Putins Freiheit
Mund halten und Kohle machen von Wladislaw Inosemzew
Neuerdings wird das heutige Russland öfter mit der Sowjetunion verglichen. Der unantastbare Funktionärsapparat, das de facto Einparteiensystem, die Missachtung demokratischer Prinzipien, eine Justiz „à la carte“ und die Renaissance des „russischen Imperialismus“ seien Indizien dafür, dass das Putin’sche Russland sich immer mehr dem System unter Leonid Breschnew angleiche, der von 1964 bis zu seinem Tode 1982 Generalsekretär der KPdSU war. Breschnews Ära war allerdings eine stagnierende, ein Attribut, das man Wladimir Putins Regime eher nicht zuschreiben würde.
Nein, Russland 2010 ist nicht die Sowjetunion Ende der 1970er Jahre. Auch wenn es erstaunlich viele Gemeinsamkeiten gibt: Wo einst die Kommunistische Partei herrschte, findet man heute Putins „Einiges Russland“, die zu 46 Prozent eine reine Beamtenpartei ist. An die Stelle des Obersten Sowjets trat die Duma, deren 450 Abgeordnete von Parteilisten gewählt werden, die der Kreml zuvor abgesegnet hat. Parteien, die der Präsident nicht überprüft hat, sind also nicht wählbar. Kundgebungen der Opposition werden unterdrückt, das Fernsehen zensiert. Die Gerichtsurteile fallen stets zum Nutzen oder Gefallen der Regierung aus.
Die Wirtschaftspolitik im heutigen Russland ist eine Art Neosowjetismus: Unter Breschnew machten Erdöl und andere Rohstoffe 55 Prozent der Exporte aus; heute liegt ihr Anteil bei 80 Prozent. Die Zahl der Beamten und anderen Beschäftigten bei Polizei und Sicherheitsdiensten ist gestiegen, obwohl die Bevölkerung Russlands zwischen 1989 und 2010 von 147 auf 141,9 Millionen gesunken ist. Die großen Unternehmen stehen unter staatlicher Kontrolle. Was die Außenpolitik betrifft, so betrachtet Putin das Verschwinden der Sowjetunion als „die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“.1
Gleichzeitig ist das heutige Russland radikal anders als die Sowjetunion. So erschreckend das Regime in vielerlei Hinsicht ist, so herrscht es doch über ein paradoxerweise freies Land. Wer es sich leisten kann, geht und kehrt zurück, wann immer es ihm passt. Mehr als fünf Millionen Russen leben im Ausland, ohne ihre Staatsbürgerschaft aufgegeben zu haben.
2009 machte der Außenhandel 40,7 Prozent des russischen Bruttoinlandsprodukts aus (zum Vergleich: in den USA sind es lediglich 18,3 Prozent). Und dass russische Künstler im Ausland auftreten und russische Medien in aller Welt verbreitet sind, ist heute genauso selbstverständlich wie die Tatsache, dass man in den meisten großen Städten des Landes ausländische Fernsehsender empfangen und westliche Zeitungen kaufen kann.
Im Gegensatz zu China zensiert Russland das Internet nicht. Und trotz vieler aufsehenerregender tödlicher Attentate auf Journalisten kritisieren einige Zeitungen offen die Regierung. Zahlreiche Banken und Unternehmen befinden sich in privater Hand. Landesweit wurden in den vergangenen 20 Jahren etwa 1,5 Millionen kleine und mittlere Unternehmen gegründet. Es gibt einen freien Wohnungs- und Häusermarkt, und auch der Erwerb von Grund und Boden ist uneingeschränkt möglich.
Das heutige System ist einzigartig. Diese Mischung aus „quasisowjetisch“ und „pseudowestlich“ hat dazu geführt, dass man sich „in Russland, das demokratischen Standards in keiner Weise gerecht wird, persönlich frei fühlen kann“, sagt der Historiker Alexei Miller (nicht zu verwechseln mit dem gleichnamigen Vorstandsvorsitzenden von Gazprom).2 Zweifellos ist das Modell Putin erfolgreicher als das Breschnew-Modell – zumindest unter zwei Aspekten.
Putins Freiheit
Politische Machtausübung fand in der Sowjetunion in einer abgeschlossenen Welt statt, deren Grenzen undurchlässig waren. Sie wurde von einer Ideologie getragen, die der Westen ungehobelt und primitiv fand, die aber von vielen Russen geteilt wurde. Ungeheuer autoritär behauptete die Partei die „Vertikale der Macht“ und bekämpfte jedes alternative Denken, jede Initiative, die ihre führende Rolle infrage stellte.
