09.09.2011

Nach Gaddafi

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Nach Gaddafi

Der Zusammenhalt erfordert regionale Autonomien von Patrick Haimzadeh

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Nach den Revolten in Tunesien und Ägypten, die innerhalb weniger Wochen zwei Autokraten in die Knie zwangen, glaubten viele Beobachter, der libysche Aufstand vom 17. Februar werde zu einem ähnlich raschen Ende führen. Angesichts der auf allen TV-Kanälen in Endlosschleife laufenden Bilder von den Rebellen in der Kyrenaika, die sich Anfang März auf ihre Pick-ups schwangen und auf den Wüstenpisten Richtung Westen brausten, fühlte man sich einfach mitgerissen vom Enthusiasmus und dem Mut dieser jungen Kämpfer, die stolz verkündeten, dass sie Tripolis in zwei Tagen „befreien“ könnten.

Nach über sechs Monaten Bürgerkrieg und fast 8 000 Nato-Luftangriffen waren die Rebellen an den östlichen Fronten in Brega und Misurata jedoch kaum vorangekommen. Die Militäraktionen, die den Fall Tripolis in nur wenigen Tagen herbeiführten, kamen nicht aus dem Osten; entscheidend war vielmehr eine Offensive, die getragen wurde von den Bewohnern einiger westlicher Städte unter Führung der Sintan, eines großen arabischen Stamms aus den Nefussa-Bergen.

Wer die Besonderheiten dieses Bürgerkriegs – und die gewaltigen Herausforderungen der Post-Gaddafi-Ära – verstehen will, muss sich zunächst die Eigenarten des alten, seit 42 Jahren herrschenden Regimes vergegenwärtigen. Die Dschamahirija – die „Volksmassenrepublik“ – stützte sich auf drei Säulen: eine revolutionäre, eine militärische und eine tribale. Sie haben seit 1975 das Überleben des Systems garantiert. Und sie funktionierten noch nach dem Ausbruch des Aufstands weitere sechs Monate, wenn auch in abgeschwächter Form.

Das gilt auch für die Revolutionskomitees, die man mit denen der Baath-Partei im Irak des Saddam Hussein oder in Syrien unter den al-Assads vergleichen kann. Sie waren in allen staatlichen Institutionen und allen großen Unternehmen des Landes präsent, sollten die Dschamahirija-Doktrin umsetzen und die Massen mobilisieren, ähnlich wie früher die Roten Garden in China oder die heutigen Revolutionswächter im Iran. Ihre etwa 30 000 Mitglieder wurden vom Regime kooptiert und durch materielle Zuwendungen privilegiert. Sie waren es auch, die bei der ersten großen Demonstration in Bengasi am 15. Februar 2011 den Protest niederschlugen, woraufhin zwei Tage später der Aufstand ausbrach. Die Revolutionskomitees stützten sich auf diverse Milizen im ganzen Land, die sich als „Revolutionsgarden“ bezeichnen lassen. Diese zivil gekleideten, bewaffneten Männer waren seit Beginn des Aufstands ein Instrument staatlicher Abschreckung, sprich Repression.

Die zweite, militärische Säule war die Prätorianergarde, die zum Schutz von Gaddafi und seiner Familie geschaffen wurde und vor dem Aufstand rund 15 000 Mann stark gewesen sein soll. Organisiert war sie in drei Armeebrigaden und drei großen „Sicherheits“-Bataillonen, von denen sich das in Bengasi stationierte allerdings schon in den ersten Tagen des Aufstands auflöste (viele ihrer Offiziere und Soldaten schlugen sich Richtung Tripolis durch). Die Mitglieder dieser Einheiten rekrutierten sich vor allem aus zwei großen Stämmen in Zentral- und Südlibyen, die für ihre Regimetreue bekannt waren, die Gaddafa und die Magariha. Sie genossen zahlreiche Vergünstigungen, wie Zulagen, Autos oder Auslandsreisen. Es waren diese Einheiten, die fast sechs Monate lang an drei Fronten gleichzeitig kämpften (in Marsa Brega, Misurata und im Dschebel Nefussa), und die im Februar und März in Tripolitanien die Keime des Aufstands in Städten wie Sawija, Sabrata und Suara ersticken sollten. Eine der drei Brigaden wurde an der Front bei Misurata eingesetzt und stand unter dem Kommando von Gaddafis jüngstem Sohn Chamis, eine zweite soll der ältere Gaddafi-Sohn Mutassim befehligt haben.

