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Bevor ich meine aktuelle Analyse mit einem zweiten Teil fortsetze, will ich hier eine aktuelle Publikation vorstellen, die für die Griechenland- und Grexit-Debatte höchst informativ und aufschlussreich ist. Die folgenden Überlegungen zum neusten Buch von Yanis Varoufakis basieren auf der Lektüre der englischen Originalausgabe, deren Übersetzung soeben im Verlag Antje Kunstmann unter dem Titel „Die ganze Geschichte“ erschienen ist. Die Seitenzahlen beziehen sich auf das Buch „Adults in the Room“; die übersetzten Zitate weichen von der deutschen Ausgabe ab, die entsprechenden Stellen sind aber sicher leicht zu finden.
Varoufakis klärt auf – aber nicht Alles
Von Niels Kadritzke – 12. Oktober 2017
Yanis Varoufakis, der Finanzminister der ersten Regierung Tsipras, hat nur zwei Jahre nach Ausscheiden aus seinem politischen Amt ein Buch über seine Erfahrungen und Auseinandersetzungen mit EU-Europa, der Eurozone und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) geschrieben. Als die englische Originalausgabe im Mai dieses Jahres erschien, schrieb Paul Mason im Guardian: „Varoufakis hat eine der großartigsten politischen Memoiren aller Zeiten geschrieben.“ (The Guardian vom 3. Mai 2017). Das ist schon deshalb übertrieben, weil es sich um keine „klassischen“ Memoiren handelt. Doch ist es keineswegs überzogen, den Bericht von Varoufakis als das wichtigste und brisanteste politische Buch des Jahres zu bezeichnen. Diese Publikation hätte einen europäischen Pulitzer-Preis verdient, wenn sie das Werk eines Journalisten, also das Resultat vielschichtiger Recherchen wäre.
Aber „Adults in the Room“ ist das Werk eines Politikers, das es nur gibt, weil dieser mit seinem Bemühen um eine „ehrenvolle“ Rettung seines Landes gescheitert ist. Der Titel der Originalfassung ist ein Zitat von Christine Lagarde. Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) wollte damit sagen, dass man im Rahmen der Troika, also mit den Kollegen von der EU-Kommission und der EZB, aber auch mit den Finanzministern der Eurozone zu vernünftigen Lösungen nur kommen könne, wenn sich alle Beteiligten – trotz widerstreitender Interessen und Ansichten – wie „unter Erwachsenen“ verhalten.
Varoufakis versucht mit seinem Bericht zu zeigen, dass genau diese Grundvoraussetzung erwachsenen Verhaltens – also rationalen Diskutierens, gegenseitigen Verstehens und vernünftigen Abwägens der Interessen aller Beteiligten –, dass all dies bei der „Bewältigung“ der griechischen Krise durch die Troika nicht gegeben war. Dies ist der Grund, meint V., warum „My Battle with Europe’s Deep Establishment“ (so der englische Untertitel) nicht zu gewinnen war.
Wenn man diesen umfänglichen, aber fast nie langweiligen Frontbericht bis zur letzten Seite geschafft hat, wird man dem Autor zustimmen. Wobei man am Ende – dies zur Warnung – tatsächlich geschafft ist, denn man hat über die Machtstrukturen und Wirkungsweisen eines zunehmend „deutschen Europa“ mehr erfahren, als man sich vorstellen oder vielleicht sogar wünschen konnte. Und man hat in einen Abgrund von Zynismus, Lügen und Erpressungen gestarrt, den selbst misstrauische Linke nicht für möglich gehalten hätten.
Kann man das Alles glauben?
Angesichts einer solchen Fülle fast unglaublicher Informationen fragt man sich, ob man das wirklich Alles glauben kann. Deshalb vorweg ein Wort zur Verlässlichkeit der Schilderungen und vor allem zur Authentizität der vielen ausführlichen Zitate. Spätestens seit der Eurogroup-Sitzung von Riga im April 2015 war bekannt, dass V. die Verhandlungen im Kreis der Finanzminister der Eurozone und den Repräsentanten der Troika mithilfe seines Smartphones aufgezeichnet hat. Zur Empörung seiner Kollegen, die auf Diskretion in einem Gremium achten, das nicht einmal offizielle schriftliche Protokolle kennt.
Allerdings gehen die Zitate, die man in diesem Buch serviert bekommt, noch weit über die Diskussionen in der Eurogroup hinaus. Varoufakis hat offenbar viele der Gespräche, die er geführt hat, digital aufgenommen und archiviert. Er war sozusagen ständig verkabelt: bei seinen Verhandlungen mit Troika-Vertretern, bei internen Besprechungen der Regierung, in vertraulichen Einzelgesprächen mit Alexis Tsipras und Ministerkollegen, und selbst bei einem 3-Minuten-Talk mit Obama im Weißen Haus.
Eine asymmetrische Zitierhoheit
Varoufakis verfügt damit über Wortprotokolle vieler, aber nicht aller seiner Gespräche.(1) Derart abgesichert kann er sehr viele O-Töne wörtlich, also in Anführungszeichen wiedergeben. Wobei wir allerdings nicht wissen, was echte O-Töne sind. Es ist sehr wohl denkbar, dass V. auch aus dem Gedächtnis oder aus schriftlichen Aufzeichnungen zitiert. Aber er weist nicht aus, was er akkustisch belegen könnte, und was nicht. Dabei kann er sich dennoch sicher sein, dass die Zitierten ihn nicht korrigieren können. Denn in der Regel waren sie nicht verkabelt wie V., der damit über eine asymmetrische Zitierhoheit gebietet. Das verschafft ihm einen Vorteil im Kampf um die Deutung der Ereignisse.
Diese Asymmetrie erklärt, warum bislang nicht einer der zitierten Gesprächspartner auch nur einen Satz dementiert oder in Zweifel gezogen hat. Und dass niemand juristische Schritte gegen die Veröffentlichung der heimlichen, also nicht konsensuellen Mitschnitte unternommen hat. Das wäre zwar möglich, aber höchst unklug, weil die „indiskreten“ Zitate nur noch mehr Publizität erlangen würden.(2)
Varoufakis hat natürlich gegen Regeln verstoßen, die zum Comment der politischen Klasse gehören. Dass sich die zitierten Politiker und Funktionäre darüber ärgern, ist verständlich. Historiker und Journalisten dagegen können sich freuen, und mit ihnen die demokratische Öffentlichkeit. Auf Erinnerungen von politischen Akteuren muss man normalerweise viel länger warten, und brisante Dokumente, insbesondere Wortprotokolle, bleiben häufig bis zu 25, 30 oder 50 Jahren in den Staatsarchiven unter Verschluss. Dass wir in diesem Fall präzise Informationen über Entscheidungsabläufe und Machtverhältnisse innerhalb einer abgeschirmten politischen Klasse schon nach zwei Jahren erhalten, hat mit der sehr besonderen Person des Autors zu tun.
Insider oder Outsider?
