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DIE geteilte koreanische Halbinsel ist ein doppelter Krisenherd. Im Süden ist das Wirtschaftsmodell in der Krise. Der Norden sieht sich vor Überlebensproblemen, seit die sowjetische und die chinesische Hilfe ausbleiben und verheerende Überschwemmungen die Ernährungskrise verschärft haben. Zwar steht Nord-Korea noch nicht am Rande des Zusammenbruchs, aber in der politischen Führung gibt es einen tiefen Dissens über den künftigen Kurs: Die Pragmatiker plädieren für eine Politik der wirtschaftlichen Öffnung nach chinesischem Vorbild, die Hardliner boykottieren alle Reformvorhaben. Eine Politik, die Nord- Korea mit dem Entzug von Lebensmittelhilfe drohen würde, könnte bewirken, daß das Regime in Pjöngjang sich einigelt und ein friedlicher Übergang in Nord- Korea erschwert wird.
Von SELIG S. HARRISON *
Viele ausländische Beobachter sehen Nord-Korea mit dem Rücken zur Wand, bedrängt durch unüberwindliche Wirtschaftsprobleme, die auf eine rigide orthodox-stalinistische Politik zurückgehen. General Gary E. Luck, Oberbefehlshaber der US- und UN-Streikräfte in Süd-Korea, vertrat eine in den USA weitverbreitete Meinung, als er vor einem Ausschuß des Kongresses aussagte: „Die Frage lautet nicht, ob dieses Land zerfallen wird, sondern wie: ob es implodieren oder explodieren wird – und wann.“
Steht Nord-Korea tatsächlich kurz vor dem Zusammenbruch? Oder hat es eine Überlebensperspektive, indem es eine Liberalisierung seiner Wirtschaft betreibt, die sich an der Entwicklung Chinas seit dem Tod von Mao orientiert?
Ich habe Nord-Korea fünfmal besucht, das letzte Mal im September 1995, und bin seitdem in den USA häufiger mit hochrangigen nordkoreanischen Funktionären zusammengetroffen, zuletzt im Dezember 1996. Ich halte es für wenig wahrscheinlich, daß Nord-Korea in absehbarer Zukunft ex- oder implodieren wird. Diese Einschätzung teilen andere Amerikaner, die Pjöngjang besucht haben, wie auch die meisten chinesischen, russischen, japanischen und westeuropäischen Korea-Experten. Auf längere Sicht sieht es allerdings anders aus: Innerhalb der nächsten zehn Jahre dürfte die politische Stabilität ständig erodieren, falls es den nordkoreanischen Führern nicht gelingt, jene am chinesischen Modell orientierten Reformen voranzutreiben, die notwendig wären, um die ökonomischen Probleme in den Griff zu bekommen.
Das Überleben des heutigen Systems wird vornehmlich davon abhängen, ob das Land den gravierenden Lebensmittelmangel überwinden kann, der durch den Ausfall der sowjetischen und chinesischen Hilfe und die Überschwemmungsschäden der letzten beiden Jahre verursacht wurde.
Auch nach dem Tod von Kim Il Sung im Juli 1994 sorgt die quasireligiöse Mystik, die mit seinem Andenken betrieben wird, weiterhin dafür, daß die Volksmassen ihre totalitäre Disziplinierung durch die herrschende Partei der Arbeit hinnehmen. Verstärkt wird diese passive Disziplin durch die tiefsitzenden konfuzianischen Traditionen der Zentralisierung und Unterordnung unter die Obrigkeit. Wo immer also flotte Vergleiche zwischen Nord- Korea und der DDR angestellt werden, übersieht man entscheidende kulturelle und historische Differenzen. In Ost- Deutschland hat die sowjetische Besatzung ihr totalitäres System einer kulturellen Umwelt aufgezwungen, die für demokratische Vorstellungen noch empfänglich war. Dagegen hat das konfuzianische Ethos – in unterschiedlicher Weise – die politische Entwicklung sowohl in Süd- als auch in Nord-Korea beeinflußt und die Aufrechterhaltung eines autoritären bzw. totalitären Systems stark begünstigt.
