14.05.2010

Chinesen in Afrika

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Chinesen in Afrika

Das 4. China-Afrika-Forum (Focac) fand im November 2009 im ägyptischen Scharm al-Scheich statt. Neun Monate zuvor hatte der chinesische Präsident Hu Jintao bereits Afrika bereist und in Mali, Senegal, Tansania und Mauritius Station gemacht und dabei wiederholt erklärt, sich an die Pekinger Focac-Beschlüsse von 2006 halten zu wollen.

Bei der Organisation des 3. Focac hatte sich Peking mächtig ins Zeug gelegt. Die Straßen, die die Delegationshotels mit den Konferenz- oder Ausflugsorten verbanden, waren gesperrt. Das Forum glich einer Familienfeier, bei der der Patriarch Hu Jintao seine „afrikanischen Brüder“, wie er die 48 eingeladenen Staats- und Regierungschefs zu nennen beliebte, für das Erinnerungsfoto hinter sich strammstehen ließ. Allerdings ist seit der postmaoistischen Ära die Rhetorik der ideologischen Brüderschaft nach und nach in den Hintergrund getreten, heute spricht man von „wirtschaftlicher Zusammenarbeit“. Deren Grundlage sind Win-win-Partnerschaften und Schuldenerlasse für die afrikanischen Länder.

In Scharm al-Scheich wollte der chinesische Premierminister Wen Jiabao gleich zu Beginn möglicher Kritik begegnen: „Die chinesische Hilfe für Afrika war nie und wird auch künftig nicht an politische Bedingungen gebunden sein. […] Afrika kann seine Probleme selbst lösen.“ Und sein Handelsminister Chen Deming fügte noch hinzu: „Pekings Unterstützung ist uneigennützig und bedingungslos.“

Westliche Beobachter werfen China in der Tat Ausbeutung und Neokolonialismus vor. Dessen massive Rohstoffimporte im Austausch gegen enorme Infrastrukturinvestitionen geschieht ohne Rücksicht auf die soziale oder politische Entwicklung in den Partnerländern. In zehn Jahren ist Afrika zum drittwichtigsten Wirtschaftspartner Chinas aufgestiegen, nach den USA und der Europäischen Union. Doch die „Hilfe“, wie es Wen Jiabao nennt, die Ausbeutung der kongolesischen Minen ebenso ein wie die Entwaldung in Zentralafrika.

Der chinesische Premierminister betonte, dass Afrika „sich nach dem afrikanischen Modell“ entwickeln soll. Dazu hat China den afrikanischen Ländern Kredite von 10 Milliarden Dollar versprochen. Doch die „Erklärung von Scharm al-Scheich“ ging noch weiter. Handelsminister Chen Deming trat dafür ein, den chinesischen Markt für afrikanische Industrieimporte zu öffnen und die Einfuhrzölle für 95 Prozent der Produkte aus den ärmsten afrikanischen Entwicklungsländern abzuschaffen. Außerdem wurden neben einem Technologietransfer und der Verbesserung der landwirtschaftlichen Zusammenarbeit auch die Bereitstellung medizinischer Geräte im Wert von 700 Millionen Dollar und die Einrichtung von 50 Konfuzius-Instituten bis zum Jahr 2012 vereinbart.

Das letzte Versprechen der Chinesen war die Vereinfachung der Visaprozeduren.

Le Monde diplomatique vom 14.05.2010