Julian Assange – erst gefeiert, dann fallengelassen
Der Anwalt des Wikileaks-Gründers über den Opportunismus der Medien
von Juan Branco
London, 9. November 2016. Im Morgengrauen arbeitet ein 45-jähriger Australier an seinem Computer. Er sitzt im Erdgeschoss eines Backsteinbaus, sein Bart ist lang, seine Haarfarbe gelblich-weiß. Wie jeden Tag seit vier Jahren ist er sich bewusst, dass er von rund 50 Polizisten und einer unbekannten Anzahl von Geheimdienstagenten umgeben ist, die sich bereithalten, beim kleinsten Vorfall zu intervenieren. Vor wenigen Stunden ist Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA gewählt worden. Ein Schauer scheint um die Welt zu laufen, die Monotonie rund um die ecuadorianische Botschaft bleibt davon unerschüttert.
Einige Monate zuvor hatte Julian Assange sich der Überwachung seiner Kerkermeister entziehen und tausende E-Mails veröffentlichen können. Sie enthüllten, wie die Führung der Demokratischen Partei in den USA die Präsidentschaftsvorwahlen zum Vorteil von Hillary Clinton und zum Nachteil ihres linken Konkurrenten Bernie Sanders manipuliert hatte. Zum Dahinvegetieren in einem schäbigen Apartment verurteilt, war es Assange gelungen, der Wachsamkeit seiner Feinde ein Schnippchen zu schlagen. Auf einmal stand sein Schicksal wieder im Mittelpunkt der Weltpolitik. Der bekannteste Asylant des Planeten, den man, weil er bestätigte Informationen veröffentlicht hatte, als Verbrecher verfolgte, hatte gezeigt, dass er sich nicht brechen ließ.
19. Mai 2017. Baltasar Garzón, Leiter des Verteidigungsteams von Assange, möchte vorsichtig vorgehen. Schweden hat soeben die Ermittlungen gegen seinen Klienten wegen sexueller Übergriffe eingestellt. Aber Garzón, der einen internationalen Haftbefehl gegen Augusto Pinochet erwirkte, der gegen die baskische ETA, gegen al-Qaida und gegen George W. Bush kämpfte, weiß, dass das Schwierigste noch bevorsteht.
Die Lage in Ecuador, dessen Bruttosozialprodukt nicht einmal ein Siebtel des US-amerikanischen Militärhaushalts beträgt, ist heikel. Der jahrelange Druck aus Washington hat den Kampfesmut der Regierung in Quito geschwächt. Lenín Moreno, der sich anschickt, Rafael Correa als Staatspräsident abzulösen, weigert sich, Assange zu treffen. Und Wikileaks hat kurz zuvor Informationen über das Cyberwaffen-Arsenal der Central Intelligence Agency (CIA) veröffentlicht. Die Trump-Administration ist wütend und begreift endlich, dass sie es mit einem Dissidenten zu tun hat und nicht mit einem Verbündeten, den sie glaubte einbinden zu können.
Als Assange 2006 eine radikale Organisation namens Wikileaks schuf, war er bereits ein großer Name in der Hacker-Szene. Aber niemand hatte erwartet, dass dieser Mann mit dem jungenhaften Gesicht für die größten Leaks in der Geschichte verantwortlich sein würde. Nacheinander wird Assange die Machenschaften nahöstlicher Botschaften, Vorgänge im Innern des Regimes von Baschar al-Assad und die Umtriebe der Oligarchien in afrikanischen Hauptstädten öffentlich machen, nicht zu vergessen die chronische Korruption des US-amerikanischen Establishments und die Machenschaften des russischen Geheimdienstes FSB.
Vom Scientology-Handbuch über die Gefängnisordnung von Guantánamo bis zur Funktionsweise einer großen Schweizer Bank: Die ersten Veröffentlichungen von Wikileaks erregten Aufsehen. Und sie veranlassten den US-Verteidigungsminister, eine Untersuchung über die Organisation durchzuführen – die Wikileaks ebenfalls publizierte. Aber noch fehlte die eine große Tat, die endgültig den Ruhm von Wikileaks begründen würde.
Im April 2010 war es dann so weit, als ein Schwarzweißvideo mit dem Titel „Collateral Murder“ veröffentlicht wurde. Zu sehen ist die Ermordung von Journalisten der Agentur Reuters durch US-amerikanische Soldaten im Irak. Das Blutbad, gefilmt wie ein Videospiel, bei dem im Hintergrund das Gelächter der Mörder zu hören ist, löste in den Redaktionen westlicher Medien eine Welle der Empörung aus. Weil diese sich ertappt fühlten, taten sie so, als würden sie jetzt erst das wahre Gesicht der „sauberen Kriege“ erkennen, die die Vereinigten Staaten seit 2001 im Nahen Osten führten – bis dahin hatten sie das Vorgehen der USA mehrheitlich unterstützt.
