Regierungsversuch in Paraguay
Präsident Fernando Lugo kämpft an vielen Fronten von Andrés Criscaut
Mit seinem langsamen und matten Rhythmus der Lethargie und Isolation nehme Paraguay in Lateinamerika noch immer denselben Platz ein wie vor 100 Jahren, meint der Schriftsteller Alfredo Boccia Paz. Aber „in den zwei Jahrzehnten seit dem Sturz der Stroessner-Diktatur 1989 und der angeblich demokratischen Übergangszeit hat sich mehr ereignet als je zuvor“.
Wenn die Paraguayer im nächsten Jahr den 200. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit feiern, werden sie auch der autoritären Züge ihrer Geschichte gedenken – die sich vielleicht erst jetzt mit der Präsidentschaft von Bischof Fernando Lugo aufzulösen beginnen. Wenn man die Regierungszeiten von Gaspar Rodríguez de Francia (1816 bis 1840), Carlos Antonio López (1844 bis 1862), dessen Sohn Francisco Solano López (1862 bis 1869) und Alfredo Stroessner (1954 bis 1989) addiert, war fast die Hälfte der Geschichte Paraguays von Leuten bestimmt, wie sie Augusto Roa Bastos in seinem Roman „Ich der Allmächtige“1 von 1974 beschrieben hat: aufgeklärte Despoten, Patriarchen und Caudillos.
Seit der Gründung der Stadt Asunción im Jahr 1537, von der aus das spanische Vizekönigreich bevölkert werden sollte, zeigten sich bestimmte strukturelle Faktoren, die bis heute existieren: die Isolation, die Konzentration der Macht und das Fehlen von sozialer Mobilität. Und schon mit der Unabhängigkeit begann man, im Gegensatz zur Revolution von Buenos Aires vom Mai 1810, von einer „paraguayischen“ Identität zu sprechen, die über der amerikanischen stand.
Doch Paraguay als Binnenland – Roa Bastos sprach von einer „Insel, umgeben von Land“ – lag mitten in einem Gebiet starker Spannungen. Asunción und Montevideo waren Teil der spanischen Kolonialstrategie zur Eindämmung des portugiesischen Imperiums in Amerika, was später in eine argentinisch-brasilianische Rivalität übergehen sollte. In diesem „Großen Spiel“ am Río de la Plata fiel Paraguay und Uruguay die Rolle von Pufferstaaten zu. Diese soziale, politische, kulturelle und sprachliche Bruchlinie hat Paraguay nicht nur geprägt, sondern verdammt. Der Tripel-Allianz-Krieg, in dem Brasilien, Uruguay und Argentinien 1864 bis 1870 in Paraguay einmarschierten, hinterließ das bis heute existierende Parteiensystem: Die Liberale Partei (PLRA) orientierte sich traditionell an Buenos Aires, die Colorado-Partei (ANR) stand lange unter brasilianischem Einfluss.
Beide Tendenzen begleiteten das Auf und Ab der instabilen und schwachbrüstigen Regierungen, bis ein neuer Krieg die Kräfteverhältnisse im Land neu ordnete. Die Auseinandersetzung zwischen Bolivien und Paraguay von 1932 bis 1935 über die angeblichen Erdölreserven im nördlichen Chaco2 war der grausamste und modernste Krieg Südamerikas. Der „Chaco-Krieg“ elektrisierte die nationalistischen und militaristischen Tendenzen der Zeit und löste 1936 die Febreristische Revolution in Paraguay aus. Die trug zur Entstehung totalitärer marxistischer, aber auch nazifreundlicher Elemente bei und leitete eine militaristische Epoche von Putsch, Gegenputsch und Agitation ein, die in den erbitterten Bürgerkrieg 1947/48 mündete. Die Colorado-Partei übernahm danach die Kontrolle über ein erschöpftes und von jeder Opposition und kritischen Öffentlichkeit „gesäubertes“ Land. Sie blieb mehr als ein halbes Jahrhundert an der Macht.