Als weiterer Unterschied springt ins Auge, daß in Korea anders als in Deutschland ein Bruderkrieg stattgefunden hat. Als Willy Brandt die Ostpolitik einleitete, hatte er nicht das bittere Erbe eines solchen Konfliktes zu überwinden. Aber während 25 Jahren Ostpolitik entstand jenes Netz von Kontakten und ökonomischen Beziehungen zwischen Ost- und Westdeutschland, das eine der Voraussetzungen für die Umwälzung war, die dann im Osten dank Gorbatschows Perestroika in Gang kommen konnte.
Im Gegensatz zu Osteuropa, wo Fernsehprogramme, Kurzwellen-Sendungen und Tonkassetten die Grenzen überspringen konnten, ist Nord-Korea gegenüber ausländischen Einflüssen hermetisch abgeschottet. Alle Fernseh- und Rundfunkgeräte sind registriert und haben fixierte Kanäle und Programme. Nur die höchsten Parteikreise haben mehr als nur einen blassen Schimmer davon, was sich in der übrigen Welt abspielt.
Die Person Kim Jong Il ist – als Bezugsfigur für den politischen Ahnenkult um seinen Vater und als dessen gesalbter Nachfolger – in der ersten Führungsreihe unentbehrlich, um das Regime der Partei der Arbeit zu legitimieren. Kim Hyong U, Nord-Koreas Botschafter bei den Vereinten Nationen, hat mir versichert, daß Kim Jong Il noch 1997 die Ämter des Präsidenten und Generalsekretärs der Partei übernehmen wird. Aber Kim Jong Il hat nicht das Charisma und die absolute Autorität von Kim Il Sung. Innerhalb des Regimes gibt es heftige Rivalitäten zwischen verschiedenen Cliquen und Interessengruppen, die zu umständlichen Abstimmungsprozeduren und Entscheidungsprozessen führen. Die Armee und die Organe der inneren Sicherheit verstärken ihren dogmatischen Einfluß. Quer zu diesen Cliquenkämpfen und Machtspielen innerhalb des Regimes verläuft ein erbitterter Richtungsstreit zwischen orthodoxer alter Garde und jüngeren, reformorientierten Pragmatikern, denen man eine größere Weltoffenheit nachsagt und die man mit Kim Jong Il identifiziert.1
Dieser politische Richtungskampf hatte schon in den letzten Jahren der Kim- Il-Sung-Ära begonnen und wurde jeweils unmittelbar vom politischen Verhalten der USA, Japans und Südkoreas beeinflußt. Als etwa die Vereinigten Staaten 1994 den Nordkoreanern für den Fall, daß sie ihr Atomprogramm einfrieren würden, eine wirtschaftliche und politische Prämie zusagten2 , stärkte dies die Pragmatiker in Pjöngjang. Als die USA dann ihrer Verpflichtung aus diesem sogenannten freeze-Abkommen nicht nachkamen und ihre Wirtschaftssanktionen beibehielten, fühlten sich die Hardliner bestätigt, die ohnehin gegen das Abkommen waren.
Was das Tempo des Veränderungsprozesses betrifft, so würde die Partei der Arbeit mit einem übereilt angegangenen Reformkurs vielleicht genau so große Risiken eingehen wie mit einem zu zögerlichen Tempo. Am bedrohlichsten ist in den Augen der Parteiführer das Risiko, die Kontrolle über die Entwicklung zu verlieren. Gefährdet wäre die Stabilität des Regimes vor allem dann, wenn sich die sozialen Spannungen explosionsartig entladen würden. Die Unzufriedenheit über die Versorgungsengpässe und andere ökonomische Belastungen blieb bisher noch immer durch die Tatsache gemildert, daß es keine sichtbare ökonomische Ungleichheit gibt. Die größte Gefahr für das Regime würde jene Art von schamloser Korruption darstellen, die in China für die Entwicklung mitverantwortlich war, die zu der Tiananmen-Tragödie geführt hat. Ähnlich wie in China die Korruption mit dem Ausbau der ökonomischen Außenbeziehungen zugenommen hat3 , könnte es auch in Pjöngjang destabilisierend wirken, wenn im Gefolge der Öffnung zur Außenwelt eine wohlhabende nordkoreanische Kompradorenbourgeoisie entstehen würde.
