Schwergewichte aus Donezk
Die Revolution in der Ukraine ist eher ein Oligarchenwechsel von Jean-Arnault Dérens und Laurent Geslin
Das Hotel Donbass Palace, ganz in der Nähe des Leninplatzes von Donezk, ist das luxuriöseste Hotel der gesamten Ostukraine. Hier kostet ein Zimmer 350 Euro pro Nacht, weit mehr als ein durchschnittlicher Monatslohn. Der Prachtbau gehört Rinat Achmetow, der ein Vertrauter des abgesetzten Präsidenten Wiktor Janukowitsch war, heute jedoch die neue Regierung unterstützt. Neben zahlreichen Immobilien besitzt der reichste Mann der Ukraine Bergwerke, Stahlwerke, Fabriken und den Fußballklub Schachtar Donezk. Im Industrie- und Kohlebecken des Donezk sind die reichsten Clans der ukrainischen Oligarchie groß geworden.
Der Donbass erstreckt sich über die Oblaste (Verwaltungsbezirke) Donezk und Luhansk und war bereits in der Sowjetunion eines der wichtigsten Industrie- und Bergbauzentren. Von hier stammen nach wie vor ein Viertel der Deviseneinnahmen der Ukraine, auch wenn nur noch 95 Bergwerke offiziell in Betrieb sind – vor zwanzig Jahren waren es noch 230. In derselben Zeit hat das Land 7 Millionen Einwohner verloren. Kurz nach der Unabhängigkeit Ende 1991, als die ersten Minen geschlossen wurden und die Wirtschaft im Chaos versank, begannen die Leute auf eigene Faust zu graben, um zu überleben.
„Hier muss man nur einen Meter tief gehen, um auf Kohle zu stoßen“, sagt ein alter Kumpel aus der Industriestadt Tores – sie trägt noch immer noch den Namen des französischen Kommunisten Maurice Thorez.1 In den schlecht und recht mit Holz abgestützten Stollen gibt es häufig Unfälle. In der Hoffnung auf die 200 bis 300 Euro, die im Monat zu verdienen sind, nehmen die Bergleute ein hohes Risiko in Kauf. Nach Janukowitschs Amtsantritt im Jahr 2010 haben sich die kopanki, die illegalen Bergwerke, organisiert und zu Netzwerken zusammengeschlossen.
„Die haben die Kohle aus den Kopanki billig an die staatlichen Bergwerke abgegeben, und die haben sie dann mit Profit zum Marktpreis weiterverkauft“, erzählt Anatoli Akimochin, stellvertretender Vorsitzender der Unabhängigen Bergarbeitergewerkschaft der Ukraine. Zu diesem Profit addierten sich die Subventionen, mit denen die Regierung die staatseigenen Minenbetriebe am Leben erhielt. „Ein Großteil des Geldes verschwand in den Taschen von Regimetreuen“, meint Akimochin. Nach Einschätzung ukrainischer Experten stammten 10 Prozent der in den letzten Jahren geförderten Kohle aus den Kopanki. Hinter dem ganzen Netzwerk steckt vermutlich Alexander Janukowitsch, der älteste Sohn des ehemaligen Präsidenten, der so den Besitzern privater Bergwerke Konkurrenz machte – in erster Linie also Rinat Achmetow.
„Eine Revolution? Nein, die Karten werden einfach nur neu verteilt.“ Der Soziologe Wladimir Ischtschenko, Leiter des Sozialforschungszentrums in Kiew, zeigt schon wenige Wochen nach der Flucht von Janukowitsch und der Amtsübernahme der neuen Regierung offen seine Enttäuschung. „Diese Regierung steht für dieselben Werte wie die vorige: Wirtschaftsliberalismus und persönliche Bereicherung. Nicht alle Aufstände sind Revolutionen. Es ist wenig wahrscheinlich, dass die Maidan-Bewegung zu tiefgreifenden Veränderungen führen wird und deshalb wirklich als Revolution bezeichnet werden kann. Der seriöseste Kandidat bei der Präsidentschaftswahl am 25. Mai ist tatsächlich der ‚Schokoladenkönig‘ Petro Poroschenko, einer der reichsten Männer des Landes.“ Während auf dem Maidan die Demonstranten noch unter den Kugeln starben, wurde in den Vorzimmern der Macht bereits der Übergang ausgehandelt – mit den Unternehmern, die in der Ukraine die Kontrolle besaßen.
