Jemenitische Wirren
von Laurent Bonnefoy und Marine Poirier
Vier Monate nach Beginn der Proteste im Jemen ist die „internationale Gemeinschaft“ von der Furcht gepackt, das Land könnte ins Chaos abgleiten. Diese Angst lähmt auch die Opposition im Lande selbst. Zwar erklärte Frankreichs Außenminister Alain Juppé am 21. März 2011, der Rücktritt von Präsident Ali Abdullah Saleh sei „unumgänglich“. Doch solche Erklärungen ändern so wenig wie die regionale Mediation durch den Golf-Kooperationsrat: Jemens Verbündete wollen den Fortbestand des Systems – und zwar besser ohne den diskreditierten Präsidenten.
Die Situation ist umso paradoxer, als das Regime seit dem Anschlag gegen das US-Kriegsschiff „USS Cole“ in Aden im Jahr 2000 bei seinen Verbündeten in Misskredit ist, auch und vor allem in Washington. Der Machtapparat Salehs, der die eigenen Staatsbürger unterdrückt1 und den Kampf gegen al-Qaida instrumentalisiert (ohne deren Anschläge verhindern zu können), hat eine Spirale der Gewalt ausgelöst.
Die heutige Republik Jemen entstand 1990 aus dem Zusammenschluss der Volksdemokratischen Republik Jemen (Südjemen) und der Arabischen Republik Jemen (Nordjemen).2 Diese Einheit wird seit der Jahrtausendwende von zwei Seiten infrage gestellt: von den im Norden in der Umgebung von Saada aktiven Huthi-Rebellen und von einer Separatistenbewegung im Süden. Zudem haben bewaffnete Islamisten seit 2007 die Regierung und die Sicherheitskräfte direkt ins Visier genommen. Die Krise des Saleh-Regimes hat also nicht erst 2011 begonnen.
Bereits die für April 2009 geplanten Parlamentswahlen wurden aufgrund der politischen und institutionellen Blockaden bis auf weiteres verschoben: Die parlamentarische Opposition Gemeinsames Forum (al-liqa al-muschtarak), das aus den Sozialisten (der Regierungsmacht in der ehemaligen Republik Südjemen) und der von den Muslimbrüdern dominierten Al-Islah-Partei besteht, übt schon seit einigen Jahren kompromisslose Kritik am Regime und will die Wahlen boykottieren.
Risse im staatlichen Überwachungsapparat
Dennoch wurde das jemenitische Regime bis Ende 2010 von der internationalen Gemeinschaft gestützt und konnte es sich sogar leisten, im Parlament ein Gesetz vorzulegen, nach dem Ali Abdallah Saleh hätte zum Präsidenten auf Lebenszeit gewählt werden können. Und für die Zeit danach stand bereits sein Sohn Ahmed Ali Saleh, ein Berufssoldat, als Thronerbe bereit.
Doch das „arabische Erwachen“ weckte auch im Jemen eine breite Protestbewegung und verstärkte die Risse innerhalb des staatlichen Überwachungsapparats. Die Jugend, die von den Parteien nichts wissen will, wurde in den Großstädten Sanaa, Tais und Aden zur treibenden Kraft des Aufstands. Die Oppositionsparteien schlossen sich der Mobilisierung erst mit Verzögerung an, versuchten dann aber die Jugend zu vereinnahmen (die sich selbst schabab ath-thawra, also „Jugend der Revolution“ nennt).
Im März und April waren die Parolen wie die Formen des Protests in ganz Jemen noch weitgehend einheitlich: Die Huthi-Rebellen und die Separatisten aus dem Süden, die Oppositionsparteien und die Zivilgesellschaft, Stammesangehörige, Islamisten und Liberale forderten übereinstimmend den Sturz des Regimes. Besonders laut waren die Proteste auf dem Platz vor der Universität in Sanaa, der seither „Platz des Wandels“ heißt.3
Nach dem Massaker vom 18. März in Sanaa, bei dem 52 Menschen starben, verlor das Regime zahlreiche Anhänger – nicht nur in den Reihen der Regierungspartei Allgemeiner Volkskongress, sondern auch in der Regierung selbst, in den staatlichen Medien und in der Armee. Sogar der dem Präsidenten nahestehende General Ali Muhsin, der mit den radikalen Islamisten sympathisiert und von der schabab verachtet wird, schloss sich den Demonstranten an und versprach sie zu schützen. Tatsächlich ließ er kurz darauf seine Truppen rund um den Sit-in-Bereich (i’tisam) in Sanaa aufmarschieren.
