Eine pazifische Affäre
von Olivier Zajec
Beim G-20-Gipfel in Brisbane vergangenen November nutzte Präsident Barack Obama die Gelegenheit, sich mit seinen japanischen und australischen Amtskollegen zu treffen. In informellen Gesprächen mit Abe Shinzo und Tony Abbott ging es insbesondere um Verteidigungsfragen. Die beiden 2012 sowie 2013 gewählten Staatschefs sind die tragenden Säulen der US-Sicherheitsstrategie im westpazifischen Raum, zu dem auch Taiwan und Südkorea gehören. Sie alle beschäftigt die gleiche Sorge: der Druck, den China auf seine Nachbarn ausübt.
Die Haltung Tokios gegenüber Peking ist allgemein bekannt: Sie ist geprägt von einem Misstrauen, das durch die jüngst wieder aufgeflammten Streitigkeiten um die Diaoyu/Senkaku-Inseln erneut verschärft wurde, obwohl die wirtschaftlichen Verflechtungen der beiden fernöstlichen Mächte immer enger werden.1 Die Position Australiens, das seit 63 Jahren durch einen Militärpakt mit den Vereinigten Staaten unerschütterlich verbunden ist, wird in Europa weniger wahrgenommen und kommentiert.
Eine der größten US-Anlagen zur Satellitenaufklärung außerhalb der Vereinigten Staaten liegt in Pine Gap bei Alice Springs im Herzen Australiens. Die Australier sind fest in das vom Pentagon gesteuerte weltweite Abfang- und Abhörsystem integriert und folgten ihrem Bündnispartner auch bereitwillig bei dessen umstrittenen Einsätzen im Irak und in Afghanistan. Mit einem um 6 Prozent aufgestockten Verteidigungshaushalt 2015 will das Land seine Seestreitkräfte wieder erstarken lassen;2 und mit dem Abschluss eines neuerlichen Abkommens über die Stationierung von 2 500 US-Marines auf einer Militärbasis in Darwin an der Nordküste Australiens hat Canberra am 12. August 2014 die militärische Zusammenarbeit verstärkt. Schon im November 2011 hatte Präsident Obama vor dem australischen Parlament offiziell die neue strategische Hinwendung zum asiatisch-pazifischen Raum angekündigt, den vielzitierten „Pivot to Asia“, der auf eine Verschiebung der US-Präsenz in Richtung Asien abzielt. Dennoch herrscht zwischen Barack Obama und dem sehr konservativen Tony Abbott ein äußerst frostiges Klima. Abbott leugnet das Phänomen der globalen Erwärmung und sieht keine Notwendigkeit, Maßnahmen dagegen zu ergreifen, während Obama sich für den Kampf gegen den Klimawandel starkmacht.
Unmittelbar im Anschluss an den G-20-Gipfel in Brisbane besuchte der chinesische Präsident Xi Jinping den fünften Kontinent. Die australische Regierung nutzte die Gelegenheit dieses Staatsbesuchs, um eine nie dagewesene Annäherung an China einzuleiten und damit bewusst die ungewohnt feierlich vorgetragenen Mahnungen Amerikas in den Wind zu schlagen.