In den letzten zwanzig Jahren hat die Ukraine einen speziellen politischen Weg eingeschlagen, der manchmal als „Pluralismus der Oligarchen“ beschrieben wird. Viele Geschäftsleute, die nach dem Zusammenbruch der UdSSR Bergwerke oder Fabriken zu Schleuderpreisen erworben und damit ein Vermögen gemacht hatten, gingen schließlich in die Politik. Öl- oder Gashändler wurden Minister und besetzten wichtige Posten in der öffentlichen Verwaltung. Die frühere Premierministerin Julia Timoschenko, Symbolfigur der „Orangen Revolution“ von 2004 und nach ihrer Verhaftung im August 2011 vom Westen zur Märtyrerin stilisiert, hat ihr Vermögen in der Gasindustrie erworben. Andere mächtige Unternehmer begnügten sich damit, aus dem Hintergrund Wahlkämpfe von solchen Politikern zu finanzieren, die ihre Interessen vertraten. Dieses System, das sich unter Präsident Kutschma (1994 bis 2005) herausgebildet hatte, führte zu ständigen politischen Wechseln, die den jeweiligen Bündnissen oder Streitigkeiten der mächtigen Oligarchen und deren konkurrierenden Interessen folgten.
Ein paar Schritte vom Donbass Palace entfernt stand auf dem Dach des stattlichen Gebäudes, in dem zwei Firmen Achmetows (Metinvest und DTEK) untergebracht sind, eine Leuchtreklame für Mako, eine Holding mit Sitz in der Schweiz, über die Alexander Janukowitsch die ukrainische Kohle exportierte. Ein paar Tage nach dem Sturz seines Vaters wurde sie diskret abmontiert, ein Zeichen, dass es mit dem Bündnis zwischen dem Herrn des Donbass und den Vertrauten des Präsidenten nunmehr vorbei war.
Das Kohlekartell von Janukowitsch junior
Präsident Janukowitsch, der seit den 1990er Jahren als politischer Vertreter der Interessen des Donezk-Clans galt, legte seit 2010 eine gewisse Unabhängigkeit gegenüber seinen mächtigen Gönnern an den Tag. Er brachte seine eigenen Vertrauten – die Ukrainer nannten sie bald seine „Familie“ – in staatliche Schlüsselpositionen. Einer von ihnen war Sergei Arbusow, sein persönlicher Bankier, der Ende 2010 die Leitung der Nationalbank übernahm. Auf dem Höhepunkt der Krise, nach dem Rücktritt von Mykola Asarow am 28. Januar, amtierte er kurz als Ministerpräsident.
Janukowitsch stützte sich auch auf Witali Sachartschenko, einen guten Freund seines Sohns Alexander, den er im Dezember 2010 zum Leiter der staatlichen Steuerverwaltung und im November 2011 zum Innenminister ernannte. Und er entschied gleich bei seinem Amtsantritt, die Geschäfte eines anderen einflussreichen Mannes zu begünstigen, nämlich die des Dmytro Firtasch, der zeitweise das Monopol für die russischen Gasimporte besaß, bevor er in den Chemie-, Medien- und Bankensektor einstieg. Sachartschenko ist inzwischen nach Russland geflohen, während Firtasch am 12. März in Wien verhaftet wurde.
