Die Wütenden von Skopje
Mazedonien und die Bunte Revolution
von Jean-Arnault Dérens und Laurent Geslin
Arsim Zekolli, ehemals mazedonischer OSZE-Botschafter, rührt mit unergründlicher Miene in seinem Kaffee: „Wer Mazedonien kontrolliert, der kontrolliert den Balkan“, behauptet er. Das Café in dem Basar aus osmanischer Zeit ist menschenleer. Und schaut man an diesem grauen Tag aus dem Fenster, wirkt Skopje wie die verschlafene Hauptstadt eines Staats in der Dauerkrise.
Immer habe es Streit um das kleine Mazedonien gegeben, erzählt Zekolli: Lange Zeit hätten Serbien und Griechenland um das Territorium in ihrer Mitte gerungen. Albanien und vor allem Bulgarien würden den Mazedoniern sogar eine eigene Kultur absprechen und die mazedonische Sprache als eine Art bulgarischen Dialekt bezeichnen. Nur in einer Sache seien sich die vier Nachbarstaaten einig, klagt Zekolli: das randständige Mazedonien in einer ohnehin von Europa vergessenen Region im Zustand chronischer Unterentwicklung zu belassen. „Dabei ist unser Land die Kontrollstation des Balkans. Mazedonien ist ein Drehkreuz für Geheimdienste und Menschenhändlerringe.“ In der Tat kann sich Mazedonien rühmen, Sitz der größten US-Botschaft auf dem Balkan zu sein – ein für das kleine Land seltsam überdimensioniertes Gebäude.
Unterwegs wirkt das ganze Land so verlassen wie das alte Kaffeehaus in Skopje. Offiziell liegt die Einwohnerzahl bei 2,1 Millionen. Ob diese Zahl noch aktuell ist, darf allerdings bezweifelt werden; die Ergebnisse der letzten Volkszählung aus dem Jahr 2011 sind noch nicht verfügbar.1 In den abgelegenen Bergdörfern wohnen fast nur noch Greise, die sich gegen das Vordringen des Walds wehren. Selbst die Großstadt Skopje kann die jungen Akademiker kaum halten. Laut einer Schätzung der Weltbank von 2010 haben seit dem Zerfall Jugoslawiens 1991 etwa 447 000 Menschen das Land verlassen. Jedes Jahr wandern 20 000 Mazedonier aus.2 Bei einer Arbeitslosenquote von rund 30 Prozent, einem monatlichen Durchschnittseinkommen von weniger als 350 Euro und der schlechten Wirtschaftslage sehen viele keinen anderen Ausweg. Nur Sportwettbüros boomen, ein zuverlässiger Indikator für Verarmung.
Nachdem 2006 die nationalkonservative VMRO-DPMNE (Innere Mazedonische Revolutionäre Organisation – Demokratische Partei für Mazedonische Nationale Einheit) wieder an die Macht gekommen war, versuchte Nikola Gruevski, der neue ultraliberale Ministerpräsident, per Steuer- und Sozialdumping ausländische Investoren ins Land zu holen. Von der geplanten „mazedonisch-chinesischen Sonderwirtschaftszone“ im Umland von Skopje zeugt heute nur noch eine verlassene Brache. Gruevskis Privatisierungsmaßnahmen haben Mazedoniens wirtschaftlichem Fundament den Rest gegeben. Ohne die Rücküberweisungen der Emigranten würde die Wirtschaft wohl komplett zusammenbrechen. 252,1 Millionen Dollar wurden insgesamt im vergangenen Jahr überwiesen, eine Summe, die vergleichbar ist mit den ausländischen Direktinvestitionen im selben Zeitraum.
In Mazedonien werden etwa 35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im informellen Sektor erwirtschaftet; nahezu ein Fünftel der Bevölkerung lebt unterhalb der Armutsgrenze, der Staatshaushalt weist ein chronisches Defizit auf, und der öffentliche Schuldenberg wächst und wächst – wozu vor einigen Jahren unter anderem das Prestigeprojekt „Skopje 2014“ beigetragen hat. Für etwa 300 Millionen Euro wurde die komplette Innenstadt radikal umgestaltet: Mit einem bombastischen Triumphbogen, neuen, historisierenden Fassaden, bronzenen Brunnen und jeder Menge riesigen Statuen von Alexander dem Großen, Philipp II. von Mazedonien, populären Dichtern, Sängern und Revolutionären aus dem 19. und 20. Jahrhundert.