Die Aufhebung der US-amerikanischen Wirtschaftssanktionen ist eine Voraussetzung für die umfassende Liberalisierung der ökonomischen Beziehungen mit dem Westen und mit Japan, die NordKorea als den Schlüssel für die Lösung seiner ökonomischen Probleme betrachtet. So war es auch in erster Linie das amerikanische Versprechen, die Sanktionen aufzuheben, das Pjönjang 1994 zur Unterzeichnung des freeze-Abkommens über sein Atomprogramm gebracht hat. In Artikel 2 Absatz 1 dieses Vertrages heißt es ausdrücklich, spätestens drei Monate nach Unterzeichnung würden „beide Seiten die Handels- und Investitionsbeschränkungen reduzieren“. Diese Bestimmung war vorbehaltlos formuliert und nicht an die Erfüllung anderer Punkte gebunden.
Reis gegen Entschuldigung
GLEICHWOHL hatten die USA bis Januar 1992 die Sanktionen für nur ein Exportprodukt (Magnesit) aufgehoben und dem Telekommunikationskonzern AT&T die Installation eines Telefon- und Faxsystems genehmigt. Die wenigen US- amerikanischen Unternehmen, die sich in Pjöngjang an Investitionen interessiert zeigten, haben noch keine Lizenz erhalten. Auch nicht General Motors, die in Nord-Korea eine Autoteilefabrik gründen wollen.
Die einzige Ausnahme neben AT&T ist der Getreidegigant Cargill. Seit neun Monaten verhandelt Cargill in Pjöngjang über ein Kompensationsgeschäft, bei dem zwei Millionen Tonnen Reis und Mais mit koreanischen Erzlieferungen verrechnet werden sollen. Erst im Januar 1997 wurde Cargill vom US-Finanzministerium die Lizenz bewilligt, nachdem Pjöngjang sein „tiefes Bedauern“ über die militärische Spionagemission erklärt hatte, bei der im September 1996 ein U-Boot mit 26 bewaffneten Agenten vor Süd-Korea gestrandet war.
Die Nordkoreaner wissen, daß Warenlieferungen und Investitionen aus den USA kaum zunehmen werden, solange sie nicht beginnen, die insgesamt 3,2 Milliarden Dollar Schulden an europäische und japanische Banken zurückzuzahlen. Aber die Aufhebung der US-Sanktionen wäre symbolisch wichtig und würde das Interesse der Japaner, Westeuropäer und Südkoreaner an Kompensationsgeschäften und Zulieferabkommen heben. Genau das wäre nötig, um die stagnierende nordkoreanische Wirtschaft erneut anspringen zu lassen.4 In Pjöngjang weiß man zwar, daß einige der US-Sanktionen nur mit Zustimmung des Kongresses aufzuheben sind. Man weiß aber auch, daß Clinton per Präsidialverfügung Nord-Korea von der Liste der nach dem Trading with the enemy-Gesetz verfemten „Feindländer“ streichen könnte.
Die Clinton-Administration ist in der Sanktionsfrage auch innenpolitisch paralysiert. Als sie das freeze-Abkommen am 24. Oktober 1994 unterzeichnete, wollte sie ausländischen Töchtern von US-Konzernen gewisse Handelskontakte mit Nord-Korea gestatten. General Motors etwa hätte über solche Tochterfirmen im Norden investieren können. Kurz darauf gewannen die Republikaner bei den Kongreß-Zwischenwahlen eine unerwartete Mehrheit, und die Regierung befürchtete, die Aufhebung der Sanktionen könnte die Ratifizierung des gesamten Abkommens gefährden.
