Grenzen ziehen
von Vicken Cheterian
Vor einiger Zeit fragte mich ein Journalist in Beirut, ob in Europa ein neues Sykes-Picot-Abkommen vorbereitet werde. Er bezog sich auf das im Mai 1916 zwischen Frankreich und Großbritannien geschlossene Geheimabkommen, das den Nahen Osten neu aufteilen sollte (siehe Kasten). Die Frage des Kollegen ging von zwei Annahmen aus: erstens, dass das alte, nach dem Ersten Weltkrieg in der Region etablierte politische System unwiederbringlich zusammengebrochen sei; und zweitens, dass Europa sowohl das Interesse als auch die Fähigkeit habe, die Grenzen eines neuen politischen Systems in der Region festzulegen.
Die aktuelle Landkarte des Nahen Ostens ist irreführend, weil die Staatsgrenzen des Irak, Syriens, Libanons, der Türkei und Jemens längst nicht mehr den realen Gegebenheiten entsprechen. Die Grenze zwischen Irak und Syrien existiert seit 2012 faktisch nicht mehr. Auf der irakischen Seite kontrolliert der Islamische Staat im Irak und in (Groß-) Syrien (Isis) einen Großteil der Wüstenprovinz al-Anbar einschließlich einiger Bezirke der Stadt Falludscha. Die Isis-Islamisten haben ihre Einflusszone bis weit in den Norden Syriens hinein ausgedehnt: von Abu Kamal über al-Rakka bis nach Aleppo. Ihren Vormarsch über die alte irakisch-syrische Grenze hinweg konnte bislang niemand aufhalten.
Als logistische Basis im Westen dient den syrischen Aufständischen der Libanon, wo sie über beträchtliche Bewegungsfreiräume verfügten, bis die syrische Armee im Mai dieses Jahres Kalamun und Qal’at al-Husn (Krak des Chevaliers) eroberte. Und libanesische Hisbollah-Krieger beteiligen sich seit Mai 2013, als die regimetreue Einheiten Assads in der Schlacht von al-Kusair an Boden verloren, massiv am Kampfgeschehen in Syrien. Die Grenze zwischen beiden Ländern, die schon seit dem Eingreifen Syriens in den libanesischen Bürgerkrieg 1976 ziemlich durchlässig war, existiert nur noch auf dem Papier und ist heute für niemanden mehr ein wirkliches Hindernis.
Die syrischen Aufständischen wiederum schicken ihre Kämpfer und Waffen weitgehend ungehindert über die türkisch-syrische Grenze und evakuieren ihre Verwundeten nach Antakya oder Gaziantep. Die Türkei beobachtet dabei argwöhnisch den Aufstieg der Partei der Demokratischen Union (PYD) im Norden Syriens, die Verbindungen zur Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) unterhält.1 Nach einer dramatischen Zunahme der PKK-Angriffe bis weit in die Türkei hinein riefen beide Seiten im Januar 2013 überraschend einen Waffenstillstand aus. Auf der Landkarte findet sich indes keinerlei Hinweis auf den de facto im Nordirak existierenden kurdischen Staat (Autonome Region Kurdistan). Der pumpt seit Mai Öl in türkische Pipelines – ohne Zustimmung von Bagdad. Und seit die kurdischen Peschmerga Kirkuk eingenommen haben, verfügt der kurdische „Staat“ über weitere bedeutende Ölvorkommen.
Viele Grenzen in der Region haben sich als Folge des Zusammenbruchs der Nationalstaaten aufgelöst, und zwar erstmals im libanesischen Bürgerkrieg von 1975. Die US-Invasion im Irak 2003 hat nicht nur das Regime Saddam Husseins hinweggefegt, sondern auch die staatlichen Institutionen zerstört. Seither wird das Land fast ständig von Gewalt und Bürgerkrieg heimgesucht. Seit dem Rückzug der US-Truppen 2011 hat es keine Partei geschafft, die Ordnung wiederherzustellen oder ein funktionierendes politisches System aufzubauen.
