Letzte Chance für Aristide
Von CHRISTOPHE WARGNY *
HAITI, das ärmste Land des amerikanischen Doppelkontinents, befindet sich seit Juni 1997 in einer lähmenden Staatskrise. Von den Parlamentswahlen, deren zweiter Durchgang am 9. Juli stattgefunden hat, erhoffen sich die Bürger eine Rückkehr zur Normalität. Bei beiden Urnengängen sprach sich zwar eine große Bevölkerungsmehrheit für die Partei des Expräsidenten Jean-Bertrand Aristide aus, Unregelmäßigkeiten bei der Wahl indessen brachten das Land in eine Situation, wie sie verwirrender nicht sein kann.
Das Viertel mit dem Namen Jalousie zieht sich den steilen, kahlen grauen Hügel hoch. Autos gibt es hier keine, nur schlecht gepflasterte Wege zwischen den Hütten aus Leichtbaustein und rostigem Blech. Die Horden von Kindern haben nichts übrig für eine unverstellte Aussicht auf die luxuriösen, zwischen Mangobäumen und blühenden Flamboyants eingebetteten Villen von Pétionville, dem Reichenviertel der haitianischen Hauptstadt. Doch Jalousie ist alles andere als ein Slum. Es ist schlicht eine arme Wohngegend.
Wie im ganzen Land wurde auch hier am 21. Mai 2000 gewählt, um die Mandate des Abgeordnetenhauses und des Senats sowie der Gebietskörperschaften neu zu bestellen. Man hatte gehofft, das Land könne endlich die institutionelle Krise überwinden, in der es sich seit drei Jahren befindet. Präsident René Préval übte sein Amt eineinhalb Jahre lang ohne Regierung aus und den Rest der Zeit ohne Parlament. Diese drei Jahre der Leere haben die internationale Gemeinschaft zur Verzweiflung gebracht und die Auszahlung von Krediten in Höhe von dreihundert Millionen Dollar blockiert.
Die durch den provisorischen Wahlrat (CEP) organisierten Wahlen sind vielfach verschoben worden, schließlich hat sich der zwischen Legislative und Exekutive zerrissene Wahlrat aufgelöst. Die Opposition beschuldigte Präsident Préval und indirekt seinen Vorgänger Jean-Bertrand Aristide, die Wahlen aus Angst vor einer Niederlage zu verzögern. Auch bei der Wahllogistik gab es Schwierigkeiten. Stromausfälle waren keine Seltenheit, die Straßen oft nicht befahrbar, drei Viertel der Wähler können nicht lesen, und nicht zuletzt wurde der Wahlkampf auf Kreolisch geführt, während die Verwaltungssprache Französisch ist.
Zudem war der Wahlkampf überschattet durch die Angst vor den chimè (Chimären), jungen Randalierern aus dem „Lumpenproletariat“ der Slums von Port-au-Prince, die angeblich im Dienst der Fanmi Lavalas (Familie Lavalas, der Partei des ehemaligen Präsidenten Jean-Bertrand Aristide) stehen. Ein Dutzend Menschen fielen unaufgeklärten Morden zum Opfer, darunter Jean Dominique, der brillanteste politische Kommentator. Und am Vorabend der Wahl wurde eine Bombe in den Hof des Kinderheims Lafami Selavi geworfen, einer in den Siebzigerjahren von Pater Aristide gegründeten Einrichtung für ausgesetzte Kinder.
Angesichts dieser in den letzten Monaten herrschenden Atmosphäre der Gewalt hätte man annehmen können, dass die „Jalousier“ zu Hause bleiben. Doch kaum hatten die Wahllokale geöffnet, waren sie zur Stelle. Was fehlte, waren nur die Urnen und die Abstimmungszettel. Etwa um 10 Uhr trafen auch sie in den drei Wahllokalen ein, und unter praller Sonne bildete sich eine Schlange wartender Menschen. Alle, die bis 17 Uhr kamen, konnten ihre Stimme abgeben. Im ganzen Land verlief der Tag ruhig, die Wahlbeteiligung betrug über sechzig Prozent – das beste Ergebnis seit Dezember 1990.
Die Auszählung der Stimmen, die im Schein von Kerzenlicht erfolgte, zog sich bis spät in die Nacht hin. Die Kandidaten der Fanmi Lavalas erhielten die absolute Mehrheit, in Jalousie und Port-au-Prince ebenso wie in den Bergen oder in all den anderen abgelegenen Ortschaften, deren Bewohner zu siebzig Prozent unter der absoluten Armutsgrenze leben.
