Die Schätze der Westsahara
Phosphor, Fisch und Erdöl kommen nicht den Sahrauis zugute, sondern dem marokkanischen Staat von Olivier Quarante
Auf der Schnellstraße zwischen El Aaiún, der Hauptstadt im Norden der Westsahara, und Dakhla, mehr als 500 Kilometer weiter südlich, reiht sich ein Lastwagen an den nächsten. Sie transportieren Oktopus und Weißfisch. Die Küste der Westsahara ist 2 200 Kilometer lang, ihre Gewässer zählen zu den fischreichsten der Erde. Laut einem Bericht des Cese (des Marokkanischen Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrats) vom Oktober 2013 arbeiten im Fischereisektor der „südlichen Gebiete“ – so die offizielle marokkanische Bezeichnung für die Westsahara – 74 000 Menschen. Hinzu kommt eine Vielzahl informell Beschäftigter.
Der Fischereisektor erwirtschaftet 17 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Westsahara, in ihm arbeiten 31 Prozent der Beschäftigten dieses Gebiets, 78 Prozent des gesamten marokkanischen Fischfangs kommt aus den Gewässern der Westsahara. Den enormen Reichtum aus diesem Sektor beansprucht seit 1975 Marokko. Damals annektierte das alawitische Königreich die Westsahara, obwohl der Entkolonialisierungsausschuss der Vereinten Nationen das Gebiet bereits 1963 auf die Liste der „Hoheitsgebiete ohne Selbstregierung“ gesetzt hatte, die einer Selbstbestimmung zugeführt werden sollten.
Über die Küstenstraße fahren auch Lastwagen, die andere Erzeugnisse aus der Region um Dakhla transportieren: Tomaten, Gurken und Melonen. Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation West Sahara Resource Watch sind in der Umgebung von Dakhla elf landwirtschaftliche Produktionsstätten angesiedelt. Darunter auch die Gewächshäuser der Firma Tawarta, die sich über hunderte Meter die Straße entlangziehen. Die auf der 600-Hektar-Anlage angebauten Cherrytomaten werden mit dem irreführenden Etikett „Herkunftsland Marokko“ versehen und über das 1 200 Kilometer weiter nördlich gelegene Agadir nach Europa verschifft, wo sie unter dem Namen „Stern des Südens“, einer Marke des französischen Unternehmens Idyl, auf den Markt kommen.
Der Cese sieht darin eine Aktivität mit „hohem Mehrwert“. Der Plan „Grünes Marokko“ sah einen Anstieg der Frischgemüseproduktion in der Westsahara von 36 000 Tonnen im Jahr 2008 auf 80 000 Tonnen im Jahr 2013 vor. Bis 2020 soll die Produktion auf 160 000 Tonnen jährlich anwachsen. Der gesamte Ertrag ist für den Export bestimmt. Die Zahl der Beschäftigten, die zurzeit bei etwa 6 000 liegt, würde sich bis 2020 verdreifachen.
Weiter im Norden, etwa zehn Kilometer von der Hauptstadt El Aaiún entfernt, liegt der Hafen für den Export von Phosphaten, betrieben vom marokkanischen Staatskonzern Office Chérifien des Phosphates (OCP, Scherifisches Amt für Phosphate), dem größten Unternehmen des Landes. Feiner Staub liegt in der Luft. Er kommt von dem Phosphat, das über ein hundert Kilometer langes Förderband von der Mine in Bou Craa durch die Wüste bis an die Küste transportiert wird. Die Speichersilos und die Silhouetten der Frachter, die das wertvolle Mineral in die ganze Welt verschiffen, sind in der staubigen Luft kaum zu erkennen.
Die Bedeutung des Phosphats für das marokkanische Königreich ist kaum zu überschätzen: Der Staatskonzern OCP ist Weltmarktführer in der Phosphat- und Düngemittelproduktion und außerdem der weltweit größte Exporteur von Rohphosphat und Phosphorsäure. Im Jahr 2012 trug die Phosphatindustrie 6 Prozent zum marokkanischen BIP bei. Das Land verfügt über die weltweit größten Reserven dieses Minerals.