Obama ließ es sich nicht nehmen, vor seiner Abreise aus Brisbane die Lage im pazifischen Raum auf seine Weise zusammenzufassen: „Die Frage, mit der wir konfrontiert sind, ist folgende: Wie wird die Zukunft des asiatisch-pazifischen Raums in diesem Jahrhundert aussehen? Bewegen wir uns in Richtung Integration, Gerechtigkeit, Frieden? Oder in Richtung Chaos und Desintegration? Wir haben die Wahl: Konflikt oder Kooperation, Unterdrückung oder Freiheit.“3 Diese Polarisierung erinnert auf frappierende Weise an die berüchtigte Truman-Doktrin,4 die den Beginn des Kalten Krieges markierte. Die australische Presse griff das sofort auf, während Tony Abbott es geflissentlich ignorierte und stattdessen die chinesisch-australische Partnerschaft feierte. Tatsächlich stärkte der im ganzen Land mit Spannung verfolgte Besuch des chinesischen Präsidenten die bilateralen Beziehungen – insbesondere durch die Unterzeichnung eines umfassenden Freihandelsabkommens.5
Präsident Xi Jinping ist ein guter Australienkenner; bereits vor seinem Amtsantritt im März 2013 hatte er fast alle australischen Bundesstaaten bereist. Sein Auftritt fand in der australischen Presse ein außerordentlich positives Echo, insbesondere die „zwei Wünsche“, die er in seiner mit heftigem Beifall quittierten Rede am 17. November vor dem Parlament formulierte: „Der erste ist, das Bruttoinlandsprodukt von 2010 sowie das heutige Pro-Kopf-Einkommen bis zum Jahr 2020 zu verdoppeln. […] Der zweite ist, China bis Mitte des Jahrhunderts zu einem sozialistischen Land zu machen, das wirtschaftlich, demokratisch und kulturell entwickelt und harmonisch ist.“ Einzig die Vorsitzende der Grünen Partei, die Senatorin Christine Milne, wagte es, Xi Jinping zur Lage in Hongkong und zur Behandlung der politischen Gefangenen in China zu befragen. Tony Abbott hingegen betonte die „strahlende Sonne“ der Beziehungen zwischen Canberra und Peking.
Dennoch erheben sich auch kritische Stimmen. Hugh White, Professor am Zentrum für Strategie- und Verteidigungsstudien der Australian National University, ist der Ansicht, Abbotts politische Neuorientierung gefährde das von Australien bisher stets gewahrte Gleichgewicht zwischen regionaler Verankerung in Asien und Solidarität mit dem Westen: „[Herr Abbott] navigiert auf gut Glück zwischen den beiden Machtpolen der Region. Einen Tag stellt er sich auf die Seite der USA, am nächsten Tag auf die Seite Chinas, ohne eine klare Vorstellung davon zu haben, wo die Reise hingeht. […] In Wirklichkeit können wir es uns nicht leisten, unsere Politik nach einem von beiden auszurichten. Die Rede von Obama zeigt, dass er keine andere Antwort auf die chinesischen Ambitionen findet als den kompromisslosen – und ohnmächtigen – Widerstand, den er in seiner Strategie des ‚Pivot to Asia‘ definiert hat. Und wir wissen, dass das nicht funktioniert. Xi seinerseits macht keinen Hehl aus Chinas Absicht, die Vereinigten Staaten ganz aus Asien auszuschließen, und das ist für uns genauso indiskutabel.“5 Diese Einschätzung macht deutlich, welch schwierige Gratwanderung die Gestaltung der australischen Allianzen in Südost- und Ostasien ist. Sie unterschätzt jedoch die starken Tendenzen zu einer sino-australischen Annäherung. Langfristig und über das sehr widersprüchliche Vorgehen von Abbott hinaus täte Australien gewiss gut daran, diese Annäherung zu verstärken.
Im 2013 veröffentlichten Weißbuch der australischen Verteidigungspolitik, das deren Richtlinien beinhaltet, erklärt Canberra, dass es China nicht „als Feind“ gegenübersteht. Diese Aussage widerspricht dem „Weißbuch“ von 2010, das vergleichsweise aggressiv gegen Peking formuliert war. Die für 2015 vorgesehene nächste Ausgabe dieses Dokuments wird sicher nicht wieder einen derartigen Ton anschlagen.
Indien als Partner einbeziehen
Es gilt als wahrscheinlich, dass darin der Begriff „Indopazifik“ auftaucht, der das Bemühen Australiens widerspiegelt, den Bereich seiner geopolitischen Aktivitäten zu erweitern und neu zu gewichten, indem es Indien als Partner einbezieht. Auf einen Indienbesuch Abbotts im September folgte vom 16. bis 18. November, im Anschluss an den G-20-Gipfel, der offizielle Gegenbesuch des indischen Premierministers Narendra Modi in Australien, der vor beiden versammelten Kammern des australischen Parlaments sprach – eine historische Premiere. Trotz solcher Bündnisse und trotz des australischen Widerstands gegen die aggressive maritime Geopolitik Chinas6 vertreten zahlreiche Beobachter die Ansicht, dass die diplomatischen Beziehungen zwischen China und Australien sich tiefgreifend verändern werden. Das ist umso bedeutsamer, als dieser Politikwechsel unter einer Regierung erfolgt, die zunächst einer solchen Realpolitik unverdächtig war.
