Der chinesische Blues
Die wachsende Mittelschicht will Veränderungen, aber keinen Aufstand von Jean-Louis Rocca
Die neue Mittelschicht in China, zu der mittlerweile schon ein Viertel der Bevölkerung gehört, verfügt über ein angemessenes Einkommen, ohne reich zu sein. Manche Beobachter – vor allem die, die sich in den Medien zu Wort melden – betrachten sie als die einzige gesellschaftliche Kraft, die das Land demokratisieren könnte, weil man mit ihr sowohl Stabilität als auch das Versprechen auf politischen Wandel verbindet. Für Stabilität sorgen ihre schichtenspezifische Neigung zu Komfort, Ruhe und Besitz und ihre gemäßigte Haltung in sozialen Konflikten, die eher auf Verhandlung und Kompromiss als auf Gewalt setzt. Da es der Mittelschicht im Gegensatz zu den übrigen Gruppen der Gesellschaft in der Regel am besten gelingt, die eigenen Interessen zu verteidigen, traut man ihr auch am ehesten zu, dass sie innerhalb der Kommunistischen Partei einen Demokratisierungsprozess durchsetzen kann.
In China wird immer wieder betont, dass Europa und die USA ihre politische Modernität dem Wirken der aufgeklärten Mittelschicht verdanken. Dabei wird nur allzu gern übersehen, dass die repräsentative Demokratie lange vor dem Aufstieg einer Mittelschicht entstanden ist, die im Übrigen auch später nicht als Hort des Fortschritts galt.1 Im Westen ging die Modernisierung in den 1960er und 1970er Jahren zunächst sogar nur von einer kleinen Gruppe von antibürgerlichen Aktivisten aus und entfaltete erst nach und nach ihre gesamtgesellschaftliche Breitenwirkung.
In etlichen Büchern und Zeitungsartikeln wird die Demokratisierung in Thailand, Taiwan oder Südkorea mit dem Entstehen einer Mittelschicht erklärt, die den herrschenden Regimen angeblich einen Politikwechsel aufgezwungen habe. Schon Anfang der 1990er Jahre gab es allerdings Autoren, die diesem Mythos widersprochen haben.
Hagen Koo, Soziologieprofessor an der Universität von Hawaii, hat zum Beispiel festgestellt, dass in Südkorea die Rolle der Mittelschicht eher unklar ist. Schließlich handelte es sich um einen langwierigen und vielschichtigen Demokratisierungsprozess.2 Während ein beträchtlicher Teil der südkoreanischen Mittelschicht bis 1987 liberal eingestellt war, neigten danach viele eher zu autoritären Lösungen – aus Angst vor Chaos und ökonomischer Rezession.
Der in Perrysburg (Ohio) lehrende Politikwissenschaftler Neil Englehart schreibt, dass auch in Thailand die Mittelschicht bei der Überwindung des Autoritarismus keine herausragende Rolle gespielt habe. Vielmehr hatte sich ein Teil der Eliten (Generäle und Beamte) für die Einführung von Wahlen starkgemacht. Da die thailändische Wirtschaft auf Exporte und ausländisches Kapital angewiesen war, musste das „Vertrauen der Märkte“ gewonnen werden, und damals galten Wahlen als ein langfristig stabilisierender Faktor. Die Mittelschicht protestierte zwar gegen Korruption und forderte mehr Demokratie, blieb dabei aber sehr zurückhaltend, weil sie fürchtete, dass radikalere Kräfte einen Umsturz der sozialen Ordnung anstreben könnten.3
Auch in Taiwan wurde die Demokratisierung nicht durch einen Aufstand der Mittelschicht herbeigeführt, sondern durch das Ende vom Mythos der Wiedereroberung Kontinentalchinas, den die Diktatur jahrelang zu ihrer Rechtfertigung benutzt hatte. Nachdem die Kuomintang anerkannt hatte, dass die taiwanesische Regierung nur noch die taiwanesische Bevölkerung vertrat, ließen sich Wahlen nicht mehr umgehen.4 In der Folgezeit nutzte nur ein kleiner Teil der Mittelschicht die Öffnung des Regimes, um sich bürgerschaftlich zu engagieren.