Das im Espace de Concertation zusammengeschlossene Bündnis aus fünf Oppositionsgruppen spricht einhellig von massivem Betrug, einem „Staatsstreich durch Wahlen“ und fordert die Annullierung des Ergebnisses. Tatsächlich gab es einige Unzulänglichkeiten und einzelne Fällen von Wahlbetrug. Die internationalen Beobachter verweisen insbesondere auf mehrere ernsthafte Zwischenfälle in Hinche. Dennoch kommen sie zu dem Schluss: „Die haitianische Bevölkerung hat sich in großer Zahl an den Wahlen beteiligt, um ihren politischen Willen auszudrücken. Die Wahlhelfer haben für einen ordnungsgemäßen Ablauf gesorgt und das Wahlgeheimnis gewährleistet. Selbst wenn das verzögerte Eintreffen der Unterlagen zur Entmutigung einzelner Wähler geführt haben sollte, sind wir vor allem auf geduldig in Schlangen wartende Menschen gestoßen.“1 Die Mission des amerikanischen Kongresses schließt sich dieser Einschätzung an: „Die Wahl verlief in einer ruhigen und friedlichen Atmosphäre.“2
Vier Jahre nach seinem Abgang und wenige Monate vor den Präsidentschaftswahlen im November konnte Jean-Bertrand Aristide seine Beliebtheit deutlich unter Beweis stellen. Die Bilanz der Amtsführung seines Nachfolgers und Freundes René Préval ist dagegen gemischt. Was er vorweisen kann, sind einige öffentliche Bauvorhaben, wenige neue Schulen und eine offenbar eher symbolische Agrarreform, während trotz der unbestrittenen Redlichkeit des Präsidenten die Korruption nach wie vor allgegenwärtig ist, der Staatsdienst ineffizient arbeitet und das Wirtschaftswachstum gegenüber dem weltweiten Durchschnitt zurückbleibt.
Für das Problem der 60 000 Zuzügler, die sich Jahr für Jahr in Port-au-Prince niederlassen, gibt es kaum Abhilfe, und für das Ökosystem, das weltweit zu den am meisten geschädigten gehört, wohl kaum Rettung. Nicht mehr die politische Instabilität treibt die Menschen in die Emigration, wie zu Zeiten der Diktatur. Vielmehr ist es die aussichtslose Wirtschaftslage, die seit einem Jahr immer mehr Boat people zum meist erfolglosen Versuch bewegt, nach Florida zu gelangen. „Seinen Haifischpass abholen“, nennt man das in Jalousie.
Der Drogenhandel hat den unter der Militärjunta erreichten Rekord noch übertroffen, der Stoff wird kiloweise abgefangen. Einen Unterschied gibt es immerhin: Das Schmuggelwesen hat sich in einer sehr allgemeinen Weise demokratisiert. Das Justizwesen hat sich zwar nicht verschlechtert, seine Ineffizienz gegenüber Dealern aber ist nur vergleichbar der Nachlässigkeit gegenüber den Folterern von gestern.
Ein Prediger und Demagoge
AM 21. Mai haben die Wähler also beschlossen, dem Parlament einen Denkzettel zu verpassen. 1995 hatten die Parlamentswahlen den Niedergang der ehemals mehr oder weniger mit der Diktatur verwickelten Parteien eingeläutet. Damals siegte das Bo tab la („Alle um einem Tisch“)-Bündnis, um das sich die Lavalas-Bewegung sammelte und das Präsident Aristide, die wichtigste Identifikationsperson der haitianischen Massen, unterstützt hatte. Was die Wähler nicht wussten: Sie unterstützten mit ihrer Stimme für Aristide ein gespaltenes Parlamentsbündnis.
