Fünf Sterne für Italien
von Raffaele Laudani
Mit dem Sieg bei den Kommunalwahlen letzten Mai in Parma ist der „MoVimento 5 Stelle“ (Fünf-Sterne-Bewegung, M5S) endgültig zu einem Protagonisten der italienischen Politik geworden. Parma ist das Zentrum der italienischen Lebensmittelindustrie, mit internationalen Schwergewichten wie Parmalat und Barilla. Die vor gerade einmal zwei Jahren ins Leben gerufene Bewegung stellt nun landesweit über 250 kommunale und regionale Amtsträger. Mit einem Stimmenanteil von 18 Prozent ist sie vor allem dabei, sich auf nationaler Ebene als zweitstärkste politische Kraft hinter Silvio Berlusconis „Popolo della Libertà“ (Volk der Freiheit, PdL) zu etablieren – und der PdL befindet sich im freien Fall.1
Gegründet wurde der M5S von dem aus Genua stammenden Komiker Beppe Grillo, den die Financial Times als den „italienischen Jiminy Cricket“2 bezeichnet hat – die singende Grille aus der Walt-Disney-Verfilmung von „Pinocchio“. Als gewiefter Kommunikationsexperte hat Berlusconi schnell erkannt, was für ein neuer Wind da weht – und das Abenteuer PdL für beendet erklärt. Nun basteln seine engsten Gefolgsleute und Marketingexperten an einer neuen politischen Partei, die sich exakt am Modell Grillos ausrichtet.
Obwohl der bislang noch hauptsächlich den Rechten Stimmen abjagt, verbreitet er derzeit vor allem in der Führungsriege des Partito Democratico (PD) der linken Mitte Angst und Schrecken. Nach außen versucht die PD dieser Herausforderung mit dem bräsigen Image des Altbewährten zu begegnen, obwohl auch im eigenen Lager jüngere Leute wie etwa Matteo Renzi, derzeit Bürgermeister von Florenz, für eine Erneuerung der Partei eintreten.
Und dann ist da natürlich noch Nichi Vendola, Präsident der Region Apulien, mit seinem „Movimento Sinistra, Ecologia e Libertà“ (Bewegung Linke, Ökologie und Freiheit, SEL). Immerhin stellt der SEL inzwischen die Bürgermeister in Mailand und Genua, wenn auch eher wegen der Schwäche der PD denn aus eigener Kraft. Landesweit kommt der als Abspaltung der „Rifondazione Comunista“ (Kommunistische Wiederbegründung, ihrerseits aus der alten Kommunistischen Partei Italiens, PCI, hervorgegangen) gegründete SEL auf 7 Prozent der Stimmen – ganz ansehnlich, aber noch kein Grund zur Begeisterung.
Grillini und Politik von unten
In Italien betonen die meinungsmachenden Medien den angeblichen Populismus und die „Antipolitik“3 des M5S, natürlich mit negativem Unterton. Dabei sind die „5 Sterne“ Teil eines internationalen Trends. Es geht um eine neue Politik von unten, um echte Bürgerbeteiligung, die sich dem klassischen Rechts-links-Schema entzieht und Alternativen zum etablierten Parteiensystem sucht, das die Probleme nicht lösen kann und sich nur noch um sich selbst dreht. Den „Grillini“ – wie die Aktivisten und Unterstützer des M5S in Italien genannt werden – ist es dabei gelungen, ein diffuses Gefühl der Enttäuschung über die politische „Kaste“4 zu bündeln – und das nicht zum ersten Mal in der italienischen Geschichte.
