Überleben in Nordkorea
von Philippe Pons
Die jüngste Eskalation auf der koreanischen Halbinsel ist Teil eines komplizierten Strategiespiels, das auf einem fast sechzig Jahre andauernden Kriegszustand basiert: Am 27. Juli 1953 beendete ein Waffenstillstandsabkommen die Kampfhandlungen zwischen China und der Demokratischen Volksrepublik Korea (DPRK) auf der einen und den Vereinten Nationen unter dem Oberbefehl der USA und der Präsidialrepublik Korea auf der anderen Seite.1 Einen Friedensvertrag haben die beiden Staaten nördlich und südlich der Demarkationslinie bis heute nicht abgeschlossen.
Der nordkoreanische Artilleriebeschuss der Insel Yeonpyeong am 23. November 2010, bei dem zwei Soldaten und zwei Zivilisten ums Leben kamen und mindestens ein Dutzend Personen verletzt wurde, ist symptomatisch für den schwelenden Konflikt. Pjöngjang hat die 1953 von den UN festgelegte 200 Kilometer lange Seegrenze im Gelben Meer nie anerkannt. In dem umstrittenen Seegebiet vor der Westküste der koreanischen Halbinsel kam es schon mehrmals (1999, 2002 und 2009) zu tödlichen Gefechten zwischen den verfeindeten Seestreitkräften. Doch zum ersten Mal hat Nordkorea die südkoreanische Insel Yeonpyeong, auf der mit 1 000 Mann fast so viele Soldaten stationiert sind, wie Zivilisten leben, direkt angegriffen. Danach verkündete Pjöngjang, es sei von Südkorea mit Geschossen in den von ihm beanspruchten Gewässern provoziert worden.
Der japanische Korea-Experte Haruki Wada von der Universität Tokio befürchtet, dass dieser Angriff gegen die Zivilbevölkerung die – zwar stets spannungsgeladene, aber doch relativ stabile – Politik der bewaffneten Koexistenz aufs Spiel setzen könnte, auf die sich die Regierungschefs der verfeindeten Staaten im Juni 2000 in Pjöngjang beim ersten innerkoreanischen Gipfeltreffen geeinigt hatten.
Bomben im Gelben Meer
Es mag paradox erscheinen, aber Nordkorea wollte mit seinem Angriff offenbar die USA dazu bewegen, die 2009 unterbrochenen Sechs-Länder-Gespräche zwischen Nord- und Südkorea, den USA, Russland, China und Japan wieder aufzunehmen. Denn eine Aufhebung der Sanktionen des Weltsicherheitsrats würde dem Regime in Pjöngjang nicht nur das Überleben sichern, sondern ihm auch helfen, sich aus der erdrückenden Umarmung seines einzigen Verbündeten China zu befreien. Der südkoreanische Präsident Lee Myung Bak verkündete jedenfalls schon Ende Dezember 2010, er wolle wieder verhandeln.
Nordkoreas Angriff auf die kleine Insel Yeonpyeong erfolgte, unmittelbar nachdem der ehemalige Leiter des US-Kernforschungszentrums Los Alamos, Siegfried Hecker, Anfang November 2010 auf Besuch im Yongbyon Nuclear Scientific Research Center gewesen war und seinen Bericht veröffentlicht hatte.2 Hecker, der zuvor schon mehrmals in Yongbyon gewesen war, und seine beiden Reisebegleiter von der Stanford University, John W. Lewis und Robert Carlton, durften Nordkoreas ersten Leichtwasserreaktor (LWR) und eine neue, modern ausgestattete Anlage zur Anreicherung von Uran besichtigen.
Ob die Anlage allerdings tatsächlich schon voll funktionsfähig ist, konnten die Wissenschaftler bei der etwas hektischen Besichtigung nicht feststellen. Zudem schien das technische Personal, im Gegensatz zu früheren Besuchen, die strikte Anweisung bekommen zu haben, nur ein Minimum an Fragen zuzulassen. Man versicherte ihnen zwar, dass der LWR ausschließlich der Stromproduktion diene, doch müsse man die potenziell militärische Nutzung der Urananreicherung ernst nehmen, schreibt Hecker. Umso wichtiger sei es deshalb, die direkten Gespräche wieder aufzunehmen.