Nachdem der „Prophet“ im Februar 1996 gegangen war, vertiefte sich der Riss innerhalb des Bündnisses so sehr, dass er die Institutionen völlig lähmte. Nach Juni 1997 stand das Land ohne Regierung da. Die gespaltene Organisation des kämpfenden Volkes (Organisation du peuple en lutte, OPL) blockierte mit den stärksten Parlamentsfraktionen die Bestätigung möglicher Ministerpräsidenten und damit die Regierungsarbeit. Die Beziehung zwischen OPL-Führer Gérard Pierre-Charles und Jean-Bertrand Aristide war von zunehmendem Unverständnis geprägt. „Eine breite soziale Bewegung wurde völlig in Beschlag genommen“, so die Einschätzung von Gérard Pierre-Charles. „Wir wollten diese Bewegung neu gestalten, ohne auf die alten haitianischen Praktiken zurückzugreifen. Aristide steht in der Tradition eines Populismus, dem jede antiliberale Haltung abgeht. Er spielt den Leuten etwas vor und erzählt Geschichten.“3
Der Mittelstand hat wenig Sympathien für den ehemaligen „kleinen Pfarrer“, den Pater Aristide. Man wirft ihm sein Predigergehabe und seine Herkunft vor – er gehört nicht zur Familie –, kritisiert seine Unberechenbarkeit und seinen Masseneinfluss. Seine Gegner in der OPL betrachten ihn als gefährlichen Demagogen, wenn nicht als Meister der Doppelzüngigkeit und des Diebstahls. Aristide hat mit der Fanmi Lavalas eine politische Organisation gegründet, um die sich eine Minderheit der Nationalversammlung, die „antineoliberale Gruppe“, sammelt. Die programmatischen Unterschiede zwischen den verfeindeten Parteien sind weniger deutlich wahrnehmbar als ihr unterschiedlicher Werdegang. Die OPL hat einen marxistischen Hintergrund, die Fanmi Lavalas steht in der Tradition der Befreiungstheologie. Die einen gehören dem aufgeklärten Teil des Mittelstands an, die anderen stehen auf der Seite der Ausgegrenzten in Stadt und Land.
Ist Aristide ein Populist? Nicht mehr als Fidel Castro in seinen Anfängen, Oberst Hugo Chávez in Venezuela, Luis Ignacio da Silva („Lula“) vor einigen Jahren in Brasilien oder gewisse Bischöfe andernorts in Lateinamerika. Doch „Titid“, wie er in der Bevölkerung genannt wird, hat die drei verlorenen Jahre seines Zwangsexils in Washington nie verdaut. Während seines verfrühten Ruhestands – er ist heute 46 Jahre alt – bekam er die incertitid (Unsicherheit) und ingratitid (Undankbarkeit) jener zu spüren, die ihre Karriere seinem außerordentlichen Werdegang zwischen dem Sturz von „Baby Doc“ Jean-Claude Duvalier 1986 und der Auflösung der haitianischen Söldnerarmee 1996 verdanken. Er misstraut den „bürokratisierten Abgeordneten, die dem Volk rasch den Rücken zukehren“. Und er verbirgt seine Absicht nicht, die „kollektive Intelligenz wieder zu aktivieren, regierungsfähige Teams zu bilden und die Fähigkeiten der Führungskräfte den Forderungen der Bevölkerung anzunähern, kurzum, den Staat zu stärken, den es noch nicht gibt“. Er stützt sich auf eine einflussreiche Stiftung, die insbesondere von schwarzen amerikanischen Politikern wie dem Senator John Conyers, Führer des Black Caucus, unterstützt wird.
In beiden Kammern bietet sich dasselbe erbärmliche Schauspiel: juristische Spitzfindigkeiten, Berechnung, kurzfristige Interessen und ein dauernder Kuhhandel treiben die parlamentarische Idiotie ins Extrem. Die Distanz zu den Bürgern könnte nicht größer sein. Weder werden Gesetze verabschiedet noch Minister rechtmäßig eingesetzt, und die Hälfte der Botschaften ist unbesetzt. Die Gläubiger, die Diaspora und zum Teil auch die Nichtregierungsorganisationen sind verzweifelt.
Aus den Teilwahlen von April 1997, wo ein Drittel der Senatoren neu bestellt wurde, ging Fanmi Lavalas mit ihren Verbündeten als Siegerin hervor. Die Wahlbeteiligung war gering, einzelne Unregelmäßigkeiten wurden verzeichnet. Die Durchführung von Wahlen wird in diesem Land leicht zu einem Geduldspiel, und niemand ist bereit, die undankbare Rolle des Verlierers anzunehmen. Die Regierung von Rosny Smarth trat zurück. Der für jede Durchführung und Bestätigung der Rechtmäßigkeit von Wahlen unerlässliche Wahlrat fiel in mehreren Phasen auseinander. Die OPL spitzte die Lage mit der Forderung nach Ernennung eines ihr nahe stehenden Regierungschefs und der Zuteilung von mindestens sechs Ministerien zu. Sie musste sich jedoch mit Jacques-Edouard Alexis abfinden, der bereits im letzten Kabinett als Erziehungsminister tätig war, unbestrittene Fähigkeiten besitzt und im Januar 1999 eingesetzt wurde. Sein Regierungsprogramm war von den beiden Kammern noch nicht bestätigt, als Präsident Préval die Legislaturperiode für beendet erklärte, die im Januar 1999 tatsächlich auslaufen sollte. Dieses institutionelle Koma wollten die Wähler also beseitigen.
