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Irak - Warten auf einen Staat

Irak – Warten auf einen Staat

von Peter Harling

Das irakische Elektrizitätsnetz drängt sich als Metapher für den Zustand des Landes geradezu auf: Wo riesige Erdölreserven lagern1 , wo die Wasserkraft von zwei riesigen Flüssen nutzbar ist, wo die Sonne scheint wie im Garten Eden, sollte der Zugang zu Energie eigentlich kein Problem sein.

Und doch steht die Stromversorgung im Irak vor allem für eines: für völliges Versagen. Die staatlichen Strukturen liefern Strom nur ein paar Stunden pro Tag, nicht länger. Auch in den schiitisch dominierten Vierteln ist die Situation nicht besser: Die miserable Versorgung kennt keine konfessionelle Diskriminierung.

In Basra, der größten Stadt im Süden des Landes, in deren Umgebung gigantische Erdölvorkommen lagern, klettern die Temperaturen in den Sommermonaten auf über 50 Grad. Da die Kommunalverwaltung damit rechnen musste, dass die Bevölkerung die sommerlichen Stromausfälle nicht klaglos hinnehmen würde, hat sie vorsorglich den Nachbarn Iran um Hilfe gebeten. Von der eigenen Hauptstadt Bagdad war offenbar keine Abhilfe zu erwarten.

Die irakische Bevölkerung ist bei der Stromversorgung auf improvisierten Gemeinschaftsnetze angewiesen, was auf eine Art „wilde“ Privatisierung und Dezentralisierung hinausläuft. In jedem Viertel gibt es Generatoren, die jeweils eine Straße mit Strom versorgen. Die einzelnen Haushalte sind über ein Labyrinth von Leitungen mit dem Generator verbunden. Viele Kabel führen zu Anschlüssen, die es längst nicht mehr gibt. Auf diese Weise werden immer neue Sedimentschichten urbaner Elektrifizierung abgelagert. Was den Vergleich mit dem allgegenwärtigen staatlichen Sicherheitsapparat provoziert, der ebenfalls immer neue Organisationen hervorbringt, die ebenso ineffektiv sind wie ihre Vorgänger.

Für den Fall, dass der Straßengenerator ausfällt, verfügt fast jedes Haus über einen eigenen kleinen Generator. Sämtliche Motoren laufen mit Diesel und müssen gewartet werden. Trotz aller vorsorglichen Bemühungen sitzen die Leute oft genug im Dunkeln, starren auf die leere Mattscheibe und warten, bis irgendwann irgendwo wieder ein Generator anspringt.

Dieser Zustand hält seit dem Sturz des Saddam-Regimes vor 13 Jahren unverändert an.2 Das Paradoxe an dieser Lage ist, dass die sinnlosen Komplikationen des alltäglichen Lebens die gesamte Energie der Menschen aufzehren: Alles geht unnötig schwer und verbraucht alle Reserven an Widerstandskraft und Einfallsreichtum – ein Durchhaltevermögen, das das System am Leben hält.

Es ist fast unmöglich, irgendwo ein gutes Wort über die politische Klasse zu vernehmen. Die Verachtung ist vielmehr einhellig. Seit dem Abzug der letzten US-Truppen am 18. Dezember 2011 ist das Land nicht nur mit endemischer Gewalt konfrontiert, sondern durchlebt auch eine politische Dauerkrise, die alle wichtigen Gesetzesvorhaben blockiert. Die Politiker wirken austauschbar. „Bei all ihren Streitereien stecken die Leute an der Spitze doch unter einer Decke“, meint ein Intellektueller.

Der allgemeine Unmut hat die irakische Gesellschaft allerdings auch reifen lassen. Die meisten Gesprächspartner können einen heftigen Konfessionalismus durchaus mit einer differenzierten und nüchternen Einschätzung der absurden Spaltungen vereinbaren, die für die einfachen Iraker so kostspielig und für ihre Repräsentanten so einträglich sind.3

Die irakische Wirtschaft basiert nach wie vor fast ausschließlich auf der klientelistischen Verteilung der Öleinnahmen. Seit August letzten Jahres kam es wegen des Ölpreisverfalls immer wieder zu Demonstrationen, doch die große Mehrheit der Bevölkerung geht nicht auf die Straße.4 Ihr ist der Wahnsinn dieses Systems immer noch lieber als das drohende Chaos. Man gibt sich mit ein paar staatlichen Zuwendungen zufrieden oder träumt vom Auswandern.