Diese Vorstellung von Modernisierung fasst die Demokratisierung als einen Prozess auf, der vor allem nur von einer Gesellschaftsschicht getragen wird, die Licht in eine Welt der Finsternis bringen wird. Als ähnlich blind entpuppte sich die Hoffnung der 1970er und 1980er Jahre, dass die westlichen Protestbewegungen den Kapitalismus überwinden könnten, nachdem die Arbeiterklasse dazu offensichtlich nicht in der Lage gewesen war. Auch damals schien die politische Positionierung des Mittelstands entscheidend. Aber war das überhaupt eine Klasse? Oder ein Teil der Arbeiterklasse? Kleinbürgertum? Eine Kraft, die zugleich gegen die Bourgeoisie und gegen die Arbeiter kämpft? Eine neue Arbeiteraristokratie?5
Das lange Warten auf die Demokratie
Auch im Reich der Mitte kommt die Vorstellung von der Mittelschicht als Motor des Wandels dem allgemeinen Bedürfnis entgegen, der eigentlichen politischen Frage aus dem Weg zu gehen. Die repräsentative Demokratie ist gewiss die Zukunft Chinas – darin sind sich fast alle einig –, aber sie kann sich nur am Ende eines langen Prozesses durchsetzen, bei dem das Wichtigste erhalten bleibt: Stabilität und Wirtschaftswachstum. Je später, desto besser, meint ein Teil der führenden Klasse – aus Sorge, allzu schnell die eigenen Privilegien zu verlieren. Viele Intellektuelle, Wissenschaftler und Journalisten hoffen dagegen, dass die sozialen Konflikte möglichst schnell zu einer demokratischen Entwicklung und zu mehr Rechten und Freiheiten führen, ohne dass es zu einem radikalen Umsturz kommt.6
Andere nehmen sich ein Beispiel an dem populären Blogger Han Han und setzen nicht auf große Veränderung, sondern kleine Reformen. Sie haben sich schon damit abgefunden, dass sie ein vollkommen demokratisches China wohl nicht mehr erleben werden.7 Die Politikwissenschaftlerin Emilie Frenkiel8 meint, sogar liberale Köpfe wie die Universitätsprofessoren Quin Hui oder Ren Jiantao hofften nicht wirklich auf eine baldige Demokratie: Sie hielten eine Phase des Übergangs und der Anpassung für notwendig. Trotz aller Unterschiede im Einzelnen meinen doch alle, dass China für Wahlen noch nicht reif sei und dass jeder Versuch eines gewaltsamen Übergangs unter dem Druck einer massiven Volksbewegung zum Ende der Reformen führen, vielleicht sogar jede künftige Demokratisierung infrage stellen würde.
Angesichts der politischen Bewegungen der jüngeren Vergangenheit – von der Kulturrevolution (ab 1966) bis zu den Ereignissen auf dem Tiananmenplatz (1989) – ist politischer Aufruhr in China nicht gerade populär. Ebenso verständlich ist, dass sich viele an die Devise „Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach“ halten. Niemand kann garantieren, dass eine repräsentative Demokratie mit all ihren Unvorhersehbarkeiten bessere Resultate ergeben würde als die gegenwärtige kollektive Diktatur.
Die Medien und die meisten Vertreter aus der Mittelschicht erklären mehr oder weniger deutlich, dass die Chinesen „noch nicht so weit“ seien. Das potenzielle Wahlvolk besteht mehrheitlich aus Bauern, Wanderarbeitern und einer bildungsfernen städtischen Unterschicht. In den Augen der intellektuellen Eliten wäre es gar nicht in der Lage, seiner Verantwortung als Bürger gerecht zu werden. Wahlen würden also nur zu Unglück und Enttäuschungen führen. Die Reichen könnten Stimmen kaufen und so ihre unsoziale Politik durchsetzen; und wer, fügt Han Han hinzu, ist reicher als die Kommunistische Partei?