Varoufakis schildert am Anfang seines Berichts ein Gespräch in einer Hotelbar in Washington mit „einer Figur von großem Einfluss in Washington“. Larry Summers, ehemals Chefökonom der Weltbank und Finanzminister in der zweiten Clinton-Regierung, später Obamas wirtschaftspolitischer Chefberater, erläutert dem akademischen Kollegen und frisch getauften Finanzminister Griechenlands, dass er vor einer prinzipiellen Entscheidung stehe: Will er ein „Insider“ der politischen Klasse oder ein „Outsider“ sein? Outsider könnten frei sagen, was sie denken, hätten aber keinen Einfluss, wenn die Insider die wichtigen Entscheidungen treffen. Insider dagegen hätten „eine Chance, wenn auch keine Garantie, mächtige Leute und wichtige Entscheidungen zu beeinflussen“. Aber dafür müssten sie einen Preis zahlen: Sie haben sich an die „sakrosankte Regel“ zu halten, „niemals andere Insider anzugreifen und niemals Outsidern mitzuteilen, was die Insider sagen oder tun.“
Summers stellte Varoufakis die klare Frage, ob er den Insider oder Outsider geben wolle. V. erwidert, er sei dem Typ nach „ein natürlicher Outsider“. Aber er werde sich wie ein „natürlicher Insider“ verhalten, so lange dies nötig sei, um eine akzeptable Vereinbarung für Griechenland und Europa zu erreichen. Allerdings: „Wenn sich zeigt, dass die Insider, mit denen ich verhandle, nicht willens sind, Griechenland aus seiner immerwährenden Schuldknechtschaft zu entlassen, werde ich nicht zögern, mich als Whistleblower gegen sie zu stellen – also nach draußen zurückzukehren, wo ohnehin mein natürlicher Lebensraum ist.“(S.8f.)
Ist diese Antwort von Varoufakis ehrlich? Man darf zweifeln, denn gleich danach folgt das Eingeständnis, er habe schon damals befürchtet, dass es „nicht seinem Naturell entspricht, sich auf die Macht der geheimen Information einzulassen“. Im Grunde habe er nur so getan, als sei er ein Insider („pretending to be an insider“.) Und er zitiert sich selbst mit einer These, die er 2012 in einem Essay formuliert hatte: Wenn man es schaffe – im Geiste von Wikileaks –, dass sich unter den Mächtigen die Angst vor einem „unkontrollierbaren Informationsabfluss“ ausbreitet, dann würden diese niemanden rechenschaftspflichtigen „Netzwerke der Macht unter ihrem eigenen Gewicht und an ihrer eigenen Irrelevanz zusammenbrechen“.
Solche Selbstreflexionen wecken Zweifel, ob sich V. selbst dann, wenn seine politischen Pläne aufgegangen wären, an das Schweigegebot der politischen Klasse gehalten hätte. Ich kann mir jedenfalls schwer vorstellen, dass er als erfolgreicher Finanzminister, der Griechenland tatsächlich den Ausweg aus der Krise gebahnt haben würde, auf die publizistische Darstellung seines Triumphes verzichtet hätte. Und ich halte es für sehr wahrscheinlich, dass der brillante Intellektuelle (der V. schon vor Beginn der griechischen Krise war) von Anfang an mit der Übernahme eines politischen Amtes auch die Chance eines publizistischen Scoops gesehen hat. Wie dem auch sei: Der „natürlichen“ Unfähigkeit des öffentlichen Intellektuellen, sich zum Insider zu disziplinieren, verdanken wir einen Schatz von harten Informationen, die wir sonst nie erhalten hätten.
Festmahl mit Nachgeschmack
Der Scoop von Varoufakis ist für Historiker wie Journalisten und für alle, die genauer wissen wollen, „wie es tatsächlich war“, mehr als ein Leckerbissen. Es ist ein ganzes Festmahl mit reichhaltiger Kost – die aber auch einen sehr irritierenden Nachgeschmack hinterlässt. Das hat mehrere Gründe, von denen an dieser Stelle nur einer benannt sei (dazu am Ende mehr).
Trotz aller authentischen Zitate, trotz aller detaillierten Fakten ist der Bericht von Varoufakis keine neutrale Analyse, die „sine ira et studio“ geschrieben wäre. Im Gegenteil: der Autor lässt uns seinen Zorn und seinen Eifer jederzeit spüren, auch den Eifer, die eigene Rolle möglichst effektvoll herauszustellen. Es handelt sich hier nicht um eine zeitlich abgehangene historische Fallstudie (die ohnehin nur aus größerem Abstand denkbar wäre), sondern um ein Theaterstück. Um ein Drama in drei Akten (Teilen), das mit tatsächlichen Vorgängen, realen Figuren und wörtlichen Zitaten arbeitet, dessen Autor aber zugleich Regisseur und Kostümbildner und natürlich Hauptdarsteller ist.
Ein inszeniertes Theaterstück vom Hauptdarsteller
Letzteres führt mich zu einem methodischen Einwand, der den Eindruck einer „authentischen“ Schilderung relativiert. Dass alle Zitate echt sind und dass das Geschilderte „tatsächlich so war“, heißt ja noch keineswegs, dass die Informationen komplett sind. Und natürlich kondensiert der Autor des Stücks aus vielen komplexen Gesprächen – etwa mit seinen eigenen Genossen – am Ende die Aussagen, die am besten in seine Dramaturgie passen. Dass die Darstellung von V. auch von den „Lücken“ seines Materials lebt, gilt erst recht für die eigenen Äußerungen und Handlungen: In diesem Buch gibt es natürlich keine „Zitate“ von V., die nicht zu seiner Selbstwahrnehmung passen.
Die Dominanz des Hauptdarstellers – ein Merkmal aller „Memoiren“ – hat in unserem Fall auch eine nervende Seite. Varoufakis ist sich nicht nur seiner Rolle sehr bewusst, sondern auch seiner intellektuellen und moralischen Überlegenheit im Kreis jenes „deep establishment“, mit dem er sich als griechischer Finanzminister anlegen musste. Das ist in seinem Buch fast auf jeder Seite spürbar. Aber dabei kommt auch eine seltsame persönliche Genugtuung zum Ausdruck, die mit „Eitelkeit“ unzureichend beschrieben ist.
Dass sich die Akteure in der Eurogroup und im internationalen Establishment mit Vornamen anreden, ist allgemein bekannt. Aber wenn bei Varoufakis ein Wolfgang, ein Pierre, ein Poul, eine Christine oder ein Mario auch dann auftauchen, wenn es überflüssig oder gar sinnwidrig ist, so ist das nur penetrant. Und ein Indiz dafür, dass die Rolle des Insiders nicht nur taktisch gebotene Mimikry ist, sondern womöglich einem Gefühl entspringt, das viel tiefer sitzt, als der „natürliche Outsider“ es sich eingestehen würde: nämlich der Genugtuung, zu den großen Entscheidern innerhalb „des Netzwerkes der Macht“ zu gehören.(3)
Insider und Outsider zugleich
Mit anderen Worten: Varoufakis will zugleich Insider sein und Outsider bleiben. Bei diesem Balanceakt kann er sich auch auf eine Gruppe gleichgesinnter ökonomischer Denker und Macher stützen, die ihn in seinem Gefühl der intellektuellen Überlegenheit gegenüber den Euro-Finanzministern absichern. Das ist die „Gruppe Varoufakis“, die er selbst „meine ausländischen Unterstützer“ nennt (S.123). Zu ihr gehören angesehene „öffentliche“ Ökonomen wie James Galbraith, Jeffry Sachs und Thomas Mayer, der bis 2012 Chefvolkswirt der Deutsche Bank-Gruppe war.(4) Die wichtigsten externen Beratern sind prominente Praktiker wie Larry Summers und Norman Lamont, britischer Schatzminister der Regierung John Major.
