09.05.2018

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In Syrien haben Moskau und Teheran seit Langem wieder gemeinsame Interessen

von Nikolai Kozhanov

Moskau, Ende April 2018: Stelldichein der Außenminister Lawrow und Zarif PAVEL GOLOVKIN/ap
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Die Geschichte der russisch-iranischen Beziehungen in den letzten hundert Jahren war ein stetiges Auf und Ab. Im 19. und bis Anfang des 20. Jahrhunderts teilten das britische und das russische Reich Iran in politische und ökonomische Einflusszonen. Der Sturz der russischen Monarchie 1917 und die Machtübernahme der Bolschewiken, die das imperialistische Erbe des Zaren ablehnten, weckten in Teheran die Hoffnung, Russland werde nun die Souveränität Persiens1 achten. Aber diese Hoffnung war vergebens, wie der – letztlich gescheiterte – Versuch der Roten Armee 1920/21 zeigte, in der iranischen Provinz Gilan eine Sowjetrepublik zu errichten.

1921 unterzeichneten Iran und Sowjetrussland einen Vertrag über die künftigen bilateralen Beziehungen. Die Sowjets hatten dieses Dokument immer als einen der ersten „gerechten“ Verträge präsentiert, die zwischen Iran und einer der Großmächte geschlossen wurden. Alle Abmachungen, die Iran an das Zarenregime gebunden hatten, wurden annulliert. Moskau übertrug der persischen Regierung sogar alle russischen Besitztümer in Iran. Der Vertrag legte jedoch auch fest, dass die Sowjetunion in Iran einmarschieren dürfe, sollte das iranische Territorium durch eine Macht genutzt werden, die ihre Sicherheit bedrohe.

Am 25. August 1941 begannen die UdSSR und Großbritannien Militär­operationen gegen Iran. Die offizielle Begründung für die Invasion war die Weigerung Reza Schah Pahlavis, deutsche Staatsbürger auszuweisen. In Wahrheit fürchteten die beiden Staaten aber den Kriegseintritt Irans an der Seite Deutschlands und wollten ihre Interessen in Persien schützen: die Lagerstätten der Anglo-Iranian Oil Company und den „persischen Korridor“ für die Lieferung von US-Kriegsmaterial in die UdSSR. Mit der Abdankung von Reza Schah Pahlavi zugunsten seines Sohns Mohammad Reza im September 1941 schloss sich Iran den Alliierten an und sicherte sich damit einen Platz unter den Siegern.

Nach Kriegsende sah Teheran in der Sowjetunion eine größere Bedrohung als im Westen. Die Rote Armee war weiterhin im Norden des Landes stationiert und unterstützte die Gründung der kurzlebigen Autonomen Republik Aserbaidschan und der Repu­blik Mahabad im iranischen Kurdistan. Diese Episode endete mit dem Abzug der sowjetischen Truppen im Gegenzug für einen Erdölvertrag, den das iranische Parlament am Ende ablehnte.

Für Stalin gehörte Iran zum sowjetischen Einflussgebiet. Er wollte dort nicht nur den Kommunismus verbreiten, sondern schielte nach den Erdölfeldern im Norden des Landes. Dabei waren Moskau alle Mittel recht, um dem Schah russische Interessen aufzuzwingen. Vor allem die kommunistische Tudeh-Partei im Iran wurde unterstützt. Sie gehörte seit 1951 zum Regierungsbündnis des nationalistischen Ministerpräsidenten Mohammad Mos­sa­degh, der eine fortschrittliche Politik betrieb und die Ölindustrie verstaatlichte. 1953 wurde diese Regierung jedoch durch einen vom britischen und vom US-Geheimdienst angezettelten Staatsstreich gestürzt.

In den darauffolgenden Jahren unterdrückte der Schah die Kommunisten im eigenen Land. Sie wurden aus Armee und Sicherheitsdienst ausgeschlossen, und viele wurden hingerichtet. Für die Tudeh-Partei war die sowjetische Unterstützung Segen und Fluch zugleich. Wegen ihrer Abhängigkeit von Moskau war sie beim iranischen Volk diskreditiert, vor allem weil Moskau versuchte, sie für die Durchsetzung sowjetischer Interessen in der iranischen Erdölindustrie einzuspannen. Der Druck aus Moskau brachte die Tudeh-Partei in eine Zwickmühle, denn auch sie hatte stets die Verstaatlichung der Erdölindustrie gefordert.