Bei einem Empfang im Mburuvicha Róga („Haus des Präsidenten“ auf Guaraní) erzählt Präsident Fernando Lugo von einer Begegnung mit dem spanischen Regierungschef Zapatero im Jahr 2008. „Als ich ihm sagte, dass die Steuerbelastung bei uns keine 12 Prozent erreicht, antwortete er: ‚Der Staat, den du regieren wirst, existiert also gar nicht!‘ “
Erst jetzt hat der Staat (in seinen beschränkten Dimensionen und seiner auf Pfründen basierenden Regierungsform) seine Identifikation mit der Colorado-Partei abgeschüttelt.3 Die Stroessner-Diktatur war nichts anderes als deren militarisierte Version, und nach dem Rückzug des Diktators Ende 1989 dauerte es noch zwanzig Jahre, bis Lugo den ersten zaghaften Versuch unternahm, den Rhythmus der paraguayischen Politik der südamerikanischen Wirklichkeit anzugleichen.
Als er im August 2008 sein Amt antrat, stand er vor einer doppelten Herausforderung: der Beseitigung eines verknöcherten Systems, das die Politik als Netzwerk bedingungsloser Loyalitäten betrachtete, und dem Aufbau transparenter Institutionen. „Wir wussten nicht genau, wie man ein Land im Inneren verwaltet, und wir hatten auch keine Verhandlungserfahrung, aber heute beginnt eine neue Generation von verantwortungsvollen und professionellen Mitarbeitern den paraguayischen Staat zu lenken“, sagt der Präsident. Bei einem solchen Erbe gewinnt der Begriff „Regierbarkeit“ einen dringenden, fast verzweifelten Charakter.
Die Diktatur hatte eine demokratische Fassade geschaffen. Pünktlich alle fünf Jahre veranstaltete sie Wahlen, bei denen Stroessner acht Amtszeiten hintereinander bestätigt wurde. Im Jahr 1989 rückte Stroessners Schwiegersohn General Andrés Rodríguez nach, wobei sich die Colorado-Partei als Kraft der demokratischen Erneuerung präsentierte.
Eine Insel, umgeben von Land
Diese politische Anpassungsfähigkeit zeigte sich auch in der neuen Verfassung von 1992, die eine Mehrheit der Colorado-Parteigänger absegnete: ein modernes und transparentes Wahlsystem, keine Einflussmöglichkeiten für das Militär, nur eine Amtszeit für den Präsidenten und ein starkes Parlament. Als Präsident Duarte Frutos 2006 versuchte, die Begrenzung der Amtszeit wieder aufzuheben, und der Oberste Gerichtshof ihm als Colorado-Vorsitzenden größere Vollmachten zusprach, wurden alte Ängste geweckt. Einem Protestmarsch mit 10 000 Teilnehmern – für paraguayische Verhältnisse eine Großdemonstration –, angeführt vom damals kaum bekannten Bischof Lugo, gelang es, ihn zu stoppen. Die Colorado-Partei verlor damit ihr Prestige. Ihr Machtmonopol endete.
Die Lugo-Regierung stolpert immer wieder über Hindernisse, die ihr das ungewöhnlich starke Parlament in den Weg legt. Die bedingungslosen Anhänger des Präsidenten haben dort nur fünf Sitze. Als Präsident Lugo die Liberale Partei in seine Patriotische Allianz für den Wandel (APC) aufnahm, folgte er quasi dem Prinzip: „Der Feind meines Feindes ist mein bester Freund.“ Denn seine Beziehung zum liberalen Vizepräsidenten Federico Franco sind äußerst gespannt. Und gemeinsam mit den Colorados beherrschen die Liberalen die Legislative. „Ausreichend Stimmen für ein ‚Impeachment‘ von Lugo gibt es bereits. Was aber noch fehlt, ist ein guter Vorwand“, meint der Journalist und Schriftsteller Antonio Pecci.