Obwohl die Ölförderung wieder angelaufen ist und Milliarden Dollar in die Staatskasse spült, herrscht im Irak nach wie vor politisches Chaos.2 2011 gab es die ersten gewaltfreien Demonstrationen gegen Armut und Korruption, 2013 wurden ähnliche Proteste von den Sicherheitskräften niedergeschlagen. Der Aufstieg der radikalen Dschihadisten, die inzwischen mehrere Städte im Westen des Irak, voran Mossul, eingenommen haben, ist zum Teil als Reaktion auf diese Verhältnisse zu sehen.
Die internationalen Grenzen können auch die Massenflucht der Bevölkerung nicht stoppen. Inzwischen gibt es 2 Millionen irakische und knapp 2,9 Millionen syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern.3 Hinzu kommen 6,5 Millionen syrische Binnenflüchtlinge. Insgesamt sind 40 Prozent der Gesamtbevölkerung auf der Flucht.
Das Resultat dieser Flüchtlingsbewegung ist zum einen die Aufteilung von Territorien nach religiöser Zugehörigkeit und zum anderen das Verschwinden der Minderheiten: 1914 waren 20 Prozent der Menschen im Nahen Osten Christen, heute sind es gerade noch 5 Prozent. Im Gefolge des Irakkriegs sind alte Gemeinschaften wie die Mandäer, Schabaken und Sarliya-Kakaiya derart geschrumpft, dass ihr Überleben inzwischen sehr ungewiss ist.
Bei dieser Krise handelt es sich nicht nur um den Zusammenbruch der regionalen Ordnung, die nach 1918 von den imperialistischen Mächten Großbritannien und Frankreich oktroyiert wurde. Wir stehen auch vor dem Scheitern des modernen Nationalstaats im Nahen Osten. Experten führen diese Entwicklungen in der Regel auf eine religiös motivierte Politik sowie auf Interventionen von außen zurück. In der Presse, in Analysen westlicher Thinktanks und in politischen Strategiepapiere wird auf den Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten verwiesen, oder auf die Absichten diverser Großmächte, die Region im Interesse ihres eigenen Hegemonialstrebens zu schwächen und zu destabilisieren.
In der Tat haben ausländische Militärinterventionen die Gründung der bestehenden Nationalstaaten durchgesetzt und seitdem die regionale Ordnung immer wieder beeinflusst: Das Sykes-Picot-Abkommen wurde von Briten und Franzosen gegen den Willen der lokalen Bevölkerung durchgesetzt; mit der Gründung des Staates Israel 1948 entstand ein neuer Konfliktherd; und die Bomben der USA zerstörten 2003 den irakischen Staat.
Künstliche Nationalismen
Man darf jedoch keinesfalls die inneren Gründe übersehen, die zum Versagen der arabischen Staaten beigetragen haben. Der Arabische Frühling hat einige dieser Staaten von innen heraus zerstört, nachdem die seit Langem angespannte soziale und ökonomische Lage unerträglich geworden war: Eine rasant wachsende Bevölkerung und hohe Jugendarbeitslosigkeit standen im Kontrast zu einer enormen Konzentration des Reichtums in den Händen weniger.4
Nicht nur in den aktuellen Analysen wird die Bedeutung der ausländischen Mächte häufig übertrieben.5 Schon die osmanischen Sultane führten den Niedergang ihres Reichs auf die Einmischung von außen zurück. Sie spielten einerseits die rivalisierenden Mächte Russland und Großbritannien gegeneinander aus und kultivierten andererseits im Innern die antiwestliche und antichristliche Stimmung, mit katastrophalen Folgen für die christlichen Untertanen des Reichs, die unter den religiösen Spannungen und der staatlichen Unterdrückung von Minderheiten litten.
