Was Moskau befürchtet
NACH den Attentaten vom 11. September hat Wladimir Putin schnell begriffen, was die weltpolitische Stunde geschlagen hat. Mit der Unterstützung der Antiterrorkoalition riskiert er zwar den Verlust fragiler Allianzen, vor allem im Hinblick auf die zentralasiatischen Republiken und den arabischen Raum. Aber eines ist klar: Moskau wird das Zweckbündnis der Antiterrorkoalition dazu benutzen, seine künftige Rolle auf der weltpolitischen Bühne auszubauen. Indes, mit dem Krieg in Afghanistan könnte es den USA gelingen, in Zentralasien Fuß zu fassen. Fraglich bleibt, ob nicht hier wie dort die alten Muster des Kalten Krieges auf strategische Entscheidungen abfärben.
Von NINA BASCHKATOW *
Die von den Selbstmordattentaten in New York und Washington am 11. September ausgelöste internationale Krise hat gezeigt, dass der russische Präsident Wladimir Putin ein besonnener Politiker ist. Eingedenk der Trümpfe wie der Schwächen des eigenen Landes, hat er als einer der Ersten dem amerikanischen Präsidenten George Bush sein Beileid übermittelt und Kooperation im Kampf gegen den internationalen Terrorismus angeboten. Manche Beobachter meinten daraufhin voreilig, Putin sei bereit, Washingtons Konzept des „Kreuzzugs“ gegen den internationalen Terrorismus blanko zu unterschreiben. Aber Russland hat keinen Grund, sich unüberlegt in ein Abenteuer zu stürzen, dessen Folgen es zu spüren bekäme, ohne selbst die Zügel in der Hand zu halten.
Der russische Präsident hat von Anfang an verstanden, dass die Welt sich mit dem 11. September verändert hat und dass Russland sich darauf einstellen muss. Während vor der US-Botschaft, wo vor einiger Zeit noch Protestaktionen gegen die Militärschläge in Serbien abliefen, Blumen niedergelegt und Kerzen aufgestellt wurden, saß Wladimir Putin auf den Sommersitz der russischen Präsidenten in Sotschi und studierte die Analysen und Kommentare zu den jüngsten Ereignissen, im Hinterkopf noch die Gespräche mit den führenden Politikern der ganzen Welt. Sotschi wurde durch diesen hochsymbolischen Akt in eine Art russisches Camp David verwandelt. Putin spürte wie sein US-Amtskollege, dass seine Haltung in dieser Krise einen entscheidenden Test für seine politische Karriere darstellt.
In zwei Fernsehauftritten wurden die russischen Positionen umrissen. Am 22. September 2001 erklärte Putin, Russland habe „keine andere Wahl, als sich an der Koalition gegen den Terrorismus zu beteiligen, denn dieser kann nur durch eine geschlossene Front aller Kräfte der zivilisierten Welt besiegt werden“. Eine Beteiligung mit eigenen Streitkräften komme jedoch nicht in Frage. Am 24. September, einen Tag vor seinem sehr medienwirksamen Deutschlandbesuch, gab er in einer Fünf-Punkte-Erklärung bekannt, wie Russland sich an der von Amerika angeführten internationalen Koalition gegen den Terrorismus zu beteiligen gedenke.1 Jedes Wort war wohl abgewogen, keine Tür wurde zugeschlagen, um sich Rückzugspositionen offen zu halten, falls die Vereinigten Staaten überzogen und einseitig reagieren sollten.
Moskau erklärte sich unter anderem bereit, den eigenen Luftraum für humanitäre Flüge zu öffnen. Besonders wichtig war das Angebot, nachrichtendienstliche Erkenntnisse über die Aufenthaltsorte internationaler Terroristen sowie ihre Infrastruktur und Ausbildungslager zu übermitteln. Gerade dieses Wissen veranlasste die russische Führung, zur Vorsicht zu mahnen und eher auf Hilfe von außen zu setzen, damit sich die Afghanen aus eigener Kraft von den Taliban befreien könnten. Russische Experten sind sogar überzeugt, dass jede direkte ausländische Intervention die Afghanen enger um den Mullah Omar rücken ließe und am Ende sogar die Nordallianz veranlassen könnte, sich gegen die „Eindringlinge“ zu wenden.2 Sie plädieren für Zurückhaltung bei der Wahl der Mittel und fordern, die langfristigen politischen Folgen von bewaffneten Operationen, die über begrenzte und gezielte Schläge hinausgehen, stets im Auge zu behalten. Schließlich fürchten sie im Falle von zivilen Opfern eine Welle der Solidarisierung in den muslimischen Staaten, die der Antiterrorkoalition angehören.3
Als Gegenleistung für seine Zusammenarbeit konnte sich Russland die politische Unterstützung des Westens im Tschetschenienkrieg sichern, der auf der russischen Prioritätenliste weit vor der Krise um Afghanistan rangiert. Die westlichen Politiker räumten ein, dass im Tschetschenienkonflikt religiöser Fundamentalismus und internationaler Terrorismus eine Rolle spielen; sie versprachen überdies, die Geldhähne zuzudrehen, von denen die Rebellen profitieren. Moskau konnte sich sogar den Luxus leisten, einen Vertrag über Waffenlieferungen mit dem Iran endgültig abzuschließen, weil man sicher war, dass die USA schweigend darüber hinwegsehen würden. Diese militärische Ausrüstung wird es Teheran nach russicher Einschätzung erlauben, „faktisch die Pipelines im Persischen Golf zu kontrollieren“.4 Die Vereinigten Staaten hatten selbstverständlich auch mit finanziellen Gegenleistungen gelockt und boten Russland eine rasche Aufnahme in die Welthandelsorganisation WTO an.