Pjöngjang verfolgte mit seinem Kernwaffenprogramm und regelmäßigen Raketentests stets zwei Ziele: Abschreckung und die Stärkung der eigenen Verhandlungsposition. Außerdem will es eines Tages mit seinen im Land entwickelten Technologien auch Handel treiben. Mit der eigens für ein hochkarätiges Expertenteam aus den USA inszenierten Aufdeckung der neuen Urananlage will das Regime den Preis für seine atomaren Abrüstung offenbar noch weiter hochtreiben.
Der Angriff auf die südkoreanische Insel folgte außerdem unmittelbar auf die Inthronisation von Kim Jong Ils jüngstem Sohn Kim Jong Un und bestätigt einmal mehr Nordkoreas Image in der Welt: dass dieses Land unter der Knute eines kriegerischen Regimes steht und sich nicht ändern, sondern ganz im Gegenteil, durch das Weiterleben der Kim-Dynastie (schon vor Kim Jong Il regierte dessen Vater) so bleiben wird, wie es ist. Man fragt sich, was der gezielte Angriff auf die Insel und die inszenierte Besichtigung der Urananlage zu bedeuten haben, und kann nur, wie Hecker3 , spekulieren:
Die nordkoreanische Diktatur hat mit massiven Problemen zu kämpfen. Es ist international isoliert, und die Sanktionen verschärfen den wirtschaftlichen Notstand. Das Regime kann die sozioökonomische Entwicklung des Landes kaum steuern, und die Abhängigkeit von China wächst. Pjöngjangs Eskalationsstrategie könnte also mehrere Ziele verfolgen.
Das erste wäre, die Obama-Administration von ihrer abwartenden Haltung und ihrem Ansatz der „strategischen Geduld“, wie sich Außenministerin Hillary Clinton ausdrückte, abzubringen. Diese Politik bestand im Grunde nur darin, gar nichts zu unternehmen, bis Pjöngjang seine Versprechen eingelöst und sein Kernwaffenarsenal zerstört hätte.4 Ein weiterer Grund für die Ungeduld Nordkoreas sind die Konflikte im Innern des Landes.
Der Aufstieg Kim Jong Uns in Parteiapparat und Armee – er wurde zum Viersternegeneral befördert – soll zwar wie gesagt den Fortbestand der Diktatur nach Kim Jong Ils Tod sichern. Doch bisher haben seine öffentlichen Auftritte in den staatlichen Medien eher symbolischen Charakter, denn es ist wenig wahrscheinlich, dass der 27-Jährige bereits über eine vergleichbare Autorität verfügt wie sein Vater und Großvater.
Nach dem Tod Kim Jong Ils würde das Land zunächst von einer Führungsclique aus der Kim-Familie regiert, allen voran Kim Jong Uns Onkel Chang Song Taek, die „Nummer zwei“ der nationalen Verteidigungskommission (der höchsten Institution des Landes), die sich auf eine Elite aus Nachkommen der Partisanen des antijapanischen Befreiungskampfs stützt.5 Damit die Machtübergabe reibungslos verlaufen kann, muss das Regime das Land erst einmal stabilisieren: „Stark und wohlhabend“ soll es werden, und das schon im kommenden Jahr, denn dann feiert die Diktatur den 100. Geburtstag von Kim Il Sung.
Bis dahin gibt es noch viel zu tun. Denn trotz des wachsenden Gewichts des chinesischen Nachbarn, Fortschritten im Informatikbereich und ersten Ansätzen einer computergestützten Automation der Produktion blieb der wirtschaftliche Aufschwung aus. Im Gegenteil: 2010 verzeichnete Nordkorea nach Schätzungen der südkoreanischen Zentralbank ein Minuswachstum von 0,9 Prozent. Nach mageren Ernten aufgrund der schlechten Witterung und struktureller Probleme in der Landwirtschaft wird es in der nächsten Saison mit einem Defizit von einer Million Tonnen Getreide zu den gleichen Engpässen kommen wie in den vorangegangenen Jahren. Von den 23 Millionen Nordkoreanern sind 6 Millionen von internationaler Hilfe abhängig. Doch mangels Spenden kann das Welternährungsprogramm (WFP) nur eineinhalb Millionen unterstützen. Der Rest wird durch Hilfen aus China versorgt, über deren Höhe nichts bekannt ist. Neben der Lebensmittelknappheit droht zudem der Zusammenbruch des Gesundheitssystems. Medikamente und Anästhetika fehlen, und die Ausstattung der Kliniken ist hoffnungslos veraltet.