In Nord-Korea existiert eine scharfe Trennung zwischen der Freihandels- und Investitionszone von Rajin-Songbong, die voll liberalisierte Konditionen bietet, und dem Rest des Landes, für den eingeschränkte Regelungen gelten. In der neuen Zone können die Investoren hundertprozentig ausländische Unternehmen gründen, sie genießen fünf Jahre Steuerfreiheit, anschließend liegt die Steuerquote bei nur 14 Prozent. Im übrigen Nord- Korea müssen die Bedingungen für Joint- ventures und andere Kooperationsformen von Fall zu Fall mühsam ausgehandelt werden. Regierungsvertreter stellen jedoch weitere Freihandelszonen in Aussicht, falls sich Rajin-Songbong als Erfolg erweisen sollte.
Höchste Priorität hat für die Reformer die Umstellung von Kollektivfarmen auf eine mehr marktorientierte Landwirtschaft. Die alte Garde ist dagegen und meint zu Recht, die aktuelle Krise habe Ursachen, die Nord-Korea großenteils nicht beeinflussen könne.
Die Überschwemmungskatastrophen von 1995 und 1996 waren deshalb so verheerend, weil sie die „Brotkorb“-Provinzen im Süden und Norden am schwersten trafen. Aber die Landwirtschaft war schon vorher paralysiert, seit das sowjetische Erdöl ausgeblieben war, mit dem man früher die Traktoren und die Düngemittelfabriken betrieben hatte.
Nord-Korea ist ein bergiges Land, das nur zu 25 Prozent landwirtschaftlich nutzbar ist. Trotz ehrgeiziger Bewässerungs- und Mechanisierungsprogramme, die eindrucksvolle Zuwachsraten brachten, war man auf umfangreiche Nahrungsmittelimporte insbesondere aus China angewiesen. Seit 1989 hat China zwar seine Konditionen verschärft, blieb aber eine verläßliche Bezugsquelle und lieferte noch 1994 600000 Tonnen Mais. Doch 1995 fiel in Peking aufgrund der gestiegenen Inlandsnachfrage die Entscheidung, kein Getreide mehr zu exportieren. Die Chinesen ließen ihre Nachbarn also genau in dem Moment im Regen stehen, als diese von den Überschwemmungen heimgesucht wurden. Im April 1996 schickte China allerdings eine Katastrophenhilfe von 120000 Tonnen Getreide und garantierte Nord-Korea auf fünf Jahre je 500000 Tonnen, zur Hälfte umsonst, zur Hälfte verbilligt. Damit ist für 1997 allerdings eine Versorgungslücke von mindestens einer Million Tonnen offen (bei einer Tagesration von 255 Gramm pro Kopf).
Die schwerste Krise droht in der Provinz Nord-Hamgjong im äußersten Nordosten, wo fast schon eine Hungerepidemie herrscht. In neun weiteren Provinzen kann man von Unterernährung unterschiedlichen Grades sprechen; relativ gut versorgt ist nur Pjöngjang.
Auf die Nahrungsmittelknappheit reagiert Kim Jong Il mit angekündigten wie unangekündigten Kursänderungen, die den agrarpolitischen Rezepten ähneln, mit denen schon China und Vietnam die Weichen in Richtung Marktwirtschaft stellten. Die wichtigste der angekündigten Veränderungen zielt auf stärkere Produktionsanreize. Die Bauern in den staatlichen Kooperativen sind in Arbeitskollektiven von bis zu 25 Mitgliedern organisiert. Da der Staat die Kollektive auszahlt, kommen Ertragssteigerungen Faulenzern ebenso zugute wie harten Arbeitern. Im neuen System haben die Gruppen nur noch acht Mitglieder, können also die Faulenzer besser kontrollieren. Jede Gruppe darf bis zu 30 Prozent der Ernte behalten, je nachdem, um wieviel sie die Produktionsvorgaben übertrifft.
