Die Entdeckung der Ungleichheit
Was ist soziale Gerechtigkeit? Eine kritische Lektüre von Marx bis Piketty
von Daniel Zamora
Ungleichheit wird als eines der größten politisch-moralischen Probleme unserer Zeit wahrgenommen. Das zeigt zum Beispiel der phänomenale Erfolg von Thomas Pikettys 2013 veröffentlichtem Buch „Das Kapital im 21. Jahrhundert“, das sich weltweit 2,5 Millionen Mal verkaufte. In den USA zählt Karl Marx inzwischen zu den Bestsellern in der Amazon-Kategorie „Free Enterprise“, und das junge sozialistische US-Magazin Jacobin ist erfolgreicher denn je.
Allerdings stellt sich die Frage, wie viel diese neue Mode tatsächlich mit Marx’ Ideen zu tun hat. Denn der Begriff der Einkommensungleichheit war im 19. Jahrhundert kaum gebräuchlich. Dass er heute derart im Mittelpunkt der Debatte steht, könnte sogar unser Verständnis von sozialer Gerechtigkeit einschränken.1
Am einfachsten lässt sich diese These durch einen Blick in „Das Kapital“ überprüfen. Überraschenderweise taucht der Begriff „Ungleichheit“ in Marx’ Opus Magnum keine fünfmal auf. Bis zum Ende des 19. Jahrhunderts hatte sich keiner der großen Denker bemüßigt gefühlt, sich mit der Einkommensverteilung zu beschäftigen. Was zählte, waren die Unterschiede zwischen den Klassen beziehungsweise zwischen den Produktionsfaktoren Arbeit und Kapital, nicht zwischen den Individuen. Erst mit dem italienischen Soziologen Vilfredo Pareto (1848–1923) begann die Entwicklung moderner Instrumente zur Messung der Ungleichheit. Für Marx aber war nicht die Frage, wie das Einkommen auf die einzelnen Mitglieder der Gesellschaft aufgeteilt werden sollte, sondern wie die Gesellschaft sich vom Markt befreien könnte.
Ob in Hinblick auf Produktion, Arbeit oder die menschlichen Beziehungen allgemein – die „Marktgesellschaft“, wie der Wirtschaftshistoriker Karl Polanyi sie nannte, wurde als Bedrohung für die Demokratie angesehen. Denn in ihr bestimmt der Markt die soziale Ordnung und nicht umgekehrt. Die Marktgesellschaft blendet nicht nur die Frage der Ressourcenverteilung aus, sie verändert auch die Art der gesellschaftlichen Transaktionen an sich.
Ziel des Wohlfahrtsstaats müsse daher sein, so der Soziologe Richard Titmuss (1907–1973), grundlegende soziale Rechte wie Gesundheit, Bildung, Arbeit und Wohnen zu garantieren. Ein zunehmender Teil der Löhne sollte zur Finanzierung umfassender sozialer Sicherungssysteme vergesellschaftet werden. Die hohen Steuersätze für die Reichsten würden die Einrichtung öffentlicher Dienstleistungen ermöglichen und so die Grundlage für ein neues „Sozialeigentum“ bilden. Diese schon im Frankreich des ausgehenden 19. Jahrhunderts populäre Idee sollte einen Bürgerkrieg abwenden, von dem sich eine Gesellschaft bedroht sah, in der nur die besitzende Klasse volle Bürgerrechte genoss.
Marktgesellschaft oder Demokratie
Die Institutionen des Sozialstaats sind demnach als eine Erweiterung des demokratischen Imperativs zu verstehen. Die physische und soziale Reproduktion der Individuen wird zu einer politischen Frage. Dies erklärt, warum viele Ökonomen zu Beginn des 20. Jahrhunderts den öffentlichen Dienstleistungen so große Bedeutung beigemessen haben und nicht reinen Geldtransfers. Kann der Laissez-faire-Ansatz die materielle Reproduktion der Bevölkerung nicht gewährleisten, muss der Staat eingreifen. „Grundsätzliche Gleichheit“, so stellte der britische Soziologe Thomas Marshall 1950 fest, könne nicht erreicht und erhalten werden, „ohne die Freiheit des wettbewerbsorientierten Markts zu verletzen“.
Dieses neue Verständnis der Rolle des Staats setzte sich weltweit durch. 1944 betonte die Staatengemeinschaft in der Erklärung von Philadelphia, mit der die Ziele der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) bekräftigt wurden, dass „Arbeit keine Ware“ sei, und setzte sich als grundlegendes Ziel „die Ausweitung der sozialen Sicherheit“.
In den 1960er Jahren jedoch begann man sich in den USA zunehmend auf die Armut zu konzentrieren. Die Vorstellung, was soziale Gerechtigkeit eigentlich sei, änderte sich dadurch grundlegend. In seinem 1962 veröffentlichten Bestseller „The Other America“ sah der Politikwissenschaftler Michael Harrington sozialstaatliche Programme als Teil des Problems an. Die Sozialversicherung, Mindestlöhne, das Arbeitsrecht oder die Gewerkschaften seien nicht auf die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft ausgerichtet gewesen, sie hätten sogar aktiv zu deren „Ausschluss“ beigetragen. Für Harrington war Armut ein spezifischer Zustand, der losgelöst von der Frage der Arbeit oder des Markts existiert.