Bereits Ende der 1980er Jahre stagnierte die nordkoreanische Wirtschaft. Und in den 1990er Jahren ging es weiter bergab: Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem ökonomischen Umbau, den die KP-Führung in China vorantrieb, verlor Nordkorea die Vorzugsbehandlung der kommunistischen Bruderländer. Wegen der schlechten Stromversorgung liefen die Maschinen in den Werkshallen nur noch mit halber Kraft. Die Ernten fielen unter anderem auch deshalb magerer aus, weil die Industrie nicht mehr in der Lage war, genug Dünger zu liefern. Als Kim Jong Il 1994 Regierungschef wurde, übernahm er ein Land am Rande des Ruins.
Die Hungerjahre erschütterten das Vertrauen in die Regierung
Zwischen 1995 und 1998 wurde Nordkorea von einer Hungerkatastrophe heimgesucht, von der es sich bis heute nicht erholt hat und die tiefe Spuren im kollektiven Gedächtnis hinterlassen hat. Zwischen 600 000 und einer Million Menschen starben, und niemand weiß, wie viele noch heute an den Folgeschäden der Unterernährung leiden.6 Dieses nationale Drama hat das Vertrauen in die Fähigkeit der Regierung, für Ernährungssicherheit seiner Bevölkerung zu sorgen, nachhaltig erschüttert.
Das Regime selbst vermittelt indes den Eindruck, es sei unerschütterlich. Dabei ist die Volksrepublik von 2011 längst nicht mehr dasselbe Land wie 1994. Die Hungerjahre hatten tatsächlich tiefgreifende gesellschaftliche Veränderungen zur Folge: Nach dem Zusammenbruch des öffentlichen Versorgungssystems bildete sich parallel zu den staatlichen Strukturen die traditionelle Überlebensökonomie des Schwarzmarkts – als eine Art „Marktwirtschaft mangels Alternative“.7
Wie die Schmuggler und Wanderhändler, so brachten auch die mehrheitlich nach China ausgewanderten Hungerflüchtlinge, die freiwillig oder gezwungenermaßen nach Nordkorea zurückkehrten, aus dem Ausland neue Ideen mit. Damit ging dem nordkoreanischen Regime ein Stück seiner Informationshoheit verloren. Bis dahin war die Abschottung der Bevölkerung von der Außenwelt ein mächtiges Kontrollinstrument gewesen. Und obgleich die Grenze zu China inzwischen wieder strenger bewacht wird, gibt es weiterhin heimliche Übertritte – trotz zahlreicher Verhaftungen und schlimmer Geschichten über Menschenhändler.
Über die chinesischen Mobiltelefone, die auf beiden Seiten der Grenze funktionieren, lassen sich heutzutage Neuigkeiten schneller verbreiten als früher. In den nordkoreanischen Grenzprovinzen können die Leute außerdem chinesische Fernsehsender empfangen – das ist allerdings verboten und wird mit Gefängnis bestraft.
2002 bemühte sich das Regime, die „faktische Marktwirtschaft“ zu integrieren, indem es eine umfassende Reform in Angriff nahm: Preise und Gehälter wurden liberalisiert, erstmals wurde eine realistische Kostenrechnung eingeführt und den Betrieben mehr Verwaltungsautonomie zugestanden. Da der direkte Handel lediglich an den Rändern des staatlichen Verteilungssystems stattfand, war bis dahin kaum Geld in Umlauf. Die meisten Güter bezogen die Menschen über Warenscheine, die der Staat ausgab. Anfang der 1990er Jahre war Nordkorea immer noch das am wenigsten monetarisierte Land der Welt.