Solche Vorteile lässt man sich natürlich nicht entgehen, doch an sich sind sie zweitrangig: Moskau möchte aus einer internationalen Krise, die in seinen Augen eine völlig neue strategische Balance herstellt, vor allem politisches Kapital schlagen und als voll berechtigtes Mitglied in den Kreis der Akteure aufgenommen werden, die „die Welt des 21. Jahrhunderts“ gestalten. Auf der europäischen Bühne bedeutet dies eine beschleunigte EU-Integration und vor allem eine qualitativ neue Zusammenarbeit mit der Nato.
Das Signal kam nicht von der Europäischen Union, wie es sich die Russen (ohne große Illusionen) erhofft hatten, sondern vom Atlantischen Bündnis. Am Tag nach den Attentaten beschlossen die Nato-Botschafter einstimmig den Eintritt des Bündnisfalles nach Artikel 5 des Natovertrags, der besagt, dass ein Angriff auf eines der Länder als Angriff auf alle verstanden wird. Durch diese Gleichstellung der Terrorattacke mit einer Kriegshandlung wurde die Nato diskussionslos von einem Verteidigungs- in ein Sicherheitsbündnis verwandelt. Dieser Sieg für die Amerikaner war zugleich einer für alle Russen, die sich – aus anderen Gründen – eine solche Entwicklung gewünscht hatten.
Ein Nato-Beitritt Russlands rückt näher
NACHDEM Russland an einer von den USA angeführten Koalition beteiligt ist und der Nato-Generalsekretär den Terrorismus als ein Sicherheitsproblem akzeptiert, zielen die russischen Interessen auf neue Mechanismen, die Moskau direkter an an den Nato-Entscheidungen beteiligen sollen. Daraus würde sich auch eine neue Perspektive für die Aufnahme ehemals kommunistischer Länder ergeben, die bisher von Russland abgelehnt wurde. Zweifellos werden diese Länder Mitglieder der Nato werden, doch das Bündnis wird dann ein anderes sein. Von einigen wird sogar ein Beitritt Russlands erwogen, etwa von Wladimir Lukin, ehemals Botschafter in Washington und heute stellvertretender Duma-Präsident, der damit „eine neue Sicherheitsarchitektur“ entstehen sieht. Wenn die Nato sich weiterentwickelt, müsste sich zudem auch die Europäische Union verändern, da kaum vorstellbar ist, dass auf dem euroasiatischen Schauplatz drei Einheiten (eine EU mit militärischer Komponente, die Nato und Russland) ohne direkte Koordination existieren könnten.
Trotz solcher Erfolge und Perspektiven äußern sich die Russen dennoch skeptisch über Zweck und Absicht der Antiterrorkoalition. Und sie zweifeln auch, ob die USA eine derart facettenreiche Krise überhaupt beherrschen können.
Während der Präsident der USA in Cowboymanier den Patriotismus seines Volks anzufachen versucht, das noch nie einen Krieg auf eigenem Boden erlebt hat, wendet sich der russische Präsident an ein Land, in dem noch jede Generation unter einem Krieg mit Zerstörungen und Massakern gelitten hat, bis hin zum aktuellen Tschetschenienkrieg. Auch muss Moskau hinsichtlich der USA auf Richtungswechsel der Regierungen und auf Wandlungen der öffentlichen Meinung eingestellt sein, etwa wenn ihre Soldaten aus Asien oder sonst woher in Särgen nach Hause zurückkehren. Sollten die Angriffe auf Afghanistan erfolglos oder sollte die Operationen auf halbem Wege stecken bleiben, womit der politische Schaden vervielfacht, das Problem jedoch nicht „erledigt“ wäre, kann sich Russland, anders als Washington, nicht auf die andere Seite des Atlantiks zurückziehen.
