Grün wie die Fahne des Propheten
DIE tödlichen Anschläge am 16. Mai 2003 in Casablanca haben die Illusion von einer Sonderstellung Marokkos in der arabischen Welt zerstört. Das Königreich schien lange Zeit vor Unruhe und den Konflikten, die den Nahen Osten erschüttern, auf zweifache Weise geschützt zu sein: Einmal durch seine Nähe zu Europa und dann durch den Status seines Herrschers, der als Scherif, als Nachkomme des Propheten, gleichzeitig weltliches und geistliches Oberhaupt des Landes ist. Viele glaubten, das sei ausreichend, um radikale islamische Gruppen in Schach zu halten. Doch nach dem Attentat vom Mai regiert das Sicherheitsdenken. Die Bürgerrechte werden drastisch beschnitten. Von ALI EL SARAFI *
Marokko wurde im Westen lange als ein Land ohne große Sicherheitsprobleme gesehen. Das galt bis zum 16. Mai 2003. An diesem Tat zerstob diese Illusion binnen einer Stunde: fünf Anschläge auf Ziele im Zentrum von Casablanca, der Wirtschaftsmetropole des Königreichs; 43 Tote – darunter die 13 Selbstmordattentäter, junge Männer aus den Armenvierteln der Stadt – und Hunderte von Verletzten.
Das bislang ruhigste Maghreb-Land erlebte diese Form blinder Gewalt zum ersten Mal. Die Auswirkungen sind noch kaum abzuschätzen, und trotz aller Entwarnungen von Seiten der Behörden und der politischen Führung dürften die wirtschaftlichen und politischen Folgen katastrophal sein. Das Wunschbild vom uralten Königreich, dem es auf wundersame Weise gelungen sei, Tradition und Moderne zu versöhnen, ist buchstäblich zerborsten: Von nun an wird man unterscheiden müssen zwischen dem Marokko vor und dem Marokko nach dem 16. Mai.
Die ersten Wirkungen sind bereits zu spüren, nicht zuletzt in der Wirtschaft: Große US-amerikanische Filmstudios haben kurzfristig ihre Außenaufnahmen in Marokko abgesagt – aus Sicherheitsgründen. Solche Verträge waren für Marokko bislang ein lukratives Geschäft. Aber nun ist das Königreich bei den Filmemachern aus der anglophonen Welt nicht mehr das gelobte Land. Damit nicht genug: Nach der inoffiziellen Äußerung eines Kabinettsmitglieds rechnet die Regierung für 2003 mit einer Halbierung der Wachstumsrate. Der 16. Mai hat bei vielen Zweifel an der Stabilität Marokkos geweckt: bei den Touristen aus Europa, bei den ausländischen Investoren und auch bei den marokkanischen Arbeitsemigranten.
Besonders drastische Folgen hat der 16. Mai allerdings im Bereich der Innen- und Sicherheitspolitik. Schon zwölf Tage nach den Anschlägen erklärte König Mohammed VI., „die Zeit der Toleranz“ sei nunmehr zu Ende: „Für alle, die sich der demokratischen Freiheiten nur bedient haben, um den Staat anzugreifen, schlägt jetzt die Stunde der Wahrheit.“ In seiner kurzen, in entschlossenem Ton vorgetragenen Ansprache, die auf allen Rundfunk- und Fernsehkanälen übertragen wurde, kritisierte der Monarch „bestimmte Kreise“, denen er „Missbrauch der Meinungsfreiheit“ und „grundsätzliche Ablehnung der staatlichen Politik“ vorwarf.
