Economía Popular, einer der wichtigsten Arbeitnehmerorganisationen. Er sitzt bei einem Protestcamp vor dem Sozialministerium im Zentrum von Buenos Aires unter einem 30 Meter hohen Bildnis von Evita Perón und trinkt seinen Mate. „Die sind so gut wie weg“, wiederholt er.
Alberto Fernández weiß genau, dass das Land, das er wohl übernehmen wird, in Trümmern liegt und der Wiederaufbau Jahre dauern wird. Entsprechend bemüht er sich, die Erwartungen klein zu halten. Seine erste Aufgabe wird es sein, die Schulden mit dem IWF und womöglich auch mit den privaten Gläubigern neu zu verhandeln, um wirtschaftlichen Spielraum und mehr Handlungsfreiheit zu gewinnen.
Nach der von Macri unterzeichneten Vereinbarung soll Argentinien im Jahr 2020 an den IWF 24 Milliarden Dollar zahlen, im Jahr 2021 noch einmal 31 Milliarden. Die Gesamtverschuldung liegt derzeit bei über 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, eine Belastung, unter der Fernández seine wirtschaftlichen Pläne nicht wird umsetzen können.
Bei den Nachverhandlungen mit den Gläubigern hat Fernández einen Präzedenzfall vor Augen, der noch gar nicht so lange her ist: Im Jahr 2005 zwang die Regierung Néstor Kirchner – in der Fernández eine wichtige Funktion innehatte – die Gläubiger zu einem Schuldenschnitt von 70 Prozent. Die neue Regierung ginge nicht ohne Druckmittel in solche Verhandlungen, denn 61 Prozent der zurzeit vergebenen Kreditmittel des IWF stecken in Argentinien, was vielen Ökonomen ein altes Sprichwort aus der Finanzwelt in Erinnerung ruft: Schuldet jemand einer Bank 1 Million Dollar, hat er ein Problem, schuldet er aber 1 Milliarde Dollar, hat die Bank ein Problem.
Zudem werden die geopolitischen Machtverhältnisse eine entscheidende Rolle spielen. Vieles wird von der Haltung der USA abhängen, die im IWF-Gouverneursrat ein Vetorecht besitzen. Deshalb kündigte Fernández an, er wolle zwar eine – im Vergleich zu Macris Liebedienerei – „reife“ Beziehung zu Washington, aber keinen Bruch. Argentinien steht – wie alle lateinamerikanischen Staaten – im Zentrum eines sich verschärfenden geopolitischen Wettbewerbs zwischen den Vereinigten Staaten und China, was eine doppelte Abhängigkeit bedeutet: einerseits von Washington mit seinem Einfluss auf die Kreditagenturen und Investmentfonds, die argentinische Schuldtitel halten; andererseits von Peking, denn China ist der größte Abnehmer argentinischer Rohstoffe und fast die einzige Finanzierungsquelle für Investitionen in die Infrastruktur.
Eine kluge Diplomatie könnte aus dieser „doppelten Abhängigkeit“ durchaus Profit ziehen, mit beiden Mächten auf gutem Fuße stehen und das jeweils Beste für das Land herausholen. Dies wäre umso wichtiger, als Südamerika stark gespalten ist – anders als zu Zeiten Néstor Kirchners, als fast überall auf dem Kontinent linke Regierungen an der Macht waren und man bis zu einem gewissen Grad zusammenhielt.
Heute steht in der Region links gegen rechts, Freihandel gegen Protektionismus, Pflege der Handelsbeziehungen zu den Großmächten gegen regionale Integration. In diesem Kontext ist es schwierig, gemeinsame politische Positionen zu formulieren.
Deshalb ist es wichtig, dass Fernández seine eigene Führungsposition stärkt – und das heißt vor allem: die Wirtschaftskrise beendet. „Macri hat der Wirtschaft das Wasser abgegraben“, erklärt Matías Kulfas, ehemaliges Mitglied der Regierung Kirchner und einer von Fernández’ wichtigsten Wirtschaftsberatern. „Als Erstes müssen wir wieder bessere Bedingungen schaffen. Dazu schlagen wir vor, die Reallöhne und die Renten anzuheben und staatlicherseits mehr zu investieren, aber mit der gebotenen Vorsicht, damit die Inflation nicht weiter steigt, und im Rahmen eines Sozialpakts zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern.“
Ein Wahlsieg auf breiter Basis, mit einem Stimmenvorsprung von über 20 Prozentpunkten gäbe Fernández den nötigen Rückhalt, um sich gegenüber dem IWF und den Gläubigern zu behaupten, und zugleich die Möglichkeit, eine breite peronistische Koalition zu schmieden. Denn beim Peronismus handelt es sich weder um eine politische Partei im klassischen Sinne noch besitzt er eine geschlossene Organisationsform oder eine klar definierte Ideologie. Er ist eine heterogene Bewegung, in der die konservativen Gouverneure der Nordprovinzen ebenso ihren Platz finden wie die Interessen der Industriegewerkschaften und die Empfindlichkeiten der jungen Städter.
Innerhalb dieser bunten Mischung hat der Kirchnerismus eine Schlüsselstellung inne. Darum wird für die kommenden Jahre viel vom Zusammenspiel von Alberto Fernández und Cristina Kirchner abhängen. Die große politische Herausforderung besteht darin, die vielen Aspekte des Peronismus zu berücksichtigen und eine Koalitionsregierung zustande zu bringen, die in der Lage ist, die unterschiedlichen und widersprüchlichen Interessen miteinander zu verbinden. Nur so kann die Krise überwunden werden, die aus vier Jahren Neoliberalismus erwachsen ist.
Aus dem Spanischen von Stefanie Gerhold
José Natanson ist Leiter von El Dipló Cono Sur, der argentinischen Ausgabe von Le Monde diplomatique.