07.07.2016

In den Ruinen von Cizre und Sûr

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In den Ruinen von Cizre und Sûr

Seit einem Jahr führt die türkische Regierung wieder Krieg in den kurdischen Gebieten

von Laura-Maї Gaveriaux

Diyarbakır, 22. Mai 2016 SERTAÇ KAYAR/reuters
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Silopi liegt im Südosten der Türkei, knapp 15 Kilometer von der Grenze zu Syrien und zum Irak entfernt. Zwischen Dezember 2015 und Januar 2016 gingen die türkischen Sicherheitskräfte in der 80 000-Einwohner-Stadt mit großer Härte gegen die Bevölkerung und Kämpfer der kurdischen Arbeiterpartei PKK vor. Die PKK fordert eine weitgehende Autonomie der mehrheitlich kurdischen Gebiete in der Türkei und bezieht sich dabei auf den „demokratischen Konföderalismus“ (siehe Kasten). Die Kämpfe in Silopi blieben der öffentlichen Wahrnehmung weitgehend verborgen: Mehrmals wurden – wie in anderen kurdischen Städten – lange Ausgangssperren verhängt, und die Stadt war für 37 Tage von der Außenwelt abgeschnitten.

Im ganzen Land kommt es immer wieder zu Anschlägen auf die staatlichen Sicherheitskräfte, auch in Istanbul und Ankara, was zu immer neuen Repressionen führt, die wiederum mit neuen Anschlägen vergolten werden. Am 10. Juni bekannte sich die Gruppe TAK (Teyrêbazên Azadîya Kurdistan, „Freiheitsfalken Kurdistans“), eine Abspaltung der PKK, zu einem Autobombenanschlag im Zentrum von Istanbul, bei dem elf Menschen getötet wurden, darunter sieben Polizisten. Einige Tage zuvor hatte das türkische Parlament für die Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Parlamentarier gestimmt, wovon vor allem 59 Abgeordnete der prokurdischen HDP betroffen sind (siehe Artikel auf Seite 1).

An diesem frühlingshaften Morgen ist die Stimmung in Silopi gespannt. Die patrouillierenden Panzerfahrzeuge der türkischen Polizei und der am Himmel kreisende Hubschrauber erinnern daran, dass der Krieg nie weit weg ist. Auf dem sonnigen Hauptplatz von Silopi stehen die Leute vor zwei Amtsschreibern Schlange, die sich mit Klapptischen und Schreibmaschinen hier niedergelassen haben. In diesen unruhigen Zeiten haben sie mehr zu tun als sonst. Die Leute kommen wegen eines Formulars, das sie wegen der Zerstörung ihres Hauses einreichen wollen, wegen eines Schreibens an den Gefängnisdirektor oder um den Tod eines Familienangehörigen zu melden.

Die 60-jährige Riskyie Seflek lebt mitten in dem Gebiet, wo gekämpft wurde. „Der Panzer hinter unserm Haus hat eigentlich auf die Moschee gezielt, aber das Geschoss ist mitten durch unser Wohnzimmer geflogen“, erzählt sie. Sie sieht müde aus unter ihrem weißen spitzenbesetzen Kopftuch, das sie locker über dem Haar trägt. Sie empfängt uns in ihrem Haus, zusammen mit ihrem Mann, ihren Töchtern und Enkeln. Einer der Jungen hat neue Kleidung mitgebracht, die von der Familie begutachtet wird.

„Das ist für Temer, meinen Enkel“, erklärt Riskiye Seflek ernst. „Er ist 16 und sitzt im Gefängnis. Davor war er drei Wochen im Krankenhaus, weil eine Kugel seine Hüfte durchschlagen hat.“ Der Jugendliche war gar nicht an den Kämpfen beteiligt, er geriet einfach zwischen die Fronten, wie alle Bewohner von Silopi, gefangen in einer isolierten Stadt, die zur tödlichen Falle geworden war.

In allen Städten, die wir in den Kurdengebieten der Türkei besucht haben, haben wir ähnliche Geschichten zu hören bekommen. Und überall sagen sie: Der Friedensprozess zwischen dem türkischen Staat und der PKK, der nach Kämpfen mit mehr als 40 000 Toten in Jahr 2009 begonnen hatte, ist beendet. Für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und seinen im Mai ernannten Ministerpräsidenten Binali Yıl­dı­rım ist „keinerlei Dialog mit der PKK mehr möglich“. Stattdessen sprechen sie unzweideutig von „Säuberung“, „Tilgung“ und dem „totalen Sieg“.

