Obamas Improvisationen

zurück
Obamas Improvisationen

Obamas Improvisationen

von Michael Klare

Seit dem Chemiewaffeneinsatz vom 21. August, der in einem Vorort von Damaskus Hunderte von Opfern unter der Zivilbevölkerung forderte, hat Präsident Barack Obama verschiedene Reaktionen befürwortet: Erst drohte er Luftschläge gegen Stellungen der syrischen Regierung an, dann stellte er ein militärisches Eingreifen zurück, damit der Kongress darüber debattieren konnte, und am Ende ließ er sich auf den russischen Plan ein, die syrischen Chemiewaffen unter internationaler Aufsicht zu zerstören.

Viele Beobachter sehen in diesem Hin und Her zwischen verschiedenen Optionen ein Zeichen von Unschlüssigkeit. Richard Haass, der Präsident des einflussreichen Council on Foreign Relations, befand, dass Obamas Außenpolitik von „Ad-hoc-Entscheidungen und Improvisation“ geprägt sei.1 Bei näherem Hinsehen liegt allerdings eine andere Interpretation nahe: Obama verfolgt trotz taktischer Schwenks eine stimmige Strategie mit dem Ziel, den Einfluss der USA im sogenannten Greater Middle East wiederherzustellen.

Selbst vor dem 21. August waren die Entscheidungsträger im Weißen Haus entschlossen, in dieser Region entschiedener aufzutreten. Zwar hatte Obama seit Langem betont, er wolle sich nicht tiefer in die Syrienkrise hineinziehen lassen, doch ihm und seinen Beratern war vollkommen klar, dass andere Mächte – wie der Iran und Russland – davon profitieren würden, wenn die USA die syrische Krise nicht gemäß ihren eigenen geopolitischen Interessen nutzen würden. Obama kam zu dem Schluss, dass die USA es sich nicht leisten können, diese Entwicklungen weiter zu ignorieren, und beschloss, dem Konflikt eine weit größere strategische Bedeutung beizumessen als zuvor.

Bis dahin hatte Syrien in der US-Außenpolitik eine relativ marginale Rolle gespielt. Auch nach zwei Jahren blutiger Kämpfe und mehr als 100 000 Toten waren die meisten Entscheidungsträger immer noch gegen ein verstärktes Engagement der USA. Obama hatte zwar Baschar al-Assad zum Rücktritt aufgefordert und den laizistischen und moderaten Kräften der Opposition Militärausbilder und andere Unterstützung zugesagt. Doch er weigerte sich beharrlich, ihnen schwere Waffen zu liefern oder etwas zu unternehmen, was das militärische Kräfteverhältnis zu ihren Gunsten verändert hätte.

Angesichts der steigenden Zahl der Todesopfer war Obama zwar bereit, die Hilfe für die Aufständischen auszuweiten und begrenzte Militärschläge zu erwägen. Doch nur für den Fall, dass das Assad-Regime die „rote Linie“ überschreiten würde: den Einsatz von Chemiewaffen.2 Diese war am 21. August überschritten, was nach Ansicht Obamas nach einer sofortigen militärischen Antwort verlangte. Verteidigungsminister Chuck Hagel erklärte am 3. September vor dem Außenpolitischen Ausschuss des Senats: „Nichthandeln würde die Glaubwürdigkeit anderer Sicherheitsverpflichtungen untergraben. Das Wort der Vereinigten Staaten muss etwas zählen.“

Während die Regierung ihre Bemühungen verstärkte, den Kongress und die öffentliche Meinung – trotz wachsender Opposition gegen Militärschläge – von der Notwendigkeit energischen Eingreifens zu überzeugen, zeigte sich, dass viel mehr auf dem Spiel stand als die Glaubwürdigkeit des Präsidenten. Es heißt, dass vor allem zwei Entwicklungen das strategische Kalkül Washingtons verändert haben: Erstens wurde Syrien mehr und mehr zum Schauplatz eines Stellvertreterkriegs, in dem sich die konkurrierenden Interessen des Irans, Russlands, der Hisbollah und der Ölstaaten am Persischen Golf gegenüberstanden. Zweitens wuchs in Washington die Erkenntnis, dass die Verbündeten der USA in der Region an Boden verloren, womit man vitale Interessen gefährdet sah.3 Obamas Wunsch, Syrien nicht zu einem zentralen Thema zu machen, erledigte sich durch die Entschlossenheit der anderen Akteure, diese Zurückhaltung für sich zu nutzen.