An die Stelle der Ideologie ist heute ein prinzipienloser Kapitalismus getreten. Die Grenzen sind offen, die Bürger können ins Ausland reisen, die Regierung und den Präsidenten kritisieren und alle möglichen Informationen empfangen und verbreiten. Dennoch sind in den letzten zehn Jahren – seit Putin zum ersten Mal Präsident geworden ist – viele der für die Breschnew-Ära so typischen autoritären Prinzipien wieder aus der Versenkung aufgetaucht, ohne dass die Bevölkerung dagegen größeren Widerstand geleistet hätte.
Im Sowjetsystem war nur die Befriedigung der Grundbedürfnisse vorgesehen. Armut war keine Schande. Die Reformer der Perestroika und die westlichen Ratgeber der ersten demokratischen Regierung waren überzeugt, dass das Ende der Mangelwirtschaft und der Zugang zu Privatbesitz die Rückkehr einer autoritären Macht verhindern würden.
Es kam jedoch anders. Im Zuge des Wirtschaftswachstums seit der Jahrtausendwende, das von einer weltweit günstigen Konjunktur begünstigt wurde, gelangten viele Russen zu Wohlstand. Sie unterstützten deshalb Putins Politik. Die Mittel- und Oberschichten begriffen schnell, dass sie sich damit ihren frisch erworbenen Lebensstandard sichern konnten. In einem einzigartigen Pakt erkaufte man sich wirtschaftlichen Wohlstand durch politisches Stillhalten.
Der ehemalige Staatspräsident und jetzige Ministerpräsident Putin, der davon noch heute profitiert, hält diesen Deal für den größten Dienst, den er dem Land geleistet hat. Um diesen Zustand zu erhalten, schützt die Regierung die einheimische Produktion mit protektionistischen Maßnahmen und garantiert zehntausenden Unternehmen ein Quasimonopol auf den russischen Märkten. Allerdings treibt die Kostenexplosion3 die Einzelhandelspreise in die Höhe – auch auf dem europäischen Markt – und wird in Russland durch den Transfer eines Teils der Erdöldividenden an die Ärmsten kompensiert.
Der russischen Regierung gelang es damit, eine Herrschaftsform zu etablieren, von dem seine kommunistischen Vorgänger nicht einmal zu träumen wagten. Der Lebensstandard der Beamten hat sich verbessert. Freie Wahlen wurden de facto ebenso abgeschafft wie das Streik- und Demonstrationsrecht. Die Justiz wurde der Bürokratie gefügig gemacht. Zudem ist, abgeschottet vom Rest der Bevölkerung, ein eigenes hedonistisches Milieu entstanden.
Heute ist Russland eine freie Gesellschaft unter der Kontrolle einer autoritären Macht – eine nach westlichen soziologischen Kriterien unmögliche Symbiose. Dass die russische Gesellschaft es hingenommen hat, dass ihre während der Perestroika so leidenschaftlich verteidigte Freiheit wieder so stark eingeschränkt wurde, rührt auch daher, dass jede kollektive Aktion diskreditiert wurde. Das Geheimnis von Putins Russland basiert letztlich darauf, dass der Einzelne das Gefühl hat, er könne die dem System immanenten Widersprüche individuell lösen.
Bei der Perestroika von 1985 trafen unter ganz besonderen Umständen völlig unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen aufeinander. Genau das stärkte damals die Bewegung, die immer mehr Anhänger gewann. Das alte sowjetische System hatte dagegen keine Vielfalt zugelassen. Es zensierte abweichende Meinungen, verfolgte die alternative Kulturszene und unterdrückte das religiöse Leben. Die Sowjetbürger hatten keinen Zugang zu der wahren Geschichte ihres Landes und durften ihre nationale Zugehörigkeit nicht ausdrücken.
Millionen kritischer Bürger haben das Land verlassen
Damit hatten ein atheistischer Universitätsprofessor und ein orthodoxer Bauer die gleichen Gründe, mit dem System unzufrieden zu sein. Doch individuelle Lösungsvorschläge für die offensichtlichen Probleme waren unerwünscht. Die Wirtschaft des Landes war schwach und konnte nur die Grundbedürfnisse seiner Bürger befriedigen. In den Zeiten des Kalten Krieges steckte die Führung alle vorhandenen Mittel in die Rüstungsindustrie. Die Bevölkerung wurde von den Bürokraten gegängelt, die ihrerseits der Partei unterstanden.