Eines der Vorbilder ist „La Rete“ (Das Netz) des früheren Bürgermeisters von Palermo Leoluca Orlando (1985 bis 1990 und 1993 bis 2000), der im Mai wiedergewählt wurde. Es steht für den „Frühling“ der mafiagebeutelten Stadt, seine Bewegung ging später im PD auf. Andere Leitbilder sind die Partei „Italia dei Valori“ (Italien der Werte, IdV) des Mani-pulite-Chefanklägers Antonio di Pietro5 sowie zivilgesellschaftliche Bewegungen wie die „girotondi“ (Ringelreihen für die Demokratie) des Regisseurs Nanni Moretti oder jüngst das „Popolo Viola“ (Das violette Volk), das sich so nennt, weil es mit keiner traditionellen politischen „Farbe“ identifiziert werden möchte.
Diese Bewegungen kämpfen schon seit Anfang der 1990er Jahre gegen die Korruption und für transparente, demokratische und rechtsstaatliche Strukturen. Das sind die Schlagworte, mit denen auch heute der M5S punktet – und zwar mehr als mit den eher umweltpolitisch inspirierten „5 Sternen“, die der Bewegung ihren Namen gegeben haben: Wasser, Umwelt, Verkehr, freier Internetzugang, Entwicklung.
Das ehrliche Bedürfnis nach demokratischer Mitbestimmung, das die Basis des M5S prägt, geht aber mit einem ganz auf die Führungspersönlichkeit ausgerichteten Politikstil zusammen. Im Kommuniqué einer der zahlreichen lokalen Initiativen erklärt sich der MoVimento 5 Stelle zu einer „flüssigen Bewegung“, ohne Struktur, Abteilungen, Mitgliedsausweise; ihr einziger zentraler Bezugspunkt sei das Blog beppegrillo.it.
Grillo ist also der Klebstoff, der die heterogene Mischung aus Aktivisten und Sympathisanten zusammenhält: In traditionell linken Regionen wie der Emilia Romagna – wo der M5S gerade am erfolgreichsten agiert – sind das Leute, die sich zum ersten Mal politisch engagieren, oder von ihrer Partei enttäuschte Linke, die nach neuen Möglichkeiten der aktiven Teilhabe suchen, aber auch Rechte aus der neo- beziehungsweise postfaschistischen Szene.
Zu allen und für alle spricht einzig der Charismatiker Grillo – bei manchen Basisgruppen ist es sogar untersagt, dass Aktivisten sich gegenüber Zeitungen und Fernsehsendern äußern. Nachdem der Genueser Komiker Mitte der 1980er aus dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen verbannt wurde, weil er die Führung der Sozialistischen Partei (PSI) als Diebe bezeichnet hatte, erlebt er nun sein Comeback. Die Karriere als Politiker verdankt er seiner Fähigkeit, in Theatern, auf öffentlichen Plätzen und in Fußballstadien ein großes Publikum mit seiner mal ironischen, mal aggressiven Kritik an den „schmutzigen“ Geschäften zwischen Politikern und Großkonzernen zu begeistern. Das Internet machte es dann möglich, dass Grillo eine politische Plattform bekam, die sehr geschickt darauf setzte, dass die Massenmedien jede Grenzüberschreitung des Enfant terrible bereitwillig aufgreifen würden – was Grillo erst recht zum Sprachrohr der „Bauchgefühle“ des Publikums machte, seines Zorns und seiner Verbitterung.
Da kümmert es wenig, dass Grillo in seinem anschwellenden rhetorischen Furor oft im Ungefähren bleibt und Politik auf Stammtischniveau macht. Als ihn etwa der Italienkorrespondent der israelischen Tageszeitung Jediot Achronot im Juni interviewte und nach seiner Haltung zum Iran fragte, erklärte Grillo überraschend nonchalant: „Mein Frau kommt aus dem Iran. Daher weiß ich, dass die Frau im Iran im Zentrum der Familie steht.“ Zur Unterdrückung im Iran wusste er Folgendes zu sagen: „Wer flieht, gehört eben zur Opposition. Aber die, die bleiben, haben andere Sorgen, als wir uns das im Ausland so vorstellen. Die Wirtschaft läuft gut, die Leute haben Arbeit.“ Zu den Drohungen von Irans Präsident Ahmadinedschad, Israel zerstören zu wollen, meinte Grillo: „Schon als die Reden von bin Laden herauskamen, hat mir mein iranischer Schwager gesagt, dass die Übersetzungen ungenau sind.“ Dass der Al-Qaida-Führer seine Reden auf Arabisch gehalten hat, während man im Iran Farsi spricht, war Grillo in dem Augenblick offenbar nicht klar.