Für junge Leute gibt es eine weitere Alternative: Sie können sich dem bewaffneten Kampf anschließen; ob aus Überzeugung oder im Streben nach einem gewissen Status und einem Einkommen. Der permanente Krieg, in dem der IS nur der jüngste Akteur ist, erfüllt Funktionen, die für das System unerlässlich sind: Er beschäftigt die Gemüter und lenkt von den Fehlern des Regimes ab – und er sichert den Machthabern ein Minimum an Legitimität. Außerdem produziert die kriegsbedingte Wirtschaftskrise ein permanentes Heer von Arbeitslosen, aus dem der Sicherheitsapparat und die diversen Milizen neue Leute rekrutieren können.

Kein Strom im Zweistromland

Die Nutznießer sind überall. Die schiitischen Warlords waschen ihre Kriegsbeute über neu eröffnete schicke Restaurants. Die Chefs der sunnitischen Stämme profitieren sowohl von den Kämpfen (mit denen die Finanzierung zusätzlicher Kräfte begründet wird) als auch von der Zerstörung der Infrastruktur (die ihnen neue Bauaufträge sichert) und letztlich auch von der humanitären Krise (weil man Gelder von den Hilfszahlungen abzweigen kann). Unter Hinweis auf den „Überlebenskampf“ verschafft sich die gesamte politische Klasse immer neue internationale Unterstützung, über deren räuberische An­eig­nung sie niemandem Auskunft geben muss.

Den USA geht es seit 13 Jahren allein darum, die Verantwortung, die sie sich mit der Besetzung des Iraks eingehandelt haben, wieder loszuwerden. In Washington ersinnt man immer neue halbherzige Maßnahmen und stellt ständig neue irakische Einheiten zusammen, die den Krieg fortsetzen, ohne das System anzutasten, das von diesem Krieg lebt.

Dieses System wird von der Obama-Administration auf gewisse Weise sogar gestärkt. Für die USA hat der Kampf gegen den Terror absoluten Vorrang. Statt die politische Partizipation der Sunniten zu fördern, begnügen sich die USA damit, einzelne Figuren einzubinden, die keine gesellschaftliche Basis haben. Sie tragen also dazu bei, dass wichtige sunnitische Städte abgeschrieben werden. In Washington herrschen weiterhin die alten Vorurteile: Man misstraut den sunnitischen Massen, arrangiert sich mit den militanten Schiiten und ermutigt die kampfbereiten Kurden.

Im Irak geht es längst nicht mehr darum, ein Gleichgewicht zwischen den großen ethnisch-konfessionellen Gruppen herzustellen.5 Die Bevölkerung hat die aktuelle Situation weitgehend als unabänderliches Faktum akzeptiert. Das macht es problematisch, den IS als Produkt eines sunnitischen „Revanchismus“ anzusehen. Vielmehr hat die Terrororganisation lediglich ein Vakuum ausgefüllt, das ein Staat hinterlassen hat, der zugleich repressiv und nicht vorhanden ist.

Was die politische Eigenständigkeit der Kurden betrifft, so mag man die in Bagdad noch so sehr anzweifeln; doch in den Augen der Bevölkerung gehört Kurdistan längst nicht mehr zum Irak. Dafür haben die Spannungen zwischen Schiiten und Sunniten nachgelassen. Und im Land selbst ist die Aufregung darüber, dass schiitische Milizen an der Front gegen den IS kämpfen, weit geringer als in den sozialen Medien oder unter Exilirakern und Muslimen in anderen Ländern.

Im Vergleich zu den 1990er Jahren ist die Lage heute umgekehrt: Damals unterdrückte das Saddam-Regime den schiitischen Aufstand im Süden des Landes, um die als illoyal geltende Bevölkerung ihrem Schicksal zu überlassen. Damals wurden schii­ti­sche Städte nicht dem Erdboden gleichgemacht – wie heute in den sunnitischen Gebieten –, aber riesige Palmpflanzungen zerstört. Das Regime hielt sich schiitische „Repräsentanten“, die keinen Kontakt zur schiitischen Basis hatten. In der Verwaltung und der Armee waren zwar alle Konfessionen vertreten, aber die Sunniten waren klar dominant.