Vor und zurück über die rote Linie

In den Augen der meisten US-Außenpolitiker gibt es im Nahen Osten zwei Gravitationszentren: im Westen Israel und seine Nachbarstaaten, im Osten die Ölmonarchien am Golf. Israel ist der zentrale Verbündete der USA in einer turbulenten Region und zugleich ein wichtiger innenpolitischer Faktor; die Golfstaaten decken einen großen Teil des globalen Energiebedarfs und bilden ein Gegengewicht zum Iran. Jahrzehntelang war es die Politik der USA, die Sicherheit Israels und Saudi-Arabiens zu garantieren und die ungehinderte Versorgung des Weltmarkts mit Öl aus dem Persischen Golf zu gewährleisten – eine Politik, die zu massiver Einmischung in der Region führte bis hin zu direkten militärischen Interventionen.4

Syrien war für die USA insoweit von Interesse, als Israel und die Ölmonarchien tangiert waren. Syriens Beteiligung an der Anti-Irak-Koalition von 1990 wurde wärmstens begrüßt, seine Unterstützung für die libanesische Hisbollah scharf verurteilt. Während Washington beim Arabischen Frühling von 2011 in Ägypten, Libyen und Jemen eine entscheidende Rolle spielte, hielt es sich in Syrien heraus. Doch der Syrienkonflikt ist inzwischen mit den Entwicklungen in Israel und in den Golfstaaten verquickt. Besorgt beobachtet Israel die wachsende Abhängigkeit Assads von der Hisbollah, die zu einem Zustrom syrischer Waffen in den Südlibanon führen könnte. Gleichzeitig wird Jordanien, ein wichtiger Verbündeter der USA, durch die Flüchtlingsströme aus Syrien destabilisiert. Der Konflikt in Syrien ist zu einem Stellvertreterkrieg zwischen Iran auf der einen und Saudi-Arabien und den Golfstaaten auf der anderen Seite geworden, die versuchen, den Einfluss des jeweils anderen zurückzudrängen.5

Zudem ist Syrien immer stärker in den Fokus der russischen Außenpolitik gerückt. Moskaus Interessen in Syrien sind jahrzehntealt. Dazu gehört eine Marinebasis in Tartus – die einzige außerhalb des ehemals sowjetischen Gebiets – und das lukrative Rüstungsgeschäft mit Damaskus. Zudem sah Russland im relativen Desinteresse der USA die Chance, den eigenen Einfluss auf deren Kosten auszuweiten.6

Das ist auch dem Sicherheitsstab im Weißen Haus nicht entgangen. Seit einigen Monaten sprechen sich Obamas Berater schon deshalb für ein stärkeres Eingreifen in Syrien aus, damit der Einfluss des alten Rivalen nicht weiter gestärkt wird. Diese Sicht der Dinge wurde Mitte Juni in Obamas Entscheidung deutlich, die Aufständischen mit Kriegswaffen zu versorgen, nachdem man bis dahin nur „nichtletale“ Ausrüstung geliefert hatte. Damit optierte der US-Präsident noch keineswegs für eine „militärische Lösung“, denn er entschied zugleich, die diplomatischen Bemühungen um eine nichtmilitärische Lösung des Konflikts zu verstärken.7 Aber dann kam – im Gefolge des Chemiewaffeneinsatzes vom 21. August – die Entscheidung für militärische Schläge gegen Syrien.

In gewisser Hinsicht kann man den Umgang der USA mit der syrischen Krise als Konsequenz von Obamas Entscheidung betrachten, im asiatisch-pazifischen Raum eine aktivere Rolle zu spielen: Diese Strategie zielte explizit darauf ab, den schwindenden Einfluss der USA in Ostasien und den Aufstieg Chinas zu stoppen, der auch damit zu tun hat, dass die USA mit den Kriegen im Irak und in Afghanistan beschäftigt war.