Grillo sieht sich selbst gern als Stichwortgeber für praktische Lösungen in den Bereichen erneuerbare Energien und „intelligenter Nahverkehr“. Tatsächlich aber steht die inhaltliche Analyse in der Kommunikationsstrategie des „Leaders“ nicht an erster Stelle. Menachem Gantz von Jediot Achronot hat recht: „Grillo ist ein guter Schauspieler, der weiß, was sein Publikum von ihm erwartet.“ Egal was er selbst dazu sagt: Seine enorme Medienpräsenz dient im Wesentlichen dazu, die Verbindung zu seinen Anhängern zu festigen. Ebenso leichtfertig, wie er seine Sicht der Dinge zur Lage im Nahen und Mittleren Osten zum Besten gibt, lässt er sich zu schwulen- und fremdenfeindlichen Äußerungen hinreißen. Den offen schwulen Nichi Vendola nannte er „buson“ (Schwuchtel) und erklärte, es sei doch „widersinnig“, dass in Italien geborene Kinder von Migranten die italienische Staatsbürgerschaft erhalten sollen.
Kaum zu übersehen sind die Parallelen zwischen Grillo und Berlusconi. Während aber Berlusconi noch persönlich über die Dörfer ziehen und überall auftreten musste, um die Partei vor Wahlniederlagen zu bewahren, stehen wir bei Grillo vor dem Phänomen eines Führerkults ohne Führer, denn der M5S bekommt umso mehr Zulauf, je mehr sich Grillo aus dem eigentlichen politischen Tagesgeschäft heraushält und nur gegen das korrupte System wettert.
Eine weitere Gemeinsamkeit zwischen dem System Berlusconi und dem MoVimento 5 Stelle besteht in der Verquickung von parteipolitischem und privatwirtschaftlichem Engagement. Und auch hier ist Grillo innovativer: Forza Italia war zu Beginn tatsächlich nichts anderes als ein Ableger von Publitalia – der Gesellschaft, die sich für Berlusconis TV-Konzern Mediaset um Werbung und Marketing kümmert. Die Parteifunktionäre waren Manager und abhängig Beschäftigte, die zum Politikmachen abgeordnet wurden. Der M5S hingegen ist eine Art politisches Franchise-Unternehmen: Grillo ist der Eigentümer des offiziellen Logos, das alle benutzen können, die sich in dem auf seinem Blog veröffentlichten „non-statuto“ (Nichtstatut) wiedererkennen und eine lokale Gruppe gründen wollen.
Wie bei McDonald’s oder einem andern Multi dürfen sie dann vor Ort weitgehend autonom agieren und sich organisieren – was Grillo nicht daran hindert, mit großem Getöse und ohne jedes Kontrollorgan diejenigen zu „exkommunizieren“, die seiner Meinung nach nicht auf Linie mit dem „Geist“ der Bewegung sind. So erging es zum Beispiel dem Stadtdezernenten Valentino Tavolazzi in Ferrara, der am 5. März 2012 mit einem schlichten Posting auf Grillos Blog rausgeschmissen wurde. Sein Vergehen: Er habe „rein virtuelle nationale Treffen des M5S organisiert oder unterstützt, bei denen über die Organisation des M5S, über die Präsenz meines Namens im Symbol der Bewegung und über die Führungsspitze des M5S diskutiert wurde.“6
Die partizipative Demokratie, die sich der M5S auf die Fahnen geschrieben hat, entpuppt sich allzu oft als eine lediglich gefühlsmäßige Mobilisierung seiner Anhänger, die das Internet geradezu mystisch verklärt und doch nur auf eine virtuelle Pseudomitbestimmung hinausläuft. In der „Philosophie“ des M5S ist das Netz aber viel mehr als ein Kommunikationsmittel. Das illustriert der Netzstratege des M5S, Gianroberto Casaleggio, Kogründer und Spindoktor des Vaffanculo-Day („Verpisst-euch-Tag“) in einigen wahrlich prophetischen Videos.