Wenn aber die Armen „ein eigenes System bilden“, stellen sie auch ein eigenes Problem dar. Wie der New Yorker Journalist Dwight Macdonald 1963 in seiner Rezension von Harringtons Buch schrieb, ist „Vermögensungleichheit an sich nicht unbedingt ein großes soziales Problem, Armut aber sehr wohl“. Von nun an ging es vor allem darum, eine Einkommensuntergrenze zu schaffen, und nicht mehr um die weltweite Einführung von Sozialversicherungssystemen.
Anfang der 1970er Jahre wurde soziale Gerechtigkeit praktisch nur noch monetär definiert. Die Gewährleistung eines Existenzminimums verdrängte andere Themen wie die Einführung von Einkommensobergrenzen oder die Einschränkung des Herrschaftsbereichs des Marktes. Zu dieser Zeit erschien die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens oder einer negativen Einkommensteuer,2 wie sie vom monetaristischen Ökonomen Milton Friedman propagiert wurde, zahlreichen Politikern als richtiges Mittel, um die Armut bekämpfen zu können.
In Frankreich vertrat Lionel Stoléru, Berater des Finanzministeriums und späterer Staatssekretär unter den Präsidenten Giscard d’Estaing und Mitterrand, die Ansicht, in einer freien Marktwirtschaft sei die Konzentration auf Armutsbekämpfung die einzig vernünftige Sozialpolitik.
Friedman selbst meinte dazu, dass eine solche Politik, „auch wenn sie über den Markt umgesetzt wird, den Markt nicht verzerren und sein Funktionieren nicht behindern sollte“.3 In dieser Interpretation von Sozialpolitik wird die Erhaltung der Marktmechanismen zum zentralen Anliegen. Wenn die „unsichtbare Hand des Markts“ zu einer unerwünschten Situation führe, sollte daher Bargeldtransfers der Vorzug vor staatlichen Interventionen gegeben werden.
Diese Idee verbreitete sich besonders rasant in den internationalen Organisationen, nachdem der frühere US-Verteidigungsminister Robert McNamara 1968 zum Chef der Weltbank ernannt wurde. Er verfolgte eine Armutsbekämpfungsstrategie, die nicht mehr auf Umverteilung setzte, sondern darauf, „den Armen zu helfen, ihr produktives Potenzial zu erreichen“.4 Man zog eine Linie, unter die „niemand sinken darf“. Gleichzeitig wurde den egalitären Vorstellungen der postkolonialen Ära eine Absage erteilt. In den 1980er Jahren übernahmen die OECD und die Vereinten Nationen McNamaras Ansatz. Ursprünglich war Sozialpolitik dazu gedacht gewesen, die Menschen vor den Risiken und Nebenwirkungen des Markts schützen. Nun sollte sie ihnen auf einmal die Teilnahme am Markt ermöglichen.
Diese lange Verdrängung des Themas Ungleichheit aus der öffentlichen Debatte endete mit der Finanzkrise 2008. Die Occupy-Wall-Street-Bewegung von 2011 und die Idee vom Aufstand der „99 Prozent“ rückte die extreme Polarisierung von Einkommen und Vermögen in den vergangenen Jahrzehnten in den Mittelpunkt. Allerdings führte das nicht zu einem Bruch mit der streng quantitativen und monetären Herangehensweise. Die Rückkehr des Themas in den öffentlichen Diskurs stellt zwar eine Verbesserung gegenüber der vorherigen reinen Fokussierung auf die Armut dar, bleibt aber gleichwohl auf individuelle Charakteristika beschränkt und richtet sich nicht auf politische Kategorien und Zusammenhänge. Man beklagt die Folgen, statt nach den Ursachen zu suchen.
Wie also sollten wir das Problem der Ungleichheit angehen? Die zwei klassischen Antworten weisen in unterschiedliche politische Richtungen: Das eine Konzept, das sich auf die Auswirkungen der Ungleichheit und folglich allein auf Einkommensunterschiede konzentriert, will mehr Gleichheit erreichen, indem es die monetäre Kluft zwischen Arm und Reich verkleinert. Das Ergebnis wäre eine Welt, in der nach wie vor ein gnadenloser wirtschaftlicher Wettbewerb herrscht, in der aber niemand mehr materielle Not befürchten müsste. Es wäre eine Welt, die sich keiner der sozialistischen Denker des 19. Jahrhunderts hätte vorstellen können, so sehr verbanden sie das Problem der Ungleichheit mit dem Wirtschaftsliberalismus.
Der andere Ansatz zielt auf größere Gleichheit durch Entkommerzialisierung und Demokratisierung von Gütern wie Gesundheit, Bildung, Verkehr und Energie. Hierdurch entstünde eine Welt, in der durch Vergesellschaftung und allgemeinen Zugang zu den wesentlichen Existenzgrundlagen die Abhängigkeit vom Markt – und damit von der Hauptursache der Ungleichheit – geringer wäre. Lange Zeit galt ein solches Projekt selbst unter gemäßigten Reformern nicht als übertrieben utopisch.
Solche über eine Verringerung der Einkommensungleichheit hinausgehenden Forderungen mögen seltsam wirken in einer Zeit, in der selbst dieses bescheidene Ziel kaum erreichbar scheint. Doch vor dem Hintergrund, dass vor allem von der Rechten in ideologischer Hinsicht wieder viel mehr Klartext geredet wird, sollte die Linke eine mutigere Vision einer Welt entwickeln, die über die reine Marktwirtschaft hinausgeht.
Aus dem Französischen von Nicola Liebert
Daniel Zamora ist Soziologe an der Université Libre de Bruxelles und Autor von „Foucault et le néoliberalisme“, Brüssel (Aden), erscheint 2019.