Der Weg zur Minibombe
ZUM ersten Mal haben die fünf großen Atommächte – einschließlich China – ihren Willen bekundet, möglichst bald einen Vertrag zu unterzeichnen, der sämtliche Atomversuche verbietet. Frankreich jedoch führt, trotz scharfer Proteste im Ausland, eine abschließende Testreihe im Pazifik durch. Diese Entscheidung bedeutet einen Bruch mit der von General de Gaulle eingeleiteten Abschreckungspolitik und kündigt eine Doktrin an, in der die Atombombe als eine „normale“ Waffe gegen die „neuen Gefahren“ begriffen werden soll.
Von ANTOINE SANGUINETTI *
Als der Präsident der Republik am 13. Juni erklärte, daß Frankreich seine Atomversuche wiederaufnehmen werde – „acht an der Zahl“ –, begründete er seine Entscheidung damit, daß es nötig sei, „die Sicherheit, Zuverlässigkeit und Funktionstüchtigkeit der Abschreckungswaffen zu gewährleisten, von denen unsere Verteidigung und unsere Unabhängigkeit abhängen“, eine vage Formulierung, die nicht einmal den Laien zu überzeugen vermochte. Einen Monat später, am 12. Juli, gab er im Senat die Ziele der Testreihe genauer an: Ein Versuch sei noch nötig, um „die Zuverlässigkeit des Atomsprengkopfs TN-75 zu überprüfen“, mit dem die M-45-Raketen der neuen strategischen U-Boote (SNLE) der Triomphant-Klasse bestückt werden, die demnächst die fünf derzeit im Dienst stehenden Atom- U-Boote ablösen sollen; zwei weitere seien nötig, „um das Funktionieren bereits vorhandener Waffen zu optimieren“; vier weitere schließlich, „um Prüfdaten für das Simulationsprogramm zu gewinnen“. Damit war die Zahl der Versuche auf sieben gesunken.
Doch diesmal wurden die Experten stutzig: So sagte Jacques Chirac zum Beispiel, als es um den TN-75-Sprengkopf ging, daß „zweiundzwanzig Sprengungen vor 1992 seine Entwicklung ermöglicht haben“; er verlor jedoch kein Wort über die M-5-Rakete, von der erstmals 19861 die Rede war und die im Dezember 1992 offiziell ins Programm aufgenommen wurde, und auch nicht über deren Sprengkopf TN-100, obwohl die Strategischen Jahrbücher2 ihn seitdem regelmäßig erwähnen.
Was die neue U-Boot-Flotte betrifft, so handelt es sich um Verschwendung im großen Stil. Die fünf derzeitigen U-Boote der strategischen Seestreitkräfte wurden nämlich erst vor weniger als zehn Jahren in Dienst gestellt bzw. wieder in Dienst gestellt, vier von ihnen nach einer Generalüberholung, die jeweils dreißig Monate in Anspruch nahm und sie zu den modernsten der Welt gemacht hat. Sie bekamen neue M-4-Raketen mit TN-70- oder TN-71-Sprengköpfen. Sie sollten bis ins Jahr 2015 einsatzfähig sein, zumindest wenn man sich an die Norm einer dreißigjährigen operationellen Lebensdauer hält, die im Ausland gültig ist. Und doch werden mit der baldigen Inbetriebnahme des Triomphant, der im Juni 1989 auf Kiel gelegt wurde, sowie der des zweiten Boots der Baureihe am Ende des Jahrhunderts zwei der derzeitigen strategischen U-Boote aus dem Verkehr gezogen – fünfzehn bis zwanzig Jahre zu früh.