Experten dieses Kalibers teilen die Überzeugung von Varoufakis, dass die „Rettungsstrategie“. die Griechenland durch die Troika mittels detaillierter Sparprogramme (Memoranden) aufgezwungen wurde, nicht nur ungerecht, sondern auch verfehlt und kontraproduktiv sei. Wie zutreffend das ist, wird in diesem Buch überzeugend dokumentiert, ist aber keine neue Erkenntnis. Die eigentliche „Enthüllung“ besteht in dem Nachweis, wie sehr sich selbst die wichtigsten „Macher“ der anderen Seite bewusst waren, dass Griechenland mit dem Rezept der Troika keine Chance hatte, sich aus der Schuldenfalle herauszuarbeiten (in die das Land allerdings durch seine eigene politische Klasse geführt wurde, wie Varoufakis mehrfach betont – auch gegenüber den Troika-Vertretern). Es folgen einige Szenen, in denen die wissenden Herrschenden kein Blatt vor den Mund nehmen.
IWF-Chefin Christine Lagarde
Als Varoufakis zu seinem ersten Besuch als Finanzminister beim IWF in Washington antrat, erläuterte er Christine Lagarde die Notwendigkeit eines Schuldenschnitts, ohne den das Bailout-Programm nicht aufgehe. Zu seiner Überraschung lautete die Antwort: „Du hast natürlich Recht, Yanis. Diese Zielvorgaben, auf denen sie bestehen, können nicht funktionieren. Aber du musst verstehen, dass wir zu viel in dieses Programm investiert haben. Wir können nicht davon abrücken.“(5)
Lagarde ließ auch erkennen, worum es 2010 beim ersten Bailout-Programm (Memorandum) für Griechenland in Wahrheit gegangen war. V. weist in seinem ersten Kapitel detailliert auf, was damals in den „Finanzkreisen“ Alle wussten: Die Sonderkredite an Griechenland dienten der Rettung der französischen und deutschen Banken, die vor 2009 leichtfertig Riesenvolumen an griechischen Staatspapieren eingekauft hatten. Athen musste befähigt werden, diese Anleihen zu bedienen, sonst wäre in Paris und Frankfurt eine Bankpanik ausgebrochen. Der Bailout für Griechenland war demnach „nichts anderes als die Sozialisierung von Verlusten der französischen und deutschen Banken, die mit dem Geld anderer Länder beglichen wurden“. (S.28) Dieser Zusammenhang war 2010 nicht nur Lagarde (als französische Finanzministerin) bewusst, sondern auch ihrem Präsidenten Sarkozy und natürlich Schäuble und Merkel in Berlin.
EU-Finanzkomissar Pierre Moscovici
Als sich Varoufakis im Februar 2015 erstmals mit EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici traf, zeigte dieser volles Verständnis für die griechischen Vorschläge, die eine wirksame Umschuldung und realistische fiskalische Ziele vorsehen.(182 f.) Dieselbe Erfahrung machte V. mit Poul Thomsen, dem früheren Troika-Vertreter des IWF in Griechenland, der inzwischen zum Leiter der Europa-Abteilung aufgerückt war. Der freundliche Däne erklärte ihm ganz offen: „Wir wissen, dass wir von einer linken Regierung nicht erwarten können, dass sie Sachen machen, die selbst eure rechten Vorgänger nicht gemacht hätten.“ Dann schlug er die sofortige Annullierung eines Teils der griechischen Schulden vor – was Varoufakis gar nicht zu fordern gewagt hätte.
Solche Beispiele ließen sich dutzendfach zitieren. Sie veranschaulichen in vielen Facetten die Hauptthese dieses Buches, die da lautet: Sie wussten, was sie tun. Das gipfelt in der Szene vom 8. Juni 2015 im Berliner Finanzministerium.
Patriot als Kronzeuge
Es war das letzte Treffen, das „Yanis“ (begleitet von James Galbraith) mit „Wolfgang“ hatte. Am Ende einer Diskussion, die erneut in der Sackgasse endete, stellte Varoufakis eine Frage, die er explizit an den „elder statesman“ und nicht an den deutschen Finanzminister richtete: „Würdest du das Memorandum unterschreiben, wenn du an meiner Stelle wärest?“ Die Antwort haut Varoufakis um: „Als ein Patriot, nein. Es ist schlecht für dein Volk.“
Eine der erstaunlichsten Qualitäten dieses Buches liegt darin, dass Varoufakis ein großes Einfühlungsvermögen auch für seine Gegner aufbringt – und dies auch formuliert (was im krassen Gegensatz zu vielen seiner öffentlichen Äußerungen steht, gerade zur Person Schäubles). In der geschilderten Szene sieht er Schäuble als einen „gebrochenen Menschen“. Und spürt in sich eine „merkwürdige Traurigkeit“, die ihn selbst überrascht. Wobei er nicht so weit geht, dieses Gefühl als Mitleid zu benennen.
Auf die widersprüchliche Beziehung zwischen Varoufakis und Schäuble werde ich noch zurückkommen. Die Episode vom 8. Juni steht am Ende einer Geschichte, in der Schäuble der mächtigste Gegenspieler der Griechen ist. Aber auch der rationalste, weil er klar definierte Interessen verfolgt: natürlich die deutsche, so wie er sie versteht. Das überrascht Varoufakis nicht. Was ihn überrascht, sind zwei Dinge, die er immer wieder erlebt. Erstens: Wie weit die deutsche Seite zu gehen bereit ist, und welche Mittel sie einsetzt, um ihre Interessen innerhalb der EU und der Eurozone, aber auch jenseits Europas durchzusetzen. Und zweitens: dass Griechenland aus der Sicht des Berliner Finanzministers gar nicht das Hauptproblem ist, sondern Frankreich.
Schäuble und die Eurogroup
Zum ersten Punkt sei nur das Beispiel angeführt, das aus einer Fülle von Erlebnissen herausragt. Dass der Vorsitzende der Eurogroup, der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem, im Kern der Pudel Schäubles ist, weiß man in Brüssel seit langem.(6) Was das bedeutet, wird erst klar, wenn man die Machtverteilung zwischen der Eurogroup und der EU-Kommission kennt. Dazu liefert Varoufakis ein schlagendes Beispiel: Als Mitte Februar vor einer Eurogroup-Sitzung die erste große Krise zwischen der neuen griechischen Regierung und der Troika drohte, versuchte die EU-Kommission einen Crash zu verhindern. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker legte den Entwurf eines Communiqués vor, das Griechenland den Verbleib im Euro garantierte und eine „neue Beziehung“ zwischen Athen und seinen Partnern vorschlug, „die auf einer beiderseits vorteilhaften Vereinbarung für Griechenland und Europa als Ganzes beruht“. Als Kernpunkte wurden genannt: ein neues Wachstumsmodell für Griechenland auf Basis sozialer Fairness, gesunder Finanzen, einer exportorientierten Wirtschaft, neuer Investitionen, und notwendiger Reformen insbesondere in der öffentlichen Verwaltung.