Als Michail Gorbatschow, der letzte Generalsekretär der KPdSU, auf die Politik der Glasnost (Offenheit) und Perestroika (Umbau) setzte, gewann er damit sofort Millionen von Sympathisanten. Die einen wollten das bestehende System nur reformieren und modernisieren, andere wollten es komplett abschaffen. Doch alle waren sich darüber im Klaren, dass die Lösung ihrer Probleme einen grundlegenden Wandel erforderte.
Vom Bergarbeiter4 bis zu den ersten privaten Unternehmern beteiligten sich alle begeistert an den radikalen Veränderungen. Und den Sowjetfunktionären blieb gar nichts anderes übrig, als die Herrschaft der Partei aufzugeben und die Sowjetrepubliken in die Unabhängigkeit zu entlassen. Dieses System war zum Untergang verurteilt, weil es niemand mehr haben wollte.
Das heutige Regime hütet sich davor, die Fehler seines Vorgängers zu wiederholen. Es hat rechtzeitig dafür gesorgt, dass Millionen allzu umtriebige und kritische Bürger in den 1990er Jahren das Land verließen. Wären sie geblieben, hätten sie mit ihrer klaren Sicht auf die Dinge sicher eine neue Art von Dissidententum hervorgebracht.
Die Entwicklung des Handels, gesellschaftliche Mobilität und die Öffnung der Grenzen ermöglichte einer Mehrheit der Bevölkerung auf einmal, Wohlstand und Selbstständigkeit zu erlangen. Die Fähigkeiten und Interessen talentierter, tatkräftiger junger Leute wurden geschickt in bestimmte Bahnen gelenkt; man bot ihnen lukrative Jobs in der Privatwirtschaft oder Posten in einer durch und durch korrupten Bürokratie. Vor den Schiebereien der kleinen Beamten verschließt dieses Regime die Augen, solange die Grundlagen des Systems nicht erschüttert werden.5
Das sowjetische Regime hatte sich noch unter ungeheurem Aufwand bemüht, seine Bürger von der allseitigen Überlegenheit des Systems zu überzeugen. Das ist heute gar nicht mehr nötig, denn die russische Gesellschaft ist eine Gesellschaft „ohne Bürger“.
Wie konnte es zu diesem Verfall, dieser allgemeinen Schlaffheit und Willenlosigkeit der Gesellschaft kommen? Einen maßgeblichen Anteil daran hat ganz sicher die russische Elite, in der ein rasanter sozialer Aufstieg rasch mit einem ebenso schnellen Abstieg enden kann. In den meisten modernen Gesellschaften gibt es unterschiedliche Eliten – politische, unternehmerische, intellektuelle, militärische. Diese Abgrenzungen haben sich in Russland im Übergang zum Kapitalismus aufgelöst. Die Universitäts- und Militärelite wurde für überflüssig erklärt, ihre Arbeit wird praktisch nicht mehr honoriert. Und zugleich hat der Materialismus alle sozialen Werte absorbiert.
Die politische Elite sah sich einer Bevölkerung gegenüber, die nach mehr Wohlstand verlangte. Aber dieser Wunsch war nicht einfach zu erfüllen. Währenddessen erlangte die Welt der Manager die Deutungshoheit über die gesellschaftlichen Werte. Parallel zu ihrer eigenen ökonomischen Expansion begannen sie die politischen Strukturen der Macht zu durchdringen.
In dieser ersten Etappe – bis zur Jahrtausendwende – war der Staatsapparat großenteils von der Geschäftswelt abhängig, aber er war noch weit davon entfernt, deren ideologischen Prinzipien komplett zu übernehmen.
In den letzten zehn Jahren hat sich die Situation weiter verschlechtert. Im Schlepptau Putins kam eine jüngere Generation an die Macht, die nur noch an ihre persönliche Bereicherung dachte und die fantastischen Möglichkeiten erkannte, die ihnen die neue politische Führung bot.
Macht wird zu Geld und umgekehrt
Diese bizinesmen, die in der Übergangsphase an die Macht gelangt waren, fielen mit der Zeit reihenweise in Ungnade. Der Staat strukturierte sich allmählich wie ein Unternehmen auf nationaler Ebene. So geriet in den ersten Putin-Jahren eine ganze Reihe großer Unternehmen wieder unter staatliche Kontrolle, und die Staatsdiener benahmen sich wie Unternehmer.
Hatte sich schon in den 1990er Jahren niemand gewundert, wenn ein Politiker an der Spitze einer Bank oder eines Industrieunternehmens stand, so war es zehn Jahre später schon fast selbstverständlich, dass mit der Ernennung eines neuen Gouverneurs oder Ministers auch dessen Freunde und Verwandte alle Spitzenposten in den wichtigen Firmen zugeschanzt bekamen.