Dies ist ein Musterbeispiel für jene Programme, die nur entwickelt werden, um die Bedürfnisse der Planungsbüros und der Rüstungsfabriken zu befriedigen – ein altes Leiden der französischen Streitkräfte.3 Der neue Verteidigungsminister Charles Millon schreibt dazu: „Die Logik der militärischen Erfordernisse sollte der Logik der Industrie vorgeordnet sein und nicht umgekehrt.“4 Faktisch besteht das Problem darin, daß die Spitze des Verteidigungsministeriums mit Waffeningenieuren besetzt ist, bei denen es sich – trotz eines aus Gefälligkeit verliehenen militärischen Rangs – um Zivilisten handelt.5
Was schließlich die Äußerung Chiracs vom 12. Juli 1995 betrifft, daß man „das Funktionieren bereits vorhandener Waffen optimieren“ müsse, so war sie höchst unpassend, denn sie könnte als das Eingeständnis von Mängeln interpretiert werden, die den vorzeitigen Austausch von Material nötig gemacht haben. Die Logik der Abschreckung aber muß zwingend sein: Wir haben Atomwaffen, deren Einsatzbereitschaft durch erfolgreiche Tests erwiesen ist, wir haben betriebssichere Transportmittel, um sie an ihren Einsatzort zu befördern, und wir haben den festen Willen, sie nötigenfalls auch einzusetzen. Daß in einer schwierigen Wirtschaftslage teures Material vorzeitig erneuert wird, vor allem aber daß die Sicherheit, Zuverlässigkeit und Funktionstüchtigkeit unserer Atomwaffen auf allerhöchster Staatsebene in Zweifel gezogen wird, und sei es auch indirekt, schadet ihrer Glaubwürdigkeit.
Die Entscheidung vom 13. Juni hat heftige ablehnende Reaktionen ausgelöst, nicht nur im Südpazifik (vgl. den Artikel von Jean-Marc Regnault auf Seite 9), sondern auch in Europa. Daß Frankreich allein auf nationaler Ebene entschieden hat, widerspricht dem sonst so häufig geäußerten Wunsch nach einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Charles Pasqua hatte 1992 die vernünftige Einsicht: „Wir sollten abwarten, ehe wir uns in neue Atomprogramme stürzen“, und „wir dürfen keine engstirnige Politik betreiben, bei der uns unsere europäischen Partner weder folgen können noch wollen“.6
So verhehlen denn auch in Deutschland Helmut Kohl und seine Partei nicht ihr Unbehagen, das sie freilich in sehr gemäßigtem Ton äußern, und der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten gesteht, daß „die geplanten Atomtests die Debatte über die politische Union belasten werden“7.
Darüber hinaus könnte die Entscheidung des Präsidenten als ein Verstoß Frankreichs gegen seine internationalen Verpflichtungen aufgefaßt werden. Japan, als das erste Opfer der Bombe zum Sprecher der Atomwaffengegner prädestiniert, nannte sie „einen Mißbrauch des Vertrauens der nichtnuklearen Nationen“8 (vgl. den Artikel von Selig S. Harrison auf Seite 7). Und in der Tat: Um zu erreichen, daß der 1968 unterzeichnete Nichtverbreitungsvertrag (Atomwaffensperrvertrag), der 1970 in Kraft trat, unbegrenzt verlängert würde, hatten die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen – neben anderen Zusicherungen – versprochen, spätestens 1996 einen Vertrag über einen definitiven Teststopp zu unterzeichnen.9 Das war natürlich nicht als Frist gedacht, in der noch rasch einige Tests durchgeführt werden können, es bedeutete lediglich, daß man Zeit brauchte, um diesen Vertrag auszuarbeiten, der nur einen weiteren Schritt auf dem Weg zur atomaren Abrüstung darstellt, zu der diese fünf Staaten sich bereits verpflichtet hatten.
