Junger König im alten Trott
ZWEI Jahre nach seiner Thronbesteigung gibt König Mohammed VI. in vieler Hinsicht noch immer Rätsel auf. Dass er so populär ist und nach wie vor großes Wohlwollen genießt, mag mit seinen persönlichen Qualitäten ebenso viel zu tun haben wie mit der Erleichterung der Marokkaner, dass die Ära seines Vaters Hassan II. zu Ende ist. Doch diese Vorschusslorbeeren beginnen zu welken. Weder im wirtschaftlichen noch im sozialen Bereich sind Wunder geschehen, womit allerdings auch niemand ernsthaft rechnen konnte. Die Arbeitslosenquote liegt unverändert hoch, und nach wie vor demonstrieren Hochschulabsolventen für ihre Forderung nach Arbeitsplatzgarantie und müssen sich von mobilen Einsatzkommandos zusammenschlagen lassen.
Im Jahr 2000 wurden an den Küsten 2 039 Personen bei dem Versuch aufgegriffen, illegal das Land zu verlassen – mehr als siebzig Prozent waren marokkanische Staatsbürger. Vielen anderen, vor allem jungen Männern, die dann oft im Homosexuellen- oder Drogenmilieu landen, gelingt die Überfahrt nach Gibraltar oder die illegale Einreise auf dem Land- oder Seeweg nach Europa. In einem Artikel vom 26. April 2001 übte die in London erscheinende saudische Tageszeitung Asch-Scharq al-Ausat Kritik an den Arbeitsbedingungen der tausenden von marokkanischen Müllarbeitern, die sich alle Arten von Krankheiten zuziehen, weil sie über keinerlei Schutzkleidung verfügen. Einer dieser Arbeiter meinte gegenüber der Zeitung, dass sein Lohn – zwischen 450 und 550 Dirham (75–90 Euro), also deutlich unter dem staatlich festgelegten Mindesteinkommen – nicht einmal ausreiche, um das Futter für den Hund in einem der reichen Anwesen zu bezahlen.
Die Monarchie macht in allen Bereichen im alten Trott weiter. Wenn der König eine seiner zahlreichen Reisen durch das Land unternimmt (im Volksmund heißt er bereits „al-Jawal“ – der Mobile – wie die Gebührenkarten für Handys), strömen ihm die Massen zu – aus Neugier oder Sympathie oder einfach nur, weil die örtlichen Behörden sie, wie schon zu Zeiten Hassans II., mit Bussen und Lastwagen herankarren.
Ansonsten ist der Lebensstil des jungen Monarchen so volksnah nicht. Sein Auftreten erklärt sich zum Teil auch aus dem schwierigen Verhältnis, das zwischen ihm und seinem Vater herrschte. „Er will erst einmal Luft holen, sich entspannen und Spaß haben“, meint ein guter Kenner der Verhältnisse im Königshaus. Hassan II. habe es wie kein zweiter verstanden, „alle in seiner Umgebung unter Druck zu setzen, auch den Kronprinzen“. So muss man wohl die Skiausflüge von Mohammed VI. verstehen, seine ausgedehnten Testfahrten in Ferrari-Schlitten während eines offiziellen Besuchs in Italien im Frühjahr 2000 und die langen Abende mit Künstlern, die er bewundert. Natürlich laufe der Monarch damit Gefahr, „die einfachen Leute, die leicht zu beeinflussen sind, vor den Kopf zu stoßen“, erklärt ein Hofbeamter und verweist auf die Reise Mohammeds zum 21. Französisch-Afrikanischen Gipfel in Yaoundé am 18. und 19. Januar 2001 – der König war mit über dreihundert Begleitern und großem Gepäck unterwegs gewesen.
Tatsächlich ist die Monarchie eine teure Angelegenheit. Im Haushalt für 2001 sind fast 2 Milliarden der insgesamt 139 Milliarden Dirham (also circa 13,7 Milliarden Euro) für „repräsentative Zwecke, Bezüge des Herrscherhauses und des königlichen Hofes“ ausgewiesen. Hinzu kommen 222 Millionen Dirham (20 Millionen Euro) im Haushaltstitel Investitionen, die für die Königsfamilie bestimmt sind.