Die Interessen Moskaus verlangen zwar, dass die Taliban – noch vordringlicher als Bin Laden – ausgeschaltet werden, um an seiner Südflanke ein verlässliches, stabiles und nach Möglichkeit demokratisch geführtes Land zu haben. Aber man befürchtet, Washington könne seinen „Kreuzzug“ auf andere Staaten wie Irak, Syrien, Libyen oder Libanon ausdehnen, wo weitere Stützpunkte des internationalen Terrorismus vermutet werden.
Deshalb gibt es auch Vorbehalte, was die Nutzung des russischen Luftraums betrifft, und sei es nur für humanitäre Aktionen. Wenn die russischen Militärs von Anfang an dagegen waren, so nicht nur aus Starrköpfigkeit, sondern weil sie berfürchtete, Wladimir Putin könnte, wenn die Überflugerlaubnis nicht auf die zivile Luftfahrt beschränkt bleibt, die technische Komplexität und die Kosten der Aufgabe unterschätzen, die Radarausrüstungen von Nato und GUS kompatibel zu machen.
Ein noch heikleres Problem stellt die Rolle der mittelasiatischen Staaten dar. Putin bestand zwar darauf, dass die zentralasiatischen Staatschefs „im Rahmen der GUS handeln und für Konsultationen und Entscheidungen die GUS-Institutionen benutzen“, aber am 24. September boten die Präsidenten der fünf ehemaligen Sowjetrepubliken den USA ihre bilaterale Unterstützung an. Am 5. Oktober flogen 1 000 US-Soldaten nach Usbekistan, womit für Washington gleich zwei Wünsche erfüllt waren: Man etablierte sich als regionale Führungsmacht und Gegengewicht zu Moskau; und man konnte, unter dem Mantel der Antiterrorkoalition, endlich in Zentralasien Fuß fassen.
Moskau und die Nachbarländer von Usbekistan fürchten nun, der Traum könnte in einen Albtraum umkippen. Mit dem Aufbau von Aufklärungs- und Abhörzentren an der Schwelle zu Russland, zum Iran und China bringen die Amerikaner das ohnehin empfindliche geostrategische Gleichgewicht einer ganzen Region ins Wanken. Die langfristige Stationierung amerikanischer Truppen in instabilen Ländern wie Usbekistan oder Tadschikistan birgt die Gefahr einer Radikalisierung der Bevölkerung. So wie es etwa in Saudi-Arabien geschieht, wo seit dem Golfkrieg 7 000 US-Soldaten stationiert sind.
Bislang hält man in Moskau offiziell daran fest, dass die Vereinigten Staaten den Bogen nicht überspannen wollen. Man beruft sich darauf, dass sowohl Präsident Bush als auch Nato-Generalsekretär Robertson versichert haben, es würden keine Truppen langfristig in Mittelasien stationiert. Und die mittelasiatischen Staaten und Russland seien ohnehin durch viele Verträge (auf dem Gebieten von Wirtschaft, Militär, Zoll und Terrorbekämpfung) miteinander verbunden, die keine Seite zu torpedieren gedenke.
Hinter dem prinzipiellen Einverständnis mit der russischen Beteiligung an der Koalition gegen den Terrorismus steckt allerdings die Auffassung, man habe unmöglich auf halbem Wege stehen bleiben können. Gleichzeitig glauben viele Russen – wie Irina Swjagelskaja, Orientalistin und Leiterin des Instituts für strategische Forschungen in Moskau, vermerkt –, dass der Geist des Kalten Krieges ungeachtet aller öffentlichen Verlautbarungen fortbesteht. Zur Bestätigung brauchen sie nur einen Blick in die Leitartikel zahlreicher amerikanischer Presseorgane zu werfen, die schon wieder die fixe Idee pflegen, man müsse jede Gelegenheit nutzen, um den russischen Einfluss im postsowjetischen Raum einzudämmen. Und in der Europäischen Union ist die Klischeevorstellung verbreitet, dass die Unabhängigkeit der neu entstandenen Staaten „verteidigt“ werden müsse, während es häufig doch nur darum geht, zumal in wirtschaftlicher Hinsicht, die eine Abhängigkeit durch eine andere abzulösen.