Heute hingegen ist die Musik aus dem Süden im ganzen Land zu hören, und die Lingua franca ähnelt immer mehr dem Shrugi-Dialekt aus dem Süden. Heute sind es nicht mehr die Schii­ten, sondern die Sunniten, die mit den Facetten der irakischen Identitäten spielen, indem sie ihre Namen, ihre Adressen oder ihren Akzent verändern, um sich das Leben leichter zu machen.

Eines ist gleich geblieben: Alle Iraker klagen, dass sie von den Reichtümern des Landes nicht viel abbekommen. Das aktuelle Regime ist ohne Zentrum; eine Vielzahl von Netzwerken infiltriert und unterminiert den Staat, dessen Ressourcen und Institutionen im Dienste partikularer Interessen funktionieren.

Das Ergebnis sind zahlreiche widersprüchlicher Phänomene. Zum Beispiel der Machtzuwachs bestimmter vorwiegend kleinbürgerlicher Gruppen – aus der Diaspora, aber auch von den Sa’da-Stämmen –, die sich als Nachfahren des Propheten Mohammed betrachten. Deren soziale Mobilität erinnert an die Entstehung der Baath-Partei6 , die ebenfalls im Kleinbürgertum der Provinz verankert war und sich auf die von den Briten geschaffenen Institutionen stützte. Mit dem Unterschied, dass die ideologisch geeinten Baathisten einen funktionierenden Staat geerbt hatten – und nicht ein zerstörtes Land.

Die Scheichs der sunnitischen Stämme suchen die Nähe des Regimes und haben sich von ihrer Basis, die sie nur noch als Vehikel zur Durchsetzung ihrer eigenen Interessen betrachten, denkbar weit entfernt. Die Stämme haben das ganze Repertoire an Folklore ausgegraben, das sie bereits unter Saddam Hussein reaktiviert hatten.

Da die staatliche Rechtsprechung eher einer Jahrmarktsauktion gleicht, spielt das Stammesrecht heute eine zentrale Rolle. Überall an den Mauern sieht man Plakate mit der Aufforderung, diese oder jene Person tot oder lebendig auszuliefern. Zudem gibt es eine Art Stammesversicherung: Man erkauft sich den Schutz eines mächtigen Scheichs, an den man eine monatliche Summe abführt. Mit den alten Tradi­tio­nen des Iraks hat das freilich nichts zu tun.

Andere Netzwerke haben Verbindungen ins Ausland. Die USA pflegen gute Kontakte zum irakischen Sicherheitsapparat, den sie selbst aufgebaut haben. Und die noch verbliebenen 3500 US-Soldaten helfen weiterhin in der Ausbildung der irakischen Truppen. Auf diese Weise übt die Obama-Administration mit reduzierten Mitteln immer noch erheblichen Einfluss aus. Die USA arbeiten zudem eng mit der irakischen Armee zusammen, die ohne die US-amerikanische Luftunterstützung nicht viel unternehmen könnte.

Auch der Iran hat seine Leute im Irak. Es handelt sich zumeist um militante Schiiten, die zu Saddams Zeiten im iranischen Exil lebten. Deren enge Beziehungen ins Nachbarland werden inzwischen selbst für ihre Unterstützer in Teheran zum Problem: „Unsere irakischen Freunde haben enormen Einfluss bei uns“, sagt ein iranischer Universitätsangehöriger. „Sie sprechen Farsi und haben sich nach und nach mit allen wichtigen Leuten gutgestellt. Ihr Einfluss ist so groß, dass sie leichter Zugang zum Obersten Religionsführer bekommen als unsere hochrangigen Vertreter. Kulturell und politisch haben sie die Grenzen zwischen unseren beiden Staaten überwunden. Manchmal frage ich mich, ob unsere Institutionen ihre Entscheidungen auf Grundlage der nationalen Interessen fällen oder eher auf Grundlage alter Kameradschaftsbeziehungen.“

In dieser unübersichtlichen Situa­tion steht der Irak zwei großen Gefahren gegenüber, die für den Fall, dass die Bedrohung durch den IS nachlässt, noch zunehmen würden.