Auch die Sitten und Gebräuche am königlichen Hof haben sich kaum verändert. Jedes Jahr vollzieht sich am 3. März, im Rahmen der Festlichkeiten zum „Thronfeiertag“, das unveränderliche Ritual der bai’a – der feierlichen Erneuerung des Treueids auf den König –, das ausführlich in den nach wie vor langweiligen und dürftigen Nachrichtensendungen des Staatsfernsehen übertragen wird. Auch wenn kaum eine Veränderung in den äußeren Formen festzustellen ist – das allgemeine soziale Klima hat sich durchaus gewandelt. Fouad Abdelmoumni, Vizepräsident der Marokkanischen Menschenrechtsvereinigung (AMDH), meint dazu: „Westliche Regierungsvertreter und bestimmte Kreise in Politik und Medien haben ein sehr vorteilhaftes Bild des neuen Monarchen gezeichnet, dem sich Mohammed VI. nicht ohne weiteres entziehen kann. Die Machthaber wollen dieses symbolische Kapital nicht verspielen, ansonsten haben sie ja nicht allzu viel vorzuweisen.“
Die leicht euphorische Stimmung, die in den ersten Monaten nach der Thronbesteigung von Mohammed VI. herrschte, verleitete die Mehrheit der Journalisten und Medienleute zu der Annahme, sie könnten neue Freiräume nutzen. Besonders weit wagte sich dabei das Wochenblatt Le Journal hervor, dessen Chefredakteur Aboubakr Jamaï als brillanter Kopf und nonkonformistischer Intellektueller gilt. Am Jahresende 2000 zeigten ihm die Machthaber mit aller Härte die Grenzen des Machbaren, als sie Le Journal und seine arabische Ausgabe für einige Wochen am Erscheinen hinderten.1 Seither hat die Zeitung nicht nur Rechtsstreitigkeiten am Hals, sondern auch finanzielle Probleme, weil ihr die Anzeigenkunden davonlaufen. Younès Benkirane, der früher für die Zeitung Kalima geschrieben hat und heute als Informatiker in Paris arbeitet, sieht mit Genugtuung, „dass sich die Nebelschwaden verziehen, die stets die Machenschaften des Regimes verhüllt haben“. Aber er fragt sich besorgt, ob die neue Öffnung „nicht ebenso den Islamisten, der Drogen- und Schmugglermafia und bestimmten Interessengruppen in der Armee und in anderen Bereichen nützt“. Und er meint: „Mohammed VI. wirkt wenig gefestigt, das macht ihn sympathisch und menschlich, aber es weckt auch Zweifel, ob er sich in ernsten Situationen behaupten kann.“
In einem Punkt sind sich die Marokkaner einig: dass der Schatten von Mohammeds Vater noch immer auf dem Land liegt und dass man sich nicht in zwei Jahren von einer vierzigjährigen Tradition autoritärer, wenn nicht gar despotischer Herrschaft befreien kann. Der Politologe Abdellatif Aguenouch sieht zum Beispiel eine deutliche Abhängigkeit des neuen Innenministers Ahmed El Midaoui von seinem mächtigen Vorgänger Driss Basri: „Basri hat Midaoui zu dem gemacht, was er ist. Früher war er ein einfacher Steuerprüfer – durch Basri wurde er erst Gouverneur von Mohammedia, dann von Tanger und schließlich Direktor der nationalen Sicherheitsbehörde.“ Aguenouch glaubt nicht an das Gerücht, wonach sich Basri und El Midaoui überworfen haben. Im Gegenteil: „Wenn es einen Wandel gegeben hat, dann besteht er allenfalls in der neuen Rollenverteilung zwischen Ahmed El Midaoui und Fouad Ali El Himma (Staatssekretär im Innenministerium). El Midaoui ist sozusagen für die schmutzige Wäsche zuständig, während alle wichtigeren Fragen, bei denen es auch um das Image der Machthaber im Ausland geht, in die Zuständigkeit von Fouad El Himma fallen – und der ist ein Mann von ganz anderem Kaliber.“
Nur so erklärt sich etwa das brutale Vorgehen gegen eine Hand voll Aktivisten der marokkanischen Menschenrechtsvereinigung AMDH und ihres designierten Vorsitzenden Abdelhamid Amine, die am 9. Dezember 2000, dem 52. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, demonstriert hatten. Die AMDH hatte sich einige Wochen zuvor gegen die Straffreiheit für Vertreter des alten Regimes gewandt und ein Dutzend von ihnen namentlich genannt, die sie wegen ihrer Rolle im Repressionsapparat vor Gericht gestellt sehen wollten. Diese Publikation erregte großes Aufsehen und löste eine anhaltende Diskussion über die Frage aus, ob man die Vergangenheit besser ruhen lassen solle. Dabei wurde deutlich, dass sich an den unter Driss Basri etablierten Strukturen und am Verhalten der Polizei nichts geändert hat.