Im 19. Jahrhundert verdankte der „kranke Mann“ am Bosporus sein Überleben den Europäern, die das Osmanische Reich unbedingt erhalten wollten. Als die Heere des ägyptischen Herrschers Muhammad Ali Pascha 1831 und 1840 von Syrien aus gegen Konstantinopel vorrückten, kamen europäische Armeen unter Führung Russlands den Osmanen zu Hilfe. Und die wurden dann auch im Krimkrieg gegen Russland (1853 bis 1856) von drei westlichen Mächten unterstützt.
Die Gründe für den Zusammenbruch des Osmanischen Reichs erschließen sich aus dessen innerer Dynamik. Im Laufe des 19. Jahrhunderts wurden tiefgreifende Reformen durchgesetzt, die eine Modernisierung des Staats vorantreiben und die Untertanen zu Staatsbürgern machen sollten: die Tanzimat-Reformen von 1839, das Reformedikt von 1856 und die Einführung der konstitutionellen Monarchie 1876, die zwei Jahre später wieder zurückgenommen wurde. Der Grund für die Zerschlagung des Osmanischen Reichs war am Ende nicht irgendeine ausländische Verschwörung, wie man im Nahen Osten glaubt, sondern die Entscheidung der „Jungtürken“,6 an der Seite Deutschlands in den Ersten Weltkrieg und damit in die Niederlage zu ziehen.
Die modernen arabischen Staaten haben viele ihrer Widersprüche vom Osmanischen Reich ererbt; das gilt auch für die Spaltungen und Spannungen, die der religiös definierten Rechtsordnung des osmanischen Millet-Systems entsprangen. Die islamische Theokratie hatte den religiösen Minderheiten (Griechisch-Orthodoxe, Armenier, Juden, Syrisch-Orthodoxe) einen hohen Grad an Selbstverwaltung gewährt. Zudem stützte sich der Sultan bei der Verwaltung und Verteidigung des Reichs auf den christlichen Bevölkerungsteil. So bestand etwa die Elitetruppe der Janitscharen aus muslimisierten Kindern christlicher Familien. Als das Reich in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts einen Großteil seiner Balkanprovinzen verlor, schrumpfte der christliche Bevölkerungsanteil auf 25 Prozent. Sultan Abdülhamid II. beschloss die islamische Ideologie zu stärken und überwarf sich mit den christlichen Millets, die nun häufig zu Opfern religiöser Gewalt wurden.
Im Libanon führte Frankreich das Millet-System ein. Die verschiedenen religiösen Gemeinschaften regelten ihre Angelegenheiten selbst und hatten einen festgelegten Anteil an allen staatlichen Institutionen. So war es ein ungeschriebenes Gesetz, dass der Präsident ein Maronit, der Parlamentspräsident ein schiitischer und der Premierminister ein sunnitischer Muslim sein musste. Nach 1945, als die Region zerrissen war zwischen konservativen Monarchien und vom arabischen Nationalismus geprägten Republiken, blieb dieses System eine Ausnahme.
Der arabische Nationalismus vermochte die Region jedoch nicht zu einen, viel eher hat er die Legitimität der Nationalstaaten untergraben. Syrien wurde seit dem Staatsstreich der Baath-Partei von 1963 von einer Kaste regiert, die eine panarabische Einheit propagierte und damit dem eigenen Staat die Legitimität raubte. Das Regime hat die Widersprüche und Differenzen im Innern Syriens mithilfe von Ideologie und Repression unterdrückt, während die Oberschicht nicht imstande war, einen Konsens über die gemeinsame politische Kultur herzustellen.7
Wie in Syrien kamen auch in Ägypten, Libyen und Jemen „republikanische“ Dynastien an die Macht. Herrschaftstechnisch waren damit die arabischen Republiken von Monarchien wie Jordanien und Marokko oder den Golfstaaten nicht mehr zu unterscheiden.