Die partielle Abschaffung des Bezugsscheinsystems vor neun Jahren hatte einen nicht unerheblichen Einfluss auf den Alltag. Zum ersten Mal verfügten die privaten Haushalte über zwar bescheidene, aber frei verfügbare Budgets. „Wenn der Preis Angebot und Nachfrage bestimmt, dann ist das ein indirektes Zugeständnis, dass der Staat nicht länger diese Rolle übernimmt“, erklärt der Ostasienwissenschaftler und Ökonom Rüdiger Frank von der Universität Wien.8 Theoretisch bestimmt der Staat zwar weiterhin die Preise, dabei muss er sich allerdings nach der jeweiligen Marktentwicklung richten.
Offiziell vermied das Regime die politisch konnotierte Formulierung „Reform des Systems“ und sprach stattdessen lieber von einer „Reform innerhalb des Systems“, die letztlich auf eine Anerkennung der „faktischen Marktwirtschaft“ hinauslief. Obgleich es sich um die radikalste Reform seit der Gründung der Volksrepublik im Jahre 1948 handelte, blieb der Effekt auf das Wirtschaftswachstum äußerst begrenzt.
Die Regierung wusste: Um Kapital und Know-how ins Land zu bekommen, müsste sie ihre Auslandsbeziehungen verbessern – vor allem zu den USA, die beim IWF, der Weltbank und der Asiatischen Entwicklungsbank ein Vetorecht besitzen, und zu Japan, das der Volksrepublik nach einer Normalisierung der Beziehungen Reparationen zahlen müsste. Diese Hoffnungen zerschlugen sich wieder im Oktober 2002, als US-Präsident George W. Bush Nordkorea vorwarf, im Geheimen Urananreicherungsanlagen zu betreiben, die zu diesem Zeitpunkt tatsächlich noch gar nicht in Betrieb waren.
Während die Welt die Öffnung Chinas begrüßte, nahm von den Reformen in Nordkorea niemand Notiz. Doch ohne Auslandsbeziehungen blieb der ersehnte wirtschaftliche Erfolg aus. Gesamtgesellschaftlich betrachtet führten die Reformen vom Sommer 2002, wenn auch langsamer als erwartet, zum „natürlichen Tod des nordkoreanischen Stalinismus“.9
Aus Angst, die Kontrolle zu verlieren, versuchte die Diktatur deshalb, die Schattenwirtschaft zu regulieren, einzudämmen und schließlich ganz zu unterbinden. Drei Jahre nach den Reformen sollte die Staatswirtschaft wiederbelebt und die Bevölkerung mit verschiedenen Maßnahmen davon abgehalten werden, freien Handel zu treiben. Dazu zählte etwa die Wiedereinführung des Bezugsscheinsystems und ein Gewerbeverbot für Männer und Frauen unter fünfzig Jahren, die man in die staatlichen Betriebe zurückschickte. Interessanterweise schien sich niemand wirklich daran zu halten: Nach einer südkoreanischen Umfrage unter nordkoreanischen Flüchtlingen war 2008 die Mehrheit der Bevölkerung im Handel tätig.10
Die Daumenschrauben haben nichts genützt, die Entwicklung scheint unumkehrbar.11 Die Währungsreform vom Dezember 2009, als der nordkoreanische Won praktisch über Nacht nur noch ein Hundertstel seines Werts besaß, war die vorläufig letzte dieser aktionistischen Maßnahmen. Die Währungsreform war eigentlich gegen Inflation und Korruption gerichtet, führte allerdings dazu, dass ein Teil der Händler, die Ersparnisse zurückgelegt hatten, bankrott ging (jeder Bürger konnte nur eine bestimmte Summe umtauschen). Die Lage wurde dermaßen unübersichtlich, so dass das Regime schließlich teilweise nachgab und die Leute ihre legalen wie illegalen Parallelgeschäfte wieder aufnahmen.
Der untergründige gesellschaftliche Wandel wird als ein bezeichnendes Phänomen der Kim-Jong-Il-Ära in die nordkoreanische Geschichte eingehen. Zweifellos hat die Kim-Diktatur das Land nach wie vor fest im Griff, und der Polizeiapparat macht einen Aufstand unwahrscheinlich. Doch die Abschottung des Landes, die Belagerungsmentalität und der ideologische Traum vom Idealzustand, der sich – wie verschiedene Historiker gezeigt haben12 – aus einem tief verwurzelten „ethnischen“ Patriotismus speist, machen einen baldigen Zusammenbruch des Systems wenig wahrscheinlich. Natürlich sollte man die totalitäre Unterdrückung, Indoktrination und Vereinnahmung durch die ständigen Kampagnen zur Mobilisierung der Massen nicht unterschätzen; doch der ethnische Patriotismus macht dieses System wesentlich komplexer – es ist kein einfacher Stalinismus-Klon.