Das Programm entsprach den Grundlinien jenes „New Deal“, das Varoufakis und Tsipras als Lösung für das griechische Problem vorschwebte. „Es sah zu schön aus, um wahr zu sein“, schreibt V. Als EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici ihm das Dokument zeigte, fragte er scherzhaft, wo er unterschreiben könne. Moscovici erklärte ihm, es sei alles in trockenen Tüchern. Innerhalb der Troika habe Jean-Claude (Juncker) auch Christine (Lagarde) und Mario (Draghi) auf seiner Seite, und sogar Jeroen (Dijsselbloem). „Und was ist mit Wolfgang?“ fragt der ungläubige Varoufakis. „Der wird es nicht mögen, aber wenn er sieht, dass alle anderen zustimmen, wird er nachgeben“.(S. 259)
Schäubles Macht über die EU-Kommission
Dann gingen Varoufakis und Moscovici, das „vereinbarte“ Papier in der Hand, ins Büro von Dijsselbloem. Der schob ihnen ein einzelnes Blatt Papier über den Tisch. Das neue Communiqué war gnadenlos. Alle konstruktiven Punkte aus dem Junckers Entwurf waren getilgt. Was übrig blieb, war die Verpflichtung Griechenlands, das laufende Programm voll einzuhalten. Varoufakis wandte sich an Moscovici, der griechische Finanzminister an den EU-Kommissar für Finanzen, und bat um Aufklärung „von der einzigen Person in diesem Raum, die offiziell befugt ist, die EU zu repräsentieren“. Statt einer Antwort bat Moscovici den Eurogroup-Chef flehentlich, einige Punkte aus Junckers Papier zu übernehmen. „Nein!“ antwortete Dijseelbloem kalt. „Alles was von dem Entwurf zu übernehmen war, ist übernommen.“
Für Varoufakis stand damit „das Prinzip des Kompromisses und des gegenseitigen Respekts“ auf dem Spiel. Er fragte Moscovici, ob er sich diesem völlig einseitigen Communiqué unterwerfen wolle, das den Ansichten der EU-Kommission zuwider laufe. Ohne den Frager anzusehen, antwortete Moscovici: „Was immer der Vorsitzende der Eurogruppe sagt.“
Für Varoufakis ist dies der Satz, der eines Tages „auf dem Grabstein der Europäischen Union“ stehen könnte. Als er gleich darauf in der Eurogroup-Sitzung verfolgte, wie sich Moscovici den Ansichten von Dijsselbloem und Schäuble anschloss, stellte er sich vor, was Jacques Delors oder andere aus der europäischen Gründergeneration empfunden hätten. Von diesem Tag an war ihm klar, „dass die Leute mit wirklicher Macht uns erbarmungslos in den Boden hauen würden, um Moscovici und Juncker eine Lehre zu erteilen und die Europäische Kommission in ihre Schranken zu weisen“. (S.262)
Der unsichtbare Arm reicht bis Peking
Doch der „unsichtbare Arm“ Schäubles reicht noch weiter, weiß V. zu berichten. Anfang März 2015 war die griechische Staatskasse leer. Um die akuten Schulden – vor allem gegenüber dem IWF - bedienen zu können, musste die Tsipras-Regierung unbedingt T-Bills (sehr kurzfristige Staatanleihen) absetzen. Das war angesichts der Stagnation bei den Troika-Verhandlungen auf den „normalen“ Finanzmärkten nicht möglich. Da kam V. eine Idee.
Da China über den Staatskonzern Cosco ohnehin bereits in den Container-Hafen von Piräus investiert hatte, begann er Verhandlungen mit dem chinesischen Botschafter über ein weitergehendes Engagement: die Übernahme des ganzen Hafens auf Pachtbasis. Als Ökonom war Varoufakis entschieden für ausländische Investitionen, soweit sie sinnvolle Infrastrukturverbesserungen finanzieren helfen.(7) Er schlug dem Botschafter sogar vor, China solle griechische Werften aufkaufen und am besten gleich die staatliche Bahngesellschaft. Allerdings wollte er eine Gegenleistung: China sollte unverzüglich griechische T-Bills im Wert von 1,5 Milliarden Euro kaufen. (S. 315-321)
Der Botschafter gab die Idee nach Peking weiter und meldete zurück, seine Regierung sei mit dem Deal glücklich und werde das auch zeigen. Tags darauf kaufte China T-Bills für 100 Millionen Euro. Aber Griechenland brauchte sehr viel mehr Geld. Peking versprach, bis Ende März weitere 1,4 Milliarden zu kaufen. Am 31. März wartete V. auf den entscheidenden Anruf aus Peking. Die Nachricht kam, aber die Chinesen hatten wieder nur 100 Millionen Euro angelegt. Der schockierte Finanzminister eilte zum chinesischen Botschafter. Der rief in Peking an und bekam die Zusage, binnen zwei Tagen würden die restlichen 1,3 Milliarden fließen. Zwei Tage später waren es wieder nur 100 Millionen Euro.
Jetzt musste ein Anruf von Tsipras beim chinesischen Regierungschef Aufklärung bringen. Die Antwort aus Peking lautete, man habe eine Botschaft aus Berlin erhalten: China soll sich aus allen Geschäften mit Griechenland heraushalten, bis die Troika die Verhandlungen mit derTsipras-Regierung abgeschlossen haben.
In diesem Fall ist die Botschaft nicht im Wortlaut wiedergegeben, weil Tsipras das Telefonat geführt hat. Aber die Auskunft aus Peking ist sehr plausibel. Und wenn die Intervention aus Berlin nicht stattgefunden hätte, wäre sie von Schäuble längst dementiert worden.
Die Drohungen gelten Frankreich
Die zweite wichtige Enthüllung dieses Buches lautet: Schäubles Griechenland-Politik war weniger gegen Athen gerichtet, und auch nicht gegen die anderen disziplinlosen Südeuropäer, sondern vor allem gegen Paris. V. hat diese These schon zuvor publiziert, aber in seinem Buch ist sie am präzisesten belegt. Zum Beispiel wenn er von der IWF-Konferenz vom 16. April 2015 folgende Episode berichtet: In seiner unmittelbaren Nähe hörte er eine lautstarke Auseinandersetzung zwischen Schäuble und Frankreichs Finanzminister Michel Sapin. Sein Nachbar, der französische IWF-Direktor Coeuré, übermittelte ihm den Grund der Aufregung: Michel habe Wolfgang angeschrien, „weil Wolfgang gesagt hat, daß er die Troika in Paris haben will.“
Was genau Sapin geschrien und was genau Schäuble zu ihm gesagt hat, kann V. in diesem Fall nicht mitteilen. Aber er erklärt dem Leser plausibel: Die deutschen Drohungen in Richtung Athen waren im Grunde ein Signal von Berlin an Paris: Wenn Frankreich den Euro will, muss es die Souveränität über sein Haushaltsdefizit aufgeben.