Mohammed Ali Salem Bobeit ist Vizepräsident einer Organisation, die sich mit den natürlichen Ressourcen der Westsahara beschäftigt. Er weiß um die Bedeutung der Mine PhosBoucraa für Marokko, die etwa 10 Prozent des vom OCP abgebauten Phosphats liefert. Bis 2020 plant das Staatsunternehmen die Produktion der Mine zu verdoppeln. „Das ist eine Plünderung von Bodenschätzen, die dem Volk der Sahraui gehören“, empört sich Bobeit. Wenn er sich öffentlich zu dem Thema äußert, geht er ein großes Risiko ein. Denn seine Organisation ist – wie alle von Sahrauis gegründeten Vereinigungen – verboten. Sid Ahmed Lamjayed, der Präsident der Organisation, wurde nach den Protesten von Gdeim Izik1 am 25. Dezember 2010 festgenommen und vom Militärgericht in Rabat zu lebenslanger Haft verurteilt.
Den zahlreichen Demonstrationen nach zu urteilen, teilen immer mehr Menschen Bobeits Empörung. Sie fordern einen Stopp der Ausbeutung von Ressourcen, solange der Konflikt nicht durch ein Referendum über die Selbstbestimmung gelöst ist. Die Kontrahenten in dem Konflikt sind die bewaffnete Frente Polisario – aus Sicht der UNO der „legitime Repräsentant des sahrauischen Volkes“ – und der Staat Marokko.
Bohrlizenzen für den Total-Konzern
„Eine UN-Resolution, die die Ausbeutung der Ressourcen durch Marokko verbietet, würde günstige Bedingungen schaffen für einen wirklichen Fortschritt hin zu einer Lösung des Konflikts“, meint Brahim Sabbar, Generalsekretär der sahrauischen Vereinigung der Opfer von schweren Verstößen des marokkanischen Staates (ASVDH).
Die internationale Gemeinschaft ist in der Frage der Westsahara gespalten und hat Marokko bei seiner Aneignung des 270 000 Quadratkilometer großen Territoriums gewähren lassen. So konnte Marokko die Kontrolle über PhosBoucraa übernehmen, mit dem Einverständnis der ehemaligen Kolonialmacht Spanien, die die Mine bereits seit 1962 ausbeutete und bis 2002 Anteile hielt. Schon damals hatte der Krieg mit der Frente Polisario begonnen und die Westsahara stand bereits auf der durch Artikel 73 der UN-Charta geregelten Liste der Hoheitsgebiete ohne Selbstregierung.
Im Dezember 1962 hatte die UN-Generalversammlung in ihrer Resolution 1803 außerdem das Recht der Völker besiegelt, „über die natürlichen Ressourcen ihres Gebietes zu verfügen und sie zu nutzen, um ihre Entwicklung und ihr Wohlergehen zu sichern“. Völkerrechtler sprechen seither den Völkern von Hoheitsgebieten ohne Selbstregierung das „unveräußerliche Recht“ zu, über ihre natürlichen Ressourcen zu verfügen und über diese auch in Zukunft selbst zu bestimmen.
Derzeit geht es nun um die Frage, wie – und ob überhaupt – die Sahrauis an der wirtschaftlichen Ausbeutung ihrer Ressourcen durch Marokko teilhaben sollen. Im Oktober 2001 schloss Marokko Verträge über die Erkundung von Ölvorkommen mit zwei großen Energiekonzernen ab, einer davon die französische Total. Dies nahm die UNO zum Anlass, ihre Prinzipien leicht umzuformulieren: „Die Frage ist, ob das Prinzip der ‚permanenten Souveränität‘ der verwaltenden Macht jegliche Aktivitäten bezüglich der natürlichen Ressourcen des von ihr verwalteten Hoheitsgebietes ohne Selbstregierung untersagt oder ob sich das Verbot nur auf solche Aktivitäten bezieht, bei denen die Bevölkerung dieses Gebiets in ihren Interessen und Bedürfnissen missachtet und an den Profiten nicht beteiligt wird“, erklärte dazu der UN-Untersekretär für Rechtsfragen. Bislang ist allerdings noch kein Mechanismus zur Überprüfung dieser Interessen vorgesehen, und die Bedingungen, die es den Völkern von „Hoheitsgebieten ohne Selbstregierung“ erlauben würden, ihre Rechte über ihre natürlichen Ressourcen auch wahrzunehmen, sind nicht definiert.