Trotz dieser eher vagen Formulierungen wurde die Botschaft allseits verstanden: Das Regime hatte alle islamistischen Gruppen, die unabhängige Presse und die Menschenrechtsorganisationen ins Visier genommen. Zuvor waren sie – wenn auch mit wachsendem Unmut – geduldet worden. Doch ab sofort wird man sie bekämpfen, und man wird in der Wahl der Mittel nicht zimperlich sein.(1)
Der Fall Ali Lmrabet
DIE „Toleranz“, mit der das Königshaus nun aufräumen will, hat es allerdings nie gegeben. Schon seit einigen Monaten war ein deutlich härterer Kurs gefahren worden. Das zeigt zum Beispiel der Fall Ali Lmrabet, der durchaus karikaturistische Züge hat. Der Journalist wurde zu vier Jahren Gefängnis verurteilt (die Berufungsinstanz reduzierte das Strafmaß auf drei Jahre), unter anderem wegen Majestätsbeleidigung. Sein Vergehen bestand darin, dass er in seinem satirischen Wochenblatt Demain Magazine ranghohe Politiker in einer unfreundlichen Fotomontage zeigte oder dass er Auszüge eines Interviews mit einem marokkanischen „Republikaner“ druckte, der für das Selbstbestimmungsrecht der Sahrauis eintrat, oder dass er die Höhe der Apanage des Königshauses enthüllte. Dieser Haushaltsposten – der die Zuwendungen etwa an das spanische Königshaus deutlich übersteigt – wird im Parlament stets ohne Debatte bewilligt, und entsprechend soll die Presse darüber kein Wort verlieren.
Das Schicksal von Ali Lmrabet ist nur eines von vielen Beispielen für autoritäre Übergriffe des Regimes. In anderen Fällen, die im Ausland kaum beachtet wurden, geht es etwa um Folter und Entführung. Die Geheimdienste führen sich auf wie in den finstersten Zeiten unter König Hassan II. Die Enthüllung US-amerikanischer Zeitungen, dass die CIA marokkanische Spezialisten kommen ließ, um Terrorismusverdächtige im Lager Guantánamo Bay zu verhören, trägt nicht unbedingt dazu bei, Marokko als eine Monarchie mit demokratischem Antlitz zu präsentieren. „Marokko kehrt zu den schlimmsten Praktiken der Vergangenheit zurück, zu den archaischen Formen von Unrecht und Unmenschlichkeit“, erklärt der Schriftsteller Abdelhak Serhane, einer der wenigen, die sich noch offen zu äußern wagen.
Das Regime kann sich inzwischen alles erlauben. Unmittelbar nach den Anschlägen in Casablanca beschloss das Parlament ein schon zuvor formuliertes Antiterrorgesetz, das in weniger turbulenten Zeiten alle Demokraten auf die Straße gebracht hätte. Es erweitert vor allem die Befugnisse der Polizei. Als Terrorismus gilt nun „jede vorsätzliche individuelle oder kollektive Handlung, die darauf zielt, durch Terror und Gewalt die öffentliche Ordnung zu stören“. Diese Formulierung ist so vage, dass sie zu missbräuchlicher Auslegung geradezu einlädt.
In weiteren Paragrafen des Gesetzes geht es um die Einschränkung der Bürgerrechte: Verdächtige dürfen bis zu zwölf Tage in Polizeigewahrsam genommen werden (jeweils drei Tage, viermal zu verlängern), Hausdurchsuchungen können zu jeder Tages- und Nachtzeit durchgeführt werden, die Vorschriften für die Überwachung von Post und Telefon und die Aufhebung des Bankgeheimnisses wurden gelockert. Und die Strafen sind verschärft worden: statt zwanzig nun bis zu dreißig Jahre für bestimmte Delikte, Todesstrafe statt lebenslängliche Haft. „Das Regime nimmt eine deutlich härtere Haltung ein“, konstatiert Amine Abdelhamid, der Präsident der marokkanischen Menschenrechtsvereinigung.