In einem Gespräch, das V. mit Schäuble am 11. Mitte Mai in Brüssel führte, beklagte sich dieser über den Widerstand der Franzosen gegen seine Europa-Ideen. Und als V. flapsig bemerkt: „Die wollten eure Deutschmark benutzen, aber ohne die Souveränität zu teilen“, stimmt Schäuble ihm von Herzen zu: Genau so sei es, aber er werde das nicht hinnehmen: „Jeder, der den Euro will, muss Disziplin akzeptieren. Und es wird eine viel stärkere Eurozone sein, wenn wir sie durch den Grexit disziplinieren.“(S. 409)
Damit war für Yanis klar, dass Wolfgang ein „größeres Spiel“ als das griechische spielte: „Grexit war für ihn ein Instrument, mit dem er seine Vision einer kleineren, disziplinierteren Eurozone verfolgte, wobei die Troika fest in Paris stationiert sein sollte.“(S. 415)
Die Guten: Emmanuel Macron und Christine Lagarde
Diese Erkenntnis, und die Beobachtung, wie wenig die Regierung in Paris gegen Schäuble und Berlin aufbegehrte, erklären die tiefe Sympathie, die Varoufakis in seinem Rückblick für einen Politiker äußert, der damals noch Wirtschaftsminister in der zweiten Regierung Valls war. Sein einziger Freund in Paris war Emmanouel Macron, dem er bescheinigt, zuhören zu können, engagiert zu reagieren und eine Ahnung von Makroökonomie zu haben. Sehr schnell waren sich die beiden einig, dass Europa ein großes Investitionsprogramm brauche. „Seit unserem ersten Treffen“ schreibt V., „habe ich sehr bedauert, dass Sapin in der Eurogroup Frankreich vertrat, und nicht Macron. Hätten sie die Rollen getauscht, wären die Dinge vielleicht anders gelaufen.“(8)
Freund Emmanuel hat die griechische Position bis zum Schluss moralisch und so weit möglich auch politisch unterstützt. Noch am 20. Juni versuchte er, nach Athen zu fliegen und einen Kompromiss auszuhandeln, der in den Worten von V. „für uns tragbar und für Wolfgang akzeptabel war“. Aber Hollande blockierte diese Initiative seines Wirtschaftsministers.(9) Es gibt nur eine Figur, die V. genau so positiv würdigt wie seinen Freund Emmanuel. Das ist Christine vom IWF, die er als intelligent, integer und voll Verständnis für die Probleme Griechenlands darstellt. Diese Einschätzung hat gewiss auch damit zu tun, dass er Lagarde für intellektuell ebenbürtig hält und weiß, dass diese Wertschätzung auch umgekehrt gilt.
Die griechischen Akteure
Komplexer fällt die Bewertung für die griechischen Akteure in diesem Drama aus. Makellos positiv sieht er nur einen Freund und Kollegen: Efklidis Tsakalotos, seinen Nachfolger als Finanzminister, dem er intellektuelle Brillanz und moralische Integrität bescheinigt. Umso verblüffender ist, dass V. keine Erklärung dafür sucht, warum sein verlässlichster Partner in der Regierung im Juli 2015 mit Tsipras gegangen ist und nicht mit seinem alten Freund und Universitätskollegen Yanis.
Andere Kabinettskollegen bekommen schlechtere Noten. Den Führer des linken Syriza-Flügels, Lafazanis, hält er für einen Holzkopf mit „leninistischer Denkungsart“, dessen Berufung zum Umwelt- und Energieminister er einfach „schrecklich“ fand, weil damit ein Grexit-Anhänger am Kabinettstisch saß.(10) Weit ernster nimmt er Vize-Ministerpräsident Dragasakis, den er schon früh als seinen Gegenspieler innerhalb der Regierung identifiziert. Doch der böse Bube im ganzen Spiel ist für ihn ein Vertrauter von Dragasakis: Giorgos Chouliarakis, der zunächst als ökonomischer Chefberater im Finanzministerium und ab April 2015 als Chefunterhändler mit der Eurogroup fungierte. Das Misstrauen gegen Chouliarakis erwies sich als sehr berechtigt, als V.herausfand, dass sich dieser als fleißiger Zuträger für Dijsselbloem und Thomas Wieser, den strategischen Chefplaner der Eurogroup-Spitze betätigte. Damit hatte V. von Anfang an einen Mitspieler im eigenen Team, der eigentlich bei der anderen Mannschaft unter Vertrag stand.
Die ausgeprägte Aversion gegen den Zentralbankpräsidenten Yiannis Stournaras, ist verständlich, da der „unabhängige“ Zentralbanker der Opposition nahe und den Konzepten von V. misstrauisch gegenüber stand.(11) Aber das politische Urteil des Finanzministers V. über den Zentralbankpräsidenten ist nicht immer gerecht. Einer seiner Vorwürfe lautet, Stournaras habe im Dezember 2014 durch öffentlichen Hinweis auf die verminderte Liquidität des Banksystems einen Bank Run ausgelöst und damit seine Pflicht verletzt. Aber dieser Vorwurf klingt merkwürdig aus dem Mund eines Finanzministers, der ständig wahrheitsgemäß erzählte, sein Staat sei bankrott und die griechischen Banken seien ohne Sonderkredite der EZB nicht liquide.
Varoufakis oder Tsipras – wer ist der Chef?
Für Varoufakis war der wichtigste Partner/Gegenspieler natürlich Alexis Tsipras, als Regierungschef sein Vorgesetzter. Tsipras hatte V. von sich aus das Amt des Finanzministers angetragen, und zwar schon Ende November, als noch nicht einmal feststand, dass es im Januar 2015 Neuwahlen geben würde. Als diese Wahlen die Syriza (mit dem rechtspopulistischen Koalitionspartner Anel) an die Regierung brachten, ernannte Tsipras seinen ökonomischen Chefberater zum Finanzminister. Offensichtlich hat das Missverständnis mit dieser Entscheidung angefangen. V. hatte vor den Wahlen erlebt, wie toll Tsipras und die Syriza-Führung seine (nicht einfach zu verstehenden) Pläne fanden. Jetzt fühlte er sich als eine Art Chefminister mit einem besonderes Vertrauensverhältnis zu Tsipras, der seinem Strategen freie Hand zu geben schien.
Das nährte bei dem neuen Finanzminister ausgeprägte Machtphantasien, die denen seines verhassten/bewunderten Kollegen Wolfgang nicht ganz unähnlich waren. In seinem letzten Gespräch mit Schäuble, in dem sich Schäuble über sein Verhältnis zu Angela Merkel äußert, kommt V. ein Gedanke, den er so formuliert: „Er und ich hatten etwas Wichtiges gemeinsam….: eine Führungsfigur, die sich durchwurschtelt“ („a leader who was muddling through“).
Es gibt ein weiteres starkes Indiz dafür, dass V. ein ziemlich autonomes Verständnis seiner Sonderrolle pflegte. Schon nach zwei Monaten im Amt wollte er eine „Neben-Wirtschaftspolitik“ mit dem chinesischen Botschafter einfädeln, und zwar hinter dem Rücken von Tsipras und dem zuständigen Ministerkollegen Stathakis.(12) Wobei V. so weit ging, den Chinesen eine Sonderwirtschaftszone mit reduzierten Steuersätzen in Piräus anzubieten.
Das Problem von Koch und Kellner
Es ist das Problem von Koch und Kellner, wenn der Kellner weiß, dass der Koch auf die Rezepte des Kellners angewiesen ist. Tsipras hatte anfangs zu wenig Ahnung von ökonomischen Dingen und traute seinem Chefstrategen zu, auch als Chefunterhändler mit der Troika zu ringen. V. verstand es als Auftrag, sein Konzept durchzuziehen. In seinem Buch beruft er sich ständig darauf, die ganze Regierung sei auf seinen Kurs eingeschworen gewesen. So als hätte es einen Vertrag gegeben, auf dessen Einhaltung er sich berufen könne. Als Tsipras im Sommer 2015 diese Strategie verwarf, weil er sie angesichts des Ultimatums der Troika für unverantwortbar hielt – oder einfach Schiss bekam, wie V.es sieht – fühlte sich der Stratege von seinem Chef allein gelassen, ja verraten.
Tsipras ist allerdings derjenige, der in der letzten Verantwortung steht. Wenn er seinem Chefberater nicht mehr folgen kann, muss er zur Not eine Kehrtwende vollziehen. Was Tsipras auf überaus demokratische Weise getan hat, indem er diese Kehrtwende – seinen Verrat in den Augen von V. – dem Urteil der Wähler aussetzte. Tsipras sorgte für Neuwahlen im September 2015, die er – trotz seiner Demütigung durch die Troika – mit fast demselben Ergebnis gewonnen hat wie acht Monate zuvor. Es ist höchst bemerkenswerte, dass diese Wahlen im Buch von Varoufakis nicht vorkommen. Denn dieser „Erfolg“ von Tsipras ist nur schwer in sein Verrats-Narrativ zu integrieren.