Andererseits wurden die Überlebenden des Straflagers von Tazmamart und einige Angehörige von „Verschwundenen“ entschädigt, der Schriftsteller Ahmed Marzouki bekam endlich einen Pass und durfte sein Buch „Tazmamart, celulle 10“ publizieren und die Zeitungen Le Journal und As-Sahifa konnten wieder erscheinen. All das war nur möglich, weil einige persönliche Berater des jungen Königs endlich begriffen haben, wo die wahren Interessen des Landes liegen. Hoch anrechnen muss man dem neuen Herrscher auch die Ernennung einer Reihe führender Staatsbeamter, die sich der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts bewusst sind. Doch die neue Garde stößt in den unteren Rängen des Staatsapparats auf wenig Gegenliebe.
„Die vordringliche Aufgabe besteht in der Reform der öffentlichen Verwaltung, des Beamtenapparats“, meint der renommierte Journalist Ahmed Reda Benchemsi. Was immer sich der König oder eine Regierung, die diesen Namen verdient, an Entwicklungsplänen und sozialen Projekten ausdenken – am Ende kommt es auf die effiziente Umsetzung an. Auch Fouad Abdelmoumni von der AMDH sieht keine Lösungen ohne „grundlegende Umwälzungen“. Nach seiner Ansicht sollte man möglichst rasch zu einer „drastischen Entlastung des Staates“ kommen und vor allem die „enorme finanzielle, menschliche und politische Belastung durch die Armee“ reduzieren, indem man bald ein Abkommen über die Westsahara schließt. Auch die Volksvertreter und hohen Staatsbeamten müssten ihren Beitrag zur Senkung des staatlichen Ausgabenniveaus leisten, und die zweite Kammer des Parlaments sei ohnehin überflüssig. Außerdem sollten seiner Meinung nach alle, die in Korruptionsaffären verwickelt sind, exemplarisch bestraft werden.
Faule Staatsdiener, träger Parteiapparat
AM meisten empört die Bürger Marokkos das Versagen im Bereich der Finanzplanung. Ohne die 23,4 Milliarden Dirham (2,1 Milliarden Euro) aus der kürzlich erfolgten Übernahme von 35 Prozent des Kapitals von Maroc Telecom durch Vivendi hätten die im Staatshaushalt veranschlagten Mittel kaum für den Schuldendienst und die laufenden Kosten des Verwaltungsapparats ausgereicht. Die nationalen Ressourcen sind nicht endlos belastbar, doch die Regierung scheint sich keine Gedanken darüber zu machen, dass die Versorgung unzähliger wenig produktiver Staatsbediensteter eine tickende Zeitbombe ist.
Auch in dieser Hinsicht muss König Mohammed VI. mit den Folgen von fast dreißig Jahren Repression und Korruption fertig werden. Mit den Politikern aus dieser Ära, die von Anfang der Sechziger- bis Ende der Achtzigerjahre andauerte, beginnt Mohammed VI. sich nunmehr anzulegen. Zu ihnen gehören auch die alten Männer der „Union Socialiste des Forces Populaires“ (USFP), die immer noch nicht bereit sind, ihre Privilegien aufzugeben und seine Reformprojekte partout nicht fördern wollen. Als zum Beispiel der Aktionsplan zur Verbesserung der Stellung der Frauen – für den sich immerhin ein Mitglied des (kommunistischen) „Parti du Progrès et du Socialisme“ (PPS) stark gemacht hatte – zur Entscheidung anstand, waren die maßgeblichen Vertreter der alten Parteien, im Verein mit dem ängstlichen Minister für die religiösen Stätten und islamische Angelegenheiten, Alaoui M’Daghri, sofort bereit, das Projekt auf Eis zu legen, als die Islamisten begannen, Protest zu erheben.