Das neue US-Interesse an Syrien erklärt sich auch aus der Sorge, Obamas Fixierung auf Ostasien habe es dem Iran, Russland und anderen erleichtert, ihre Macht im Nahen Osten auszubauen. Hier liegt ein wichtiger Grund für die plötzliche Strenge Obamas mit Assad. Zwar hat der US-Präsident die geopolitische Dimension dieser neuen Linie nicht lauthals verkündet, aber in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung am 24. September hat er doch einiges klargemacht: „Die Vereinigten Staaten von Amerika sind bereit, alle Faktoren unserer Macht einschließlich militärischer Gewalt einzusetzen, um unsere Kerninteressen in der Region zu sichern.“ Und dann benannte er – in ungewohnter Abweichung von seiner üblichen Redeweise – als eines dieser Kerninteressen das Öl. Jede Unterbrechung der Öllieferungen aus der Golfregion könnte, so Obama, zur Bedrohung für die globale Wirtschaft werden. Deshalb würden die USA „den freien Zufluss von Energie aus der Region in die Welt sicherstellen“.8

Seitdem die unmittelbare Gefahr eines Militärschlags gebannt ist und die Inspektion des syrischen Chemiewaffenarsenals begonnen hat, bietet der damit begonnene diplomatische Prozess Obama gleich mehrere Vorteile. Erstens: Die internationale Öffentlichkeit wird den Russen, die eine zentrale Rolle bei den Verhandlungen mit und über Syrien spielen, stärker auf die Finger sehen, was den Kreml daran hindern könnte, die Region durch seine Aktionen noch weiter zu destabilisieren. Zweitens: Obwohl die UN-Resolution vom 28. September keine Klausel über mögliche Sanktionen enthält, verleiht sie den USA ein Mandat, eine entschiedenere Rolle in der Region zu übernehmen. Das aber war das eigentliche Ziel, das Obama in jüngster Zeit verfolgt hat. Drittens: Die vorgeschlagene Zerstörung der syrischen Chemiewaffen – selbst wenn sie nur teilweise umgesetzt wird – ist zugleich ein starkes Signal an die iranische Führung. Da der UN-Sicherheitsrat zu Protokoll gegeben hat, dass die internationale Gemeinschaft entschlossen ist, gegen das illegale Streben nach Massenvernichtungswaffen vorzugehen, könnte sich Teheran zu einer weicheren Haltung im Streit über sein Atomprogramm bewegen lassen.

Die Zeit, da die USA der Welt ihren Willen aufzwangen, scheint vorbei zu sein. Aber das hält Obama nicht davon ab, eine aktivere Rolle im Nahen und Mittleren Osten anzustreben. Das bedeutet allerdings, dass er zwei Ziele unter einen Hut bringen muss, die womöglich nicht miteinander vereinbar sind: durch ein entschlosseneres Auftreten in Asien den chinesischen Einfluss zurückzudrängen, und gleichzeitig durch eine stärkere Einmischung in Syrien die regionalen Ambitionen des Iran und Russlands in die Schranken zu weisen.

Fußnoten: 1 Haass war Berater von Präsident Bush senior und Außenminister Colin Powell. Zitiert nach: Peter Baker, „A Rare Public View of Obama’s Pivots on policy in Syria Confrontation“, New York Times, 12. September 2013. 2 Siehe Washington Post, 20. August 2012. 3 Vgl. Karim Emile Bitar, „Stellvertreterkriege in Syrien“, Le Monde diplomatique, Juni 2013. 4 Siehe Michael T. Klare, „Blood and Oil“, New York (Metropolitan Books) 2005. 5 Siehe Tim Arango, Duraid Adnan and Anne Barnard, „As Syrians Fight, Sectarian Strife Infects Mideast“, The New York Times, 1. Juni 2013; und: Alain Gresh, „Der syrische Knoten“, Le Monde diplomatique, April 2012. 6 Siehe Michael Thumann, „Russlands Naher Osten“, Le Monde diplomatique, April 2013; Yagil Beinglass und Daniel Brode, „Russia’s Syrian Power Play“, The New York Times, 30. Januar 2012. 7 Siehe Mark Mazzetti, Michael R. Gordon und Mark Landler, „U.S. Is Said to Plan to Send Weapons to Syrian Rebels“, The New York Times, 13. Juni 2013. 8 www.whitehouse.gov/the-press-office/2013/09/24/remarks-president-obama-address-united-nations-general-assembly. Aus dem Englischen von Jakob Horst Michael Klare ist Professor für Friedensforschung am Hampshire College, Massachusetts, USA.

Le Monde diplomatique vom 11.10.2013, von Michael Klare