Damit war die Spaltung innerhalb des Regimes offen zutage getreten, was dem Aufstand eine neue Dimension verlieh. Denn jetzt drohte der Protestbewegung die „Enteignung“ durch die Armee und im weiteren eine zunehmende Militarisierung. Das „Überlaufen“ von General Muhsin machte nicht nur die Spannungen innerhalb der Demonstranten offenbar. Es verwies auch auf die Gefahr, dass die traditionellen Gegner Salehs den Aufstand als Sprungbrett missbrauchen könnten und der „friedliche Charakter“ der Proteste keinesfalls gesichert war.
Unterdessen verlegte sich der Präsident auf taktische Spielchen. Ende April akzeptierte er zunächst ein durch Vermittlung der Golfmonarchien erzieltes Abkommen, verweigerte am Ende aber seine Unterschrift.4 Gleichzeitig mobilisierte er seinen Massenanhang. Mit seiner Strategie des Zeitgewinns zielte er darauf, die Frustration und die Zweifel nicht nur unter den Demonstranten, sondern auch bei Journalisten und ausländischen Beobachtern zu verstärken. Vor allem aber setzte Saleh darauf, die offenkundigen Differenzen zwischen der aufbegehrenden Jugend auf den Straßen und den Eliten der Oppositionsparteien für sich zu nutzen.
Diese Differenzen zeigten sich zum Beispiel, als das Gemeinsame Forum der von den Golfstaaten vorgeschlagenen Immunitätsgarantie für den Präsidenten und seine Angehörigen zustimmte, während die schabab, die von den Verhandlungen weitgehend ausgeschlossen war, diesen „Kompromiss“ ablehnte. Die Jugend misstraut dem Oppositionsbündnis, und vor allem Hamid al-Ahmar, dessen Bruder Sadeq der Partei al-Islah vorsteht. Der Stammesverband der al-Ahmar will offenbar die Protestbewegung dominieren, um sich als Machtalternative anzubieten.5
Der Ruf der Demonstranten: „Irhal!“ (Hau ab!), ist natürlich noch kein politisches Programm und erst recht kein Patentrezept für die Bewältigung der vielen gleichzeitigen Krisen des Landes. Das gilt zumal für die Frage der nationalen Identität, die seit 2007 von der Separatistenbewegung im Süden gestellt wird, aber auch für das Problem der sozialen Ungleichheit im Land oder für die wirtschaftliche Krise und das Versiegen der Rohstoffquellen.
Vielleicht noch drängender ist die Sicherheitsfrage. Die Nervosität der internationalen Gemeinschaft rührt zum einen von der Angst, dass bewaffnete Gruppen, vor allem die „al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel“ (AQAP), das politische Vakuum ausnutzen könnten, zum anderen von der Befürchtung, der Sturz des Saleh-Clans könnten die ersten Erfolge der Kooperation beim Kampf gegen den Terrorismus wieder infrage stellen. Die zahlreichen Luftangriffe von US-Kampfflugzeugen, die seit Ende 2009 Marschflugkörper gegen die AQAP einsetzten, haben allerdings vor allem die Legitimität des Regimes unterhöhlt, ohne die Schlagkraft der Islamisten wirklich zu schwächen. Im Umfeld der AQAP gibt es inzwischen etliche Personen, die durchaus fähig scheinen, die Führungsrolle innerhalb der al-Qaida zu übernehmen, die mit der Ermordung Osama bin Ladens vakant geworden ist. Zum Beispiel Anwar al-Awlaki, ein US-Bürger jemenitischer Herkunft, den knapp eine Woche nach dem Tod des Al-Qaida-Chefs in Pakistan ein Drohnenangriff der US-Air Force knapp verfehlt hat.
Auch die zunehmende Fragmentierung des Landes stellt ein Gefahrenmoment dar: In den letzten Jahren haben sich die verschiedenen Legitimationsebenen (Partei-, Stammes-, Religions-, Generationenzugehörigkeit et cetera) vervielfacht, im selben Maße aber auch die oppositionellen Gruppen. Die Front gegen Präsident Saleh ist eine zersplitterte Bewegung, die nur auf der Straße eine fiktive Einheit demonstriert. Diese Konkurrenz innerhalb der Opposition könnte sich noch als fatal erweisen.
Das gilt auch für die Risse im Militär. Zwar haben sich mittlerweile viele Offiziere und Stammesoberhäupter von Saleh losgesagt, aber der Präsident hat nach wie vor große Teile der Armee hinter sich, desgleichen zahlreiche Sicherheitsorgane, die dem Kommando seiner Gefolgsleute unterstehen. Eine offene Konfrontation zwischen der ersten Panzerdivision unter General Ali Muhsin und regimetreuen Armeeteilen könnte extrem blutig verlaufen.
