Warum die serbische Opposition die Massen nicht gewinnt
Von unserer Korrespondentin CATHERINE SAMARY *
Ein aktueller serbischer Spruch: „Unsere Vergangenheit ist tragisch, unsere Gegenwart ist noch tragischer. Gott sei Dank haben wir keine Zukunft!“ Im heutigen Serbien ist Humor eine kulturelle Überlebensstrategie.1 Die Gründe sind überall sichtbar. Die Trümmer des französischen und des US-amerikanischen Kulturzentrums, die beide im Krieg verwüstet wurden, sind mit Racheparolen beschmiert. Die ausgehöhlten oder ausgebrannten öffentlichen Gebäude und die schwer getroffene Fernsehanstalt erinnern an Bomben, die erstaunlich präzise treffen konnten.
Zum Jahreswechsel erstrahlte das verschneite Belgrad zwar im Lichterglanz, aber es gibt wieder Schlangen vor den Läden, in denen Zucker oder Öl angeboten wird; während des Kriegs waren sie zeitweise verschwunden. Die Schaufenster suggerieren Reichtum, ja sogar Eleganz, aber der Lebensstandard ist innerhalb eines Jahres um schätzungsweise 40 Prozent gesunken.2 Die Inflation liegt bei 150 Prozent, die Löhne sind, sofern sie ausgezahlt werden, lächerlich gering.3
Doch Slobodan Milosevic ist noch immer Präsident.4 Im Juni 1999 wurde er von seinem rechtsextremen Verbündeten, Vojeslav Seselj, der Kapitulation vor der Organisation des Nordatlantikvertrags (Nato) bezichtigt. Auch der orthodoxe Bischof Anastasje Rakita, der im Namen von Patriarch Pavle auf der Massenkundgebung am 19. August 1999 Milosevic als das „absolut Böse“ bezeichnete, forderte seinen Rücktritt. Sein Sturz schien nur noch eine Frage der Zeit.
Diese Kundgebung offenbarte jedoch auch die Gegensätze in der Opposition. Neben persönlichen Rivalitäten ging es dabei vor allem um zwei unvereinbare Konzepte: Die Serbische Erneuerungspartei (SPO) von Vuk Draskovic setzte ausschließlich auf vorzeitige Neuwahlen und hielt es für unrealistisch, die Absetzung des Präsidenten zur Vorbedingung zu machen. Genau darauf hatte sich jedoch, unterstützt von den USA, die Allianz für den Wechsel (SPZ) von Zoran Djindjic festgelegt. Sie setzte auf Massenmobilisierungen, um Milosevic zum Rücktritt zu zwingen. Doch die Zahl der Demonstranten schrumpfte im Herbst 1999 rasch zusammen. Auch die Kehrtwende von Patriarch Pavle war symbolträchtig: Am 29. November nahm er an der Seite des nach wie vor amtierenden Präsidenten Milosevic an der Gedenkfeier zur Gründung der Republik teil – eine Entscheidung, die in der Kirche sehr umstritten war.