Wer nicht glauben mag, zu welchen groben Schnitzern das alte Prinzip, wonach „die Feinde meines Feindes meine Freunde“ sind, den Westen zu verführen vermag, braucht nicht einmal auf die westliche Unterstützung für die afghanischen Mudschaheddin zu verweisen oder auf die Förderung ausländischer religiöser Gruppierungen in muslimischen Gebieten der ehemaligen Sowjetunion im Namen des „Pluralismus“. Es gibt ein jüngeres Beispiel. Eine Woche vor den Attentaten reiste eine Gruppe von US-Senatoren durch Mittelasien. Sie ermunterten ihre verblüfften kirgisischen Amtskollegen, beherzt dem afghanischen Vorbild zu folgen und jeden Zentimeter des eigenen Territoriums zu verteidigen. Nach Meinung dieser Senatoren muss Kirgisistan einen Kampf gegen Russland führen, der dem amerikanischen Unabhängigkeitskrieg gegen die Kolonialherrschaft der Briten ähnelt.5
Dass Russland in der Angst lebt, seine Interessen könnten geopfert werden, sobald sie mit denen des Westens nicht mehr zusammenfallen, hat auch mit dem Trauma des Jugoslawienkonflikts zu tun. Moskau möchte nicht zum Mittel einer Ex-und-hopp-Diplomatie werden – kaum benutzt, schon entsorgt. Sobald Washington seine Vorteile abgesahnt hat, so lautet die Befürchtung in Moskau, könnte man mit leeren Händen dastehen: Mit den alten Verbündeten hat man es womöglich verdorben, und die neuen können einen wieder fallen lassen. Das Dilemma schildert Andrej Fjodorow, einer der Leiter des einflussreichen Rates für auswärtige Politik und Verteidigung: „Wenn Russland sich dem internationalen Kampf gegen den Terrorismus anschließt, muss es den Westen unterstützen, was zwangsläufig eine Störung seiner traditionellen Beziehungen zu den arabischen Staaten nach sich zieht; hält es sich aber heraus, so vermeidet es den Zwist mit den arabischen Staaten, gerät aber unweigerlich mit dem Westen in Konflikt.“6 Und die russische Tageszeitung Wremja Nowostej vermutet, ein Bündnis mit dem Westen werde „zusammen mit Bin Laden sterben“.7
Trotz alledem hat Russland den ihm zugespielten Ball aufgefangen. Seine Diplomaten haben sofort begriffen, dass die Ereignisse des 11. September die Vorboten einer geopolitischen Neuordnung sind. Geplagt von dem Albtraum, Moskau könnte diese Wende verpassen, schimpften sie über das Zaudern des russischen Außenministers und die widersprüchlichen Verlautbarungen von Militärs und zivilen Entscheidungsträgern. Doch die Haltung des Präsidenten hat sie rasch beruhigt, vor allem die Entscheidung, seine Rede vor dem Deutschen Bundestag komplett umzuschreiben. Eine breite Mehrheit der Bevölkerung unterstützt diese Option, und die Medien verhielten sich ungewöhnlich professionell, indem sie darauf verzichteten, den Präsidenten um jeden Preis zu attackieren.
Die innerrussischen Schwierigkeiten, die Komplexität der Aufgabe und die oben erwähnten Vorbehalte machen deutlich, weshalb Russland mit Nachdruck darauf besteht, die Antiterrorkoalition zur Sicherung seiner künftigen Position auf der politischen Weltbühne zu „instrumentalisieren“. Was den internationalen Terrorismus betrifft, so sieht Russland in ihm auch eine Krankheit, die durch eine schrankenlose Globalisierung verursacht ist. Und dieser Globalisierung möchte es Regeln auferlegen. Bemerkenswerterweise hört man seit den Attentaten das Wort „Globalisierung“ häufiger als die Hinweise auf jene „multipolare Welt“, die gestern noch die russischen Überlegungen dominierten.
Gewiss wird der Kreml weiter auf Sicht steuern und sich gegenüber der aufs Ganze gehenden Politik der USA als Stimme der Vernunft und der Mäßigung profilieren. Diese Haltung wird Russland allerdings auch aufgezwungen: durch seine relative Schwäche und seine Geschichte, durch die psychische Verfasstheit seiner Bevölkerung wie auch durch seine komplexen Beziehungen zur arabischen Welt, die keinesfalls der neuen Koalition zum Opfer fallen sollen. Seit den ersten Bombenabwürfen am 7. Oktober braucht der russische Präsident nichts anderes zu tun, als seine Unterstützung des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus zu bekräftigen und abzuwarten, wie sich dieser Kampf entwickelt.
dt. Passet/Petschner
* Journalistin, European Press Agency, Brüssel und Moskau.