11.06.2010

Meldungen des Monats

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Schlechte Nachrichten

In Katar haben fünf Moderatorinnen bei dem TV-Sender al-Dschasira aus Protest gekündigt. Wie die Londoner al-Hayat am 2. Juni berichtete, beschwerten sich drei weitere Moderatorinnen in einem Brief über einen Vorgesetzten, der ihre Kleidung als nicht „konservativ“ genug bemängelt hatte.

Im Gefolge des Präsidentschaftswahlkampfs im Sudan, der im April von dem Amtsinhaber al-Bashir gewonnen wurde, hat die Regierung die oppositionelle Presse gezielt ausgeschaltet. Am 16. Mai wurde die Tageszeitung Rai al-Shab verboten, nachdem die Polizei das Gebäude auf Befehl des Geheimdienstchefs General Mohammed Atta gestürmt und besetzt hatte. Tags zuvor war Hassan al-Turabi, der Besitzer der Zeitung und Führer der Oppositionspartei PCP (Popular Congress Party), verhaftet worden. Auch fünf Journalisten wurden festgenommen, darunter der Chefredakteur Ashraf Abdelaziz und sein Stellvertreter Abuzar al-Amin. Von Amin gibt es Fotos, die belegen, dass er im Gewahrsam des Geheimdienstes misshandelt und mit Elektroschocks gefoltert wurde. Seinen Kollegen soll Ähnliches widerfahren sein. Den Journalisten wird vorgeworfen, dem Staat „den Krieg erklärt“ zu haben und das Regime „destabilisieren“ zu wollen.

Seit dem 29. Mai ist in Bangladesch der Zugang zu Facebook blockiert. Nach Mitteilung der Behörden waren Mohammed-Karikaturen, aber auch „schockierende“ satirische Beiträge über prominente Politiker wie Premierminister Sheikh Hasina aufgetaucht. Verhaftet wurde ein junger Mann namens Mahbub Alam Rodin, der das Material ins Netz gestellt hatte. Er wird beschuldigt, die Führer des Landes beleidigt zu haben. Wie die Telekom-Regulierungsbehörde BTRC mitteilte, wird Facebook nach Entfernen der „anstößigen“ Inhalte wieder erreichbar sein. Ähnliche Vorkommnisse im Zusammenhang mit angeblich blasphemischen Inhalten auf Facebook gab es Anfang Mai auch in Pakistan.

Am 2. Juni hat der Journalist Calixto Ramón Martinez in Kuba einen Hungerstreik begonnen. Der Onlinejournalist für Hablemos Press wurde am 25. Mai in Havanna am Rande einer Demonstration verhaftet und blieb danach eine Woche lang incomunicado. In kubanischen Gefängnissen sind derzeit 25 Journalisten inhaftiert. Zwei von ihnen wurden vor kurzem in Gefängnisse verlegt, die für ihre Familien besser zu erreichen sind.

Gute Nachrichten

Am 26. Mai wurden in Simbabwe die unabhängigen Tageszeitungen The Daily News, News Day und The Daily Gazette wieder zugelassen. Seit sechs Jahren hatte es in dem Land keine vom Mugabe-Regime unabhängigen Zeitungen mehr gegeben. Die Zimbabwe Media Council (ZMC) vergab zugleich eine Lizenz für eine weitere private Tageszeitung an einen Verleger, der Präsident Robert Mugabe nahesteht.

Le Monde diplomatique vom 11.06.2010