Im Land der begrenzten Gleichheit
von Desmond King
Ferguson, August 2014: Der 18-jährige Afroamerikaner Michael Brown wird von einem weißen Polizisten erschossen. Drei Monate später entscheidet die Grand Jury, keine Anklage gegen den Todesschützen Darren Wilson zu erheben. Die anschließenden Proteste erfassten das ganze Land, von San Francisco, Seattle, Los Angeles, über Chicago und unzählige kleinere Städte bis New York: Die Bilder des Aufruhrs gingen um die Welt und erschütterten den Mythos, mit dem Einzug Barack Obamas ins Weiße Haus sei der Rassismus in den USA überwunden.
Die Tötung eines jungen Schwarzen durch einen weißen Polizisten ist in den USA nichts Ungewöhnliches. Nach Angaben des FBI waren 2013 von 461 „gerechtfertigten Tötungen“ durch die Polizei ein Viertel der Opfer Afroamerikaner. Dabei machen die Schwarzen nur 12 Prozent der Bevölkerung aus. Im Gefängnis ist das Missverhältnis noch krasser. Dort sind 38 Prozent der rund 2,2 Millionen Häftlinge Schwarze.
Die in den 1960er Jahren endlich festgeschriebene Gleichstellung aller US-Bürger, die Entstehung einer schwarzen Mittelschicht und schließlich die Wahl eines afroamerikanischen Präsidenten haben nichts daran geändert, dass in den USA weiterhin eine starke Rassentrennung existiert. Die große Rezession von 2008/09 hat die Gegensätze noch verschärft. Weil Subprime-Kredite vor allem an Afroamerikaner und Hispanics vergeben wurden, waren diese mehr als Weiße von Immobilienpfändungen betroffen. Weil sie unsichere Arbeitsplätze hatten, verloren sie bei steigender Arbeitslosigkeit als Erste ihre Stelle. Nach Angaben des Bureau of Labor Statistics waren im August 2014 5,4 Prozent der Weißen und 11,4 Prozent der Afroamerikaner ohne Arbeit. 2012 lag das Durchschnittseinkommen eines weißen Haushalts bei 57 000 Dollar, eines schwarzen bei 33 321 Dollar.
Die Trennung spiegelt sich auch im Wohnen wider. In den letzten 40 Jahren sei kaum ein überwiegend schwarzes Viertel überwiegend weiß geworden, dagegen ein Drittel der weißen Viertel schwarz, stellt der Soziologe Robert Sampson nicht nur am Beispiel Chicagos1 fest. Das könne man im ganzen Land beobachten. Ähnliches zeigt sich in den sozialen Beziehungen. Die Mehrheit der weißen US-Amerikaner gibt an, keinen schwarzen Freund zu haben, während die Afroamerikaner erklären, durchaus auch weiße Freunde zu haben.2
Die 1960er Jahre hatten andere Erwartungen geweckt. Nach jahrzehntelangen Protesten erreichte die Bürgerrechtsbewegung den Erlass wichtiger Gesetze, wie den Civil Rights Act von 1964, der die Rassengleichheit in allen öffentlichen Räumen festschrieb und Maßnahmen zur „positiven Diskriminierung“ (affirmative action) zuließ. 1965 stattete das Wahlrechtsgesetz (Voting Rights Act) das Justizministerium mit mehr Vollmachten aus, um Wahlverfahren und Eintragungen in die Wählerlisten der Bundesstaaten zu kontrollieren. Fortan musste jede Abweichung von der Bundesregierung genehmigt werden.
Das Bildungsgesetz (Higher Education Act von 1965) erlaubte die Bewilligung zusätzlicher Subventionen für die ärmsten, überwiegend von Afroamerikanern bewohnten Schulbezirke. Auch der Fahrdienst wurde reformiert, damit auch schwarze Kinder in weiter entfernten Schulen und gemischten Klassen lernen konnten. Die Maßnahmen zur positiven Diskriminierung waren damals nicht als Almosen, sondern als Ausgleich für die historische Ungerechtigkeit gedacht.