Denn nicht nur der Bau oder Erwerb von Atomwaffen durch neue Länder, die sogenannte „horizontale Verbreitung“, gefährdet das Überleben der Menschheit, sondern auch die „vertikale Verbreitung“, das heißt die Vergrößerung und Modernisierung des Waffenarsenals, die seit 1970 einen Verstoß gegen den Sperrvertrag darstellt. In Artikel 6 dieses Vertrages war nämlich ausdrücklich festgelegt worden, daß die Kernwaffenstaaten, als Gegenleistung für den Verzicht der anderen, „in Kürze mit ernsthaften Verhandlungen über einen Vertrag beginnen, der eine allgemeine und vollständige atomare Abrüstung unter einer strengen und wirksamen Kontrolle zum Gegenstand hat“. Es war also nur zu verständlich, daß es bei den Nichtkernwaffenstaaten starke Vorbehalte gegen eine Verlängerung dieses Vertrags gab, der, wenn es mit diesen Verstößen nicht bald ein Ende hat, moralisch und rechtlich fragwürdig wird.
Tatsächlich läßt sich die Nichtverbreitung moralisch nur vertreten, wenn man alle Atomwaffen verbietet. Warum sollten einige Länder diese Waffen haben dürfen und andere nicht? Auf welches Recht will man sich berufen, wenn man anderen den Besitz der Bombe verbietet und gleichzeitig erklärt, im eigenen Fall sei die Bombe Garant der nationalen Unabhängigkeit? Frankreich vertritt diese Position seit dreißig Jahren, und Jacques Chirac hat sie gerade wieder bekräftigt, um die Wiederaufnahme der Tests zu rechtfertigen.
Der wiederholte Hinweis auf die Simulation von Sprengversuchen im Labor und das Eingeständnis, daß neue nukleare Waffensysteme entwickelt werden – SNLE-U-Boote, Raketen und Sprengköpfe –, kamen also wahrlich im falschen Moment: Nur zweiunddreißig Tage nach der Verlängerung des Sperrvertrags wurde jenen einhundertfünfundsiebzig Unterzeichnern, die keine Atomwaffen besitzen, deutlich gemacht, daß Frankreich nicht die Absicht hat, den Artikel 6 zu respektieren, nachdem man ihre Unterschrift erst einmal bekommen hat. Durch die fortgesetzten Bestrebungen Frankreichs, sein Kernwaffenarsenal auszubauen und zu modernisieren, könnten sich andere darin bestärkt sehen, dem Sperrvertrag nicht beizutreten oder gegen ihn zu verstoßen. Die Fälle Irak und Nordkorea haben gezeigt, daß die am weitesten entwickelten Länder der Dritten Welt technisch bald in der Lage sein werden, Atombomben herzustellen.
Warum also hat der französische Präsident diese Entscheidung getroffen, die sein Vorgänger für „undenkbar“ hielt? Drei Hypothesen zeichnen sich ab: es könnte um Geld gehen, um politische Symbolik und vor allem um die Militärdoktrin.
Politische Beobachter haben darauf hingewiesen, daß die Ausgaben, die die Neo-Gaullisten (RPR) im Präsidentschaftswahlkampf gemacht haben, höher waren, als das Gesetz es vorsieht. Da kann man leicht auf die Idee kommen, daß diese Partei von einer Rüstungsindustrie unterstützt worden ist, deren Preise und Bilanzen nicht der geringsten politischen oder rechtlichen Kontrolle unterliegen, weil über alles, was sie tut, ganz einfach der Mantel des „Militärgeheimnisses“ gebreitet wird. Eine reine Unterstellung, gewiß, aber wer erinnerte sich nicht an die Verbindungen, die die „gaullistische“ Macht seit Beginn der Fünften Republik zum „militärisch-industriellen Komplex“ unterhielt? Steckt hinter der Entscheidung vom 13. Juni also nur ein banales „Eine Hand wäscht die andere“?