Im Frühjahr 2013 führten die Verhandlungen zwischen Ankara und der PKK dazu, dass sich die kurdischen Kämpfer in den Irak zurückzogen. Die Entwicklung des syrischen Bürgerkriegs setzte der hoffnungsvollen Annäherung jedoch ein Ende. Mit der Schlacht um die syrische Grenzstadt Kobani, in der PKK-nahe kurdische Kräfte in Syrien den „Islamischen Staat“ (IS) bekämpften, nahmen die Spannungen wieder zu.1

In den kurdischen Städten der Türkei gab es zahlreiche Demonstrationen, die die Zurückhaltung der türkischen Regierung im Krieg um Kobani verurteilten und ihr vorwarfen, heimlich mit dem IS zusammenzuarbeiten. Am 20. Juli 2015 kamen bei einem Anschlag des IS 33 Menschen ums Leben, etwa 100 wurden verletzt. Die Opfer waren junge türkische und kurdische Sozialisten, die sich im Kulturzentrum der Stadt Suruç nahe der syrischen Grenze versammelt hatten und beim Wiederaufbau von Kobani helfen wollten.

Die Demonstrationen nahmen weiter zu, und zwei Tage nach dem Attentat von Suruç tötete die PKK mit der Begründung, Ankara kooperiere mit den Dschihadisten, zwei Polizisten in der südtürkischen Stadt Ceylanpınar, ebenfalls unweit der Grenze zu Syrien. Für die türkischen Behörden reichte das, um einen „Krieg gegen den ­Terror“ auszurufen. Dieser sollte sich auch gegen den IS richten, tatsächlich aber hatte man vor allem kurdische Kräfte im Visier.

Seit September 2015 flammten in den wichtigsten kurdischen Hochburgen zunehmend Auseinandersetzungen auf, die immer heftiger wurden. Anfang September errichteten Gruppen der Patriotischen Revolutionären Jugendbewegung (YDG-H) in den Straßen von Si­lo­pi Barrikaden, um sich „gegen die türkische Polizei zu schützen“. Gleichzeitig erklärten sie die Stadt zur autonomen Zone. Die jungen Milizionäre wurden bald von erfahrenen Kämpfern unterstützt, die über die Grenze aus dem Irak gekommen waren, vor allem aus den Kandil-Bergen, wo sich die Kommandozentrale der PKK befindet.

Diese Aufstände in den Städten provozierten den Aufmarsch von 10 000 Soldaten der türkischen Infanterie, unterstützt durch Panzer und Hubschrauber. Überall wurden dauerhaft Blockaden errichtet und ganze Städte abgeriegelt. Die Repressalien nahmen ihren Lauf. „Die Ausgangssperren sind zu einem Instrument der Zerstörung unserer Städte geworden“, sagt der HDP-­Abgeordnete Ferhat Encü. Wenn die Kämpfe in einem Gebiet abflauen und sich die PKK-Kämpfer aus den Orten zurückziehen, bekommen die kurdischen Gemeinden die volle Repres­sion des Staats zu spüren. Zahlreiche HDP-Bürgermeister sind verhaftet worden, wie Emine Esmer in Silopi, die wegen „Aufrufs zur bewaffneten Rebellion gegen die Regierung“ angeklagt ist.

Im Südosten der Türkei sind viele überzeugt, dass Präsident Erdoğan heimlich mit dem IS im Bunde war und dass es ein Abkommen gab, um die kurdischen Ansprüche zu blockieren. Nach dem Anschlag auf eine Friedensdemonstration der HDP in Ankara am 10.Oktober 2015, bei der 102 Menschen starben, ohne dass die Verantwortlichen verhaftet oder identifiziert wurden, hat sich dieser Verdacht noch verstärkt.

Das Gleiche gilt für die Verfolgung von zwei Journalisten der Zeitung Cumhuriyet. Sie wurden verhaftet und wegen „Preisgabe von Staatsgeheimnissen“ verurteilt, nachdem sie ein Video veröffentlicht hatten, welches nahelegt, dass türkische Geheimdienste Waffen an syrische Islamisten lieferten.2 Einige Zeugen berichteten zudem, dass die türkischen Truppen während der Kämpfe im Südosten von dschihadistischen Kämpfern unterstützt worden seien.