Kaum jemand wagt es, die Verschärfung der Sicherheitspolitik öffentlich zu kritisieren. Nur die Islamisten der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD), die im Parlament die wichtigste Oppositionskraft stellen, brachten den Mut auf, sich eindeutig gegen das Gesetzesvorhaben auszusprechen. Im Frühjahr 2003 bekundeten sie ihre Absicht, gegen die Vorlage zu stimmen, die „die Freiheit tötet“. Doch das war vor den Selbstmordanschlägen in Casablanca. Angesichts der allgemeinen Empörung nach dem 16. Mai mussten sie die Segel streichen. Das Sicherheitsgesetz wurde im Repräsentantenhaus mit nur einer Gegenstimme angenommen. Und im Senat, der zweiten Kammer des Parlaments, wurde die Vorlage sogar einstimmig verabschiedet.
Diese Einmütigkeit kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Marokko tief gespalten ist. Das große Thema, das in der Öffentlichkeit wie innerhalb der politischen Elite des Landes erbittert und grundsätzlich debattiert wird, ist natürlich vor allem die Rolle des politischen Islam und seine Verantwortung für die Anschläge in Casablanca. Doch zugleich geht es auch um die Widersprüche innerhalb der Gesellschaft, um die fast unvereinbaren Ansprüche ihrer verschiedenen Gruppen. Da bereits Flugschriften zirkulieren, in denen für eine „islamische Regierung“ geworben wird, „die sich ausschließlich auf den Koran und die Tradition stützt“, ist die Versuchung groß, alle islamistischen Richtungen in einen Topf zu werfen und sie in Bausch und Bogen zu verdammen. Damit droht in Marokko eine ähnlich fatale Entwicklung, wie man sie in Algerien, Tunesien und einigen Staaten des Nahen Ostens beobachten konnte: Die Machthaber suchen zunächst die Unterstützung der „säkularen demokratischen Kräfte“, um die Islamisten zu vernichten – und gehen dann in der nächsten Runde gegen ihre Bündnispartner vor.
Die Vertreter einer Politik der „Ausrottung“ aller „Bartträger“ haben vor allem die PJD ins Visier genommen, die sich – als die einzige zugelassene Islamistenpartei – als Ziel anbietet. „Durch die Politik der PJD sind diese jungen Leute zu ihren abscheulichen Taten angestiftet worden“, empört sich zum Beispiel Nadschat Ichisch, die Vorsitzende der Demokratischen Liga für Frauenrechte (LDDF). In Al Bayane, der Tageszeitung der früheren Kommunisten, stand kürzlich zu lesen, die Führung der PJD habe „seit der Legalisierung ihrer Bewegung unablässig die Religion für ihre politischen Ziele missbraucht“. Und eine andere Zeitung forderte von den Behörden, endlich der skandalösen Praxis der „Tolerierung“ ein Ende zu setzen. In der sozialdemokratischen Tageszeitung Libération hieß es anklagend, dass Leute, die „den Terrorismus in ziviler Form, als Soft-Variante“ praktizierten, Schuld an der „bleiernen Zeit“ tragen, die Marokko derzeit „kulturell und gesellschaftlich“ erlebe. Die PJD wird nicht genannt, ist aber eindeutig gemeint.
Mohammed al-Yazghi, Nummer zwei der marokkanischen Sozialisten (USFP) und vermutlich der Nachfolger Mehdi Ben Barkas als Parteiführer, setzte noch einen drauf: Er forderte die Islamisten der PJD auf, sich bei den Marokkanern für die Taten der Selbstmordattentäter zu entschuldigen. Dass die PJD sich sofort von den Anschlägen distanzierte, für Gewaltlosigkeit eintritt und keine Gelegenheit versäumt, das Königshaus ihrer Ergebenheit zu versichern, reichte nicht aus, um die Gemüter zu besänftigen.