Angesichts dieser beinahe surrealen Lage kann man bewusst „die Augen vor der Realität dieses Landes verschließen“ und fordern, „das Volk müsse sich ändern“5 (das ja viele zur Rechtfertigung der Bombardierungen als primitiv oder gar faschistisch verunglimpft hatten). Man kann aber auch die Augen aufmachen und zur Kenntnis nehmen, wie sehr Milosevic vor, während und nach dem Krieg durch die westliche Politik gestärkt wurde. Nach dieser Logik ist erstens ungewiss, ob er die nächsten Wahlen überhaupt verlieren würde, und zweitens, ob mit der Forderung nach seinem Rücktritt und seiner Vorladung vor das Internationale Tribunal für Verbrechen im früheren Jugoslawien (ICTY) Stimmen zu gewinnen sind. Das spräche dann für eine gewisse Anpassung an die Macht, um sich womöglich in den staatlichen Sendern Gehör zu verschaffen. So gesehen zeugt das Schwanken der SPO von einem opportunistischen Kalkül, zeigt aber auch, wer am längeren Hebel sitzt.6
Kritik an der westlichen Welt stößt in der Bevölkerung jederzeit auf Zustimmung, was vor allem daran liegt, dass diese Politik von den meisten Menschen zu Recht als heuchlerisch und ungerecht angesehen wird. Das internationale Kriegsverbrechertribunal, meint Dragoslav Simic, Berater der SPO, sei mit Privatgeldern von Madeleine Albright etabliert worden: „Das Internationale Tribunal in Rom wäre dagegen wirklich legitimiert gewesen, Verbrechen auf universeller Grundlage zu verurteilen. Doch gerade dieses Gericht lehnen die USA ab.“ Gemessen an den begangenen Verbrechen unterschied sich Slobodan Milosevic zum Zeitpunkt der Rambouillet-Verhandlungen nicht allzu sehr von Franjo Tudjman.7 Und auch ein Vergleich der Todesopfer in Tschetschenien und im Kosovo verstärkt die Wirkung der offiziellen Propaganda.
Es hat also keinen Zweck, mit dem linke Auge zu sehen, wenn die anderen nur das rechte aufmachen. Die jüngste Bundesregierung signalisiert in ihrer Zusammensetzung nur die Fortsetzung der alten Politik: Die bestand gestern darin, von den Nato-Bomben zu profitieren und, gestützt auf paramilitärische faschistische Gruppen, das Kosovo aufzuteilen oder ethnisch zu dominieren. Morgen könnte sie unter dem Vorwand der westlichen Einmischung in Montenegro einen Staatsstreich in Podgorica rechtfertigen.
Obwohl die Sozialistische Partei „jugoslawischer“ und weniger nationalistisch ist als ihre Gegner, die ihr Verrat an der großserbischen Idee vorwerfen8 , hält sie an einem unitaristischen, zentralistischen und serbisch dominierten Jugoslawien fest. So übernahm sie auch wesentliche Bestandteile des Programms und der Ideologie der antikommunistischen serbischen Nationalisten und stellte damit insbesondere im Kosovo das instabile Gleichgewicht des titoistischen Jugoslawien in Frage. Nicht unter der Opposition, sondern unter der Regierung der „Sozialisten“ wurde die Marschall-Tito-Straße in Straße der serbischen Regenten (vladara) umbenannt.9 Die relativ stabile Macht beruht also auf der bonapartistischen Fähigkeit der Präsidentenpartei, Programmelemente ihrer linken wie rechten Gegner aufzunehmen. Auch dies ist ein „Kollateralschaden“ der Politik der Supermächte.
„Alle waren gegen uns“, sagt Branislav Jovanovic, SPO-Mitglied und Vorsitzender des Exekutivausschusses von Nis. In dieser Stadt hatte das Oppositionsbündnis Zajedno gehalten und regierte seit dem Sieg bei den Kommunalwahlen 1996. „Neben den internationalen Sanktionen musste die Zivilbevölkerung auch die Bomben über sich ergehen lassen. 400 Geschosse und mehrere Splitterbomben fielen auf Märkte und Wohnviertel in der Nähe des Krankenhauses, auf eine Sporthalle und auf Brücken.“
Die Belgrader Opposition konnte Ende Dezember ihre Enttäuschung über den Misserfolg ihres Berliner Treffens mit Regierungsvertretern der USA und der EU-Staaten kaum verhehlen.10 Es war der zweite Anlauf, nachdem ein Teil der Opposition wegen gewisser auferlegter Bedingungen die Teilnahme an einem ersten Treffen in Luxemburg abgelehnt hatte. In Berlin war die Rede davon, eine Dreierkommission aus USA, EU und serbischer Opposition einzurichten, um besser auf die Standpunkte und die inneren Probleme der Opposition eingehen zu können – wobei nicht einmal deren einhellige Forderung nach Aufhebung der Sanktionen in die Resolution aufgenommen wurde.