Ein weiteres zentrales Problem war die schwache Position der städtischen Mittelschichten. Sie verhinderte in Ländern wie dem Irak, Syrien und Ägypten die Herausbildung einer autonomen politischen Sphäre. Dieser Mangel begünstigte in der Ära der Unabhängigkeitsbewegungen die Machtübernahme der Militärs, die in ihrer Propaganda die arabische Einheit, die Befreiung Palästinas und die soziale Gerechtigkeit beschworen. In den letzten 30 Jahre haben sich die militärischen Institutionen und die staatlichen Bürokratien als unfähig erwiesen, mit neuen Herausforderungen umzugehen. Und als sich die wirtschaftlichen Probleme verschärften, reagierten sie zunehmend repressiv.
Der Arabische Frühling brachte schließlich einige der maroden Regierungen in den republikanischen arabischen Staaten zu Fall. Was die Monarchien betrifft, so scheinen sie nicht unglücklich über das Erstarken des politischen Islam, in dessen Namen sie selbst zu regieren vorgeben. Sie sind heute offenbar – im Gegensatz zu den 1950er und 1960er Jahren – wesentlich stabiler als die arabischen Republiken.
Der Islam war seit jeher eine einheitsstiftende Kraft. Der Prophet Mohammed einte die Nomadenstämme der Arabischen Halbinsel, die unter der Führung seiner Nachfolger ein riesiges Imperium errichteten. Der Islam einte auch nichtarabische Völker wie die Samaniden in Zentralasien oder die Seldschuken, die zum Islam übertraten, als sie ihre Reiche auszubauen begannen. Er integrierte unterschiedliche ethnische Gruppen und Stämme in ein gemeinsames politisches System, während Christen und Juden zwar einen minderen Status besaßen, aber als Dhimmi (nichtmuslimische Bürger) dennoch staatlichen Schutz genossen.
Doch der heutige politische Islam hat den religiösen Universalismus längst hinter sich gelassen. Er reicht vom monarchistischen Konservatismus bis zur reaktionären Ideologie des bewaffneten Dschihad. In Syrien kämpfen schiitische Dschihadisten (libanesische Hisbollah und die irakische Asaib Ahl al-Haq) gegen sunnitische Dschihadisten, die auch noch untereinander verfeindet sind. Im Irak blieb der jordanischstämmige Al-Qaida-Führer Abu Mussab al-Sarkawi trotz seines 2004 abgelegten Gefolgschaftsversprechens stets auf Distanz zu Osama bin Laden. In Syrien formierte sich 2012 unter Führung von Abu Mohammed al-Jaulani die mit al-Qaida verbündete Al-Nusra-Front. Dagegen proklamierte der Führer der irakischen Dschihadisten Abu Bakr al-Baghdadi die Gründung von Isis, was einen erbitterten Kampf zwischen diesen beiden dschihadistischen Strömungen auslöste. Daraufhin schritt Al-Qaida-Führer Aiman al-Sawahiri ein und erklärte Isis für aufgelöst.8 Doch als al-Sawahiri im Februar seinen Gesandten Abu Chaled al-Suri nach Syrien schickte, um die Machtkämpfe zwischen Isis und al-Nusra zu beenden, wurde dieser in Aleppo getötet, vermutlich durch eine Isis-Bombe.9 Die Kämpfe zwischen den beiden Gruppen forderten in diesem Jahr bereits mehrere hundert Menschenleben.
Ende des religiösen Universalismus
Die Konflikte zwischen religiösen und ethnischen Gruppen bezeugen den sozialen und politischen Zerfall des Staats. „Im Irak gibt es keine nationale Vision mehr“, erklärte Mustafa Bakir, Außenminister der kurdischen Regionalregierung. „Es ist vorbei. Die Schiiten stimmen für Schiiten, die Sunniten für Sunniten, die Kurden für Kurden.“
Die Konflikte im Nahen Osten haben sich zwar entlang der religiös-ethnischen Linien entwickelt, aber sie sind nicht per se religiös oder ethnisch motiviert. Und man sollte diese Dimension der Konflikte nicht überbewerten. Eine Analyse des Konflikts in Syrien durch die konfessionelle Brille würde beispielsweise nahelegen, dass hier eine alawitisch-schiitische Allianz gegen Sunniten kämpft. Damit geraten die Spannungen zwischen dem Assad-Regime und dem irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki völlig aus dem Blick. Aus dieser Perspektive könnte sich Baschar al-Assad womöglich mit einem alawitischen Zwergstaat an der Küste zufriedengeben.