Dass die laizistischen Demokraten keine Form des Dialogs mit den gemäßigten Islamisten finden, zeigte sich in geradezu grotesker Weise Ende Mai, als in Casablanca ein „Marsch gegen den Terrorismus“ geplant wurde. Die Organisatoren waren verschiedene Gruppierungen der Zivilgesellschaft, die sich aber heftig über der Frage zerstritten, ob die Islamisten mitmarschieren dürfen oder auszuschließen seien. Die „Bartträger“ fügten sich schließlich dem öffentlichen Druck und forderten ihre Anhänger auf, zu Hause zu bleiben. Die Folge war, dass zur Kundgebung in Casablanca – einer Großstadt von fünf Millionen Einwohnern – nur einige zehntausend Menschen erschienen, die zwangsdelegierten städtischen Angestellten eingerechnet. Das Ganze endete also mit einem Misserfolg, den die Organisatoren freilich nicht zugeben wollen.
Dschihad gegen den ungläubigen Sultan
DER politische Islam in Marokko muss den westlich orientierten sozialen Schichten vermutlich deshalb so bedrohlich erscheinen, weil er eine Mehrheit der Gesamtbevölkerung hinter sich hat. Aus dem Ergebnis der Parlamentswahlen vom September 2002 lässt sich das nicht ablesen, damals errangen die „Bartträger“ weniger Sitze als die Sozialisten der USFP und die nationalistische Istiqlal-Partei. Aber kaum jemand glaubt, dass es sich vor neun Monaten um freie und korrekte Wahlen handelte – schließlich hat man erstmals in der Geschichte des Landes die Stimmenverteilung in den einzelnen Wahlbezirken nicht veröffentlicht.
Mangels statistischer Angaben muss man sich an die Informationen halten, die aus verschiedenen Institutionen durchgesickert sind. Sie lassen nur einen Schluss zu: Das Königreich ist grün wie die Fahne des Propheten. Wären die Resultate nicht von den Behörden „korrigiert“ worden, säßen heute wohl mindestens 70 statt 42 Abgeordnete der PJD im Parlament – und das, obwohl die Partei nur in 56 der 96 Wahlbezirke eigene Kandidaten aufgestellt hatte.
Auch die offizielle Wahlbeteiligung dürfte eine Propagandalüge sein. Die französische Presse zeigte wenig Interesse an den Wahlen, umso zahlreicher waren spanische Journalisten erschienen. Ihre Berichte decken sich mit verschiedenen anonymen Aussagen von Politikern: Nicht jeder zweite Stimmberechtigte, wie vom Innenministerium behauptet, sondern nur jeder dritte ist zur Wahl gegangen.
Vor fünf Jahren hatte König Hassan II. am Ende seiner Herrschaftszeit ein Bündnis zwischen dem Thron und der politischen Linken proklamiert, um „das Land vor dem Infarkt zu bewahren“. Die Hoffnungen, die sich an dieses Programm des „demokratischen Machtwechsels“ knüpften, sind längst verflogen. Und die politische Klasse zahlt dafür einen hohen Preis: Die säkularen Parteien werden – von rechts bis links, von den Sozialisten bis zu den Nationalisten – von der Bevölkerung abgelehnt. Das Königshaus, mit seiner Prachtentfaltung und seiner undurchschaubaren Politik, hat sich vom Volk weiter denn je entfernt. Als König Mohammed VI. den Thron bestieg, wurde er zum „König der Armen“ hochgejubelt, sein Beraterstab aus modernen, jungen Marokkanern als „Internet-Generation“ gefeiert. Heute hat man für diese Slogans nur noch ein müdes Achselzucken, bestenfalls ein amüsiertes Lächeln übrig.