Die in Stein gehauene nationalistische Geschichtsschreibung war auch Ausdruck einer strategischen Neuausrichtung. Seitdem Mazedonien 2005 EU-Beitrittskandidat geworden war, hatte sich nichts mehr bewegt. Im Gegenteil: Auch der Antrag auf Mitgliedschaft in der Nato wurde 2008 abgelehnt. Offiziell wird der leidige Namensstreit mit Griechenland dafür verantwortlich gemacht – Athen betrachtet die Bezeichnung „Mazedonien“ als exklusiven Bestandteil des hellenischen Kulturerbes.3
Doch während die Vereinten Nationen unter der Ägide des US-Diplomaten Matthew Nimetz auf eine Lösung des Konflikts drängten, diente Gruevski die griechische Blockade als Rechtfertigung für das stockende Beitrittsverfahren. Mazedonien begann sich immer mehr von Brüssel abzuwenden und suchte stattdessen die Nähe zu Moskau4 und der Visegrád-Gruppe, die nach dem polnischen Wahlergebnis vom Oktober 2015 noch weiter nach rechts gerückt ist.5
Lange wurde der Fall Mazedonien als europäische Erfolgsgeschichte dargestellt: So gelang es 2001 mit Hilfe der EU den bewaffneten Konflikt zwischen den mazedonischen Sicherheitskräften und der albanischen Rebellenorganisation UÇK beizulegen. Doch das Friedensabkommen von Ohrid, das der albanischen Minderheit (immerhin ein Viertel der Bevölkerung Mazedoniens) mehr Rechte versprach, wurde nie vollständig umgesetzt. Zwar waren bisher in jeder Regierung Mitglieder einer albanischen Partei vertreten. Doch faktisch arbeiteten die Koalitionäre aus Gruevskis VRMO und der albanischen Demokratischen Union für Integration (DUI) überhaupt nicht zusammen. Sie teilten nur die Posten und die Gelder untereinander auf.
So kam es, dass jeder mazedonische Minister, Staatssekretär und Beamte einen albanischen Vertreter hat. Und weil jede Partei ihre Gefolgsleute versorgen wollte, entstanden immer mehr Stellen. Dieser Klientelismus nährt sich nicht nur aus der ethnischen Teilung der Gesellschaft, er befördert sie auch noch. Trotzdem galt das Modell in der EU lange als Garant für regionale Stabilität, deren größte Bedrohung angeblich die sogenannte Albanienfrage darstellt. „Dabei war schon beim Abschluss des Ohrid-Abkommens der Wurm drin“, meint Zekolli. „Die Europäer glaubten, dass aus Kriegsherren Friedenswächter werden könnten – eine Fehleinschätzung, die übrigens für ganz Südosteuropa gilt. Alles, was man von der VMRO-DPMNE verlangte, war 2008 die Anerkennung der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo, was ihr nicht weiter schwerfiel.“
Der Regierungsstil von Nikola Gruevski wurde immer autoritärer. Wichtige oppositionelle Medien wie der private Fernsehsender A1 wurden 2011 geschlossen. Der Unternehmer Velija Ramkovski, Eigentümer von A1 und früher sogar ein Unterstützer Gruevskis, wurde verhaftet und wegen „Steuerbetrugs“ zu 13 Jahren Haft verurteilt.6 Auch innerhalb der politischen Institutionen etablierte sich ein rigides Kontrollsystem. Ohne Mitgliedschaft in der VMRO brauche man sich gar nicht erst um eine Beförderung zu bemühen, vertraut uns ein Beamter an: „Man muss aufpassen, was man sagt, sonst wird man womöglich entlassen. Überall lauern Spione und Denunzianten!“ Auch in Wirtschaftskreisen beschwert man sich, allerdings noch diskret, über politische Einflussnahme. Es sei zum Beispiel „ratsam“, mindestens ein Parteimitglied von der VMRO zu beschäftigen, um unangekündigte Steuerprüfungen zu vermeiden.
Gruevskis langer Abstieg begann im vergangenen Winter: Im Februar 2015 enthüllte Zoran Zaev, Vorsitzender der sozialdemokratischen Opposition, einen Abhörskandal: Auf Anweisung des Ministerpräsidenten waren die Telefone von mehr als 20 000 Personen angezapft worden – unter ihnen zahlreiche Oppositionelle, Journalisten, Diplomaten, Polizisten und sogar Regierungsmitglieder.