Außenminister Joschka Fischer, der die EU in Berlin vertrat, soll beiden Seiten zwei Monate zur Begleichung ihrer Differenzen eingeräumt haben. Die Opposition einigte sich bereits am 10. Januar auf die Forderung nach Neuwahlen und beschloss, im Fall einer Weigerung der Regierung im März Massenkundgebungen zu organisieren.
„Ihren einzigen Sieg konnte die Opposition 1996 in einer Phase des Friedens nach Aufhebung der Sanktionen erringen“11 , analysiert Predrag Simic, ein Berater von Vuk Draskovic, der über das Berliner Treffen sagt: „Wir haben nichts Konkretes erreicht. Nicht einmal die Ausweitung des Programms ‚Energie gegen Demokratie‘. Aus ethischer Sicht sind wir gegen diese selektive Lieferung europäischen Erdöls an Städte, die von der Opposition regiert werden. Ganz Serbien braucht Hilfe.“
Das stimmt zweifellos, doch die Allianz für den Wandel unter Führung von Zoran Djindjic wollte in erster Linie demonstrieren, dass sie mit ihren guten Auslandsverbindungen materielle Hilfe für die Bevölkerung beschaffen kann. „Deshalb haben wir uns darauf geeinigt, dass zuerst die beiden Vorzeigestädte der Opposition – Nis und Pirot – Öl erhalten sollten, in der Hoffnung, die Hilfslieferungen in der Folge ausweiten zu können. Doch die Europäische Union kann ihr Programm nicht einmal für die beiden Städte erfüllen!“
Auch der bitter enttäuschte Vorsitzende der Demokratischen Partei (DS) in Nis, Zoran Zivkovic, bestätigt: „Bis Ende Dezember sind erst 2,3 Prozent der versprochenen Hilfslieferungen eingetroffen, nachdem sie 14 Tage lang an der makedonischen Grenze festgehalten wurden.“ Spöttisch kommentiert die Journalistin Sladjana Stamenkovic, Abgeordnete im Bundesparlament und lokale Vorsitzende der Vereinigten Jugoslawischen Linken (JUL)12 : „Das Heizöl wurde von einer Privatgesellschaft gekauft, als handle es sich um einen normalen Import, ohne näheren Hinweis darauf, dass es als ‚humanitäre Hilfe‘ gedacht war. Weil aber das Unternehmen, das als Zwischenlieferant fungierte, 3 Prozent der Ölmenge für sich zurückbehielt, wurde der Firmenchef per Gerichtsurteil als ‚Kriegsprofiteur‘ zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt.“ Eine reichlich zynische Bemerkung, denn die Partei von Stamenkovic bestraft oder unterstützt Kriegsprofiteure je nachdem, ob sie auf Regierungslinie liegen oder nicht. „Bisher hat Nis erst für drei Tage Heizöl erhalten, obwohl nur ein Drittel der Bevölkerung mit Öl heizt“, meint die Abgeordnete. „Angeblich soll das Programm später ausgeweitet werden. Aber wann? Etwa im März? Wir brauchen keine Hilfe, solange man uns nur normal funktionieren lässt.“
Predrag Simic von der SPO zieht eine klare Bilanz: „Für uns hat die Berliner Konferenz nichts gebracht. Die Regierung nützt die Sanktionen aus und sagt: Seht ihr, die Opposition hat euch nichts zu bieten. Moskau hat uns dagegen Gas für den ganzen Winter geliefert und China soeben einen Kredit über 300 Millionen Dollar zugesagt.“
