Ukrainische Patrioten
Vom Maidan an die Ostfront: Die revolutionären Milizen fühlen sich betrogen von Hélène Richard
Wenn jeder denkt, er könnte das Gesetz interpretieren, wie es ihm passt, beginnt das Chaos.“ Der maßvolle Ton des Staatsanwalts – ein Koloss von hundertfünfzig Kilo – täuscht nicht darüber hinweg, dass an diesem 25. Juli 2014 die Spannung im Büro der Staatsanwaltschaft von Chmelnyzkyj, einer Stadt mit 260 000 Einwohnern im Herzen der Westukraine, mit Händen zu greifen ist. Soeben hat die Sekretärin eine Gruppe von etwa zwanzig jungen Männern in Kampfstiefeln und schwarzen Overalls mit Schlagstöcken am Gürtel um Geduld gebeten, während der Staatsanwalt mit ihren Anführern Jurij Luzjuk und Iwan Kuschnir spricht.
„Wir sind eine eingetragene Organisation“, insistiert Iwan Kuschnir. „Wir achten das Gesetz, Gewalt lehnen wir ab. Jetzt haben Sie noch mit Leuten wie uns zu tun, mit Unternehmern. Aber wenn es so weitergeht, haben Sie hier bald eine proletarische Revolution.“ Die beiden Unternehmer, die hier als Milizenführer auftreten und ihre Klagen vorbringen, argumentieren etwas widersprüchlich. Ein Gerichtsschreiber mit Brille, der in einem viel zu großen Anzug steckt, schreibt mit, ohne den Kopf zu heben.
Da seien zunächst einmal die Strafverfahren gegen Personen aus ihrem Umfeld: Das müsse aufhören. Dann kommt Iwan Kuschnir zu den grundsätzlichen Punkten. Er zitiert Artikel 5 der Verfassung der Ukraine, der „das Recht des Volkes auf direkte Ausübung der Macht“ garantiert, und verweist auf Artikel 143, wonach die Bürger das Recht haben, die lokalen öffentlichen Finanzen zu verwalten. Daraus folgert er: „Die lokalen Funktionäre müssen von den Bürgern gewählt werden.“ In den Augen der beiden Unternehmer ist der ukrainische Staat durch und durch korrupt. Man müsse ihn schlichtweg abschaffen. Der Staatsanwalt ist nicht überzeugt.
Luzjuk, Kuschnir und ihre Männer schwimmen gegen den Strom. Der Druck der Bevölkerung auf die staatlichen Institutionen der Ukraine, die durch die allgegenwärtige Korruption und das Vorgehen gegen Demonstranten im Winter 2013/14 jedes Ansehen verloren hatten, hat seit dem letzten März nachgelassen. Bis dahin forderte eine breite Bewegung rechtsstaatliche Verhältnisse und lokale Autonomie. Seit Eröffnung der „Ostfront“ hat die Verteidigung der nationalen Integrität gegen Russland, den äußeren Feind, und dessen „fünfter Kolonne“, die Separatisten, absoluten Vorrang. Jeder Versuch, die Institutionen zu destabilisieren, bedeutet nun Verrat am Vaterland, Komplizenschaft mit den bewaffneten prorussischen Separatisten.
Luzjuk und Kuschnir haben nichts dagegen, als „Revolutionäre“ bezeichnet zu werden. Sie kämpfen für eine Art direkter Demokratie und wollen, wie viele Unternehmer, das allzu gierig gewordene korrupte System nicht länger hinnehmen. Iwan Kuschnir, der in Afghanistan gekämpft hat und seither hinkt, besitzt einen landwirtschaftlichen Betrieb mit 10 000 Hektar, Jurij Luzjuk ist Bauunternehmer. „Unter Janukowitsch“, wettert er, „ist die Korruption unerträglich geworden. Vorher flossen 2 bis 4 Prozent meines Umsatzes in Bestechungsgelder. Heute sind es 15 Prozent. Seit zwei Jahren verliert meine Firma Geld.“
Politisch aktiv ist Luzjuk schon länger. 2004 beteiligte er sich an der Orangen Revolution und protestierte auf dem Maidan, dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew, gegen die Wahl von Wiktor Janukowitsch. Später schloss er sich einem Kulturverein der Kosaken an, in dem sich Naturbegeisterung und waffenschwingender Männlichkeitskult verbinden. Seine Kameraden und er sagen, sie wollen den Geist von Freiheit und Gleichheit der kosakischen Kriegergemeinschaften wiedererwecken, die den verschiedenen Mächten, die nach der Ukraine griffen (Polen, Russland, das Osmanische Reich), Widerstand geleistet haben.