Wer hat wen verraten?
Aber man kann und muss die Verrats-Frage auch anders stellen: aus der Sicht von Tsipras. Ganz gewiss hat V. seinem Regierungschef und seinen Kollegen nicht mitgeteilt, dass er interne Gespräche akkustisch mit protokollierte. Diese Faktum würde man, wenn V. Geheimdienstler wäre, einen Lauschangriff nennen. Es ist ja ein Unterschied, ob man Verhandlungen mit antagonistischen Partnern/Gegnern aufzeichnet, oder interne Gespräche mit den eigenen Kollegen und Genossen. Und wenn man diese dann durch Zitate in Verlegenheit bringt. Wie es Tsipras erging, der in diesem Buch mit Äußerungen zitiert wird, die von seinen politischen Gegnern genüsslich ausgeschlachtet wurden. Und die er selbst im Rückblick für naiv und verfehlt hält.
Nach der Publikation des englischen Originals wurde in fast allen griechischen Medien zitiert, was V. im Juni 2014 (als die Syriza noch in der Opposition war) aus dem Mund von Tsipras gehört hatte: Als Regierungschef werde er als Erstes den Rücktritt des Zentralbankpräsidenten Stournaras fordern: „Und wenn's sein muss, werde ich ihn, schreiend und strampelnd, aus der Zentralbank hinaus zerren.“ In solchen Zitaten steht Tsipras als radikaler Feuerkopf oder auch Wirrkopf da, der er zum Teil durchaus war.(13) Aber ähnlich forsche Sprüche hat gewiss auch V. von sich gegeben, nur dass er sie in seinem Buch nicht dokumentiert.(14)
Hatte die V-Strategie 2015 eine Chance?
Diese und andere Zitate von „internen“ Äußerungen von Syriza-Genossen – die seit Januar 2015 in Regierungskreisen fielen – sind in einigen Fällen überflüssige Indiskretionen, die wie „Revanchefouls“ eines Mitspielers anmuten, der vorzeitig vom Platz gestellt wurde. Entscheidend für die Beurteilung des Verhältnisses zwischen V. und seinem Regierungschef ist eine andere Frage. Wenn V. die Politik, die Tsipras im Sommer 2015 eingeschlagen hat (als er bei der Troika ein 3. Memorandum für Griechenland beantragen musste), als „Verrat“ an seiner Krisenstrategie – und seiner Person – betrachtet, muss man die Frage nach dem Inhalt dieser Strategie und nach ihren Erfolgsaussichten stellen.
Das ist ein schwieriges Thema, das kundige Ökonomen kontrovers diskutieren. Ich will hier nur einige Gesichtspunkte aufzeigen, die in diesem Buch nicht oder nur andeutungsweise behandelt sind. Der brillante Ökonom und Finanzminister hat innerhalb der Regierung seine V-Strategie als dreistufiges Konzept vorgetragen und dafür anfangs volle Zustimmung erhalten.
Stufe 1: Um Mario Draghi zu hindern, die „Notkreditlinie“ der EZB für die griechischen Banken zu kappen(15), soll die Athener Regierung drohen, die bei der EZB liegenden griechischen Bonds in Höhe von 27 Milliarden Euro einseitig abzuwerten. Das werde Draghi zur Vernunft bringen und zugleich als Warnsignal an Merkel und Schäuble dienen.
Stufe 2: Wenn die EZB und die Eurogroup nicht einknicken und dennoch die Schließung der griechischen Banken erzwingen, müsse man Stufe 2 zünden: einen haircut für die 27 Milliarden Bonds bei der EZB verfügen, und dazu ein „paralleles Zahlungssystem“ einführen. Letzteres würde der Regierung so lange Liquidität verschaffen, bis die Troika bzw. Schäuble zu der Einsicht kommen, dass sie einen vernünftigen Kompromiss mit Athen schließen müssen, inclusive eines Schuldenschnitts.
Stufe 3: Wenn Stufe 2 nicht funktioniert, also der von Schäuble angestrebte doch Grexit kommt, könnte das parallele Zahlungssystem „mit einem Knopfdruck“ (S.97) in eine komplette „Parallelwährung“ umgewandelt werden, eine „Neuen Drachme“. Das war der berühmte Plan X, an dem eine von V. bestellte Arbeitsgruppe unter seinem wichtigsten Berater James Galbraith seit Februar 2017 bastelte.
Probleme der Umsetzung ausgeblendet
Alle drei Stufen sind hinsichtlich der praktischen Umsetzung mit großen Fragezeichen zu versehen, die bei den Diskussionen innerhalb der Regierung sicher zur Sprache gekommen sind, ohne dass V. darüber berichtet. Zudem ist in dieser Strategie der Übergang von Stufe 2 zu Stufe 3 unvermeidlich, wenn die Drohstrategie von V. nicht aufgeht.
Bei Stufe 1 stellt sich natürlich die Frage, ob Draghi und die EZB-Spitze (in der Draghi in Sachen Griechenland nie eine klare Mehrheit hatte) der von V. geplanten „Erpressung“ nachgegeben hätten. Denn die funktioniert ja nur, wenn man den richtigen Hebel in den Händen hat. Das ist in diesem Fall äußerst zweifelhaft. V. hebt selbst immer wieder die „Schwäche“ Griechenlands gegenüber der Troika und der EZB hervor.(16)
Bei Stufe 2 ist sich V. selbst nicht sicher, wie lange das parallele System die Regierung zahlungsfähig und das Land in der Eurozone gehalten hätte. In seinem Buch spricht er mal von „einigen Wochen“, mal abstrakt von „genügend Zeit, um die Gefahr des Grexit abzuwenden“. In seinem jüngsten Zeitungsartikel (EfSyn vom 30. September) sind daraus „einige Monate“ geworden. Aber viel wichtiger ist: Das System funktioniert zwar auf dem Papier, ist aber so kompliziert, dass es womöglich an ganz alltäglichen Problemen gescheitert wäre. Auf folgende Fragen kommt V. nicht zu sprechen.:
Was bedeutet es, eine digitale Währung in einem Land einzuführen, in dem große Teile der Bevölkerung – und sogar viele Geschäfte – keinen PC haben?
Wie werden die Leute auf die Einführung einer Parallelwährung reagieren? Womöglich mit einer Hortung der Originalwährung und mit Panikkäufen. Was würde die gespaltene Währung für die Inflation bedeuten?
Wie wären die Importe Griechenlands in dieser „gekauften Zeit“ zu finanzieren?
Wie würden die ausländischen Geschäftspartner reagieren, und vor allem die internationalen Finanzmärkte?
Ob Stufe 2 die gewünschte Wirkung erzielen würde, daran hat V. am Ende selbst die größten Zweifel. Als ihm Tsipras in einem entscheidenden Moment – Ende Juni kurz vor dem Showdown in Brüssel – die Frage aller Fragen stellt: Wie groß ist die Chance, dass der Plan aufgeht, also eine „beiderseits vorteilhaftes Vereinbarung“ erzwingen kann, muss V. antworten: etwa fifty-fifty.(458) Mit anderen Worten: Der griechische Ministerpräsident muss damit rechnen, dass die V.-Strategie mit der Zündung der Stufe 3 endet: Plan X und Grexit.