Hinzu kommt, dass der Gaddafi-Clan es lange verstanden hat, das tribale Zugehörigkeitsgefühl zu instrumentalisieren. Während der ersten Jahre des revolutionären Libyens (1969–1975) hatte das Regime die Stämme kaum beachtet. Doch ab 1975 gewannen sie wieder an Bedeutung, nachdem ihnen Gaddafi in seinem „Grünen Buch“ ein ganzes Kapitel gewidmet hatte.1 In der Folge wurden sie zum unverzichtbaren Bestandteil des Klientelismus, der den Kern des libyschen Systems ausmachte. Zum Beispiel mussten die Öleinnahmen so verteilt werden, dass das Gleichgewicht zwischen den Stämmen und Regionen erhalten blieb – eine Voraussetzung für den sozialen Frieden und sogar die Einheit des Landes.

Die Stämme des heutigen Libyen sind weder monolithisch noch pyramidenförmig strukturiert, sondern bilden in Friedenszeiten eher ein lockeres Solidaritätsnetzwerk, das Zugang zu bestimmten Ressourcen und Posten eröffnet, die der Erfüllung von persönlichen oder kollektiven Zielen dienen. Umgekehrt konnte die Stammeszugehörigkeit auch zu einem Handicap werden, wenn der eigene Clan beim „Prinzen“ in Ungnade fiel oder mit ihm verfeindet war. Ein Beispiel sind die Bewohner von Misurata und ihre führenden Familien2 – sie bilden allerdings keinen Stamm im engeren Sinne –, die anfangs in der Gunst Gaddafis standen. 1975 kam es dann aber zu persönlichen und ideologischen Differenzen zwischen dem Revolutionsführer und einem seiner Gefährten der ersten Stunde, dem aus Misurata gebürtigen Oberst Omar al-Mheichi. Gaddafi kündigte daraufhin das Bündnis mit den Bewohnern Misuratas auf und wandte sich deren historischen Rivalen, den Warfalla aus Bani Walid (südlich von Misurata) zu. Seitdem wurden etliche Leute aus Misurata von wichtigen Positionen in der Prätorianergarde und den Sicherheitskräften verdrängt und auf technokratische Posten abgeschoben.

Die Rebellen des Westens verdienen mehr Einfluss

In Kriegszeiten können sich die Stämme als besonders effizientes Mobilisierungsinstrument erweisen, zumal in ländlichen Gebieten oder in Städten, deren Viertel von einheitlichen Herkunftsgruppen geprägt sind. Aber auch in solchen Vierteln gibt es noch Dutzende von Untergruppen mit je eigenen Scheichs. Das erklärt, warum es zu Beginn des Konflikts vorkam, dass beide Lager auf Treuebekenntnisse von Vertretern desselben Stammes verweisen konnten. Zum Beispiel hatten sich nach Ansicht einiger Beobachter die Mitglieder des Gaddafa-Stamms aus Bengasi zum Nationalen Übergangsrat der Rebellen bekannt, sich dann aber doch nicht an Militäraktionen gegen das Regime beteiligt. Die Darstellungen in der libyschen Presse, die anfangs die Stämme in Gaddafi-Treue und Anhänger des Übergangsrats einteilte, hatten deshalb wenig Aussagekraft.

Keine große Bereitschaft zum Aufstand gab es im Zentrum, im Westen und im Süden des Landes, wo die meisten Leute auf dem Land und in den Städten den großen Stämmen angehören, die fest im Gaddafi-System verankert waren. Manche Regionen lieferten dem Regime sogar Kämpfer und Milizionäre, zum Beispiel die Stammregion der Warfalla, Bani Walid, sowie die Region Tarhuna, wo die wichtige Konföderation der Tarhuna-Stämme ihren Sitz hat. Und natürlich kamen auch viele aus Sirte, der Heimat der Gaddafa oder Fessan, wo vor allem Angehörige der Gaddafa, Magariha und Tuareg leben, die seit Langem vom Regime bezahlt und rekrutiert wurden. Dasselbe gilt für Targa, wo seit jeher ein Argwohn gegen das nahe gelegene Misurata herrscht, und für Gadames an der algerischen Grenze, wo die Dscharamana dominieren, die dem Regime bis zuletzt die Treue hielten.