Das Duo leitet die lokale Selbstverteidigungsmiliz. Oder vielmehr das, was davon noch übrig ist. Die etwa dreißig Männer, die sie als Beschäftigte einer Sicherheitsfirma bezahlen, erinnern eher an eine Wachmannschaft als an den bewaffneten Arm einer Revolution. Hervorgegangen ist die Truppe ist aus den Ereignissen im Januar. Als es auf dem Maidan die ersten Toten gegeben hatte, erklärten sich viele in Chmelnyzkyj, wie in anderen Städten der Westukraine, mit den Demonstranten in Kiew solidarisch. Am 19. Februar verschanzten sich Kampftruppen des SBU, des Inlandsgeheimdienstes der Ukraine, in einem Gebäude und eröffneten von oben das Feuer in die Menge, eine Frau wurde getötet, sechs weitere Menschen wurden verletzt. Angehörige der Selbstverteidigungsmiliz zwangen danach den örtlichen SBU-Chef, öffentlich um Vergebung zu bitten. Kurze Zeit später setzten sie den Kommandanten der Miliz ab, der Mitglied der ultranationalistischen Swoboda-Partei war. „Wir haben begriffen, dass es ihm nur um Swoboda ging“, erinnert sich Jurij Luzjuk. „Er holte für jede unserer Aktion erst die Erlaubnis seines Abgeordneten [Ihor] Sabyi ein.“
Am 27. Februar 2014 tauchten auf der Krim maskierte russische Soldaten auf: das Vorspiel zur Annexion der Halbinsel durch Moskau. In dieser Situation traten die Revolutionäre in Kiew und andernorts, die gern auf dem eingeschlagenen Weg weitergegangen wären, aus patriotischer Überzeugung zurück ins Glied. In Chmelnyzkyj arbeitet die Selbstverteidigungsmiliz seither mit der Polizei zusammen, sehr zum Missfallen von Luzjuk und Kuschnir. Die beiden setzten sich an die Spitze einer Abspaltung abtrünniger Milizionäre, deren Ziel es ist, „das System zu stürzen“, und praktizieren seither ihre martialischen Auftritte in den Verwaltungsgebäuden der Stadt.
Unternehmer gegen den Staat
Obwohl die Demonstrationen seltener geworden sind, glaubt Luzjuk, dass man immer noch Menschen mobilisieren könnte. „In fünf Minuten bringen wir zwanzig Leute auf die Straße, an einem halben Tag hundert. Wenn wir eine Woche haben, erreichen wir tausend, vielleicht sogar mehr“, versichert er. Doch Ende Juli ist von ihren Demonstranten weit und breit nichts zu sehen. Alle Gedanken sind bei den Vorgängen im Osten. Vor den ausgebleichten Bildern der toten Helden des Maidan, die das Unabhängigkeitsdenkmal auf dem Hauptplatz der Stadt zieren, sitzt ein Paar mit einer halb mit Geldscheinen gefüllten Spendendose auf einem Sockel: Sie sammeln Geld für die Freiwilligen, die aufgebrochen sind, um im Donbass gegen die Separatisten zu kämpfen. Am 23. Juli hat der im Juni gewählte ukrainische Präsident Petro Poroschenko die dritte Mobilisierungswelle ausgerufen. „Sie sind bei mir vorbeigekommen“, erzählt ein Taxifahrer ohne sonderliche Begeisterung. „Es heißt, in der gesamten Stadt sollten tausend Personen mobilisiert werden.“
Am 13. März wurde die im Jahr 2000 vom damaligen Präsidenten Kutschma aufgelöste Nationalgarde wieder ins Leben gerufen, um die Protestbewegung, die sich gegen die korrupten staatlichen Institutionen gerichtet hatte, auf ein neues Ziel umzulenken: den äußeren Feind und seine fünfte Kolonne. Der Nationalgarde gehören – neben ausgebildeten Offizieren der Militärakademien – Freiwillige aus paramilitärischen Ordnungsdiensten an, die während der Protestaktionen im Winter entstanden waren. Ihre Aufgabe ist es, die Integrität des Staatsgebiets zu verteidigen und gegen den Staat gerichtete Aktionen zu verhindern. Konkret schützen die Nationalgardisten strategisch wichtige Orte und Gebäude und sichern die von der Armee zurückeroberten Städte. Die Rekrutierungsstellen der Nationalgarde bekamen in dem Maß Zulauf, wie sich die Barrikaden leerten. In Kiew blieb nur eine Handvoll Demonstranten auf dem Maidan zurück, die entschlossen sind, die neuen Machthaber zu bekämpfen, falls sie die erwachten Hoffnungen enttäuschen.