Auf der symbolischen Ebene könnte es darum gehen, der Welt wieder die Stirn zu bieten, wie damals de Gaulle. Der General allerdings stellte sich den Großmächten entgegen, jenen, die Nazideutschland besiegt hatten und für die Geschicke der Menschheit im Kalten Krieg verantwortlich waren. Heute aber hat die Ankündigung des Präsidenten weder Großbritannien vor den Kopf gestoßen, das von dem Testverbot ohnehin nichts hält, noch die Vereinigten Staaten, wo das Pentagon sogar versuchte, die Gelegenheit zu nutzen, um seine eigenen Tests zu reaktivieren, auch nicht Rußland, dem es egal ist, oder China, das weiterhin sein eigenes Spiel spielt. Wie Mitterrand ein Jahr zuvor vorausgesagt hatte10, ist diese Entscheidung vielmehr ein Affront gegen die nichtnuklearen Nationen der Dritten Welt. Sie zeugt eher von Arroganz als von „Größe“.
Die wichtigste Hypothese aber, die seit drei Jahren in Expertenkreisen auf der ganzen Welt diskutiert wird, ist die einer Änderung der strategischen Doktrin. Die „absolute“ Abschreckung durch massive gegenseitige Vergeltungsschläge, die in Frankreich theoretischen Ausdruck fand in den Messmer-Papieren von 1968 über „vorstellbare Aufträge der Armee“, um „die Unverletzbarkeit des nationalen Territoriums zu gewährleisten“, hat seit dem Zusammenbruch der UdSSR und der Bildung der Europäischen Union keinen Sinn mehr. In diesen Texten, deren Positionen im übrigen nie für überholt erklärt wurden, ist jedoch zugleich schon der Grundsatz einer anderen Strategie formuliert, denn sie sprechen auch von einer „bewaffneten Intervention – wenn nötig auf nuklearer Ebene – an allen Punkten der Erde, gesetzt den Fall, daß eine solche Aktion sich für unsere Zwecke als nötig erweisen sollte“.
Es ist bezeichnend, daß diese zweite strategische Komponente, im selben Jahr formuliert, in dem der Atomwaffensperrvertrag geschlossen wurde, genau im Moment seiner Verlängerung wieder interessant wird. In dieser Doktrin geht es darum, wie die Weitergabe der Waffentechnologie „von den Starken an die Irren“ – so die Formulierung – verhindert werden soll. Einem Bericht des Senats zufolge kann das bedeuten, „daß gegebenenfalls auf militärische Mittel zurückgegriffen wird, um durch gezielte präventive Aktionen die Anlagen von Verbreitungsländern zu zerstören. Es sei vermerkt, daß es in der Nato eine von Frankreich kopräsidierte Kommission gibt, die diese Frage untersucht.“10
Im Laufe der Jahre ist diese Verschiebung innerhalb der Doktrin immer deutlicher sichtbar geworden: Das im Juli 1992 vorgelegte Gesetz zur militärischen Planung beklagt „neue Gefahren, denen mit der Strategie der gegenseitigen Abschreckung nicht angemessen begegnet werden kann“. Eine Woche später schrieb Jacques Baumel, ein Gaullist von altem Schrot und Korn und RPR-Vertreter in der Verteidigungskommission der Nationalversammlung, daß „unsere Doktrin des massiven Vergeltungsschlags durch eine Abschreckung ersetzt werden muß, die den neuen Gefahren angemessener ist. So könnten zum Beispiel Staaten, die durch eine ungenügende Verbreitungskontrolle zu Kernwaffenländern geworden sind, ihre wenigen primitiven Raketen als Erpressungswerkzeuge einsetzen.“11
Als Berichterstatter für den Verteidigungshaushalt im Jahre 1994 skizzierte Jacques Baumel das Programm eines „selektiveren Vorgehens gegen Streitkräfte und kriegswichtige Anlagen, mit Mitteln also, deren Schlagkraft reduziert ist, die dafür aber schwer abfangbar, äußerst mobil und zielgenauer sind“. Das paßt gut zu dem Vorschlag, den die Luftwaffe und François Fillon, der verteidigungspolitische Sprecher des RPR, im Frühjahr 1993 gemeinsam unterbreiteten12, wonach das Herzstück der bisherigen Strategie, das Plateau d'Albion, durch Mittel- und Langstreckenflugzeuge ersetzt werden soll, die Raketen mit Atomsprengköpfen an Bord haben.