Ein Blick auf die militärische Stabskarte zeigt jedoch, dass die regimetreuen Truppen überall aktiv sind, von Qamischli im Norden über Deir as-Sur im Osten bis nach Daraa im Süden. Assad kämpft nicht nur für einen alawitischen Rumpfstaat, er will ganz Syrien unter seiner Kontrolle behalten. Auch die Rede von „der sunnitischen Opposition“ unterstellt eine Einheit und einen Zusammenhalt, die nicht existieren.
Entgegen allen Behauptungen, Assad werde 2011 oder spätestens 2012 stürzen, konnte sich das syrische Regime durch den Einsatz massiver Gewalt und um den Preis der völligen Zerstörung der urbanen Infrastruktur, des gesellschaftlichen Gefüges und der Vertreibung von Millionen Menschen bis heute an der Macht halten. Und solange ein politischer Einigungsprozess zwischen dem Regime und seinen Gegnern nicht in Sicht ist, bleibt nur das Mittel der Gewalt.
Dass Assad und seine Militärs noch immer an der Macht sind, liegt vor allem an der Opposition. Es ist Assad gelungen, die Auseinandersetzungen als einen militärischen Konflikt zwischen einer säkularen, fortschrittlichen, arabisch-nationalistischen Minderheit und fanatisierten Islamisten darzustellen. Abgesehen davon, dass er immer noch an der Macht ist, besteht Assads größer Erfolg darin, dass er die Welt davon überzeugt, der Fall seines Regime würde das einzige Hindernis gegen die Machtergreifung der salafistisch-dschihadistischen Kräfte darstellen.
Der Krieg zwischen Regimetreuen und Aufständischen in Syrien ist asymmetrisch – nicht so sehr, was die Quantität und Qualität der Waffen betrifft, sondern weil hier eine zentralistisch strukturierte Armee mit klarer Verwaltungs- und Befehlsstruktur einer Vielzahl von bewaffneten Gruppen gegenübersteht, die jeweils wechselnde und fragile Allianzen eingehen. Die syrische Armee kann sich aussuchen, wo und wann sie ihre Kräfte bündelt, um ihre Gegner in die Flucht zu schlagen, aber es gelingt ihr nicht, die eroberten Territorien dauerhaft unter Kontrolle zu halten.
All diese Konflikte untergraben die ideologische Basis der politischen Systeme. Die syrische Baath-Partei mit ihrer panarabischen Ideologie kämpft zusammen mit der Islamischen Republik Iran gegen die Opposition im eigenen Land, die ihrerseits von den Golfstaaten einschließlich Saudi-Arabiens und Katars unterstützt wird. Der Krieg in Syrien erschüttert die Grundprinzipien eines politischen Kompromisses, wie er im Libanon seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs aufrechterhalten wurde. Die Teilnahme der Hisbollah an den Kämpfen in Syrien gefährdet die Neutralität, auf deren Grundlage der Libanon errichtet wurde.
Der Kampf der Palästinenser, einst die heilige Sache der arabischen Nationalisten, hat seine zentrale Bedeutung verloren. Diesen Kampf haben die arabischen Regime genutzt und missbraucht, und auch die islamistischen Bewegungen haben sich auf ihn berufen, doch er war niemals der ihre und gerät nun zunehmend in Vergessenheit.