Das Gleichgewicht der Angst droht den Protest zu lähmen
Der Gefahr einer Eskalation sind sich die Jemeniten durchaus bewusst. Das hat zu einem „Gleichgewicht der Angst“ geführt, das seit Beginn der Proteste einerseits das Ausmaß der Gewalt und der Repression eindämmt, andererseits aber auch den nötigen Wandel stark verzögert hat, sodass der insgesamt ungewiss geworden ist. Seit vier Monaten werden in Sanaa jeden Freitag große Kundgebungen zugunsten des Regimes organisiert, die Saleh Gelegenheit geben, sich auf seine „verfassungsgemäße Legitimität“ zu berufen.
Diese Gegenbewegung, die sich weitgehend auf die Klientelnetzwerke des Regimes stützt, bleibt im Vergleich zu den täglichen spontanen Massenmobilisierungen der Regimegegner im ganzen Land allerdings ziemlich blass.
Diese Regimegegner, und in erster Linie die schabab, stellten in den Stadtzentren (und in geringerem Maße auch in den Dörfern) auf den umbenannten Plätzen „des Wandels“ oder „der Freiheit“ die Regeln des politischen Machtspiels auf den Kopf. Ihre Proteste spielen sich zunehmend in Räumen, in Aktionen und mit Akteuren ab, die unterschiedlichen Traditionen repräsentieren, sich aber zugleich innovativ weiterentwickelt haben.
Die Herausbildung einer neuen politischen Generation unter dem Eindruck der Ereignisse, die Ende Januar die Proteste auslösten, geht mit einem tiefgreifenden Wandel der kollektiven Handelsmuster und der Auffassung von Politik einher. Ein Symbol dieser beginnenden Umwälzung ist etwa Tawakkol Karman, ein Menschenrechtsaktivist, der den Islamisten nahesteht. Das starke politische Potenzial dieser beispiellosen Protestbewegung weckt die Hoffnung, dass die vielen Klüfte innerhalb der jemenitischen Gesellschaft am Ende überbrückt werden können.
Aus den Protestmärschen und Demonstrationen, die anfangs vor allem am Vormittag und am Abend stattfanden, entwickelten sich mit der Zeit zu Dauer-Sit-ins. Am 20. Februar stellten einige dutzend Demonstranten zum ersten Mal ihre Zelte auf und verbrachten die Nacht vor der Universität von Sanaa. Ihrem Beispiel folgte das ganze Land, sodass die „Camper“ nach und nach Plätze, Straßen und dann ganze Stadtviertel besetzen konnten. Die neu eroberten Räume entwickelten rasch ihre eigene Dynamik, wobei sich unterschiedliche Organisationskomitees herausbildeten.
Das Repertoire des Protests fächerte sich immer weiter auf: von Slogans und Fotomontagen über Revolutionslieder, Theaterstücke, Ausstellungen und Kunstateliers bis hin zu Familienfesten. Eine wichtige Rolle spielen aber auch Zeitungen, Webseiten, Arbeitsgruppen und Vorträge und Kurse in zivilem Ungehorsam.
Überraschenderweise beteiligten sich sogar tausende von Stammesangehörigen an den Sit-ins, wobei sie ihre Waffen ablegten und sich zum friedlichen Protest bekannten. Diese neue Proteststrategie hat die Schablonen, nach denen die Stämme und deren Verhalten (nichts als konservativ, rückständig, gewaltbereit) wahrgenommen wurde, zum Tanzen gebracht – und stattdessen die Solidarität zum zentralen Prinzip des Wandels gemacht.
Gleichzeitig hat sich auch ein neues Bild der Jugend herausgebildet: als politisch, aber nicht parteigebunden, pluralistisch und autonom. Anstelle der sektiererischen oder regionalistischen Symbole von früher dominieren heute auf den großen Plätzen die Nationalfarben und die Nationalhymne. Viele Beobachter fragen sich deshalb, ob die Einheit des Jemen, die viele schon am Zerfallen sahen, sich nicht im Gegenteil eher festigt.6 Dass die Mobilisierung das ganze Land erfasst und die verschiedenen Protestbewegungen offenbar versuchen, sich aufeinander abzustimmen, bestätigt den Eindruck, dass sich hier eine neue Einheit und eine größere regionalen Ausgewogenheit herausbildet.
Wie immer es weitergeht – niemand kann die Kraft der Hoffnung und das Ausmaß des Wandels leugnen, die der jemenitische Aufstand ausgelöst hat. So gesehen sind die Proteste bereits ein Erfolg, auf den die Jemeniten stolz sein können. Und eine Chance, die sie nicht verspielen sollten.