François Léotard, der damalige Verteidigungsminister, hatte diese Debatte am 12. November 1993 abgebrochen, indem er im Namen der Regierung jede Änderung der Doktrin für ausgeschlossen erklärte. Am 12. September vorigen Jahres aber, in der Fernsehsendung „L'heure de vérité“, ließ er durchblicken, daß die Frage, welche Nuklearwaffen in Zukunft Vorrang hätten, nur vom neuen Präsidenten entschieden werden könnte, also nach der Wahl 1995.
Jacques Chirac hat sich aus der Debatte stets herausgehalten und ließ seine Vertreter sprechen. Nur am 8. Februar 1993 äußerte er – vor einem handverlesenen Publikum von Pariser Reserveoffizieren –, daß man sich „nicht ewig an eine Doktrin halten kann, die Ende der sechziger Jahre erarbeitet worden ist“. Die Wende aber ist bereits eingeleitet, denn zum einen sprach der neue Präsident in seiner Erklärung vom 13. Juni auch davon, das Plateau d'Albion aufzugeben, und zum anderen betreffen die vorgesehenen Tests Sprengsätze mit einer „reduzierten“ Stärke von unter 150 Kilotonnen – immerhin noch die achtfache Sprengkraft der Hiroshima-Bombe!13
Es ist symptomatisch, daß Frankreich sich immer geweigert hat, verbindlich auf den Ersteinsatz atomarer Waffen zu verzichten, obwohl dies doch gerade das Prinzip der Abschreckung ist. Für einige seiner ranghöchsten Politiker war die Force de frappe immer nur eine schwere Artillerie. Der fundamentale Unterschied zwischen konventioneller und nuklearer Kriegführung wollte ihnen nicht in den Kopf. Im Gegensatz zu den Präsidenten Ronald Reagan und Michail Gorbatschow, die schon im Oktober 1986, auf dem Gipfel in Reykjavik, den Grundstein zu einer allgemeinen nuklearen Abrüstung legten, haben sie auch aus der Katastrophe von Tschernobyl keine Lehren gezogen. Für die Zukunft steht daher zu befürchten, daß in Frankreich die Doktrin, wonach die Verbreitung „von den Starken an die Irren“ unterbunden werden soll, den Sieg davonträgt, auch wenn man diese Doktrin wohl eher „von den Verrückten an die Schwachen“ nennen sollte.
dt. Andreas Knop
1 Gesetzentwurf zur militärischen Planung für die Jahre 1987–1991, vorgelegt im Namen des damaligen Premierministers Jacques Chirac.
2 Vgl. die Ausgaben 1993, 1994 und 1995 von L'Année stratégique, Paris (Dunod-Iris).
3 Antoine Sanguinetti, „Défense de la France ou subventions aux lobbies?“, Le Monde diplomatique, November 1990.
4 Le Monde, 30. Juni 1995.
5 Antoine Sanguinetti, „Une administration des armées incontrôlable et incontrôlée“, Revue française d'administration, April/Juni 1988.
6 Le Monde, 18. April 1992.
7 Le Monde, 15. Juli 1995.
8 Le Monde, 15. Juni 1995.
9 Vgl. das Dossier über den Nichtverbreitungsvertrag in Le Monde diplomatique, April 1995.
10 Stellungnahme vom 5. Mai 1994, Propos sur la défense, Nr. 42, Mai 1994.
11 Informationsbericht des Senats, Nr. 311, 14. Juni 1995.
12 Le Monde, 19. Juli 1992.
13 François Fillon, Le Monde, 5. März 1993;
Jane's Defense Weekly, 16. Juni 1993; Défense nationale, August/September 1993.
* Vizeadmiral der französischen Marine