Andere Regionen, die mit dem Regime sympathisierten, verhielten sich bewusst neutral und warteten ab, welches Lager die Oberhand behalten würde. Das gilt für die Städte Misda, ein Zentrum der Machachija und der Awlad Bu Saif, sowie für die Oasensiedlungen Ujaylat, Waddan, Hun und Sukna, deren Bevölkerung ein tiefes Misstrauen gegen die Leute von Misurata hegt. Das erklärt zum Teil, warum die Rebellen von Misurata ihre südlichen Nachbargebiete trotz zahlreicher Angriffe und Unterstützung durch Nato-Luftangriffe nicht einnehmen konnten.

Von Dorf zu Dorf sind also ganz unterschiedliche Einstellungen anzutreffen, was auf Spannungen und auf Konflikte zurückzuführen ist, die zum Teil bis in die italienische Kolonialzeit zurückreichen.

Auch zwischen den Sintan und den Machachija herrscht eine uralte Fehde. Trotzdem lebten Angehörige dieser beiden Stämme vor der Revolte in der Stadt Misda friedlich beisammen – wenngleich gemischte Heiraten ausgeschlossen waren. Als Sintan, das Zentrum des gleichnamigen Stamms, sich der Rebellion anschloss, machten auch die Sintan aus Misda mit, vermieden es aber, in ihrer eigenen Stadt zu kämpfen, wo die Machachija neutral geblieben waren (im Gegensatz zu anderen Dörfern, wo sie sich den Gaddafi-Truppen angeschlossen hatten).

Man könnte Dutzende solcher Beispiele anführen. Insgesamt bleibt festzuhalten, dass die traditionellen Verhandlungsmethoden dazu beigetragen haben, die Gewalt zu begrenzen und irreparable Brüche zu verhindern, die den Wiederaufbau einer nationalen Gemeinschaft nach dem Ende des Konflikts erschwert hätten.

Dass es in Tripolis vor dem Eintreffen der Rebellen aus den „befreiten“ Städten Tripolitaniens nicht zu einem allgemeinen Aufstand gekommen ist, hat zwei wesentliche Gründe. Da ist zum einen die starke Präsenz der Geheimpolizei und der Repressionsorgane wie Revolutionsgarden, Sicherheitsbataillone und „Volksgarden“. Letztere waren eine besondere Miliz von freigelassenen Häftlingen, die den Revolutionskomitees unterstanden. Zum anderen spielte die soziale Struktur der Stadt eine Rolle.

Während in Bengasi der Zusammenhalt der großen Stämme aus der Kyrenaika, die sich in ihrer Ablehnung der Zentralgewalt einig sind, gemeinsame Aktionen ermöglichte, besteht die Bevölkerung in Tripolis zur Hälfte aus Mitgliedern der großen Stämme aus Beni Walid und Tarhuna, deren Schicksal eng mit dem des Regimes verbunden ist. Die andere Hälfte setzt sich aus Mitgliedern kleinerer Stämme oder Bewohnern zusammen, die mangels Masse für eine Mobilisierung oder die Bildung von Kampfgruppen nicht infrage kommen. Deshalb konnten Aufstandsversuche in einzelnen Vierteln stets schnell erstickt werden.

Der seit Monaten durch die Sprecher der Nato und des Übergangsrates angekündigte „taktische Bruch“ an den wichtigen Frontabschnitten Brega und Misurata wurde letztlich durch den mächtigen arabischen Stamm der Sintan aus den Nefussa-Bergen bewerkstelligt, die Anfang Mai erst knapp 3 000 Kämpfer aufbringen konnten. Der Schlüssel zum Erfolg war dabei die Fähigkeit der Sintan, die Taktik der Rebellion mit einigen libyschen Besonderheiten zu verbinden: Da die lokale Loyalität über der regionalen und die regionale über der nationalen steht, hatten die Bewohner jeder Stadt und jeder Region die Verantwortung für die „Befreiung“ ihres Gebietes selbst zu übernehmen. Als Speerspitze und Bindeglied der Rebellion im Westen haben die Sintan dann tatsächlich jene Bataillone aus Sawija, Surman und Garian rekrutiert, ausgerüstet und ausgebildet, die ihre drei Städte in einem konzertierten Angriff „erobern“ konnten.