Die Frente Polisario hat die „Plünderung“ der Ressourcen und die Missachtung des „Volkes der Westsahara“ verurteilt. Im November 2012 reichte die Polisario beim Europäischen Gerichtshof Klage ein, um die Aussetzung des Freihandelsabkommens für landwirtschaftliche Güter und Fischereierzeugnisse zwischen Marokko und der EU zu erwirken, das am 1. Oktober 2012 in Kraft getreten ist und auch das Gebiet der Westsahara einschließt. Das wichtigste Argument: Es habe keine Anhörung der Frente Polisario gegeben.
Die marokkanischen Behörden gaben sich ihrerseits große Mühe, um alle Beteiligten davon zu überzeugen, dass die Ausbeutung der Ressourcen der Bevölkerung des Gebietes zugutekomme. Ankündigungen über neue Investitionsprogramme erscheinen regelmäßig in der französischen und marokkanischen Presse. Darin wird von der „lokalen Bevölkerung“ gesprochen, ohne dass klar wird, ob es sich um Sahrauis handelt oder um Marokkaner, die sich zu Hunderttausenden in der Westsahara niedergelassen haben. Die Frente Polisario spricht hingegen vom „Volk der Westsahara“. Das Office of Legal Affairs des UN-Sekretariats verwendet beide Formulierungen zur Bezeichnung der Sahrauis, was die Verwirrung nur noch steigert.
Das Königshaus in Rabat versucht nach Kräften glaubhaft zu machen, dass die Sahrauis vom natürlichen Reichtum ihres Landes profitierten. So ist im OCP-Geschäftsbericht für 2012 zu lesen: „Alle in PhosBoucraa erwirtschafteten Gewinne werden in der Region reinvestiert und kommen der dortigen Bevölkerung zugute.“ Nach den Protesten von Gdeim Izik im Herbst 2010 wurden immerhin 530 junge Sahrauis für die Mine rekrutiert, vor allem Kinder von Rentnern, die schon unter der spanischen Kolonialherrschaft in Bou Craa gearbeitet hatten und mit ihrer Rente unzufrieden waren. „Es gab eine Einigung“, meint Eddia Sidi Ahmed Moussa, ein lokaler Gewerkschafter und Generalsekretär des verbotenen Gewerkschaftsverbands sahrauischer Arbeiter. „Aber die jungen Leute wurden zu Konditionen eingestellt, zu denen heute kaum noch jemand arbeitet, nämlich zu extrem niedrigen Löhnen.“
Ein weiteres Zugeständnis ist die häufige Bewilligung der „carte de promotion national“ für Sahrauis. Mit dieser staatlichen Unterstützung von umgerechnet 150 Euro pro Monat wird, so die verbreitete Einschätzung, ein sozialer Friede erkauft. Über die Verteilung der Gelder durch die Stammeschefs lasse sich die politische Unruhe unter Kontrolle halten. So können die Behörden einer einzelnen Person, die bei einer prosahrauischen Demonstration gesichtet wurde, einfach die Hilfszahlung streichen.
Aber lässt sich denn tatsächlich von einem Nutzen für die lokale Bevölkerung sprechen? Aufgrund fehlender Daten für die Westsahara gibt es darauf keine klare Antwort. Unstrittig ist jedoch, dass das marokkanische Königshaus das Thema propagandistisch nutzt. Am 8. November 2013 veröffentlichte die Cese einen Bericht über ein „neues Entwicklungsmodel der südlichen Gebiete“. Das Projekt solle einen Beitrag der Zivilgesellschaft zur „gelungenen Umsetzung der marokkanischen Autonomie-Initiative“ leisten. Seit 2007 präsentiert der marokkanische König Mohammed VI. diese Initiative als Alternative zum Referendum über die Selbstbestimmung, dessen Durchführung die UNO seit 1991 alljährlich fordert.