Die „Familie“ förderte auch eine neue Gruppe, die sogenannten Jungen Oligarchen, mit dem aufstrebenden Star Sergej Kurtschenko an der Spitze. Der 29-jährige Kurtschenko, der vor zwei Jahren in ukrainischen Unternehmerkreisen als „Entdeckung“ gefeiert wurde, ist der Inhaber der Firma Gaz Ukraine, die 18 Prozent des Flüssiggasmarkts kontrolliert und einen Gesamtumsatz von 10 Milliarden Dollar hat. Kurtschenko gönnte sich 2012 außerdem die Raffinerie von Odessa sowie den Fußballklub seiner Heimatstadt, Metalist Charkiw. Diesen rasanten Aufstieg verdankt er vor allem seiner engen Beziehung zum Sohn des ehemaligen Generalstaatsanwalts Wiktor Pschonka, eines weiteren bedeutenden Mitglieds der „Familie“. Mit dem Erwerb der Raffinerie von Odessa trat der junge Chef von Gaz Ukraine in offene Konkurrenz zu Igor Kolomojskyj, dem drittreichsten Mann des Landes, der den Ölmarkt stark mitbestimmte. „Der Wettbewerb war verzerrt“, meint dazu die Journalistin Anna Babinets, „denn Kurtschenko hatte die Unterstützung des Regimes.“
Nach dem Sturz der „Familie“ flohen Kurtschenko ebenso wie Vater und Sohn Pschonka nach Russland. Am 2. März 2014 wurde sein Rivale Kolomojskyj von der neuen Regierung zum Gouverneur der Oblast Dnipropetrowsk ernannt. Am selben Tag übernahm Sergei Taruta, eine der zentralen Figuren im Stahlgeschäft und Aufsichtsratsvorsitzender der Industrieunion Donbass (IUD), das Amt des Gouverneurs der Oblast Donezk. Er war einer der finanziellen Unterstützer der „Orangen Revolution“ gewesen, hatte sich aber stets gehütet, sein politisches Engagement an die große Glocke zu hängen. „Taruta und Achmetow waren niemals Freunde. Aber nach vielen Streitigkeiten haben sie eine Art Stillhalteabkommen geschlossen, um diese Region zu kontrollieren“, erklärt der Politologe Walentin Kokorski, Professor an der Universität Donezk. „Es ist unvorstellbar, dass Achmetow nicht sein Einverständnis zur Ernennung seines Konkurrenten gegeben hat.“ Der Kampf zwischen den beiden Männern war lange Zeit sehr heftig gewesen, so hatte Achmetow seine Preise erhöht, um Taruta dazu zu zwingen, die Kontrolle über seine Unternehmen abzugeben.
Einer der wenigen Vorteile des oligarchischen Systems hätte darin bestehen können, das Land vor dem Einfluss russischen Kapitals zu bewahren.2 Doch Kokorski meint dazu: „Es wäre illusorisch, zu glauben, die ukrainische Wirtschaft, vor allem im Donbass, könnte ohne Russland auskommen. Unsere gesamte verarbeitende Industrie ist auf diesen Markt ausgerichtet, und die Erzeugnisse entsprechen nicht den Vorgaben der Europäischen Union. Unsere Oligarchen wissen ganz genau, dass die Ukraine ihr Heil nur darin finden kann, dass sie ihre Rolle als Brücke zwischen der Europäischen Union und Russland nach beiden Seiten spielt.“ So hat etwa Rinat Achmetow sein Vermögen im Donbass begründet, aber es erstreckt sich auch auf Russland und mehrere Länder der EU (Bulgarien, Italien, Großbritannien). Der Oligarch besitzt dort Fabriken sowie eine ganze Reihe von Briefkastengesellschaften und Überkreuzbeteiligungen.
Sergej Taruta entstammt der griechischen Minderheit von der Küste des Asowschen Meers. Seine Heimatstadt, die große Hafenstadt Mariupol, ist eine Hochburg der Achmetow-Gruppe: Der Milliardär besitzt dort die Metallkombinate Asowstal und Iljitsch sowie die Waggon- und Lokomotivenfabrik Asowmach, die fast ihre gesamte Produktion nach Russland exportiert. Einige Tage nach seiner Nominierung fuhr Taruta nach Mariupol, um dort Wirtschaftsvertreter zu treffen.
Das Lächeln der Polizisten
„Dieser Austausch war fruchtbar. Niemand hat ein Interesse daran, dass die Ukraine auseinanderbricht“, versichert Nikolai Tokarskyi, Leiter der einflussreichen Lokalzeitung Priasowskii Rabotschii, der ebenfalls an der Sitzung teilgenommen hatte. Die Zeitung gehört Achmetows Holding SKM. Tokarskyi ist auch Abgeordneter im Parlament der Oblast Donezk, wo er als „Unabhängiger“ direkt die Interessen der Oligarchen vertritt. Auch auf die Gefahr hin, ihre Leser zu verschrecken, die äußerst empfänglich für russische Propaganda sind, setzt sich Priasowskii Rabotschii für die „territoriale Integrität der Ukraine“ ein und zeugt so vom Bündnis Achmetows mit den neuen Machthabern in Kiew.