Der Moment der Entscheidung
Tsipras selbst hat über diesen Moment nie gesprochen. Im Sommer 2017 sagte er in dem schon zitierten Interview über den Plan X und die Einführung einer neuen Währung: „Der war so vage, dass man darüber gar nicht reden musste.“ (Guardian, 24. Juli 2017). V. schildert das etwas anders. Anfang Juli, die griechischen Banken waren bereits geschlossen, präsentierte er Tsipras die Endfassung des Plans X, um ihm klarz zu machen, welche Zumutungen bei einem Grexit auf das Land zukommen, „Schlag auf Schlag“, wie V. schreibt. Als Tsipras fragte: „Ist der Plan machbar?“ bekommt er die Antwort. „Lies und weine.“
Die Wirkung auf Tsipras war so verstörend, dass V. ihm versicherte, der Plan sei da, um nicht angewandt zu werden – es sei denn Schäuble setzt sich durch. Aber dafür stand die Chance laut V. bei 50/50. Wer in dieser Situation den Sprung ins Unbekannte wagt, den kann man mit Fug und Recht einen Hasardeur nennen. Für Tsipras musste die Aussage seines Finanzministers wie die Einladung zu einem russischen Roulette mit einem Revolver anmuten, bei dem nicht eine sondern drei von sechs Kugeln im Magazin sind. Dass dieses Risiko untragbar war, lag auf der Hand. Und V. zeigt dafür in dieser Situation sogar Verständnis.
Plan X und das kleinere Übel
Angesichts dessen ist erstaunlich, dass der Autor dem Leser die Details dieses Plans X , also die Schmerzen beim Übergang zur „neuen Drachme“ nicht schildert. Dies ist ein weiteres Beispiel für das Vorenthalten von Informationen, die für das Urteil der Leser sehr wichtig wären. Die wichtigsten Punkte dieses furchterregenden Textes habe ich auf diesem Blog dargestellt („Grexit und linke Geisterfahrer“ vom 12. März 2017). Der Plan hätte eine linke Regierung unter anderem gezwungen, den Notstand auszurufen, eine Belagerung der Banken durch „das Volk“ zu verhindern, mit Hilfe von Polizei und Armee für „Ruhe und Ordnung“ zu sorgen und einen Lohnstopp zu verfügen, um die Inflation zu begrenzen.
Angesichts aller „schrecklichen Dinge“, die ein solcher Plan bringen würde, hat V. immer nur ein Argument, das er dutzendfach wiederholt: So schlimm ein Grexit wäre, die Verlängerung der „Schuldenknechtschaft“ wäre noch schlimmer. Für diese Behauptung würde man von einem Ökonomen eine präzise, auf die konkreten griechischen Verhältnisse eingehende Begründung erwarten. Die sucht man in diesem Buch vergebens.
Eine höchst seltsame Beweisführung
Erst vor wenigen Tagen hat der Ex-Finanzminister eine solche Begründung für die These vom „kleineren Übel“ des Grexit nachgeliefert. In einem Artikel in der linken Efimerida ton Syntakton (30.Sept./1. Oktober 2017) behauptet er, dass die griechische Wirtschaft nach der Einführung einer neuen Währung im Sommer 2015 spätestens im Frühjahr 2016 einen „eindrucksvollen Aufschwung“ hingelegt hätte. Als Beleg liefert er ein Schaubild mit zwei Kurven, die ein optimistisches und ein pessimistisches Grexit-Szenario veranschaulichen sollen. Die Kurven sehen schön aus und schießen steil nach oben, die optimistische erreicht 2018 bereits wieder das griechische BIP von 2009.
Was „beweisen“ diese Kurven? Sie beruhen auf einer Auswertung von sechs historischen Fällen, in denen ein Land „die plötzliche und gewaltsame Zerstörung des Währungsgleichgewichts“ erleben musste. Die Beispiele sind: Großbritannien 1931 und 1992, Italien 1992, Mexiko 1994, Brasilien 1999 und Argentinien 2002. Im Schnitt dauerte es in diesen Ländern keine sechs Monate, bis der Aufschwung einsetzte. Für den Grexit-Fall konzediert V., dass es vielleicht doch etwas länger gedauert hätte. Doch sein Fazit lautet: „Selbst das pessimistische Szenario zeigt, dass die Wende im Frühjahr 2016 begonnen hätte... und dass wir bis heute ein eindrucksvolles Tempo des Aufschwungs erreicht hätten....“
Diese Beweisführung beruht wie gesagt auf sechs historischen Beispielen, die in den letzten 80 Jahren, in völlig unterschiedlichen Situationen und in extrem unterschiedlichen Volkswirtschaften spielen. Anhand solchen heterogenen Materials eine „durchschnittliche Erholungszeit“ zu ermitteln, ist methodisch absurd. Noch absurder ist es, eine Modellrechnung zu präsentieren, die von den Besonderheiten der griechischen Krise und den Eigentümlichkeiten der griechischen Ökonomie abstrahiert. Das ist Voodoo-Ökonomie, die des kritischen Wirtschaftswissenschaftler Varoufakis unwürdig ist.
Der vergessliche Varoufakis
Tröstlich ist da nur, dass Varoufakis sich in diesem Punkt offensichtlich selbst nicht traut. In einem Interview vom Mai 2016 mit der Medienplattform AthensLive hatte er noch behauptet, die Grexit-Szenarien von Schäuble (den er bei dieser Gelegenheit einen „inkompetenten kleinen Mann“ nannte) seien „leere Drohungen“ gewesen, weil der Grexit die Europäer viel zu teuer gekommen wäre. Die fifty/fifty-Aussage vom Juni 2015, die er in seinem Buch überliefert hat, hatte er offensichtlich vergessen.
Solche Widersprüche erklären, warum der Autor dieser faszinierenden Fallstudie über das Versagen Europas als schillernde Persönlichkeit wahrgenommen wird. Oder aber: dass es mehr als einen Varoufakis gibt. Das gilt womöglich auch für sein Verhältnis zu Schäuble, das auch in der Selbstdarstellung von V. keineswegs so eindeutig ist wie seine harten öffentlichen Anklagen gegen den deutschen Finanzminister.
An einer Stelle seines Buches beklagt sich V., dass er von Widersachern im eigenen Lager – er nennt explizit den Athener Geheimdienstchef Yannis Roubatis und Tsipras‘ Kabinettschef Spyros Sagia – verdächtigt wurde, mit Schäuble unter einer Decke zu stecken.(S. 422 f.) Und er glaubt, dass Roubatis seine Informationen aus deutschen Quellen hat.
Falls dies der Fall gewesen ist, handelt es sich in der Tat um eine böse und brisante Intrige. Aber es ist auch zu fragen, auf welchen Informationen die Denunziation von V. beruhen konnte. Nach der Lektüre seiner Darstellung seiner Gespräche mit Wolfgang muss man einräumen, dass nur ein wenig überschüssige Phantasie erforderlich ist, um auf besagten Verdacht zu kommen. In dem schon erwähnten Gespräch mit Schäuble in Brüssel (am 13. Mai 2015) hatte dieser der griechischen Seite angeboten, bei einem „Grexit auf Zeit“ den griechischen Staat in der schwierigen Übergangsperiode sechs Monate lang „voll zu finanzieren“. Varoufakis macht die logischen Einwände, etwa dass ein „time out“ eher einen endgültigen Grexit bedeuten würde. Aber er sagt sich auch: Wenn der deutsche Finanzminister deinem am Boden liegenden Land „riesige Hilfen“ verspricht, „hast du als Finanzminister die Pflicht, genauer nachzufragen“ (ask for clarification). Also fragt V., was mit „riesig“ gemeint sei.