Der Aufstieg der Silowiki, der Vertreter der Exekutive (Inneres, Verteidigung, Sicherheit), erfolgte nach dem gleichen Muster. Die Korruption hat enorm zugenommen, nachdem die Beamten des Verteidigungsministeriums im Zuge der Privatisierung bankrotter Rüstungsunternehmen Millionen verdient hatten. Die Preise für militärische Ausrüstungen sind in den letzten zehn Jahren um das Acht- bis Neunfache gestiegen.
In den letzten Jahren hat sich die Basis der neuen russischen Realität stabilisiert: durch freie Umwandlung von Macht in Geld und Besitz und umgekehrt. Die etablierte Elite sieht ihre Tätigkeit nicht als Dienst an der Nation, sondern als eine besondere Form des Business. Dabei ist sie paradoxerweise relativ offen: Sie kooptiert regelmäßig neue Mitglieder, und wer das Schiff verlässt, erhält die Möglichkeit, sich ausschließlich den Geschäften zu widmen. Zu Unrecht hält der Westen die russische Bürokratie für ineffizient. Die ist vielmehr äußerst leistungsfähig, nur hat eben sie andere Effizienzkriterien und ein anderes Pflichtverständnis.
Das heutige Russland folgt eigenen Gesetzen und Codes. Das Land ist keine blasse Kopie der europäischen Demokratie. Es ist auch keine orientalische, durch die Verknüpfung eigener Traditionen mit der europäischen Geschichte aufbereitete Diktatur. Ebenso wenig ist es eine wiedererstandene Sowjetunion mit ihrer allmächtigen Ideologie oder ein Modell des „autoritären Übergangs“, denn auf der Ebene der Wirtschaft ging die Akkumulation nicht der postindustriellen Ära voraus, sondern umgekehrt.
Heute herrscht in Russland ein System, das nach dem jähen Zusammenbruch aller moralischen Grundsätze und Gesellschaftsideale aus einer vom Materialismus dominierten Welt hervorgegangen ist. Dieses System hat einen eigenen Weg beschritten. Aber es würde nicht existieren, wenn sich die Europäer weigern würden, halbkriminellen Unternehmen Erdöl abzukaufen, wenn Europas führende Politiker nicht begeistert bei Gazprom mitmischen und europäische Investoren sich nicht auf dem russischen Wertpapier- und Immobilienmarkt tummeln würden, um von den Spekulationsblasen zu profitieren. Es würde nicht existieren ohne die Briefkastenfirmen in den Steueroasen, dank derer die Unternehmer ganz offen (und die Staatsfunktionäre weniger offen) 70 Prozent der großen Industrie in ihre Hand gebracht haben.
Im Grunde genommen ist das heutige russische System das Resultat einer logischen Entwicklung. Und es kann sich noch lange halten, denn die gesellschaftliche Unzufriedenheit ist nicht besonders stark ausgeprägt. Die Bürger, die es bekämpfen, können sich überall frei äußern, nur nicht in der Politik. Wenn jemand den Störenfried spielen will, wird ihn keiner daran hindern. Es hört nur niemand zu.
Die russische Gesellschaft verkörpert heute dieselben zynischen Prinzipien, die auch die westlichen Gesellschaften – etwas weniger sichtbar – am Funktionieren hält: den Primat des Geldes und des Konsums, die Nivellierung der kulturellen Normen, dazu eine fügsame Bevölkerung und die massive Verbreitung entfremdender Technologien.
Dieses System hat nur ein einziges Problem: Es ist unfähig, eine intellektuelle Klasse hervorzubringen, die unverzichtbares Wissen produziert. In einem Land, das nur auf die Ausbeutung seiner natürlichen Ressourcen setzt, sind Intellektuelle überflüssig. Doch sie könnten sich noch als nützlich erweisen, wenn die globale wirtschaftliche Rivalität weiter zunimmt. Präsident Medwedjew hat das offenbar schon verstanden. Er will das existierende System zwar nicht demontieren, aber er weiß, dass es mit dem technologischen Fortschritt unvereinbar ist.
Wird Medwedjew echte Reformen anpacken? Wenn ja, könnten diese dann das autoritäre System verändern, ohne seinen Untergang einzuleiten? Zum Leidwesen der liberalen und demokratischen Kräfte steht es um die Aussichten, dass dies gelingt, durchaus besser als am Ende der Sowjetunion.
Aus dem Französischen von Claudia Steinitz
Wladislaw Inosemzew ist Direktor des Zentrums für postindustrielle Studien in Moskau und Chefredakteur der Zeitschrift Swobodnaja Mysl (Freier Gedanke).