11.05.2023

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Am 3. Mai, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, veröffentlichte ROG/RSF die „Rangliste der Pressefreiheit 2023“, die sich auf die Zustände im Jahr 2022 bezieht. Die Einordnung der erfassten 180 Länder beruht erstmals auf einem revidierten Set von Kriterien. Stärker berücksichtigt wird der wirtschaftliche und soziokulturelle Kontext sowie der zunehmend wichtiger werdende Faktor „organisierte Desinformation“: In 118 Ländern wird der Obrigkeit von einer Mehrheit der Bevölkerung massive Desinformation und Propaganda vorgeworfen.

Die Lage der Pressefreiheit ist in fünf Gruppen eingeteilt: In 31 Ländern wird sie als „sehr ernst“ und in 42 als „schwierig“ bewertet; „erkennbare Probleme“ gibt es in 55 Ländern, während die Lage nur in 44 Ländern als „zufriedenstellend“ und in 8 als „gut“ gilt.

Tadschikistan, Indien und die Türkei sind in die Gruppierung „sehr ernst“ abgerutscht. Auf den allerletzten Plätzen liegen Nordkorea, China und Vietnam. In Nordkorea gibt es keine unabhängige Berichterstattung; in China sitzen mindestens 100 Medienschaffende im Gefängnis – mehr als in jedem anderen Land; und in Vietnam werden insbesondere Blog­ge­r:in­nen systematisch verfolgt, weil nur sie unabhängige Informationen verbreiten.

An der Spitze der Rangliste liegt seit sieben Jahren Norwegen, gefolgt von Irland, Dänemark und Schweden. In der obersten Kategorie („gut“) finden sich nur europäische Staaten. Bei den EU-Ländern haben sich selbst Polen (Rang 57) und Ungarn (72) um etliche Plätze verbessert. Am schlechtesten schneidet Griechenland ab (107), das auf der Grenze zur Stufe „schwierig“ steht, weil der Geheimdienst mittels der Spyware „Predator“ Journalisten belauscht hat.

Fast alle Länder Zentralasiens sind in der Rangliste abgerutscht, am krassesten Kirgistan (122) um gleich 50 Plätze. Deutlich herabgestuft wurde auch Indien (161), wo der Medienpluralismus erodiert und Regierungschef Modi über eine Armee von Anhängern gebietet, die regierungskritische Berichte im Netz aufspüren und Hetzkampagnen gegen unabhängige Websites organisieren.

Der Nahe Osten und Nordafrika ist nach wie vor die Region mit den meisten Ländern, in der die Lage der Pressefreiheit „sehr ernst“ ist. Iran (177), Syrien (175) und Saudi-Arabien (170) stehen wie schon seit Jahren ganz am Ende der Rangliste. Deutlich verbessert hat sich nur Katar, das wegen der Fußball-WM sein Image aufpolieren musste.

Lateinamerika ist nach wie vor die gefährlichste Region: In Mexiko wurden 2022 elf Personen aufgrund ihrer journalistischen Tätigkeit getötet; in Haiti waren es sechs. In Peru wurden während der Unruhen fast 30 Medienschaffende verletzt, davon 11 von der Polizei. In Subsahara-Afrika wurden bis Januar 2023 fünf Journalisten ermordet. In dieser Region hat sich der Standard der Pressefreiheit allgemein deutlich verschlechtert. 40 Subsahara-Länder sind in die unterste Gruppe („schlecht“) eingestuft, ein Jahr vorher war es nur ein Drittel. Absolutes Schlusslicht bleibt Eritrea (Rang 174), aber auch die gesamte Sahel-Region droht zu einer „nachrichtenfreien“ Zone zu werden.

Le Monde diplomatique vom 11.05.2023