Die OPL muß jetzt für ihre Fehleinschätzung bezahlen. Die Wiederherstellung der Demokratie hat den Mittellosen lediglich ein bisschen mehr Würde gebracht und das Krebsgeschwür der Armee ausgetilgt. Das ist viel und wenig zugleich. Die Demokratie, die in den Köpfen der Armen mit der Forderung nach Gerechtigkeit verschmilzt, hat wenig zu tun mit einem parlamentarischen Schlagabtausch unter Politikern. Die Opposition hatte gehofft, Pater Aristide durch Verteufelung „fertig“ zu machen.4 Jetzt wurde sie selbst von den Leuten aus Jalousie abgefertigt.
Selbst wenn sich Jean-Bertrand Aristide zu sehr auf seinem Wohnsitz in Tabarre verschanzt hat, selbst wenn er den Beziehungen mit den USA – die hinsichtlich der unverzichtbaren ausländischen Entwicklungshilfe nicht die einzige Option darstellen – zu viel Bedeutung beimisst, selbst wenn er sich auf ein schwer nachvollziehbares Bündnis mit Kräften der Armee und gewissen Geschäftskreisen eingelassen hat, kommt man um ihn nicht herum. In einigen Monaten wird er Präsident sein, sofern nicht ein Attentat auf ihn verübt wird. Gemäß Verfassung ist das Jahr 2000 seine letzte mögliche Amtszeit. „Es ist unsere letzte Chance“, meint Aristide.
Das Wahlprogramm von Fanmi Lavalas steckt voll guter Absichten, bleibt jedoch vage und drückt sich um eine klare Prioritätensetzung. „In die Menschen investieren“5 , lautete der viel versprechende Titel. Doch der Text unterschätzt die Verletzlichkeit eines ausgebluteten Landes im Rahmen der Weltwirtschaft und die extreme Abhängigkeit gegenüber den Gläubigern. Haiti besitzt keine nachweisbaren Rohstoffe. Die Landwirtschaft kann den Bedarf dieses überbevölkerten Landes, dessen landwirtschaftliche Flächen innerhalb von 25 Jahren um die Hälfte geschrumpft sind, während sich die Bevölkerung verdoppelt hat, nicht decken. Und die Compradora-Oligarchie weigert sich, ihre schnellen Gewinne, die zu achtzig Prozent aus dem Import erzielt werden, im Land selbst zu investieren, jenes Geld also, das die zwei Millionen Exilhaitianer den acht Millionen Inselbewohnern schicken und das sich das gute Dutzend übrig gebliebener privater Monopolbetriebe einstreicht.
Um jedem Kind einen Schulplatz bieten zu können, bedürfte es großer Entschlossenheit. Die Masse der Landbevölkerung fordert Straßen und Strom, aber auch Wasser. Port-au-Prince droht im Abfall zu ersticken, in zwanzig Jahren hat sich der Anteil an Fäkalien im Staub der Slums verdoppelt. Die Sicherheit ist zunehmend bedroht. Haiti braucht mehr Staat, aber einen strategisch denkenden Staat. Die Schaffung von Zehntausenden Arbeitsplätzen bei staatlichen Bauvorhaben könnte das Land jener Forderung näher bringen, die Lavalas 1990 in ihrem Wahlprogramm aufgeführt hatte: jedem Haitianer eine richtige Mahlzeit am Tag zu garantieren. Es fragt sich allerdings, ob das Großbürgertum von Pétionville bereit sein wird, den Dienstmädchen und Chauffeuren, die in Jalousie wohnen, ebenfalls Rechte einzuräumen.
„Auf einer Sitzung, die 48 Stunden nach den Wahlen in Rockville (USA) stattfand, brachte die Vertretung des International Republican Institute (IRI, ein Ableger der amerikanischen Republikanischen Partei) ihre Enttäuschung über die sehr geringe Mobilisierungsfähigkeit der haitianischen Opposition zum Ausdruck.“6 Dieses Institut hat die Opposition unterstützt und ist nun nahe daran, sie als obsolet zu betrachten. Dennoch verfügen weder Fanmi Lavalas noch deren Abgeordnete allein über die notwendigen Fähigkeiten, ein Mindestmaß an Staat aufzubauen. Vor allem nicht jene Aristide-Anhänger, die heute zahlreich angerannt kommen, um den Sieg zu feiern. Nach der ingratitid droht die courtitid, die Schmeichelei, um sich die Pfründen zu sichern.
Jean-Bertrand Aristide kennt sein Land ebenso gut wie die Beziehungen zwischen Nord und Süd. Er wird demnächst unbeschränkte Vollmachten über die in Schieflage geratene Insel erhalten. Für Fehler ist da kein Spielraum, es ist die letzte Chance. Darauf bauen die Bewohner von Jalousie.
dt. Birgit Althaler
* Journalist