Obwohl Teheran 1955 zusammen mit den prowestlichen Staaten der Region den Bagdad-Pakt unterzeichnete, verbesserten sich auch die Wirtschaftsbeziehungen zur UdSSR. In den 1960er und 1970er Jahren beteiligte sich die Sowjetunion an 60 größeren Projekten in Iran und war einer der größten Abnehmer von Erdgas.

Die islamische Revolution 1978/79 stellte die sowjetisch-iranischen Beziehungen auf eine harte Probe. Die Schließung der US-amerikanischen Militärbasen in Iran war für Moskau von Vorteil, und von Anfang an bemühte sich die UdSSR, den Dialog mit Teheran fortzusetzen. Aus ideologischen Gründen versuchte das Chomeini-Regime jedoch, die sowjetische Präsenz einzuschränken. Als 1982 der KGB-Offizier Wladimir Kusitschkin überlief, versetze das der Tudeh-Partei einen schweren Schlag, denn er verriet die Namen sowjetischer Agenten unter den Parteimitgliedern. Dies bot der Islamischen Republik einen willkommenen Vorwand, um die Repression gegen die Kommunisten zu verschärfen, denen man fälschlicherweise die Planung eines Staatsstreichs vorwarf.

Während des Iran-Irak-Kriegs (1980–1988) lieferte die UdSSR dem Irak zwar Waffen, ergriff aber nicht wirklich Partei. Trotz der Unterdrückung kommunistischer Aktivisten in Iran bemühte sie sich sogar um eine Verbesserung der Beziehungen zu Teheran. So erlaubte die UdSSR den Transit von Waren und gewährte Iran auf diese Weise Zugang zu den Weltmärkten. Der Zerfall der Sowjetunion und die darauffolgende Wirtschaftskrise beschränkten jedoch die Laufzeit der meisten Verträge, die Ende der 1980er Jahre mit Iran geschlossen worden waren.

Von 1991 bis 2012 waren die russisch-iranischen Beziehungen instabil und unvorhersehbar. Streit gab es insbesondere um die Grenzverläufe im Kaspischen Meer. Für Moskau spielten die russischen Interessen in Iran nur eine untergeordnete Rolle: Iran war vor allem ein zusätzliches Druckmittel in den Beziehungen zu den USA. Als diese zwischen 2006 und 2009 sehr angespannt waren, nahmen Moskau und Teheran ihre Zusammenarbeit vor allem im Energiesektor wieder auf.

Aber diese Schönwetterperiode war nicht von Dauer. Ihr Ende fiel nicht zufällig mit dem Neuanfang in den russisch-amerikanischen Beziehungen unter der Obama-Regierung zusammen. Dieser Neustart erklärt zum Teil die russische Unterstützung für die Resolution 1929 des UN-Sicherheitsrats, die 2010 den Weg für neue Sanktionen gegen Iran freimachte, um das Land zu zwingen, sein Programm zur Urananreicherung einzustellen. Er erklärt auch den Beschluss Moskaus, die Lieferung von S-300-Flugabwehr-Raketen an Iran auszusetzen, und die Durchsetzung einseitiger Sanktionen gegen Iran unter dem damaligen Präsidenten der Russischen Föderation Dmitri Medwedjew.

Bis 2012 war Russland stets für eine diplomatische Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm eingetreten. So sollte die Entstehung einer neuen Zone der Instabilität an seinen Grenzen verhindert werden. Moskau war jedoch immer gegen den Aufstieg Irans zur Atommacht. Man befürchtete, als Atommacht werde Iran eine aggressivere Politik im Kaukasus und in Zentralasien betreiben und obendrein anderen Regimen des Nahen Ostens hinsichtlich der atomaren Bewaffnung als Vorbild dienen. Insofern kann man die russische Position zur Atomfrage nicht als proiranisch oder prowestlich einordnen, denn Russland suchte ­immer nach einem Ausgleich zwischen den Vereinigten Staaten, Europa und Israel auf der einen und Iran auf der anderen Seite.