Ein solcher schien am 15. Oktober 2009 gefunden zu sein, als die Guerillagruppe „Paraguayische Volksarmee“ (EPP)4 den Rinderbaron Fidel Zavala kidnappte. Drei Monate später kam er aufgrund von privaten Verhandlungen wieder frei, doch in dieser Episode zeigte sich die Fragilität der Regierung.
Das Kidnapping und die darauf folgenden Einsätze der staatlichen Sicherheitskräfte lösten eine Militarisierung der nördlichen Provinz Concepción5 aus, wo auch paramilitärische Gruppen im Zusammenhang mit der Ausdehnung der Agrar- und Weidegebiete („Todesschwadronen der Drogen- und Rindermafia“ nennt sie der Soziologe Tomás Palau) aktiv sind. Die EPP wird direkt in Verbindung gebracht mit den dortigen Bauernorganisationen.6 Da die Sozialversorgung zwar langsam ausgebaut wird, aber immer noch unzureichend ist und die Agrarreform nicht vom Fleck kommt – es gibt noch nicht einmal eine Auswertung des Grundbuchs –, wächst die Unzufriedenheit in der Region. Und der Konflikt mit der EPP heizt die Situation zusätzlich an.
„Die EPP bietet jetzt den perfekten Vorwand, die Regierung anzuschwärzen und damit den Prozess der Landbesetzungen und der sozialen Versorgung im Norden zu stoppen, damit die tatsächlich kriminellen Organisationen und traditionellen Netzwerke der Drogenmafia, der Schmuggler und der Steuer- und Polizeikorruption geschützt werden“, sagt Juan Martes von der paraguayischen Menschenrechtskoordination (Codehupy). „Aber Lugos Reaktion grenzt auch an politischen Selbstmord, denn er kriminalisiert die Bauern und beschleunigt die Auflösung der Basisorganisationen, die ihn unterstützt haben, und deren Aufbau in den nördlichen Regionen, wo der Staat kaum präsent ist, so viel Mühe gekostet hat.“
„Doch so, wie man sagen könnte, dass es in gewissen Zonen Paraguays keinen Staat gibt, muss man wohl von einer Präsenz des brasilianischen Staats in Paraguay sprechen“, meint Marielle Palau vom Sozialforschungszentrum Base: „Es gab eine sehr aggressive Politik brasilianischer Siedler, die sich paraguayisches Land aneignen. Die Ausbreitung des Sojaanbaus steht in engem Zusammenhang mit brasilianischem Kapital.“ Die Soziologin Rivarola geht noch einen Schritt weiter: „Fast die Hälfte Paraguays ist quasi transnationales Territorium, das unter brasilianischem Einfluss steht. In diesen Exklaven war Paraguay nie wirklich präsent. Die Agromultis Cargill und Monsanto bemächtigten sich eines politisch unbesetzten Raums.“7
Erst in jüngster Zeit verlieren die Paraguayer ihre Angst und lassen eine Zeit hinter sich, in der sie Schiffbrüchige des diktatorischen Fortschritts der Stroessner-Zeit waren, der auf Korruption, Steuerflucht, Ungleichheit und Morden aufgebaut war. Das vielleicht wichtigste Symbol jener Zeit des staatlichen Terrors ist nicht das Terrorarchiv, sondern der zweitgrößte Staudamm der Welt in Itaipú, der gemeinsam mit Brasilien erbaut wurde. Er machte Paraguay zu einem der relativ gesehen weltgrößten Energieexporteure.8 „Als binationale Körperschaft hatte das Kraftwerk immer etwas Exterritoriales an sich, war ein Staat im Staat, und dank der enormen Geldflüsse stand es in der staatlichen Hierarchie selbst über den Ministerien“, erklärt der Schriftsteller Alfredo Boccia Paz.