Auch wenn es um soziale Fragen geht, zeigen sich die USFP und die nationalistische Istiqlal/PI erstaunlich zurückhaltend und begnügen sich meist damit, die Anregungen aus dem Palast zu begrüßen. Dennoch hat Mohammed VI. bislang den offenen Bruch mit dem USFP-Regierungschef Abderrahmane Youssoufi vermieden, dem er wegen seiner langjährigen mutigen Haltung gegenüber seinem Vater Achtung entgegenbringt. Andererseits wünscht der Monarch einen Wachwechsel in den großen traditionellen Parteien, und es gibt Gerüchte, wonach man im Palast den Aufstieg junger Kräfte nicht nur gern sieht, sondern auch aktiv unterstützt.
Dem König und seinem engeren Beraterkreis ist bewusst, dass die alten politischen Gruppierungen an Glaubwürdigkeit verloren haben. Aber ihm selbst mangelt es zweifellos noch an Erfahrung, und darum lässt er sich häufig darauf ein, Entscheidungen von großer Tragweite zu treffen – mit dem Risiko, zu weit zu gehen und die Gunst, die er genießt, bald zu verspielen. In anderer Hinsicht hält er sich dagegen an die Kontinuität, indem er seine Politik mittels Dekreten (dahir) durchsetzt und dabei häufig die entscheidungsschwache Regierung einfach übergeht.
Bislang hat der König (abgesehen von allzu optimistischen Erklärungen über Erdölvorkommen) wenige Fehler gemacht. Bei einigen Entscheidungen bewies er eine glückliche Hand, wobei er das bislang deutlichste Zeichen zweifellos mit der Entlassung von Driss Basri gesetzt hat. Noch aber hat er nur allgemeine Absichtserklärungen abgegeben und keine konkreten Projekte vorgestellt, die eine Veränderung im Leben der Marokkaner bewirken könnten, also Konzepte für eine Verwaltungs- und Steuerreform oder für die Bekämpfung der Korruption und der mafiösen Strukturen.
Ein weiteres Problem besteht darin, dass die Armee seit der Entlassung von Driss Basri immer mehr an Einfluss gewinnt. Im Unterschied zu seinem Vater, der sich in der Welt des Militärs sehr gut auskannte (wobei ihm stets der Experte Driss Basri zur Seite stand) und nach eigenem Gutdünken eingriff, mangelt es Mohammed VI. in diesem Bereich noch an Erfahrung.
Der junge Monarch und seine Berater mögen noch so entschlossen sein, den Augiasstall auszumisten, zunächst stehen sie noch vor erheblichen Altlasten, wobei der aufgeblähte Verwaltungsapparat und die Mafia der Drogenhändler und Schmuggler nur die Spitze des Eisbergs sind. Will er sich nicht dem Vorwurf der Untätigkeit aussetzen, wird der König neue Initiativen nicht mehr allzu lange aufschieben können. In einer vorzüglichen Analyse (mit dem ironischen Titel „Vom machsen zum machsen light“) hat Samady Abd El Malek festgestellt: „Um seine Herrschaft zu sichern, muss der neue machsen heute einige der schlimmsten Formen von Machtmissbrauch abschaffen. Er möchte sein Image aufpolieren, jedoch ohne dabei die Grundlagen seiner wirtschaftlichen und politischen Macht aufzugeben.“3
Sollten Mohammed VI. und seine Berater tatsächlich nur politische Kosmetik im Sinn haben, sind stürmische Zeiten zu befürchten. Denn die Mehrheit der Marokkaner hegt Erwartungen, die mit Minimalleistungen nicht zu befriedigen sind. Aber es gibt so unendlich viel zu tun, dass man es irgendwie auch verstehen kann, wenn der junge König nicht recht weiß, wo er anfangen soll.
dt. Edgar Peinelt
* Journalist, von ihm erschien zuletzt „Le règne de Hassan II 1961–1999, une espérance brisée“, Paris (Maisonneuve et Larose) 2001.