Auf dem Weg in die digitale Demokratie
Das Netz, erläutert Casaleggio hier, schaffe überhaupt erst die Grundlagen für eine neue globale Demokratie. Denn im Jahr 2054 werde der Westen „mit seinem freien Internetzugang“ aus dem nahenden Krieg gegen die obskurantistische „Trimurti“ (Russland, China, Mittlerer Osten) als Sieger hervorgehen.7 Zum Herzstück der dann weltweit realisierten „digitalen Demokratie“, deren Vorreiter der M5S sei, würden die „Meetups“, Diskussionsforen, in denen die Aktivisten sich „treffen“ und über die „besten“ Lösungen für die Probleme ihrer Stadt oder des Landes abstimmen könnten.
Jenseits dieser virtuellen Dimension beschränkt sich die Teilhabe der Aktivisten fast immer auf die Aufstellung von Wahllisten und die Auswahl der „besten“ Kandidaten, die die Bewegung repräsentieren sollen – eigentlich genauso wie bei den normalen Parteien, mit denen der MoVimento 5 Stelle sonst so hart ins Gericht geht.8
Die Partizipation im Netz unterscheidet sich dabei kaum von den „Votings“, die bei Unterhaltungssendungen so beliebt sind. Das tatsächliche Interesse an öffentlichen Belangen wird oft genug überlagert vom Bedürfnis, endlich auch einmal „zu Wort zu kommen“ und Gehör zu finden – ähnlich wie bei den Pinnwänden der sozialen Netzwerke.
Viele Aktivisten des M5S gehören zwar auch zu jenen jungen, gut ausgebildeten, aber prekär Beschäftigten, die auch den harten Kern der Occupy-Bewegung und der Indignados bilden, doch die möglichen oder tatsächlichen Berührungspunkte zwischen diesen beiden Gruppen sind erstaunlich gering. Grillo hat sich den Kritikern der neoliberalen Modernisierung zwar immer mal wieder angenähert – mit dem von ihm betonten Unterschied, dass seine Bewegung „sich noch nie mit den Ordnungskräften angelegt habe“.
Im Jahr 2001 lautete der Slogan der argentinischen Protestbewegung: „Que se vayan todos!“ Die Forderung, dass „die da oben sich aus dem Staub machen sollen“, griffen die Indignados von heute schnell auf und riefen außerdem „¡Democracia real YA!“ (Echte Demokratie jetzt), als sie durch die Straßen von Madrid zogen. Sie analysieren die Verkommenheit des politischen Systems und identifizieren auch deren Ursache: Auszehrung und Niedergang der repräsentativen Demokratie und der politischen Parteien, deren historische Funktion sich schleichend gewandelt hat. Denn sie dienen heute fast nur noch als eine Art Nervensystem der Globalisierung und der mit ihr verbundenen (Finanz-)Kapitalinteressen, die von den jeweiligen Regierungen nur noch in konkretes politisches Handeln umgesetzt werden.
Der Protest richtet sich also gegen die Fiktion von Demokratie in unseren demokratischen Gesellschaften. Durch eine immer schriller werdende Notstandsrhetorik werden die Orte, an denen die Entscheidungen fallen, mehr und mehr in Regierungsstrukturen verlagert, die jeder Kontrolle durch den den eigentlichen Souverän, das Volk, entzogen sind. Übrig bleibt nur noch die Form, eine leere Hülle der modernen Partizipation.