Würde Jurij Luzjuk in der Hauptstadt leben, wäre er bei den Besetzern des Maidan. „Der Krieg“, schimpft er, „ist ein Mittel, die Patrioten auf die Schlachtbank zu schicken, die in jeder Stadt dafür kämpfen, dass die Revolution zu Ende geführt wird.“ Auch die neue, aus der Revolte hervorgegangene Regierung ist auf der Hut, wenn sich nur einen Steinwurf von Ministerien und Justizgebäuden entfernt so viele bewaffnete Menschen versammeln.
Bereits einen Tag nach der Präsidentschaftswahl, am 20. März 2014, erklärte der stellvertretende Innenminister Nikolai Welitschkowitsch: „Wer wieder Stabilität haben will, wer zur Stärkung der ukrainischen Truppen beitragen will, der kann in die Nationalgarde eintreten: So kann man sich verwirklichen. Wir müssen begreifen, dass die Atamanschtschina1 den Staat immer zerstört hat.“
In der Gestalt des Ataman kristallisiert sich der Geist des Kosakentums, der viel zum Wiedererwachen des identitären Denkens und zum Ruf nach Selbstorganisation beigetragen hat. Trotz dieser regierungsoffiziellen Distanzierung sind bei der Mobilmachung in Chmelnyzkyj die kosakischen Symbole unübersehbar. Das Freiwilligenbataillon der Stadt hat sich den Namen Bohdan gegeben, nach dem Hetman Bohdan Chmelnyzkyj, nach dem auch die Stadt benannt ist. Bohdan Chmelnyzkyj führte 1648 den Aufstand gegen die polnische Herrschaft an – eine Revolte, in deren Verlauf es zu zahlreichen Pogromen kann. Aus dem Aufstand ging das erste kosakische Hetmanat (Staat) hervor, nach der offiziellen Geschichtsschreibung war dies der erste Schritt zur Unabhängigkeit der Ukraine. Das Konterfei des Nationalhelden Bohdan ziert heute den Fünf-Hrywnja-Schein.
Auch die Sowjetunion hatte ihn in ihr Pantheon aufgenommen. Der durch den Aufstand entstandene Kosakenstaat schloss 1654 im Vertrag von Perejaslaw ein Bündnis mit dem Zarenreich, um sich gegen die Bedrohung aus Polen zu schützen. Aus russischer Sicht war dieser Vertrag Vorbild für die Freundschaftsbande der slawischen Völker. Für einige ukrainische Nationalisten hingegen bedeutet er bis heute einen unverzeihlichen Verrat. Anlässlich des 300. Jahrestags seiner Unterzeichnung gliederte der sowjetische Staatschef Nikita Chruschtschow 1954 die Krim der Sowjetrepublik Ukraine an, und die Stadt Proskurow wurde in Chmelnyzkyj umbenannt.
Bohdan Chmelnyzkyj ist als Oberhaupt eines ukrainischen Staats, der sich unter seiner Führung in die Hand Russlands begab, ein zwiespältiger Held. Nun taucht er als Symbolfigur wieder auf – als Symbol dafür, dass in der Stunde der Not ein Patriotismus, der Verwaltungsgebäude belagert, nicht angebracht ist.
Freiheitskampf im Geiste des Kosakentums
Die Nationalgarde soll es ermöglichen, die Maidan-Bewegung behutsam zu entwaffnen, indem sie die Widerspenstigen integriert und damit neutralisiert. Die neue Regierung beklagt die unhygienischen und kriminellen Zustände auf dem Maidan und hat sogar die gewagte Hypothese einer russischen Unterwanderung aufgebracht. „Die Konzentration nicht identifizierter Individuen auf dem Hauptplatz des Landes ist ein Projekt des FSB2 und bedeutungsloser Parteien der Vergangenheit“, erklärte am 13. Juli Innenminister Arsen Awakow im Fernsehsender TSN. Nach heftigen Zusammenstößen am 7. August 2014 zwischen Besetzern und Ordnungskräften wurden die Barrikaden abgebaut. Als nur noch eine davon stand, schickte die Regierung die Nationalgarde zur Verstärkung der Polizeikräfte.