Zur „Elite“ gehören aber nicht nur die Führungskader, sondern auch Leute aus der Mittelschicht, deren Ansehen sich nicht aus materiellem Besitz speist, sondern aus ihrer Bildung und den Eigenschaften, die sie verkörpern wollen: Vernunft, gute Manieren, guter Geschmack, Anständigkeit. Eigenschaften, die sie einerseits von den „Mauscheleien“ der Kader und andererseits von der „schlechten Qualität“ der Massen abheben sollen. Ihre überproportionale Präsenz in den Medien verschafft ihnen eine Art moralisches Monopol. Viele Bauern und Wanderarbeiter lassen sich diese Herabsetzung widerspruchslos gefallen: Sie finden sich selbst von „schlechter Qualität“ und sind bestrebt, sich hochzuarbeiten.
Mit ihrem Einfluss auf die Politik präsentieren sich diese Eliten als ideale Klasse, als Schlüssel der Demokratisierung, die allgemein als ein vernünftiger, fortschrittlicher, technokratischer Plan verstanden wird, als ein Projekt, das von oben gelenkt wird und keinerlei Raum für Unsicherheit lässt. Im Übrigen spricht man in China weniger von sozialen Bewegungen als von Bewegungen zum Schutz der Rechte (weiquan). Mehr Rechte für die Individuen, mehr Möglichkeiten, seine Unzufriedenheit kundzutun, mehr Transparenz in der „Regierungsführung“, mehr soziale Gerechtigkeit – das ist anscheinend die erste Etappe der demokratischen Entwicklung. Eine Revolution oder ein Regimewechsel sind in weiter Ferne.
Der zwölfte Fünfjahresplan (2011–2015) will die mittleren Einkommen fördern und Wanderarbeitern den Aufstieg erleichtern (durch Gehaltserhöhungen, Wohnungs- und Bildungsprogramme und soziale Absicherungen), damit auch sie bald zu den „guten Staatsbürgern“ gezählt werden können. Das ist auch der Grund, warum die Elite die Proteste der Wanderarbeiter und Bauern unterstützt. Sie sollen sich ihrer Rechte und ihrer Pflichten bewusst werden und lernen, statt ihrer eigenen die kollektiven Interessen zu verteidigen. Wenn mehr als die Hälfte der chinesischen Gesellschaft dieses Stadium erreicht hat, so der Plan, werde das Land endlich in den Genuss einer echten repräsentativen Demokratie kommen.
Ob sich Politik und Geschichte diesem technokratischen Großprojekt wohl unterwerfen? Das werden wir in den nächsten zehn Jahren erfahren. Wer weiß, wie lang sich die Wanderarbeiter der zweiten Generation diese Art der Integrationspolitik und die anhaltende Missachtung noch gefallen lassen. Die Mittelschicht ist zwar zur Stütze des Regimes geworden, aber sie könnte widerspenstiger werden, falls ihr Status infrage gestellt wird. Gründe für den Blues der chinesischen Mittelschicht gibt es jedenfalls genug: Sie wartet bislang vergeblich auf eine gerechte Besteuerung von Kapital und Arbeit, von Löhnen und Finanzprodukten; Hochschulabsolventen finden nur mit Mühe angemessene Jobs; und junge Paare müssen sich verschulden, um eine Wohnung oder ein Auto zu kaufen.
Aus dem Französischen von Claudia Steinitz
Jean-Louis Rocca ist Professor für Politikwissenschaften, Centre d’études et de recherches internationales (Ceri), CNRS, Paris, und Autor von „Une sociologie de la Chine“, Paris (La découverte) 2010.