Die Reformen standen am Ende eines langen politischen Kampfs zwischen den Verteidigern der Bürgerrechte, überwiegend Demokraten, und deren Gegnern, mehrheitlich Republikaner. Die Grenze war jedoch durchlässig. In beiden Parteien waren beide Lager vertreten. Konservative Demokraten, vor allem aus dem Süden des Landes, verteidigten die Rassentrennung, während progressive Republikaner wie der Gouverneur des Staats New York, Nelson Rockefeller, sich ihrer eigenen Partei entgegenstellten, um für mehr Gleichheit einzutreten.
Mittlerweile haben sich in der Frage der Rassentrennung jedoch zwei antagonistische Ansätze herausgebildet, die sich exakt mit den politischen Parteien überschneiden. Für die Demokraten kann nur eine gezielte Politik die rassistisch motivierte Ungleichheit überwinden – eine Haltung, die von Gewerkschaftern, Interessenvertretern von Minderheiten, aber auch von manchen großen Unternehmern geteilt wird. Im Hinblick auf Arbeitsplätze, Bildung oder Wohnraum plädiert etwa die von Obama zum obersten Gerichtshof berufene Richterin Sonia Sotomayor für eine „rassensensible Politik“.
Die Republikaner sind der Meinung, mit den Bürgerrechtsgesetzen sei jedes weitere Eingreifen des Staats zugunsten von Minderheiten überflüssig geworden. Da die Chancengleichheit garantiert sei, gehe es nur noch um individuelles, nicht um kollektives Streben. Als Präsident Reagan 1983 das Gesetz für einen Feiertag zu Ehren von Martin Luther King unterzeichnete – das er zuvor erbittert bekämpft hatte –, paraphrasierte er den Satz des berühmten Bürgerrechtlers, man müsse „einen Menschen nach seiner Persönlichkeit beurteilen, nicht nach seiner Hautfarbe“.
In den 1970er Jahren gab es weniger Rassentrennung
Dieses Prinzip macht nun allein das Individuum für seinen persönlichen Erfolg verantwortlich; das Erbe jahrzehntelanger Rassentrennung und Ungleichheit wird einfach negiert. Eine breite Koalition von Anhängern einer Politik „ohne Rücksicht auf die Hautfarbe“ denkt so. Und sie hat in den letzten 30 Jahren beständig an Boden gewonnen; im obersten Gerichtshof hat sie fünf der neun Richter auf ihrer Seite. Die Entscheidungen der letzten Jahre zeugen davon. Im Juni 2009 gab das Urteil im Fall Ricci vs. DeStefano den 18 Feuerwehrleuten (17 Weißen und einem Hispanic) recht, die geklagt hatten, weil sie wegen der positiven Diskriminierung zugunsten von Schwarzen nicht befördert worden seien. Im Juni 2013 erklärte das Urteil Shelby County (Alabama) vs. Holder Artikel 5 des Wahlrechts von 1965 für ungültig, der die Bundesstaaten verpflichtete, vor jeder Änderung ihres Wahlgesetzes die Zustimmung der Regierung einzuholen.3
Auch an den Universitäten wird die positive Diskriminierung juristisch angefochten. Im Juni 2013 entschied der oberste Gerichtshof zugunsten der weißen Studentin Abigail Fisher, die geklagt hatte, weil sie von der Universität Texas abgelehnt worden war, wohingegen weniger qualifizierte Kandidaten, die Minderheiten angehörten, zugelassen wurden. Der Niedergang der positiven Diskriminierung4 macht sich bereits negativ bemerkbar: 2010 waren 74 Prozent der schwarzen Kinder in mehrheitlich von Schwarzen besuchten Schulen angemeldet. Das ist eine ähnliche Quote wie 1968 (77 Prozent) und weit höher als die von 1980 (62 Prozent).
Als Obama 2008 für das Präsidentenamt kandidierte, sprach er mehrfach die Rassenproblematik an. Bei einer vielbeachteten Rede in Philadelphia plädierte er vor allem für ein „gerechtes Strafjustizsystem“. Er rief die Schwarzen zur Gemeinsamkeit auf und erinnerte die Weißen an „das Erbe der Rassentrennung und seine Folgen, weniger sichtbar als in der Vergangenheit, aber dennoch real“. Viele glaubten damals, er werde Maßnahmen zugunsten der Minderheiten ergreifen.