Bevor sie diese Frage erörtern, wird den beiden klar, dass sie darüber besser nicht sprechen, bevor sie nicht beide ihre Vorgesetzten eingeweiht haben. Deshalb setzt sich V. über Textbotschaften mit Tsipras in Verbindung. Sie vereinbaren, dass V. „strikt vertraulich“ mit Wolfgang reden darf, „ohne den Eindruck zu geben, dass du zustimmst“. Damit hat V. das gewünschte „Mandat“, informell und unverbindlich über den Schäuble-Plan zu sprechen.
Diese Episode endet damit, dass Wolfgang seine Chefin nicht für den Plan gewinnen kann, was V. von Anfang an vermutet hat. Aber es bleibt ein Faktum, dass V. seinen Chef überzeugen konnte, man solle mit Schäuble über die deutsche „Riesenhilfe“ sprechen. Dass er darauf drang, diese Möglichkeit zu sondieren, nährt durchaus die Vermutung, dass der griechische Finanzminister einen Grexit mit deutscher Unterstützung womöglich doch als das „kleinere Übel“ gesehen hat.
Anmerkungen
1) Zuweilen erzählt er nach einem seiner Gespräche seiner Lebensgefährtin Danae, was er erlebt und gehört hat und die zeichnet es mit ihrem Smartphone auf.
2) Eine Klage gegen die „Enthüllungen“ des Ex-Finanzministers könnten eine hoch interessante Rechtsfrage klären. Denn der Beklagte würde geltend machen, dass das öffentliche Interesse am Inhalt seiner Indiskretionen schwerer wiegt als das Recht auf Vertraulichkeit seiner Gesprächspartner, die nun einmal öffentliche Figuren sind.
3) Eine klassische Stelle für viele, wenn V. zu EZB-Präsident Draghi sagt: „Mario, Ich werde dich persönlich dafür verantwortlich machen, wenn die Verzichterklärung (auf harte Bedingungen für die Stützung der griechischen Banken durch die EZB, NK) zurückgezogen wird, nachdem ich einen Tag zuvor die Kurse der Bankaktien um 20 Prozent nach oben gedrückt habe.“ (S. 204 ) In einem zweiten Telefonat mit Draghi unterläuft ihm die Formulierung, er habe – mit seinem Vortrag vor Bankern in der Londoner City – die griechischen Banken im Alleingang („single-handed“) gerettet.(S. 207) In solchen Sätzen gibt sich Varoufakis genauso großspurig als Macher wie es die meisten seiner Partner/Gegner tun.
4) Varoufakis zählt Mayer auch zu den Ökonomen, die ihn bei der Ausarbeitung seines „Plans für Griechenland“ beraten haben, der einen neuen „Grundvertrag“ zwischen der EU und Griechenland skizzieren sollte.(S. 395, 403). Die prominente Rolle Mayers ist bemerkenswert, wenn man bedenkt, dass er schon damals eng mit dem neoliberal-konservativen und EU-skeptischen FDP-Politiker Frank Schäffler verbunden war, dessen Denkfabrik „Prometheus – Das Freiheitsinstitut“ für eine schrankenlose Unternehmerfreiheit wirbt (Mayer fungiert bei Prometheus seit 2014 als Kuratoriumsvorsitzender). Mittlerweile hat sich Mayer eindeutig als Grexit-Anhänger geoutet. In seiner FAZ-Kolumne vom 27. 12. 2016 heißt es: „ Vielleicht hätte die Amputation Griechenlands ein heilsamer Schock für die Europolitiker sein können… Aber den Grexit haben bekanntlich die Staatschefs Frankreichs, Italiens und Deutschlands gegen den Vorschlag der Finanzminister verhindert.“
5) Diese Sätze hat V. nicht in Anführungszeichen gesetzt, sie sind also offenbar aus seinen Aufzeichnungen oder aus dem Gedächtnis zitiert.
6) Varoufakis drückt es so aus: „Schäuble dominierte die Eurogroup dank seiner Kontrolle über Dijsselbloem und dank seines Fanklubs von Finanzministern, vornehmlich aus Osteuropa.“ (S. 248)
7) Zum Problem von Privatisierungen siehe meine Texte auf diesem Blog vom 29. September 2017 und vom 9. März 2016 („Privatisierungsschwindel in Griechenland“).
8) Zitat S. 191. Sapin hatte V. schon früh enttäuscht. Bei ihrem ersten Treffen gab er seinem griechischen Kollegen unter vier Augen völlig Recht, um kurz darauf vor der Presse den strengen Troika-Mahner zu geben. Als ihn V. daraufhin fragte: „Wer bist du, Michel?“ antwortete Sapin: „Du musst begreifen, dass Frankreich nicht mehr ist, was es einmal war.“ (S. 190) Varoufakis hat seine Wertschätzung für seinen Pariser Freund auch dadurch ausgedrückt, dass er bei der Stichwahl mit Le Pen und Macron offen zur Wahl eines Präsidenten Macron aufgerufen hat (wie übrigens auch die Syriza).
9) Im Oktober 2015 hat Macron seinem griechischen Freund (privat) anvertraut, er habe damals sogar Merkel direkt angerufen, um ihr klarzumachen, dass die Pläne der Troika für Griechenland eine Art „Versailler Vertrag“ seien.( S.454).
10) Lafazanis hat nach der „Kapitulation“ von Tsipras eine eigene Linkspartei LAE (Volkseinheit) gegründet, deren Markenzeichen die Grexit-Forderung ist.
11) Außerdem hatte Stournaras die persönliche Freundschaft zwischen beiden akademischen Kollegen durch falsche Anschuldigungen gegen V. zerstört (S. 71f.); ein Faktor den man nie unterschätzen darf.
12) Dass Tsipras davon nichts gewusst, geht aus der Darstellung von V. deutlich hervor (S.316).
13) Tsipras hat in einem Interview mit dem Guardian (24. Juli 2017) eingeräumt, dass er sehr unerfahren ins Amt gekommen sei und anfangs „große Fehler“ gemacht habe.
14) Aus Anlass der griechischen Ausgabe seines Buches (die dieser Tage erscheint), hat Varoufakis beteuert, er habe nur offizielle Gespräche außerhalb Griechenlands aufgezeichnet, also „niemals Gespräche mit Genossen, Kollegen oder anderen Griechen, die die Ereignisse mitgestaltet haben“. Von solchen Gesprächen oder Sitzungen habe er nur „handschriftliche Notizen“ gemacht.(newsit.gr vom 5. Oktober 2017) Das klingt wenig glaubwürdig, wenn man fast auf jeder Seite seines Buches lange Zitate (wie das obige) liest, die V. seinen griechischen Gesprächspartnern zuschreibt, und zwar in Anführungszeichen.
15) Es handelt sich um sogenannte ELA-Mittel (emergency liquidity assistance), die von der EZB zu bewilligen sind.
16) Die Drohung eines „haircut“ der griechischen Bonds im Wert von 27 Mrd. Euro hätte einen EZB-Präsidenten kaum verschreckt, der über fast unbegrenzte Mittel gebot („whatever it takes“), um den Euro zu retten. Das Argument von V., die griechische Androhung hätte die EZB unter Druck gesetzt, weil eine Klage beim deutschen Verfassungsgericht gegen die lockere EZB-Politik drohte, beruht auf sehr spekulativen Annahmen.