„Die haben kein Türkisch gesprochen, vielleicht war es Azeri“, erzählt Abdülkerim F.3 , der im Sûr-Viertel von Diyarbakır lebt. „Sie hatten lange Bärte und sahen aus wie die Leute vom IS.“ Nachdem er sein Haus wegen des wochenlangen Tränengasbeschusses verlassen hatte, sei er zurückgekehrt, um Dokumente zu holen, und habe die Männer in seinem Wohnzimmer beim Gebet überrascht. Solche Angaben sind nicht überprüfbar. Aber zahlreiche Beobachter und Diplomaten haben kritisiert, dass Dschihad-Aspiranten die Grenze nach Syrien problemlos überqueren konnten – ebenso wie die Lkw-Kolonnen mit Schmuggelbenzin aus dem IS-Gebiet in die umgekehrte Richtung.

Dass auch die Spezialeinheiten der Polizei (Polis Özel Harekat, PÖH) und der Gendarmerie (Jandarma Özel Harekat, JÖH) an den Operationen beteiligt waren, bezeugen die Graffiti, die sie an den Hauswänden der kurdischen Städte hinterlassen haben. An einer Mauer in Silopi steht zum Beispiel: „Meine geliebte Türkei – im Namen Allahs – wir werden dich reinigen: Wir sind die JÖH, und wir sind gekommen, euch in die Hölle zu schicken!“ In den Ruinen der Stadt Cizre richten sich die Drohungen vor allem gegen kurdische Frauen: „Jetzt sind wir dran, euch zu erziehen! – PÖH“; „Wir sind hier, Mädchen. Wo seid ihr? JÖH“.

Nach Informationen von Journalisten vor Ort und von HDP-Abgeordneten ist es auch sehr wahrscheinlich, dass der Jitem, der informelle „Geheimdienst der Gendarmerie zur Terror­ab­wehr“, wieder aktiv ist, obwohl er eigentlich als aufgelöst galt. Diese geheime Organisation operiert in Zellen, denen Mitglieder der Gendarmerie, des Militärs und der ultranationalistischen Gruppe „Graue Wölfe“ angehören.4 In den 1990er Jahren verübte sie zahlreiche Massaker an der kurdischen Bevölkerung. Dass sie auch an den Kämpfen im Viertel Sûr von Diyarbakır beteiligt war, lässt ein dort hinterlassenes Graffito vermuten: „Die Wölfe werden vom Blut angelockt – zittert!“

Das alte Viertel innerhalb der historischen Stadtmauer gilt als Hauptstadt Türkisch-Kurdistans. Im Lauf der Kämpfe wurde die Westhälfte zu 70 Prozent zerstört, und alle dortigen Bewohner wurden vertrieben.5

Die Methoden, die gegen die kurdische Zivilbevölkerung eingesetzt werden, sind dieselben wie vor 20 Jahren. Und die Gruppen, die sich dem Jitem zurechnen, dokumentieren ihre Aktionen sogar in den sozialen Netzwerken. Sie posten Fotos von kurdischen Kämpfern, die von Granaten zerfetzt oder mit Benzin verbrannt wurden. Körpern von Frauen gilt ihr besonderes Interesse.

Die türkische Menschenrechtsorganisation TIHV schätzt, dass es 300 bis 400 Tote gegeben hat. Rund 600 000 Menschen wurden vertrieben. Bereits Ende Januar verurteilte Amnesty International die Offensive der türkischen Re­gie­rung als „Kollektivstrafe“, die „das Leben von bis zu 200 000 Menschen“ gefährde.6

Am 1. April, nach dem Anschlag mit sieben toten Polizisten, besuchte der damalige Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu unter massiven Sicherheitsvorkehrungen Sûr. Er sprach von einem Plan zur Sanierung und zum Wiederaufbau des zerstörten Viertels, den Präsident Erdoğan verfolge: „Wir machen aus Sûr das neue Toledo!“, rief er. Die ausgewählte Zuhörerschaft spendete brav Applaus. Ein paar Straßen weiter standen die jungen Angestellten eines Restaurants wie versteinert vor dem Fernseher; es war ihre Stadt und ihr Leben, das man dort unter Triumphgeheul versprach niederzureißen.