In den sechs Jahren seiner Präsidentschaft umging er das Thema jedoch meistens, weil er von seinen Gegnern nicht beschuldigt werden wollte, Menschen seiner eigenen Hautfarbe zu bevorzugen. Eine der wenigen Ausnahmen war der „Biergipfel“ im Juli 2009. Damals lud Obama den afroamerikanischen Universitätsprofessor Henry Louis Gates und den weißen Polizisten James Crowley ins Weiße Haus ein, um über Rassendiskriminierung zu diskutieren. Gates war beim Öffnen seiner Haustür von Crowley verhaftet worden. Der Polizist hatte ihn für einen Dieb gehalten.
Im Februar 2012 wurde der 17-jährige Afroamerikaner Trayvon Martin von einem hispanischen Mitglied einer Bürgerwehr erschossen. Obama erklärte damals: „Er hätte mein Sohn sein können. Oder anders gesagt: Vor 35 Jahren hätte ich Trayvon Martin sein können. […] Es gibt nur sehr wenige afroamerikanische Männer in diesem Land, denen man noch nicht im Kaufhaus gefolgt wäre. Auch mir ist das passiert. Es gibt nur sehr wenige afroamerikanische Männer, die es noch nicht erlebt haben, dass sie über die Straße gehen und hören, wie die Autoschlösser klicken. Auch das ist mir passiert – zumindest bevor ich Senator wurde. Es gibt nur sehr wenige Afroamerikaner, die noch nicht die Erfahrung gemacht haben, in einen Fahrstuhl zu steigen und zu bemerken, wie die Frau gegenüber nervös ihre Handtasche umklammert und die Luft anhält, bis sie aussteigen kann. Das passiert oft.“
Hautfarbe soll in den USA kein Thema mehr sein
Nach dem Tod Michael Browns im vergangenen August zeigte der Präsident weniger Anteilnahme und kam auch nicht nach Ferguson. Nach der Entscheidung der Grand Jury verurteilte er vor allem die Gewalt der Protestierenden. „Gebäude in Brand stecken, Autos anzünden, Güter zerstören, Menschen gefährden: Dafür gibt es keine Entschuldigung, das sind kriminelle Handlungen. Ich habe nicht die geringste Sympathie für diejenigen, die ihre eigene Gemeinde zerstören.“
Unter Obamas Präsidentschaft sind die Rassenschranken keineswegs geringer geworden, vielleicht eher im Gegenteil. Der Politikwissenschaftler Michael Tesler hat Meinungsumfragen seit 2008 ausgewertet und herausgefunden, dass bei Themen wie der Gesundheitsreform, der Berufung von Sonia Sotomayor oder Steuern die Meinung der Befragten offensichtlich von ihrer Einstellung zu Obama und ihrer Hautfarbe abhängt.5 Im März 2012 sprachen sich bei einer Umfrage in Maryland 56 Prozent der Afroamerikaner gegen das Gesetz für die Homo-Ehe aus, 39 Prozent waren dafür. Im folgenden Monat äußerte sich der Präsident zugunsten des Gesetzes; daraufhin waren 55 Prozent der Afroamerikaner dafür, 36 Prozent dagegen. Gleichzeitig sank die Zustimmung bei den Weißen.6 Themen, die bisher nichts mit der Rassenfrage zu tun hatten, wurden unter Obama anscheinend nun damit verknüpft.
Diese politische Polarisierung macht die Rückkehr zu einem ambitionierten Programm gegen Rassentrennung und -diskriminierung sehr unwahrscheinlich. Die Fortschritte der Jahre von 1965 bis 1975 wurden durch die Zusammenarbeit der beiden großen Parteien und eine breite öffentliche Unterstützung möglich. Heute lehnen die Republikaner jede staatliche Intervention ab. Sie stellen 28 von 50 Gouverneuren und dominieren die Parlamente der meisten Bundesstaaten sowie beide Kammern des US-Kongresses. So können sie alle Maßnahmen blockieren, die Minderheiten bevorzugen würden. Lediglich lokale Initiativen sind denkbar.
In New York fördert Bürgermeister de Blasio den sozialen Wohnungsbau. In Minneapolis konnte durch eine kluge Neuaufteilung der Schulbezirke die Rassentrennung in den Schulen vermindert werden. Die aktuellen Demonstrationen zeigen, dass solche Maßnahmen zwar nicht genügen; aber sie zeigen auch, dass es eine politische Basis für weiterreichende Reformen gibt.