Die Kräfte, die sich heute im Nahen Osten gegenüberstehen, kämpfen um das Erbe des Nationalstaats, doch sie haben keine Alternativen im nationalstaatlichen Rahmen anzubieten: Niemand kämpft dort für den Libanon oder den Irak oder für Syrien. Diese Kräfte vertreten lediglich lokale, religiöse oder Stammesinteressen, und zwar mittels Gewalt, die alles zerstört, aber nichts Neues aufbauen kann. Wenn das Chaos irgendwann ein Ende findet, wird die politische Landkarte des Nahen Ostens völlig anders aussehen – aber wie genau, weiß heute niemand.
Aus dem Englischen von Robin Cackett
Willkürliche Aufteilung
Mitten im Ersten Weltkrieg verhandelten Frankreich und Großbritannien über die Aufteilung des Osmanischen Reichs. Die geheimen Gespräche wurden von den Diplomaten François Georges-Picot und Mark Sykes zwischen November 1915 und März 1916 geführt. Unterzeichnet wurde das sogenannte Sykes-Picot-Abkommen schließlich am 16. Mai 1916.
Der britischen Einflusssphäre wurden die Gebiete des heutigen Israels/Palästinas, Jordaniens und des Irak zugeschlagen. Frankreich erhielt die Kontrolle über die Südosttürkei, Teile des Nordirak, Syriens und des Libanon. Diese territoriale Aufteilung wurde 1920 auf der Konferenz der Alliierten Mächte in San Remo bestätigt und im Vertrag von Sèvres formell besiegelt.
Am 11. Dezember 1920 notierte Maurice Hankey, Sekretär der britischen Regierung, in seinem Tagebuch: „Clemenceau und Foch haben nach dem Waffenstillstand das Meer überquert, und man hat ihnen einen großen öffentlichen, militärischen Empfang bereitet. Lloyd George und Clemenceau wurden in die französische Botschaft gefahren. Als sie allein waren, sagte Clemenceau: ‚Nun, über was sollen wir verhandeln?‘ ‚Über Mesopotamien und Palästina!‘, antwortete Lloyd George. ‚Sagt mir, was ihr wollt‘, forderte Clemenceau. ‚Ich will Mossul‘, sagte Lloyd George. ‚Könnt ihr haben‘, sagte Clemenceau, ‚Sonst nichts?‘ ‚Doch, ich will auch Jerusalem‘, fuhr Lloyd George fort. ‚Das könnt ihr haben‘, sagte Clemenceau.“
Die Aufteilung des Nahen Ostens in mehrere Staaten wurde gegen den Willen der Bevölkerungen und mithilfe einer liberalen Rhetorik durchgesetzt, die angesichts der Gewaltanwendung jedoch keinerlei Glaubwürdigkeit erlangte. Im Vergleich zur politischen Entwicklung während des letzten Jahrzehnts der osmanischen Herrschaft, die durch die Einbindung der Notabeln und den Aufbau eines – freilich sehr unvollkommenen – Wahlsystems den Weg in Richtung einer echten politischen Repräsentation vorgezeichnet hatte, stellte der britisch-französische Autoritarismus einen folgenschweren Rückschritt dar.
Die territoriale Aufteilung hatte vor allem deswegen Bestand, weil es den neuen Hauptstädten und ihren herrschenden Schichten gelang, ihre Autorität über das gesamte Gebiet der neuen Länder auszuweiten. Doch die Ereignisse von 1920 nahm man als Verrat an den eingegangenen Verpflichtungen wahr – zuallererst am Selbstbestimmungsrecht der Völker. Den lokalen Eliten wurde die Möglichkeit genommen, selbst über ihr Schicksal zu entscheiden.
Als der arabische Nationalismus mit Macht zurückkehrte, stellte er die Legitimität dieser willkürlich gezogenen Grenzen infrage und rief zur Gründung eines einheitlichen Staats als Allheilmittel für die Probleme der Region auf. Dieser Mangel an Legitimität hat die realen Staaten nachhaltig geschwächt. Und die Errichtung einer „nationalen Heimstätte des jüdischen Volkes“ in Palästina stürzte die Region in eine Konfliktspirale, deren Ende auch heute noch nicht abzusehen ist. Henry Laurens