Nach den großen Reden und der Abreise der Hauptstadtpolitiker sind die Bewohner von Sûr wieder ihrem mühsamen Alltag überlassen. Immer noch gibt es Kontrollen an jeder größeren Kreuzung. Wann sie wieder in ihre Häuser zurückkehren können, bleibt ungewiss. „Das ist hier besetztes Gebiet!“, sagt der Lehrer Gafur S. zornig. Eigentlich ist er eher ein ruhiger Typ. Jeden Morgen muss er durch die Polizeisperren, um an der einen von zwei Schulen zu unterrichten, die nicht niedergebrannt wurden. Und jeden Tag wird er von denselben Polizisten gefilzt, muss seinen Oberkörper entblößen und die Fragen der Beamten beantworten, die ihn doch längst kennen.

Kontrollen an jeder größeren Kreuzung

Gafurs Einkommen würde ausreichen, um in den modernen Stadtvierteln zu wohnen; mit seinen mehr als zehn Jahren Berufserfahrung könnte er sogar eine Versetzung beantragen. Aber daran denkt er nicht: „Ich werde diese Kinder nicht im Stich lassen. Sûr ist schon der ärmste Stadtteil von Diyarbakır. Sie müssen dieselben Tests bestehen wie alle anderen Schulkinder in der Türkei, nur dass auf deren Häuser keine Bomben fallen. Wo ist die Gleichberechtigung im Bildungssystem zwischen den Türken im Westen des Landes und den Kurden? Alle diese Kinder könnten Ingenieure werden, man muss ihnen nur die Chance dazu geben.“

Gafur gehört zu der Generation, die sich noch gut an die früheren Schikanen der Polizei erinnert, wenn man etwa auf der Straße Kurdisch sprach. Die miterlebte, wie die Großeltern im Krankenhaus abgewiesen wurden, weil sie kein Türkisch konnten. Heute ist seine Bewegungsfreiheit erneut eingeschränkt, ein Schicksal, das er mit allen Bewohnern der kurdischen Gebiete in der Türkei teilt.

Seit dem Wiederaufflammen des Kriegs hat die türkische Armee auf allen Straßen in Botan7 Kontrollposten errichtet. Ob man durchgelassen wird, hängt von der Laune der Polizisten ab. Zuletzt brauchte man mit dem Auto sieben Stunden von Diyarbakır nach Cizre; eine Strecke, die normalerweise in vier Stunden zu bewältigen ist. Seit Dezember 2015 werden immer wieder wochenlange Ausgangssperren verhängt, je nach Intensität der Kämpfe oder auch der Willkür der Sicherheitskräfte.

Als wir Ende März nach dem Ende der Kämpfe nach Cizre kommen, ist die Stadt weitgehend verwüstet, die Bewohner sind traumatisiert und die Sicherheitslage ist unübersichtlich. Vom Cudi-Viertel auf der linken Seite des Tigris sind nur noch die Ruinen eingestürzter Häuser übrig; ein Hinweis darauf, dass die Panzer mit ihren Granaten systematisch auf die Stützpfeiler der Wohnhäuser zielten. 80 Prozent der Wohngebiete in Cizre sollen zerstört worden sein.

Auch jetzt noch, Wochen nach dem Ende der Blockade, die vom 14. Dezember bis zum 6. März dauerte, kommt es vor, dass Bewohner auf der Suche nach persönlichen Gegenständen in den Trümmern ihrer Häuser Leichenteile entdecken. Von den Übergriffen auf die Zivilbevölkerung während der 79 Tage andauernden totalen Abschottung der Stadt sind den Bewohnern vor allem die „Keller-Massaker“im Gedächtnis geblieben. Von wenigstens zwei Fällen wird berichtet: Beide Male seien etwa 30 Personen im Untergeschoss eines bombardierten Wohnhauses tage-, teilweise sogar wochenlang eingeschlossen gewesen. Die türkischen Sicherheitskräfte hätten alle Ausgänge versperrt, und die Verletzten seien einer nach dem anderen gestorben. Am Ende einer solchen „Antiterroroperation“ habe man nur noch verbrannte Leichen bergen können, darunter auch Kinder.

Die Verwandten der Opfer mussten DNA-Proben abgeben, damit ihre Angehörigen identifiziert werden konnten. Später wurde ihnen ein Plastiksack übergeben: „Fünf Kilo verbranntes Fleisch und Knochen“, erzählt ein 17-Jähriger, so habe er seinen Vater zurückbekommen.