Die erste Gefahr entsteht aus der wirtschaftlichen Lage. Die hohen Gehälter im öffentlichen Dienst haben nicht etwa die Korruption eingedämmt, sondern nur die staatlichen Ausgaben gesteigert. Deshalb haben sich die Staatsschulden – selbst zu Zeiten eines Ölpreises von mehr als 100 Dollar pro Barrel – ständig erhöht.7

Die knappen Kassen sind ein potenzieller Sprengsatz: Sie könnten zu unkontrollierbaren Protesten führen und eine Ökonomie der Gewalt anheizen, die sich als einzige Alternative zum Verteilungssystem der Ölrente anbietet. Auch könnten sich die Rivalitäten ­innerhalb der Elite verstärken, die um die „Marktanteile“ in einer korrupten und schrumpfenden Industrie konkurriert.

Andererseits gibt der Geldbedarf des Irak seinen internationalen Partnern – allen voran den USA, die das internationale Finanzsystem kontrollieren – auch die Möglichkeit, Bagdad unter Druck zu setzen.

Die zweite Gefahr droht durch die Krise der schiitischen Führung. Die Schii­ten sind durch soziale Unterschiede tief gespalten. Es gibt ein junges schii­tisches „Lumpenproletariat“, das von ihrem Staat und dessen ­schiitisch-islamistischen Repräsentanten enttäuscht und von den religiösen Konflikten zermürbt ist.

Während diese protestierende Generation die Macht der ehrgeizigen Milizenchefs stärkt, geht der Einfluss der traditionellen schiitisch-religiösen Führung zurück. Der allseits geachtete Geistliche Ali al-Sistani ist der letzte irakische Ajatollah, der Mäßigung, Patriotismus und religiöse Glaubwürdigkeit verkörpert. Der Mann ist gerade 86 Jahre alt geworden.

1 Der Irak verfügt über 10 Prozent der weltweiten Ölreserven (150 Milliarden Barrel) und produziert 2,5 Millionen Barrel Öl am Tag. 95 Prozent sein Exporterlöse kommen aus dem Öl- und Gassektor.

2 Die Invasion im Irak unter Führung der USA begann am 20. März 2003. Knapp einen Monat später war das Saddam-Hussein-Regime gestürzt. Saddam wurde in der Nacht vom 13. auf den 14. Dezember 2003 gefangen genommen, durch ein irakisches Gericht zum Tode verurteilt und am 30. Dezember 2006 gehängt.

3 Die Schätzungen der Zahl der Todesopfer im Irak seit 2003 variieren zwischen 200 000 und 700 000 Menschen. Laut Plos Medicine aus dem Jahr 2013 sind 500 000 Tote auf die Invasion 2003 und die anschließende Besatzung zurückzuführen. Zwischen 2002 und 2006 sei die jährliche Sterblichkeit von 5,5 pro Tausend auf 13,2 angestiegen. Allein bei Anschlägen und Konflikten zwischen Schii­ten und Sunniten sind seit 2008 jedes Jahr zwischen 10 000 und 15 000 Menschen ums Leben gekommen.

4 Im April und Mai 2016 stürmten schiitische Demonstranten in Bagdad die „Grüne Zone“, in der die Regierung residiert. Die von Anhängern des Imams Muktada al-Sadr durchgeführten Aktionen mobilisierten jedoch nicht den Rest der Bevölkerung.

5 Etwa 60 Prozent der Bevölkerung sind Schiiten und 30 Prozent Sunniten.

6 Die Baath-Partei (Arabische Sozialistische Partei der Wiedererweckung) wurde 1947 in Damaskus gegründet und spaltete sich später in einen syrischen und einen irakischen Ableger, der in Bagdad von 1968 bis 2003 an der Regierung war.

7 90 Prozent der irakischen Staatseinnahmen kommen aus dem Öl- und Gassektor, in dem jedoch nur 1 Prozent der aktiven Bevölkerung arbeitet. Die Bemühungen um eine Diversifizierung der Wirtschaft wurden durch 30 Jahre Krieg und Krisen zunichtegemacht. Die Kosten für den Wiederaufbau des Landes werden auf 400 Milliarden Dollar geschätzt.

Aus dem Französischen von Jakob Farah

Peter Harling ist Projektleiter der International Crisis Group im arabischen Raum.

Le Monde diplomatique vom 11.08.2016, Peter Harling