Das jüngste Beispiel für die Aneignung der Ressourcen der Westsahara durch fremde Mächte stammt vom 10. Dezember 2013. An dem Tag sprach sich das EU-Parlament für die Erneuerung des Partnerschaftlichen Fischereiabkommens mit Marokko aus, das für die Jahre 2014 bis 2017 gelten und an die Stelle des Ende Februar 2012 ausgelaufenen Abkommens treten soll.
Ohne dass dies eigens erwähnt würde, umfasst auch das neue Abkommen die Küstengewässer der Westsahara. Der Vertrag legt fest, dass die EU Marokko jährlich 30 Millionen Euro überweist (im alten Abkommen waren es 36,1 Millionen). Im Gegenzug erteilt Rabat Fanglizenzen für europäische Fischtrawler und legt Fangquoten für die verschiedenen Fischarten fest. Im Dezember 2011 hatte das EU-Parlament die Verlängerung des alten Fischereiabkommen mit Marokko noch abgelehnt. Die jetzige Zustimmung ist ein klares Signal der Unterstützung für das marokkanische Königshaus und seine „Reformpolitik“.
Die Juristen der EU und die Rechte der Polisario
Dazu passt auch, dass der juristische Dienst des EU-Parlaments die Frage des Nutzens für die lokale Bevölkerung schnell vom Tisch wischte. Marokko habe das Recht, die Gewässer der Westsahara einzuschließen, und ein solches Abkommen sei legal, solange das Königreich „seinen Verpflichtungen gegenüber dem Volk in der Westsahara nachkomme“. Dass die einzigen EU-Parlamentarier, die von Marokko eine Erlaubnis zum Besuch der Westsahara bekommen haben, die Mitglieder der Freundschaftsgruppe EU–Marokko waren, scheint nicht weiter zu stören.
Der Vorsitzende dieser Gruppe, der französische EU-Parlamentarier Gilles Pargneaux (Sozialisten), nimmt kein Blatt vor den Mund: „Es war illusorisch, das Problem der Westsahara über die Ablehnung dieses Fischereiabkommens lösen zu wollen. Ich erinnere daran, dass der Autonomievorschlag für die Westsahara, den Marokko 2007 bei den Vereinten Nationen vorgelegt hat, die einzig mögliche Lösung darstellt.“2 Es scheint auch nicht zu stören, dass der wirtschaftliche Nutzen des neuen Fischereiabkommen fraglich ist. Eine unabhängige Untersuchung des alten Abkommens hatte ein „sehr schwaches“ Kosten-Nutzen-Verhältnis und außergewöhnliche Ineffizienzen festgestellt.
Als größter ausländischer Investor in Marokko hat Frankreich seinen Anteil am Erhalt des für die Sahrauis nachteiligen Status quo. Die Eröffnung des Fischereihafens im westsaharischen Boujdour im November letzten Jahres wurde erst durch die finanzielle Unterstützung der französischen Entwicklungsagentur (Agence française de développement, AFD) möglich. Der neue Hafen mit seiner imposanten 724 Meter langen Mole profitierte von den Geldern, die jährlich von der AFD an Rabat fließen. Die sind von 380 Millionen Euro im Jahr 2011 auf 831 Millionen im Jahr 2012 angestiegen.
In Boujdour hat die junge sahrauische Menschenrechtsaktivistin Sultana Khaya vor Kurzem eine Liga zum Schutz der natürlichen Ressourcen gegründet. Sie fürchtet eine Ausbeutung der Offshore-Ölvorkommen durch den französischen Energieriesen Total, der im Juli 2013 seismische Erkundungen auf einer mehr als 100 000 Quadratkilometer großen Fläche vor der Küste der Westsahara durchführte. Total hat das Projekt auf den Namen „Anzarane Offshore“ getauft3 – in der „Schlacht von Bir Anzarane“ vom 12. September 1979 hatten die marokkanischen Streitkräfte die Rebellen der Frente Polisario vernichtend geschlagen.