Die Regierung zählt auf die Oligarchen, um den drohenden Staatsbankrott und die Auflösung des Staatsapparats abzuwenden. Vor allem versucht sie, die mächtigen Industriellen und Geschäftsleute für eine Verteidigung gegen die „russische Bedrohung“ zu gewinnen, da sie davon ausgehen kann, dass ein lang andauernder Konflikt auch katastrophale Folgen für deren Interessen hätte. Achmetow und Taruta scheinen sich der Gefahr wohl bewusst zu sein und rufen verstärkt dazu auf, Ruhe zu bewahren. Nach den Scharmützeln vom 13. März, bei denen ein Demonstrant im Zentrum von Donezk ums Leben kam, hat sich Rinat Achmetow zu einer Presseerklärung3 durchgerungen, in der es hieß, Donbass sei „eine verantwortungsbewusste Region“, in der ein „mutiges und arbeitsames Volk“ lebe, und man solle den „Dämonen der Gewalt“ nicht nachgeben.
Während des gesamten Monats März lieferten sich prorussische Demonstranten und Ordnungskräfte im Osten der Ukraine eine merkwürdige Schlacht um die öffentlichen Gebäude: Die Demonstranten besetzten sie, ein paar Tage später eroberte die Polizei sie zurück. Als der Sitz der Regionalverwaltung in Luhansk am 9. März besetzt wurde, verließen 300 gut ausgerüstete Polizisten das Gebäude, das sie eigentlich vor den Eindringlingen hätten schützen sollen – unter den Jubelrufen einer 2 000-köpfigen Menge, die vor allem aus Frauen und Rentnern bestand. Viele Polizisten lächelten, im heimlichen Einverständnis mit denjenigen, von denen sie gerade vertrieben worden waren. Solche Szenen wiederholten sich mehrmals in der Oblast Donezk. „Die Polizisten wissen nicht mehr, wem sie gehorchen sollen. Ihre Vorgesetzten haben ja den früheren Machthabern gedient“, bemerkte dazu der bekannte Blogger Denis Kasanzki aus Donezk.
Die Befehlsketten bei den Sicherheitskräften sind unsicher, und zwar auf allen Ebenen. Die mit neuen Kadern besetzten zentralen Behörden funktionieren kaum besser: „Was die Korruption betrifft, da verlässt sich die Staatsanwaltschaft auf Informationen, die wir Journalisten ihnen liefern können, denn die Archive sind verschwunden“, erklärt Anna Babinets. Die ukrainische Armee verfügt nach Angaben von Übergangspräsident Alexander Turtschinow nur über „6 000 Mann in Gefechtsbereitschaft“. So beschloss das Parlament am 13. März die Aufstellung einer Nationalgarde. Diese Truppe, die offenbar selbst radikalste Nationalisten wie etwa die rechtsextreme Gruppe Prawyj Sektor (Rechter Sektor)4 aufnimmt, hat kaum eine Chance, das Sicherheitsproblem zu lösen – sie kann höchstens das Misstrauen der Bevölkerung im Osten weiter steigern. Am 14. März kam es in der Stadt Charkiw zu einer tödlichen Auseinandersetzung zwischen Aktivisten des Rechten Sektors und prorussischen Kräften.
Auch wenn der Staat sich gerade selbst zu zerlegen scheint, ist die Geschichte der ukrainischen „Revolution“ in Wahrheit wohl eher die Geschichte einer verpassten Chance. Alexander Tkatschenko, Funktionär der Partei der Regionen in der etwa 30 Kilometer von der russischen Grenze entfernten Stadt Luhansk, erzählt, „wie alle Welt“ hätten auch ihn die Bilder von Janukowitschs Luxusvilla mit den berühmten vergoldeten Toiletten schockiert: „Als wir jung waren, brachte man uns den alten Spruch ‚Friede den Hütten, Krieg den Palästen‘ bei“, seufzt er. „Aber die Korruption hat das ganze Land unterhöhlt.“
Die Bewohner der Ostukraine hätten eine Bewegung gegen Oligarchie und Korruption gemeinsam mit den Westukrainern zweifellos gutgeheißen. Aber der übersteigerte ukrainische Nationalismus im Westen hat die russischsprachigen Bürger abgestoßen; zudem sorgten die Anhänger des ehemaligen Präsidenten Janukowitsch dafür, dass das Schreckensbild der „faschistischen Bedrohung“ stets präsent blieb. Es brauchte nur wenige Wochen, um das Land durch Manipulation solcher Ängste und Zugehörigkeitsgefühle an den Rand eines Bürgerkriegs zu bringen.