Ähnliches gilt für die „Brückenschlacht“. Auch hier hat sich die Opposition bemüht, im Ausland Hilfe zu finden, während die Regierung alles daransetzte, diese zu blockieren. „Wir haben eine Spende von rund 300 000 Mark aus Deutschland erhalten, die aber nie angekommen ist“, erzählt Branislav Jovanovic, Vorsitzender des Exekutivausschusses von Nis, „Der Wiederaufbau der zerstörten Brücke in Nis wurde beispielsweise von der Regierung geplant, und zur Feier wurde der serbische Präsident Milan Milutinovic eingeladen.“ Auch in Novi Sad, das ebenfalls von der Opposition regiert wird, waren drei Brücken zerstört. Der Vorsitzende des Sozialdemokratischen Bundes der Wojwodina, Nenad Canak, hatte sich in Wien erfolgreich für die Spende einer zerlegbaren Fußgängerbrücke eingesetzt. Nur die Finanzierung des Aufbaus stand noch aus. „Wenn uns die internationale Gemeinschaft wirklich helfen will“, meinte er damals, „darf sie nicht nur die ‚Bösen‘ denunzieren, sie muss auch die ,Guten‘ beim Namen nennen, damit die Leute sehen, dass es sich auszahlt, gut zu sein.“13 Dieses etwas eigennützige Verständnis von Demokratie war dem Image der Opposition in der Öffentlichkeit nicht gerade förderlich.
Tagtäglich zeigt das staatliche Fernsehen groß aufgemachte Bilder von den Fortschritten der staatlichen Wiederaufbauprogramme, in Oppositionsstädten und anderswo. Die erste Phase, die sich auf Wohnhäuser, die Stromversorgung und die Brücken in den Städten konzentrierte, wurde Ende Dezember für abgeschlossen erklärt. Doch das Schwierigste steht noch bevor: der Wiederaufbau der Raffinerien, der Fabriken, der großen Donaubrücken und der öffentlichen Gebäude.
1996 formierte sich die G 17, eine Gruppe von 17 Ökonomen, um für das Oppositionsbündnis Zajedno (Gemeinsam) ein Wirtschaftsprogramm auszuarbeiten.
Auf Initiative von Mladjan Dinkic publizierte die Gruppe im Juni 1999 eine Schätzung der Bombenschäden, „um von der Nato Wiedergutmachung fordern zu können“14 . Mittlerweile ist das Belgrader Lokal der Gruppe zu einem Treffpunkt zahlreicher oppositioneller Intellektueller geworden, die sich „G 17 plus“ nennen. „Milosevic könnte besiegt werden, wenn wir es schaffen würden, mehr für das tägliche Leben zu bewirken“, erklärt Dinkic. Er setzt auf die Integration Jugoslawiens in den Stabilitätspakt der Nato für den Balkan, „um wie in Montenegro Wirtschaftsreformen anzukurbeln. Wir bemühen uns, alle jugoslawischen Ökonomen einzubeziehen, die für die Weltbank, den Internationalen Währungsfonds, deutsche Finanzeinrichtungen und ähnliche Institutionen tätig sind.“ Für Dinkic liegt der Schlüssel in der Privatisierung: „Mit Armut und steigender Arbeitslosigkeit haben wir den Preis für den Übergang bereits bezahlt, ohne jedoch davon zu profitieren“, meint er. „Unser vorzügliches Gesundheitssystem muss erhalten werden, wir müssen uns allerdings um eine internationale Finanzierung bemühen“, meint er etwas naiv.
Derselbe „philanthropische Liberalismus“ kennzeichnet den Slogan „Privatisierungen gegen den Diebstahl“ der unabhängigen Gewerkschaft Nezavisnost. Die Kritik an den mit dem serbischen Staat verwickelten Mafiagruppen kommt zweifellos gut an, nicht so gut jedoch die damit einhergehenden liberalen Rezepte. „Die westlichen Werte sind uns buchstäblich wie Bomben auf den Kopf gehagelt“, sagt verzweifelt die Elektrotechnikerin Srbjanka Tureljic, bis vor kurzem Vorsitzende des Universitätsrates an ihrer Hochschule. Im Juli 1999 erhielt sie ihre Kündigung. „Rund 150 der 6 000 Hochschullehrer weigerten sich, nach Auslaufen des alten Vertrags einen neuen zu unterzeichnen, der sie auf Regierungstreue verpflichtet.“15 Srbjanka Tureljic leitet nun ein „Netzwerk für alternative Erziehung, um zu beweisen, dass Widerstand möglich ist“16 .