Das Jahr 2012 brachte jedoch einen Wendepunkt. Plötzlich beschloss Moskau, seine Beziehungen zu Teheran in eine dauerhaftere Partnerschaft zu verwandeln, die das Auf und Ab der Vergangenheit beenden sollte. Russland wollte wieder zu einem wichtigen Akteur im Nahen Osten aufsteigen. Diesen Status hatte es nach dem Zerfall der UdSSR verloren. Heute glaubt die Führung in Moskau, man müsse die diplomatischen Beziehungen diversifizieren, da diese sich seit 1991 zu stark auf den Westen konzentriert hätten.

Seit 2012 engagiert sich Russland deshalb für einen konstruktiven Dialog zwischen Iran und dem Westen in der Atomfrage. Die wiederholten Vorschläge von Außenminister Sergei Lawrow im Februar und Juni 2012 öffneten den Weg für Verhandlungen, die im Juli 2015 zur Unterzeichnung des Atomabkommens zwischen Iran und der Gruppe P5+1 (China, Frankreich, Russland, Großbritannien, USA und Deutschland) mündeten und zur teilweisen Aufhebung der Sanktionen führten.

Für Moskau war das Abkommen attraktiv, weil es zur Entspannung eines potenziellen Konfliktherds an den Grenzen des postsowjetischen Raums beitrug. Irans Rückkehr in die internationale Gemeinschaft eröffnete Moskau zudem die Möglichkeit, in regionalen Angelegenheiten aktiver mit Iran zusammenzuarbeiten, ohne dass der Vorwurf erhoben wurde, anrüchige Bündnisse zu knüpfen.

Und schließlich erhoffte sich Russland durch das Abkommen eine Aufhebung der Sanktionen, die Moskaus wirtschaftliche Bestrebungen in Iran behinderten. Tatsächlich eröffnete die Vereinbarung den Weg zum Bau von sechs zivilen Atomanlagen und die ­Erfüllung von Rüstungsverträgen, darunter die für die S-300-Raketen, die 2016 dann von Russland geliefert wurden.

Das militärische Engagement Russlands im Syrienkrieg seit Ende 2015 ist derzeit der wichtigste Faktor, der Russland und Iran eint. Für Teheran ist die Einmischung Moskaus in Sy­rien die Gelegenheit, auf die man seit zehn Jahren gewartet hat: eine solide politische und militärische Basis für die Entwicklung bilateraler Beziehungen. Es ist jedoch zu früh, um von ­einer umfassenden russisch-iranischen Al­lianz zu sprechen. Bis heute ist die Abstimmung zwischen beiden Ländern in ­Sy­rien unregelmäßig und punktuell.

Die russische Diplomatie im Nahen Osten beruht weiterhin auf dem Prinzip eines Gleichgewichts zwischen den Staaten der Region. Bis jetzt ist Moskau trotz der aktuellen Konflikte damit recht erfolgreich und pflegt den Kontakt mit Israel ebenso wie mit Iran, Saudi-Arabien und der Türkei.

Ein umfassendes Bündnis mit Teheran kommt für Moskau nicht infrage, weil es diese Strategie des Gleichgewichts zerstören würde. Auch wenn die russischen und iranischen Positionen oft eng beieinanderliegen, stimmen sie nicht immer überein. Hinsichtlich des rechtlichen Status des Kaspischen Meers zum Beispiel haben die beiden Länder unterschiedliche Positionen. Außerdem scheint Moskau sich eine syrische Regierung ohne Assad vorstellen zu können, während Teheran Assad um jeden Preis an der Macht halten ­möchte.

Es waren gemeinsame Interessen, die Russland und Iran einander näher gebracht haben. Angesichts ihrer Unterschiede und jeweiligen Bestrebungen würde jedoch ein festes Bündnis ihren Beziehungen zu anderen Staaten schaden. Vieles spricht also dafür, dass die russisch-iranische Allianz ihr Potenzial ausgereizt hat.

1 Den Namen Persien benutzte der Westen, die Zarenregierung sprach seit dem 19. Jahrhundert von Iran.

Aus dem Französischen von Claudia Steinitz

Le Monde diplomatique vom 09.05.2018, von Nikolai Kozhanov