Es ist jedoch keineswegs gewiss, dass die patriotischen Gefühle die Rückkehr zur Ordnung mit sich bringen. Die institutionellen und wirtschaftlichen Säulen des ukrainischen Staats sind rissig geworden. Ministerpräsident Jazenjuk hat zu verstehen gegeben, dass die Staatskasse die „antiterroristische“ Operation nicht finanzieren kann: „Unsere Regierung hat keine Antworten auf die Frage, wie wir morgen den Sold bezahlen sollen, wie den Treibstoff für die Panzer und den Unterhalt der Armee“, erklärte er am 24. Juli vor der Rada, dem ukrainischen Parlament.
Das Mitte April verabschiedete Hilfs–paket für die Ukraine, an dem sich die Europäische Union, die Weltbank, die Vereinigten Staaten und der Internationale Währungsfonds (IWF) beteiligen, sieht insgesamt Hilfen in Höhe von 30 Milliarden Dollar vor (Kredite und direkte Finanzspritzen). Sie sind an Strukturreformen geknüpft und sollen über mehrere Jahre verteilt ausgezahlt werden.3 Im Gegenzug verlangt der IWF die Reduzierung der Subventionen für den Energiesektor. Die Privathaushalte haben diesen Schritt in Verbindung mit einer Erhöhung der Preise für russische Gaslieferungen an die Ukraine bereits bitter zu spüren bekommen: Erdgas ist um 63 Prozent teurer geworden, Strom um 11 Prozent, und die Heizkosten sind um 40 Prozent gestiegen.
Als Voraussetzung für die Freigabe der zweiten Tranche der 17 Milliarden Dollar, die vom IWF kommen, muss die Regierung den Staatshaushalt durch Einsparungen in Höhe von 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sanieren – und das mitten in der Rezession (bis Ende 2014 ist ein Minus von 6,5 Prozent zu erwarten). Die Kriegssondersteuer für Unternehmen (1,5 Prozent der ausgezahlten Lohnsumme) und die vom Ministerpräsidenten angekündigten „Privatisierungen, wie es sie in den letzten zwanzig Jahren nicht gegeben hat“, werden nicht ausreichen. Angesichts explodierender Militärausgaben plant die Regierung für den neuen Haushalt Einsparungen bei Beamtengehältern, der Arbeitslosenunterstützung und den Renten. Bisher finanziert sie das Defizit noch mit der Notenpresse, mit der Folge, dass die ukrainische Währung dramatisch an Wert verloren hat und das Bankensystem in große Schwierigkeiten geraten ist.
Der wirtschaftlich geschwächte Staat sieht auch sein Gewaltmonopol bedroht. Der Nationalgarde ist es nicht gelungen, alle Protestierer aufzunehmen, und wartet noch auf die Ausbilder und Waffen, die US-Präsident Barack Obama für 2015 versprochen hat. Die Militäroperationen im Mai waren noch konfus, weil Freiwilligenbataillone4 taten, was sie wollten; danach gelang es dem Innen- und dem Verteidigungsministerium, die Kontrolle über sie zu erlangen und ihre Aktionen zu koordinieren. Mit massiven Bombardements konnten die schwer bewaffneten separatistischen Rebellen zurückgedrängt werden.
Am 11. August kündigte ein Armeesprecher die „Endphase der Befreiung von Donezk“ an. Angesichts der Konzentration russischer Truppen an der Grenze schein die militärische Eskalation unmittelbar bevorzustehen. Die Zahl der Opfer an der „Ostfront“ hatte die Zahl der Toten vom Maidan bereits weit überstiegen: Nach Angaben der UNO starben von Beginn der „antiterroristischen“ Operation Mitte April bis zu diesem Zeitpunkt mehr als 2 080 Menschen – Zivilisten, Soldaten und Angehörige bewaffneter Gruppen.
Sogar Jurij Luzjuk möchte manchmal „so schnell wie möglich mit der Ostfront Schluss machen“. Er vergisst, dass er zu Anfang des Gesprächs den Krieg noch abgelehnt hat, und erklärt, er sei bereit, sich mit seinen Männern dem Bohdan-Bataillon anzuschließen.