Auch im Justizapparat ist die Repression alltäglich. Ende Dezember 1999 beschloss die Serbische Nationalversammlung, drei Richter kaltzustellen, unter ihnen Nikola Barovic, Mitglied des obersten Gerichtshofs, und Slobodan Vucetic, Richter am serbischen Verfassungsgericht, die beide der Vereinigung unabhängiger Richter angehören. Unverkennbar will die Regierung diese Vereinigung zerschlagen und ihre Mitglieder daran hindern, sich an den Treffen der „G 17 plus“-Intellektuellen zu beteiligen, die der Opposition ihre Sachkenntnis zur Verfügung stellen.
Borka Pavicevic, die Frau von Richter Barovic, leitet gemeinsam mit Ana Miljanic voll Engagement das „Zentrum für kulturelle Entgiftung“17 im Pavillon Veljkovic, einem von den Frauen renovierten historischen Gebäude. Seit fünf Jahren haben sie über 700 Veranstaltungen, vor allem Theater und Konzerte, organisiert, um „unter unmöglichen Bedingungen politische Diskussionen zum Thema freie Kunst anzuregen“.
Am 18. Dezember 1999 organisierte das Zentrum eine Diskussion über den Prozess gegen Flora Bovina, die 50-jährige Psychiaterin, Dichterin und Gründerin des Bundes albanischer Frauen im Kosovo. Sie war am 20. April in Pristina verhaftet und Anfang Dezember wegen „Terrorismus“ zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ana Miljanic und Borka Pavicevic entwarfen einen Appell, der die Freilassung von Flora Bovina fordert. Dieser Appell wurde im Oppositionsradio B 92 übertragen. Auch Flora Bovinas Mann Arje Begu war an dieser Initiative beteiligt, die einiges aussagt über ein Regime, dass nur schwer zu beschreiben ist. Hätte Frankreich etwa während des Algerienkrieges eine offene Solidarisierung mit den „Terroristen“ der Nationalen Befreiungsfront geduldet? Andererseits vegetieren immer noch zweitausend Kosovo-Albaner im Gefängnis vor sich hin – die meisten ohne gerichtlichen Prozess.
„Das Ende ist nahe, doch man sieht es noch nicht“, titelte die Oppositionszeitung Republika in ihrem Leitartikel zum Jahreswechsel, der die Alternative formulierte: „Freie Wahlen oder Bürgerkrieg“.18 Der Soziologe Mladen Lazic sieht die Regierungsparteien in der Wählergunst nach den jüngsten Umfragen bei unter 20 Prozent: „Damit stehen sie immer noch besser da als die zersplitterte Opposition. Die Mehrheit der Landbevölkerung und die am wenigsten qualifizierten, ärmsten Arbeiter verteilen sich auf die Sozialistische Partei und die extreme Rechte. Über 40 Prozent der Wähler wissen aber noch nicht, wem sie ihre Stimme geben wollen.“ Ist das nicht widersprüchlich? Dazu Mladen Lazic: „Über 60 Prozent der Wähler sehen ihre Zukunft in Europa und nicht in Russland oder China. Aber zugleich befürworten sie einen jugoslawischen Entwicklungsweg.“
dt. Birgit Althaler
* Dozentin an der Universität Paris-Dauphine und Autorin von „Die Zerstörung Jugoslawiens“, aus d. Franz. v. B. Althaler, Köln (Neuer Isp-Verlag) 1995.