Die Beweise für tausendfache Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die Wikileaks im Rahmen der „Afghanistan War Logs“ und der „Iraq War Logs“ zusammen mit den renommiertesten westlichen Redaktionen publizierte, machten Assange zur Lichtgestalt in einer kriselnden Medienbranche.
Während man Assange mit Preisen überhäufte, startete Wikileaks die Veröffentlichung von tausenden Kriegsberichten und US-amerikanischen diplomatischen Depeschen. Diese enthüllten das Ausmaß der Korruption arabischer Regime, die Washington nahestanden. Die tunesischen Aufständischen beriefen sich 2011 auf sie, wenige Tage vor dem Sturz des Autokraten Zine el-Abidine Ben Ali. Hillary Clinton, zu der Zeit Außenministerin unter Präsident Obama, musste sich auf eine Rundreise begeben, um sich bei den Verbündeten der Vereinigten Staaten zu entschuldigen. Auf der Grundlage von Dokumenten, die Wikileaks veröffentlicht hatte, wurden tausende Gerichtsverfahren eröffnet.
Die Partnerredaktionen von Wikileaks jedoch begannen sich Sorgen zu machen. Sie standen einer Arbeitsweise hilflos gegenüber, die die Inzuchtbeziehungen zwischen Journalisten und ihren Quellen ignoriert. Statt weiter dem Mann zu folgen, der als der neue Götterbote Hermes dargestellt wurde, ließen sie zu, dass Spannungen wuchsen, die schließlich zum Bruch führten.
Am 30. Juli 2010 erschienen die ersten Artikel, die Assange vorwarfen, er habe „Blut an den Händen“, auch in mit Wikileaks verbundenen Zeitungen.1 Während das US-Außenministerium ein Team von über 200 Diplomaten zusammenstellte, das Wikileaks zum Schweigen bringen sollte, kamen in Schweden die Vorwürfe gegen Assange wegen Vergewaltigung und sexueller Nötigung auf.
Damit begann ein mehr als sechs Jahre dauerndes juristisches Tauziehen, auf das sich die Medien bereitwillig stürzten. Der Bruch kam, als Wikileaks die Zensur der diplomatischen Depeschen durch die Presse ablehnte. In den US-Nachrichtensendern verlangte ein Kommentator nach dem anderen, der Gründer von Wikileaks müsse „um jeden Preis“ verhaftet werden, oder forderte gleich wie Donald Trump 2010 seine Hinrichtung.2
Donald Trump forderte 2010 seine Hinrichtung
Als Julian Assange im Dezember 2010 in London festgenommen wurde, konnte er nicht mehr auf die Unterstützung derjenigen zählen, die ihn einst gefeiert hatten. Siebeneinhalb Jahre später, am 28. Juni 2018, trifft US-Vizepräsident Michael Pence in Quito mit Ecuadors Präsident Moreno zusammen. Der Bruch zwischen Assange und Ecuador ist vollzogen. Der Nachfolger von Rafael Correa ist bereit, das Erbe zu verraten, und verlangt finanzielle Unterstützung von den USA.
Einige Monate zuvor hatte der US-Justizminister Jeff Sessions die Festnahme von Assange ganz oben auf die Liste seiner Prioritäten gesetzt. Bereits im April 2017 bezeichnete der damalige CIA-Direktor und spätere Außenminister Michael Pompeo Wikileaks als „nichtstaatlichen feindlichen Geheimdienst“. Julian Assange ist das Risiko einer direkten Konfrontation mit Donald Trump eingegangen, genau wie er es bei Hillary Clinton gemacht hat, als sie noch als Favoritin galt.
Da Trump mit seiner isolationistischen Haltung oft in Konflikt zu außenpolitischen und militärischen Behörden gerät, die um ihre Vorrechte und ihre Budgets bangen, kommt ihm Assange als Tauschobjekt gerade recht. Moreno ist zu Zugeständnissen bereit? Rasch werden Handelsabkommen, Wirtschafts- und Militärverträge ausgehandelt, das Schicksal von Julian Assange ist besiegelt. Ecuador erhält von den internationalen Finanzinstitutionen unter US-amerikanischem Einfluss (Weltbank, Internationaler Währungsfonds) einen Kredit in Höhe von 10,2 Milliarden Euro.