Der Unmut der „grillini“ hingegen ist paradoxerweise ein extremer Ausdruck der Verteidigung eben dieser Form, die nur gereinigt werden müsse von den korrupten Politprofis, insofern diese das korrekte Funktionieren untergraben und pervertieren. Jenseits einiger wachstumskritischer Plattitüden haben die Grillini zu den Themen Krise, Schuldendiktat und prekäre Beschäftigung nicht viel zu sagen. Auf die Frage, ob Italien aus dem Euro aussteigen solle, beschränkte sich Grillo auf ein lakonisches: „Ich weiß nicht, wir werden uns mit der Frage beschäftigen.“ Auch in diesem Fall reproduzieren Grillos Äußerungen nur, was vielleicht der Durchschnittsitaliener so denkt. Eine eigene, alternative Vision hat er nicht.
Bei aller verbalen Radikalität unterscheidet sich das politische Konzept des M5S kaum von der neoliberalen Ideologie, die in den 1980er Jahren den Strukturanpassungen in Lateinamerika zugrunde lag und mit der nun in Europa die sogenannten Technokratenregierungen gerechtfertigt werden. In beiden Fällen wird eigentlich gar keine Politik mehr gemacht, sondern nur neutrales und objektives Wissen angewandt, über das die für aufrichtig und fähig befundenen Personen idealerweise verfügen.
Von diesem viel zitierten gesunden Menschenverstand will sich auch Federico Pizzarotti, der neue Bürgermeister von Parma, leiten lassen. Der Kandidat der Fünf-Sterne-Bewegung holte bei den Kommunalwahlen im Mai zur allgemeinen Überraschung mehr als 60 Prozent der Stimmen. In einer reichen Stadt, die traditionell von „roten Genossenschaften“ und der Industriellenvereinigung kontrolliert wird, hat Pizzarotti beschlossen, seine Regierungsmannschaft streng nach „Lebenslauf“, also nach der Eignung für das jeweilige Ressort, auszuwählen und nicht nach Parteibuch.
Schwierig vorauszusehen, was aus dieser bunten und noch sehr widersprüchlichen Bewegung werden wird: Ob sie, wie die Grillini es sich wünschen, zum Protagonisten einer radikalen demokratischen Erneuerung Italiens werden kann; ob sie, wie ihre Vorgänger, durch das System bald wieder aufgesaugt wird; oder ob sie womöglich wie andere, noch ältere Vorläufer in der Geschichte Italiens zum Ausgangspunkt eines neuen autoritären Politmodells wird.
Die ersten Begegnungen mit dem „eherne Gehäuse“ (Max Weber) der Macht lassen die Widersprüche eines Politikstils, der sich als durchweg moralisch definiert, deutlich hervortreten: In Bologna machen sich zwei M5S-Gruppen die Führung streitig, indem sie den Gegner mit „kompromittierenden Unterlagen“ bedrohen, die sie an die Presse geben wollen; in Parma hingegen ist der Referent für Stadtentwicklung, den Pizzarotti wegen seiner Kompetenz und Professionalität geholt hat, schon zurückgetreten, bevor er in seinem Amt angekommen war.
Bei dem von dem M5S schnell wieder ausgemusterten Berufspolitiker kam nämlich heraus, dass seine Firma pleitegegangen war und er selbst in einige, nicht übermäßig relevante Immobilientricksereien verwickelt war. „Ich finde, das ist eine Diffamierungskampagne“, gab der Unglücksrabe zu Protokoll. „Es stimmt alles, kein Problem, meine Familie wusste auch Bescheid, aber meine Mutter … na ja, erst hört sie, dass ich Kommunalreferent werde, und dann ist plötzlich von ganz anderen Dingen die Rede.“9 Wie sagte einst ein sehr viel prominenterer Moralprediger, den Grillo 1982 in einer Rolle im erfolgreichen Film „Cercasi Gesù“ (Auf der Suche nach Jesus) unbedingt verkörpern wollte: Wer ohne Sünde ist, der werfe den ersten Stein.