Bedeutsam wird diese an sich bescheidene Reform erst durch das Zusammenfallen mit einer unangekündigten Entscheidung: In einigen Provinzen genehmigen die lokalen Behörden Privatmärkte, wo die Arbeitsteams ihre Überschüsse verkaufen oder tauschen können. Diese stillschweigende Reform ist von Kim Jong Il abgesegnet, aber gänzlich ohne formale ideologische Begründung, die nur die alte Garde in Rage bringen würde. In ausgewählten Regionen können Einzelbauern für maximal fünfzehn Jahre Land pachten, müssen dafür aber einen vereinbarten Teil der Ernte an den Staat verkaufen, den Rest können sie auf den Privatmärkten absetzen.
Wie der in Seoul publizierte North Korea Report aufzeigt, läuft die Einführung von Privatmärkten und Pachtverträgen auf eine „heimliche Reform“ hinaus: „Die Reformer in Pjöngjang sind einfach nicht mächtig genug, um die alte Garde frontal herauszufordern. Was also tun? Sie warten einfach ab – bis die verzweifelte Lage, die nach den Überschwemmungen entstanden ist, die Betonköpfe zwingt, handfeste Veränderungen zuzulassen: Das ist nur eine Notmaßnahme, verstehst du! Aber die Reformer wissen: Sind die Marktprinzipien erst einmal in Kraft, gibt es kein Zurück.“5
Derzeit bemüht sich ein Konsortium von sechs UN-Organisationen, 43,6 Millionen Dollar für Nahrungsmittel- und andere Hilfslieferungen aufzubringen, um die „dringendsten Bedürfnisse“ Nordkoreas zu decken. Bis jetzt hat man Zusagen über 18 Millionen, davon 8 Millionen von den USA und 6 Millionen von Japan. Tokio leistete 1995 noch direkte Lebensmittelhilfe von 500000 Tonnen, die 1996 aufgestockt werden sollte; aber dann legten sich die Südkoreaner quer. Seoul schickte 1995 noch 150000 Tonnen Nahrungsmittel, heute fordert es, Japan und die USA sollten erst dann wieder helfen, wenn Pjöngjang in einen innerkoreanischen Dialog nach den Bedingungen des Südens einwilligt.
Die Gegner der Nahrungsmittelhilfe in Seoul und Washington bezweifeln, ob die Krise eine echte ist. Aber die Nordkoreaner haben Experten der UN, des IRK und anderer Organisationen gestattet, unbehindert im Lande herumzureisen. Alle Beobachter sehen auf die 22 Millionen Menschen in Nord-Korea eine große humanitäre Katastrophe zukommen. Die Krise wäre womöglich einzudämmen, wenn Japan und Süd-Korea ihre Hilfe wieder aufnehmen und die Verhandlungen mit Cargill erfolgreich verlaufen würden, und wenn langfristig die Lockerung der US- Sanktionen weitere wirtschaftliche Abkommen ermöglichen würde. Ungeachtet dessen liegt die Notwendigkeit, kurzfristig die UN-Hilfsprogramme zu verstärken, immer klarer auf der Hand. Oder hält man es für moralisch legitim, die Hilfe für ein hungerndes Land von ideologisch motivierten Bedingungen abhängig zu machen?
dt. Niels Kadritzke
* Wissenschaftler am Woodrow Wilson International Center for Scholars in Washington D. C.; Autor von fünf Büchern über die Beziehungen zwischen den USA und Asien; Teilnehmer an den Verhandlungen zwischen Nord-Korea und den USA, die im Oktober 1994 zum freeze-Abkommen über die Einstellung des nordkoreanischen Nuklearprogramms führten.