Pjöngjang hat marktwirtschaftliche Prinzipien ohne politische Freiheiten eingeführt. Wie in China können sich hier Parteikader, Beamte, Leiter von Staatsbetrieben und hohe Militärs, mit anderen Worten, die Elite, bereichern. Außerdem haben neue Akteure die Bühne betreten: Händler, Geldverleiher, Ladenbesitzer, Mittler zwischen Markt und politischer Macht. Neben der herkömmlichen rigiden Ungleichheit zwischen den Apparatschiks und dem Rest der Bevölkerung hat sich eine neuen Gesellschaftsschicht gebildet, die „mit dem Strom schwimmt“ und aufsteigt, ohne zu den traditionellen Eliten zu zählen.
Bis Ende der 1980er Jahre galt die Infrastruktur des Landes als gut entwickelt.13 Wer nicht zur Elite gehörte, verfügte zwar über ein bescheidenes, aber nicht als ungerecht empfundenes Auskommen. Am Ende der furchtbaren Hungerjahre traten die gesellschaftlichen Ungleichheiten vor allem im Machtzentrum Pjöngjang deutlicher zutage.
Auf der einen Seite stellt eine privilegierte Schicht ihren Konsumismus zur Schau (einen hohen Symbolwert haben etwa Mobiltelefone, die zwar im Landesinneren nicht funktionieren, aber trotzdem sehr beliebt sind); auf der anderen Seite reicht es für die Mehrheit der Bevölkerung kaum zum Überleben. Während Straßenhändler ihr übersichtliches Angebot vor sich auf dem Boden ausbreiten, wird in den großen Markthallen eine schier unerschöpfliche Masse an Waren und Lebensmitteln aus China, Japan und Südkorea angeboten, die sich aber nur wenige leisten können. Auf dem Land arbeiten die Leute mit bloßen Händen auf den Äckern, bessern unbefestigte Straßen mit Schaufel und Spitzhacke aus und bauen mit einzelnen Steinen ganze Staudämme.
Das Regime bekommt die Schattenwirtschaft nicht mehr in den Griff, es sind Grauzonen an der Grenze zur Illegalität entstanden, und die Korruption hat zugenommen. Der Aufschwung dieser Parallelwirtschaft wäre ohne die Mitwirkung von Kadern, Beamten und Geheimdienstlern nicht möglich gewesen. Die Machthaber verfügen zwar immer noch über einen Repressionsapparat,14 aber die Kontrolle über die diversen Wirtschaftsaktivitäten in ihrem Land haben sie verloren. Nach Aussagen von Flüchtlingen ist heute alles käuflich: Reisegenehmigungen, Befreiung von den doktrinären Schulungen, Schutz, Patronage und Beihilfe beim Diebstahl in öffentlichen Einrichtungen.
Chinas Angst vor einem nordkoreanischen Chaos
Es stellt sich die Frage, ob das Regime in dieser Situation wieder zur Politik der Zeiten Kim Il Sungs zurückkehren und die nationale Utopie über die materiellen Bedürfnisse der Bevölkerung stellen wird. China ermuntert Nordkorea indes zu einer pragmatischeren Linie. Denn Peking hat ein strategisches Interesse an einem stabilen Nordkorea. „Die Atomwaffenfrage, die den Westen so beschäftigt, ist zwar störend, aber für China letztlich sekundär“, erklärt Choi Choon Heum vom Institut für nationale Vereinigung in Seoul. „Um das Risiko einer Destabilisierung für die Zeit nach Kim Jong Il im Vorfeld zu minimieren, verstärkt China seine wirtschaftliche Präsenz und sein politisches Gewicht in Nordkorea.“
Erst kürzlich hat Pjöngjang seine Beziehungen zu seinem einzigen Verbündeten Peking, die auch eine militärische Kooperation beinhalten, wieder bekräftigt. Anlass waren die Feierlichkeiten zum chinesischen Eingreifen in den Koreakrieg am 25. Oktober 1950, als die UN-Streitkräfte die Armee Kim Il Sungs bis zum Yalu-Fluss zurückgedrängt hatten.