Auch wenn die Nato-Sprecher und die politischen Führungen in Paris und London unermüdlich die entscheidende Rolle der Nato-Luftangriffe beim Vormarsch der Aufständischen betonen, ist eines klar: Weder die immer wieder annoncierte Offensive gegen Brega und Misurata noch die vielfach angekündigte Spaltung des Regimes – mittels Bombardierung strategischer Ziele in Tripolis oder der Residenzen des Gaddafi-Clans – hatten entscheidende Auswirkungen auf den Kriegsverlauf.

Erst als sich das militärische Geschehen nach Westen verlagerte, war der Erfolg der Aufstandsbewegung gesichert, die im Osten des Landes angefangen hatte. Damit stellt sich die Frage nach der Repräsentativität des Übergangsrats. Denn in dem sind die Führer der im Westen siegreichen Rebellion bislang nicht vertreten. Anders gesagt: Wenn der Übergangsrat seinen Status als „legitime Vertretung des libyschen Volkes“, den sowohl Frankreich als auch Großbritannien im März anerkannt haben, behalten soll, muss man den Rebellen im Westen des Landes möglichst bald eine politische Beteiligung zugestehen, die ihrem militärischen Beitrag zur Einnahme von Tripolis entspricht. Andernfalls besteht die Gefahr, dass sich im Westen Libyens schnell autonome Strukturen herausbilden.

Die zweite Herausforderung besteht darin, die bis fast zuletzt Gaddafi-treuen Stämme und Gebiete in die künftigen repräsentativen Institutionen des Landes zu integrieren, das gilt vor allem für die Regionen Sirte, Tarhuna, Bani Walid, Sebha, Gat und Gadames.

Die Aufständischen dürfen sich in ihrem Siegesrausch nicht dazu hinreißen lassen, den Stämmen, die lange zu Gaddafi gehalten haben und auf regionaler Ebene noch immer Rückhalt genießen, gewaltsam ihren Willen aufzwingen. Ob die eingefahrene Bürgerkriegslogik überwunden werden kann, hängt also vor allem davon ab, ob der Übergangsrat diesem Teil der Bevölkerung sowie den Mitgliedern der militärischen Führung und der Revolutionskomitees des alten Regimes eine Zukunftsperspektive bieten kann.

In diesem Prozess können die traditionellen Konfliktlösungs- und Verhandlungsmechanismen der Beduinen einen wichtigen Beitrag leisten. Auch wenn manche Stämme sehr lange zu Gaddafi gehalten haben, gibt es in der beduinischen Tradition keine starren Festlegungen. In ihr spielen Pragmatismus und das Interesse der Gruppe häufig eine größere Rolle als irgendein „Ehrenkodex“, der in westlichen Darstellungen dieser Gesellschaften zuweilen karikaturhaft überzeichnet wird.

Auch das gemeinsame Interesse, möglichst schnell wieder Öl zu exportieren3 und die anfallenden Einnahmen auf transparente und ausgewogene Weise unter den Regionen aufzuteilen, könnte einen stabilisierenden Effekt haben – unter der Voraussetzung, dass die neue Regierung eine weitgehende Autonomie der Regionen und Städte respektiert. Am Ende des Bürgerkriegs steht also eine neue Herausforderung für ein Land, in dem Waffen an jeder Ecke zu haben sind und in dem das lokale Interesse immer noch mehr gilt als das nationale.

Fußnoten: 1 Das „Grüne Buch“ im englischen Volltext auf: www.reocities.com/Athens/8744/readgb. 2 Schätzungsweise sind etwa die Hälfte der Bewohner Bengasis Nachkommen von Migranten aus Misurata. 3 Siehe Jean-Pierre Séréni, „Am Anfang war der Rote Scheich“, Le Monde diplomatique, April 2011.

Aus dem Französischen von Jakob Horst

Patrick Haimzadeh war von 2001 bis 2004 Diplomat an der französischen Botschaft in Tripolis und ist Autor von „Au coeur de la Libye de Kadhafi“, Paris (Jean-Claude Lattès) 2011.

Le Monde diplomatique vom 09.09.2011, von Patrick Haimzadeh