Da begreift Assange, dass seine Tage in der Botschaft gezählt sind. Der Élysée-Palast, der auf mein Betreiben eingeschaltet wird, weigert sich, den Mann aufzunehmen, dessen Kind in Frankreich lebt und der Frankreich große Dienste erwiesen hat, vor allem durch die Enthüllung, dass US-Nachrichtendienste die französischen Präsidenten und französische Unternehmen systematisch ausgespäht haben.
Auf die Verhaftung und Verschleppung von Assange aus der ecuadorianischen Botschaft am 11. April 2019 unter Verletzung aller internationalen Übereinkünfte zum Asylrecht reagieren die westlichen Redaktionen von der Washington Post über den Guardian bis zu Le Monde ängstlich oder offen feindselig. Das Schicksal eines Journalisten, der seit fast sieben Jahren auf 20 Quadratmetern festgehalten wurde, der teilweise monatelang in vollständiger Isolation leben musste, bewegt sie nicht. Was spielt es schon für eine Rolle, wenn Assange mitgenommen aussieht von der Einsamkeit – er ist ja keiner mehr von ihnen. Am 1. Mai ist er von einem Londoner Gericht zu 50 Wochen Haft verurteilt worden, weil er 2012 gegen seine Kautionsauflagen verstoßen hatte.
Ein schlichtes Gemüt mag es seltsam finden, dass der Mann, der einige der größten Missetaten des 21. Jahrhunderts ans Licht gebracht hat, in dem Augenblick, als Solidarität gefordert ist, so allein dasteht. Assange, der die größte Enzyklopädie der Machtapparate in der Geschichte zusammengetragen hat, leistete darüber hinaus noch etwas, was keiner seiner Konkurrenten für sich beanspruchen kann: In den 13 Jahren, in denen er Millionen Dokumente publik gemacht hat, hat er nie auch nur die kleinste Falschinformation veröffentlicht! Das hindert jedoch Le Monde nicht, zu urteilen, „Julian Assange ist kein Freund der Menschenrechte“,3 während die Netzzeitung Mediapart mit seiner „Verwahrlosung“4 aufmacht und der Economist Freude über seine Verhaftung bekundet.5
Um den Bruch mit den Medien zu verstehen, muss man sich klarmachen, dass für den Journalismus die Nähe zu den Mächtigen überlebensnotwendig ist, um gegenüber der Konkurrenz zu bestehen. Organe wie Mediapart in Frankreich praktizieren einen „Enthüllungsjournalismus“ im Kleinen, ohne das System infrage zu stellen. Damit unterscheiden sie sich nicht von der Art der Hofberichterstattung, wie sie Le Monde, der Guardian oder die New York Times betreiben.
Assange hingegen vertritt die Theorie des „wissenschaftlichen Journalismus“. Er hat Praktiken den Rücken gekehrt, die er für Kungelei hält. Je mehr wichtige Informationen er enthüllt hat, desto deutlicher ist er auf Distanz zu allen Machtapparaten gegangen. Er beschränkt sich darauf, Informationen zu veröffentlichen, die rigoros bis zu den Quellen zurückverfolgt und analysiert werden, nachdem sie durch eine Anonymisierungsplattform gefiltert wurden, zu der nur er die Schlüssel besitzt.
Zu jeder Information auf dieser Plattform wird eine Rohquelle angegeben, sodass jeder die Information überprüfen und verwenden kann. Das ist das Ende der Privilegien der verbürgerlichten Journalistenkaste. Assange hat auf die kollektive Intelligenz der Öffentlichkeit gesetzt, Wikileaks die Konkurrenz in den Schatten gestellt – und damit starke Neidgefühle geweckt.
Assanges Radikalität lässt keine Kompromisse mit den bestehenden Institutionen zu, und sie ist eine Bedrohung für eine Medienbranche, die den Komfort nicht missen will, den die Nähe zu den Herrschenden bietet.
Es ist nur logisch, dass den australischen Outsider, der zu einem Dissidenten wider Willen geworden ist, nacheinander die Vorwürfe der Vergewaltigung, des Antisemitismus wie der Verschwörung trafen; dass es sogar hieß, er werde von russischen Geheimdiensten gesteuert. Acht Jahre nachdem er die Bühne betreten hat, ist Assange im Augenblick seiner Verhaftung für die einen ein „Absolutist der Transparenz“ und für die anderen ein „Feind der Freiheit“.
3 „La trajectoire ambivalente de Julian Assange“, Le Monde, 14./15. April 2019.
5 „Julian Assange: journalistic hero or enemy agent?“, The Economist, London, 12. April 2019.
Aus dem Französischen von Ursel Schäfer
Juan Branco gehört zum Anwaltsteam von Julian Assange.