Als wir einen Keller in der Bostancı-Straße betreten, hängt immer noch Verwesungsgeruch in der stickigen Luft. Auf dem Boden sind die Umrisse eines Körpers nachgezeichnet. In einem Haufen Asche finden wir noch ein Stück Knochen. Die monatelange Offensive gegen die türkischen Kurden hat in diesem Keller einen grausamen Höhepunkt erreicht. Hier sollte nicht einmal mehr ein Ort zum Erinnern bleiben: Nach unserem Besuch wurde das Haus abgerissen.

Wird der von Ankara im April angekündigte Sanierungsplan durchgeführt, werden auch die anderen Keller den Bulldozern und Kränen zum Opfer fallen; zusammen mit allen Spuren, die den Nachweis über die begangenen Kriegsverbrechen liefern könnten.

Der Verein Rojava Solidarity, in dem sich Freiwillige aus den türkischen Kurdengebieten zusammengetan haben, um der Bevölkerung von Rojava zu helfen, und der schon in Kobani sehr aktiv war, ist am 9. März auch nach Cizre gekommen. Die Helfer verteilten vor allem Lebensmittel in einem leer stehenden Lagerhaus in der Nähe des Cudi-Viertels. Ihnen schlossen sich auch Freiwillige aus Rojava an, ebenso Aktivisten aus der Westtürkei, die den autoritären Auswüchsen in ihrem Land etwas entgegensetzen wollen.

Ferid B. hat ein zerstörtes Gesicht. Eine Hälfte wurde von einer explodierenden Panzergranate weggerissen. Er erzählt uns vom ersten „schmutzigen Krieg“ zwischen der türkischen Armee und kurdischen Kämpfern in den 1990er Jahren. Wegen seines Engagements für die PKK hat er viele Jahre im Gefängnis verbracht und dort viele Bücher über die Französische Revolution gelesen: „Ich kann nicht beurteilen, ob Frankreich eine Revolution des Volkes oder eine Revolution des Bürgertums gemacht hat. Aber wir in Kurdistan haben verstanden, dass man die Revo­lution reformieren muss. Die kurdische Demokratie ist feministisch und öko­logisch, und sie basiert auf lokaler Autonomie. Deswegen schleifen sie die gefolterten Körper unserer Frauen durch die Straßen, zerstören unsere Natur und verhaften unsere Bürgermeister.“

Hinter den Blockaden, verborgen vor den Augen der Öffentlichkeit, wütet heute wieder ein schmutziger Krieg in den Kurdengebieten der Türkei. Die Bevölkerung erleidet eine Kollektivstrafe – und der Graben zwischen Kurdistan und dem Rest der Türkei wird immer tiefer.

1 Die kurdische Stadt in Syrien wurde im Oktober 2014 teilweise vom IS erobert. Im Januar 2015 gelang es den kurdischen Truppen, die IS-Kämpfer aus der Stadt und den Dörfern der Umgebung zu vertreiben. Siehe auch: Allan Kaval, „Die Kurden, eine neue Ordnungsmacht“, Le Monde diplomatique, November 2014.

2 Im Mai wurde Chefredakteur Can Dündar zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt, der Leiter des Ankara-Büros, Erdem Gül, zu fünf Jahren. Bis zur Berufungsverhandlung sind beide wieder auf freiem Fuß.

3 Einige unserer Gesprächspartner wollten ihren Familiennamen nicht nennen.

4 Der Papst-Attentäter von 1981, Ali Agca, war Mitglied der Grauen Wölfe. Die Organisation ist immer noch aktiv und wendet auch Gewalt an.

5 Angabe der Stadtverwaltung von Diyarbakir, 1. März 2016.

6 Amnesty International, „Turkey: Onslaught on Kurdish areas putting tens of thousands of lives at risk“, 21. Ja­nuar 2016, www.amnesty.org.

7 Name der historischen kurdischen Region im Irak und in der Türkei. Vom 15. bis 19. Jahrhundert existierte auf dem Gebiet ein halbautonomes kurdisches Fürstentum. Heute nennen die Kurden ihr Siedlungsgebiet in der Türkei „Botan“.

Aus dem Französischen von Jakob Farah

Laura-Maï Gaveriaux ist Journalistin.

Le Monde diplomatique vom 07.07.2016, von Laura-Maї Gaveriaux