Die Islamisten der PJD haben sich damit abgefunden, dass ihnen im vergangenen Jahr Stimmen gewissermaßen entführt wurden. Ihnen geht es weniger um die Eroberung der politischen Macht. Ihr ganz offen erklärtes Ziel ist vielmehr die „Islamisierung der Gesellschaft“. Darum bekämpfen sie, ohne groß zu differenzieren, alle westlichen Einflüsse: Das Kino und hier vor allem die erotischen Filmszenen, die Hardrock-Bands mit ihren „satanischen Riten“, die Einrichtung französischer Schulen usw. Solche Anliegen sind ihnen wichtiger als die Wahlen, über die sie durchaus mit dem Königshaus zu verhandeln bereit sind. Schon bei den für September geplanten Kommunalwahlen dürften sie sich vermutlich wieder recht flexibel zeigen und die Zahl ihrer Kandidaten begrenzen – „um den Demokratisierungsprozess nicht zu gefährden“.
Aber neben diesem gezähmten Islamismus, zu dem auch die mächtige islamische Organisation „Gerechtigkeit und Wohltätigkeit“ (al-Adl wal-Ihsan) unter der Führung des hochbetagten Scheichs Abdessalam Jassin gerechnet werden kann, gibt es noch eine andere, radikalere Strömung. Sie beruft sich auf den saudischen Wahhabismus, und ihre Missionare sind junge eifernde Prediger, die in ihre Ansprachen auch lobende Bemerkungen über Ussama Bin Laden einflechten. Nach und nach hat diese Glaubensrichtung eine Vielzahl kleiner unabhängiger Gruppierungen hervorgebracht. Man findet sie in Fes, aber auch in Tanger und Casablanca verfügen sie offensichtlich über Geld und Einfluss. Aus diesen Kreisen, die auch die Geheimdienste nicht im Griff haben, stammen die Selbstmordattentäter des 16. Mai.
Ihre Ideologie ist von schlichter Machart. Vor einigen Monaten wurde vor dem Eingang der Moscheen in Casablanca ein Traktat verteilt, das mit der marokkanischen Gesellschaft („die ihre Orientierung verloren hat“) und ihrer Führung aus „Renegaten“ und „Apostaten“, mit einem „ungläubigen Sultan“ an der Spitze, hart ins Gericht ging: „Damit sich dies ändert und an die Stelle des Gesetzes der Ungläubigen das Gesetz Gottes tritt, muss der Dschihad geführt werden.“ In diesem bevorstehenden Kampf sei es „legitim, all jene zu töten, die einen Ungläubigen schützen“. Zudem wird ausdrücklich betont, dass auch Frauen und Kinder von Ungläubigen „keine Schonung verdienen, denn die Kinder der Ungläubigen sind von diesen nicht zu trennen“.
Für Soziologen, die sich mit dem tief greifenden Wandel der marokkanischen Gesellschaft und den enttäuschten Hoffnungen der Menschen befasst haben, kommt es nicht überraschend, dass solche Parolen in der Bevölkerung ankommen. Vor allem die jungen Leute verzweifeln angesichts der wachsenden sozialen Ungleichheit, der Arroganz der Herrschenden und der Gleichgültigkeit des Königshauses. Selbst wenn sie über einen Schul- oder Universitätsabschluss verfügen, haben sie meist nur den einen großen Wunsch: ins Ausland zu gehen. Es ist kein Zufall, dass die Selbstmordattentäter des 16. Mai aus den Vorstädten von Casablanca stammten und dass einige von ihnen ihr Studium abgebrochen hatten, weil sie sich von einem Diplom nichts mehr zu erwarten hatten.
Man muss die Anschläge vom 16. Mai nicht nur als blutiges Fanal, sondern auch als Warnung begreifen. „Was geht hier eigentlich mit uns vor?“, fragt sich der Schriftsteller Abdelhak Serhane. Wenn die Antwort nur in Sicherheitsmaßnahmen besteht, muss man sich auf neue, schmerzhafte Erfahrungen gefasst machen.
deutsch von Edgar Peinelt
* Journalist, Marokko.
Fußnote: 1 Siehe Aboubakr Jamaï, „Die Linke in der Regierungsfalle“, und John P. Entelis, „Monarchie und religiöser Populismus“, Le Monde diplomatique, September 2002.