Seitdem nimmt die politische Krise kein Ende mehr, zumal Zaev auch Mitschnitte veröffentlichte, in denen sich Regierungsmitglieder über Wahlfälschungen, Ämtergeschacher, geplante Maßnahmen gegen Journalisten und „Geschäfte“ unterhalten. Immer wieder kam es zu Demonstrationen in den Straßen von Skopje, und es flogen Farbbeutel gegen die weißen Fassaden von „Skopje 2014“. Im Frühjahr 2015 campierten Tausende vor dem Regierungssitz und forderten Gruevskis Rücktritt.
Ein offensichtliches Ablenkungsmanöver der Regierung heizte den Konflikt nur noch weiter an: Am 9. und 10. Mai 2015 stürmten Sondereinheiten der Polizei ein Viertel der Stadt Kumanovo im Norden des Landes, in dem sich eine bewaffnete Gruppe Albaner versteckt hielt. Die vom Geheimdienst organisierte „Antiterror“-Operation endete in einem Fiasko. 22 Menschen wurden getötet (8 Polizisten und 14 mutmaßliche „Terroristen“) und 37 verletzt. Danach mussten der Geheimdienstchef und der oberste Staatsanwalt sowie die Innenministerin und der Verkehrsminister ihren Hut nehmen.
„Die Regierung hat versucht, das Ereignis dazu zu benutzen, Hass zwischen Mazedoniern und Albanern zu schüren und die Wut der Bürger zu instrumentalisieren“, erklärt Avdi Avdiu, Vorsteher der Moschee von Kumanovo. „Aber diesmal hat sich niemand auf das falsche Spiel eingelassen – was im Balkan äußerst selten vorkommt. Stattdessen sind alle zusammen auf die Straße gegangen, um ihre Einheit zu demonstrieren.“
Nach wochenlangen zähen Verhandlungen, moderiert von EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn, unterzeichneten schließlich am 15. Juli 2015 die vier größten Parteien des Landes das Abkommen von Przino. Man einigte sich auf Gruevskis Rücktritt zum 18. Januar, auf eine Überprüfung der Wählerlisten, ein neues Mediengesetz und die Einrichtung einer Sonderstaatsanwaltschaft, die den Abhörskandal untersuchen sollte. Die vorgezogenen Neuwahlen hätten am 24. April stattfinden sollen, doch dann verlegte die VMRO in einer von der Opposition boykottierten Parlamentssitzung den Wahltermin auf den 5. Juni.
Weiteren Zündstoff lieferte am 12. April Präsident Gjorge Ivanov, als er für 56 Beteiligte des Abhörskandals, von denen manche zu Gruevskis engstem Kreis gehörten, eine Generalamnestie erließ. Nun forderten die Demonstranten auch den Rücktritt von Ivanov, während die Opposition ankündigte, die Wahlen zu boykottieren. Und Katica Janeva, die zur Untersuchung des Abhörskandals eingesetzte Sonderstaatsanwältin, erklärte Ivanovs Amnestieerlass für null und nichtig.
Lange Zeit war die mazedonische Gesellschaft wie betäubt – durch die ökonomische Krise und die Abwesenheit einer wirklichen politischen Debatte. Aber mittlerweile gehen auch die Studenten- und Schülerverbände auf die Straße, um gegen die geplante Universitätsreform zu protestieren. Allerdings war es nicht nur die „Bunte Revolution“ gegen Gruevski und Co., die das Land aus seiner Agonie geweckt hat.
Auch die Fluchtbewegung über den Balkan7 hat über konfessionelle und ethnische Schranken hinweg eine beeindruckende Solidarität in Gang gesetzt. Seit Monaten packen „gemischte“ Freiwilligenteams in der Transitzone von Tabanovce und Gevgelija mit an. Überall entstanden Sammelstellen für Kleider und Lebensmittel. „Wir haben hier so viel Leid gesehen, dass niemand mehr danach fragt, wer Mazedonier und wer Albaner ist. Jede helfende Hand ist willkommen“, erzählt Aleksandra Davidovska, die seit über einem Jahr die humanitäre Hilfe im Norden des Landes koordiniert. „Die Bürger haben es einfach selbst in die Hand genommen, weil die Regierung nichts gemacht hat. Und sie haben festgestellt, dass sie gemeinsam etwas bewirken können.“
Aus dem Französischen von Richard Siegert
Jean-Arnault Dérens und Laurent Geslin sind Redakteure der Website Le Courrier des Balkans.