Seit der rechtskonservative südkoreanische Präsident Lee Myung Bak die Politik der Öffnung gegenüber dem Norden 2008 beendete, ist China zum wichtigsten Handelspartner Nordkoreas aufgestiegen (70 Prozent des Außenhandels). Der mächtige Nachbar ist der Hauptlieferant für Nahrungsmittel, Energie und Maschinen. Die internationalen Sanktionen haben die Diktatur nicht verändert, aber sie haben das Land noch weiter in die Arme Pekings getrieben.
Das Bündnis der beiden Länder hat für Peking allerdings auch eine strategische Dimension. Im vergangenen Jahr kam es zu mehreren gegenseitigen Besuchen des nordkoreanischen Diktators und hoher chinesischer Würdenträger. Was auch immer in den von Wikileaks veröffentlichten US-Kabeln über eine mögliche Abkehr Chinas von Nordkorea stand – das Kim-Regime ist für Peking momentan der beste Garant nordkoreanischer Stabilität.15 Natürlich gibt es auch in China unterschiedliche Ansichten: Für die Traditionalisten bleibt Nordkorea ein Bruderland, während die Internationalisten es eher als Last betrachten. „Doch das ist eine rein akademische Debatte, die keinen Einfluss auf die Politik der Kommunistischen Partei hat“, meint Choi.
Es ist klar, dass Peking alle Möglichkeiten durchgespielt hat, auch den Sturz der Diktatur. Offensichtlich macht es sich über die Zukunft des Regimes keine Illusionen. Doch im Augenblick hat es sicher kein Interesse daran, im Falle einer Wiedervereinigung unter der Ägide des Südens einer Stationierung von US-amerikanischen Truppen am anderen Ufer des Yalu-Flusses beizuwohnen. Ein Zusammenbruch des Regimes würde im Übrigen einen Massenexodus Richtung Norden auslösen. In der Region Yanbian auf der chinesischen Seite leben eine Million Koreaner, die ein starkes ethnisches Zusammengehörigkeitsgefühl kultivieren. Ein Flüchtlingsstrom könnte Autonomieansprüche wecken und ähnliche Spannungen wie in Xinjiang hervorrufen, dem Autonomen Gebiet der Uiguren, wo es im Juli 2009 zu Gewaltausbrüchen kam16 .
Um Nordkorea zu stabilisieren, versucht China seinen Nachbarn in die wirtschaftliche Entwicklung der ehemaligen Mandschurei miteinzubeziehen: Durch die Einrichtung einer 35 Kilometer langen Industriezone entlang des Yalu zwischen Tonghua und Dandong (siehe Karte), die innerhalb des grenzübergreifenden Entwicklungsprojekts „Changjitu“ auf die Provinz Jilin und bis nach Tumen ausgedehnt werden soll. Neue Brücken werden gebaut, und China investiert in Nordkorea in Infrastruktur und Immobilien. Peking hat sich zudem die Abbaurechte eines Großteils der reichen nordkoreanischen Vorkommen an seltenen Erden gesichert.
Zwar ist die chinesische Hilfe für Nordkorea überlebenswichtig, trotzdem ist Pjöngjang vom übergriffigen chinesische Engagement alles andere als begeistert. Es fühlt sich in seiner Unabhängigkeit bedroht. Denn man hat nicht vergessen, dass Peking, im Einvernehmen mit Moskau, 1956 einen Putschversuch gegen Kim Il Sung unterstützte, den der prochinesische Flügel der Partei angezettelt hatte. Solange das Regime Chinas Interessen dient, kann es sich der Unterstützung des großen Nachbarn sicher sein; doch birgt diese Garantie das Risiko, dass die Volksrepublik Nordrepublik ein reiner Satellitenstaat Pekings wird.
Aus dem Französischen von Sabine Jainski
Philippe Pons ist Journalist.