Schiffbrüchige des diktatorischen Fortschritts
Die Abkommen, die noch unter den Diktaturen von Paraguay, Argentinien und Brasilien geschlossen wurden, verboten es Paraguay, Überschüsse des eigenen Anteils an der Energieproduktion an Drittstaaten zu verkaufen. Bis heute verkauft Paraguay den Strom an Argentinien und Brasilien weit unter dem Weltmarktpreis. „Die Situation in Paraguay ist einmalig“, erklärt Ricardo Canese, Generalkoordinator der binationalen Wasserkraftverwaltung. „Das Land exportiert neunmal so viel Energie, wie es importiert, und macht dabei trotzdem 600 Millionen Dollar Verlust.“
Nach einem neuen Abkommen wird Brasilien künftig statt 5,1 Dollar pro Megawattstunde 15,3 Dollar zahlen müssen. Ein Großteil des Einkommens aus beiden Kraftwerken – Itaipú und Yacyretá – wird dem Sozialwesen zugutekommen und für Entschädigungen verwendet werden, die den Opfern der von den Stauseen überfluteten Ländereien zustehen.
In einem Land, wo geschätzte 40 Prozent unterhalb der Armutsgrenze und 20 Prozent im Elend leben, muss Lugo gegen die traditionelle Klientelwirtschaft der Parteien antreten. Viele aus den unteren Schichten stimmten bei den Wahlen 2008 für die Colorados und deren radikale Abspaltung unter General Oviedo, der der Diktatur nachtrauert und als die „glückliche Zeit“ bezeichnete.
Eine wichtige Leistung der Regierung ist der freie Zugang zu Gesundheitsleistungen, einschließlich Medikamenten, Laboruntersuchungen und Rettungstransporten. „Für die fast 20 Prozent der Bevölkerung, die von einem Dollar oder weniger am Tag leben müssen, bedeutete ein Arztbesuch die Wahl zwischen einer Behandlung und einer Mahlzeit“, sagt Gesundheitsministerin Esperanza Martínez.
Am 7. November stehen Kommunalwahlen an. „Viele sehen das als Plebiszit über die Regierung Lugo. Ich nicht“, sagt der Präsident selbst. Doch ohne jeden Zweifel wird es eine Gelegenheit sein, die Arbeit der letzten zwei Jahre zu bewerten: War Lugos Wahl wirklich die Entscheidung, einen ganz neuen Weg einzuschlagen, oder doch nur das Resultat einer Summe von Zufällen, bei dem eigentlich alles beim Alten bleibt?
Die heterogenen linken Gruppierungen, die Lugo unterstützen, versuchen jetzt, Einheitslisten und -kandidaten aufzustellen. Aber sein Erfolg wird vor allem davon abhängen, ob es ihm gelingt, das für Paraguay außergewöhnlich niedrige Korruptionsniveau, die professionelle Arbeit der Exekutive und das Minimum an sozialer Gerechtigkeit, Glaubwürdigkeit und Souveränität zu halten. In diesem Sinne präsentierte er Mitte März den Plan „Paraguay für alle, 2010–2020“, der darauf abzielt anderthalb Millionen Paraguayer aus der extremen Armut zu holen.
Esperanza Martínez glaubt, alles werde von der Reife der Liberalen abhängen, „die gerade ihre Perestroika durchmachen“, ob sie begreifen, dass sie Teil der Regierung sind, und sich aus ihrer traditionellen Oppositionsrolle lösen können. Kulturminister Ticio Escobar meint, dass die Liberalen „ihre verwaschene Machtposition endlich definieren müssen. Andererseits muss verhindert werden, dass die anpassungsfähigen Colorados ihr ganzes Geschick entfalten und zu einer glaubwürdigen Opposition werden.“
Aus dem Spanischen von Ralf Leonhard Andrés Criscaut ist Journalist. Dieser Beitrag entstand in Zusammenarbeit mit der Dokumentarfilmerin und Journalistin Dea Pompa Frizza.