Einige Wochen vor dem Gipfel in Brisbane, am 21. Oktober 2014, würdigten alle Politiker Australiens einstimmig Gough Whitlam, der im Alter von 98 Jahren verstorben war. Im Ausland kennt heute niemand mehr den Namen dieses ehemaligen Labour-Regierungschefs, der 1972 als erster Premierminister das kommunistische China anerkannte und damals für seine Entscheidung heftig kritisiert wurde. Die Zeiten haben sich geändert, und Whitlam wird nun als Visionär gefeiert. China ist heute mit Abstand der wichtigste Handelspartner Australiens. Von Eisenerz bis Zuchtfisch sind die australischen Exporte inzwischen größtenteils von der Entwicklung des Verbrauchs und der Investitionstätigkeit des asiatischen Riesen abhängig. 2013 überstieg das Volumen australischer Exporte nach China 100 Milliarden australische Dollar, im Vergleich zu nur 16 Milliarden in die USA. Im Gegenzug importierte Australien chinesische Waren im Wert von rund 50 Milliarden Dollar.7
Eine Million Bürger chinesischer Abstammung leben und arbeiten in Australien. Angesichts der aktuellen Veränderungen in der Region und der daraus folgenden wechselseitigen Abhängigkeit beider Staaten plädiert etwa der ehemalige Premierminister Richard Hawke dafür, China unter einem „neuen Blickwinkel“ zu betrachten. Die internationale Asienpolitik, so sagte er in einer Rede beim Asien-Pazifik-Forum an der Universität von Queensland am 26. November, befinde sich im Umbruch. „Wir beginnen gerade erst, das Ausmaß der politischen und wirtschaftlichen Macht Chinas zu erfassen, seine ehrgeizigen Ziele zu verstehen und uns mit seiner vielschichtigen Identität angemessen auseinanderzusetzen.“
Im Sinne einer solchen bislang unterbliebenen Betrachtung wurde im Mai 2014 ein Institut für australisch-chinesische Beziehungen gegründet (Australia-China Relations Institute, Acri), dem der ehemalige Außenminister Richard Carr vorsteht. Sein Stellvertreter James Laurenceson fasst zusammen, worum es bei den gemeinsamen Interessen geht: „Welche Chancen und Herausforderungen ergeben sich aus der Tatsache, dass fünfhundert Millionen Chinesen bis zum Jahr 2021 in die Mittelklasse aufsteigen werden? Diese historische Entwicklung wird weitreichende Folgen für Australien haben, vom Bergbau über den Dienstleistungssektor bis hin zur Landwirtschaft.“8 Die Tourismusbranche drängt die Regierung Abbott bereits dazu, die Anzahl der Visa für chinesische Staatsbürger erheblich zu erhöhen, damit australische Unternehmen die Vorteile des am 19. November unterzeichneten Freihandelsabkommens nutzen können.
Es ist keineswegs sicher, dass die US-amerikanische Strategie des „Pivot to Asia“ tatsächlich aufgeht und sich die außenpolitische Waagschale der Australier zugunsten der USA neigt. Die australisch-chinesischen Beziehungen gewinnen an Attraktivität – trotz aller gerechtfertigten sicherheitspolitischen Bedenken. Fast auf den Tag genau drei Jahre nachdem Obama vor dem australischen Parlament von der Neuausrichtung seiner Außenpolitik sprach, verwendete Xi Jinping in seiner Rede vor derselben Versammlung eine Metapher, die großes Aufsehen erregte: „China“, sagte er, „ist wie ein großer Mann in einer Menschenmenge. Alle achten ganz selbstverständlich darauf, wie der große Mann sich bewegen und handeln wird.“9 Australien beobachtet mehr als alle anderen China, das seine besorgten Nachbarn haushoch überragt. Und viele Anzeichen deuten darauf hin, dass es im Gegensatz zu anderen das Misstrauen überwunden hat und dem großen Mann nun eher mit Neugier begegnet.