Der syrische Knoten
von Alain Gresh
Das Buch ist ein Klassiker: „The Struggle for Syria“ des britischen Journalisten Patrick Seale wurde 1965 veröffentlicht. Es schildert den Kampf um die Macht in Syrien nach dem Zweiten Weltkrieg.1 Dieser Machtkampf stand einerseits im Zeichen des Kalten Kriegs zwischen den USA und der Sowjetunion und wurde andererseits vom „arabischen kalten Krieg“ beeinflusst.
In diesem zweiten kalten Krieg standen sich das Ägypten Gamal Abdel-Nassers und Saudi-Arabien gegenüber. Deren Rivalität um die regionale Hegemonie erstreckte sich bis in die jemenitische Berge, wo die ägyptischen Truppen die junge Republik gegen die von Riad finanzierten und bewaffneten royalistischen Stämme unterstützten.
Von den 1950er Jahren bis zum Sechstagekrieg mit Israel im Juni 1967 spielte Syrien für das regionale Gleich- oder vielmehr Ungleichgewicht eine entscheidende Rolle. In dieser Periode, in der in Damaskus ein Staatsstreich auf den anderen folgte, war das Land zugleich eine Hochburg des panarabischen Aufbruchs. Diese von arabischen Nationalisten, linken Kräften und Marxisten dominierte Bewegung strebte nicht nur die politische Unabhängigkeit an, sondern auch wirtschaftlichen Fortschritt und eine gerechte und egalitäre Gesellschaft.
Nachdem Israel 1967 die arabischen Truppen besiegt hatte, versank der Nahe Osten jedoch in einer Stagnation, die vier Jahrzehnte andauern sollte. Keines der Regime, ob Republiken oder Monarchien, wagte auch nur die kleinsten Reformen. Ihre gemeinsamen Merkmale blieben eine autoritäre Herrschaft und die Konzentration des Reichtums in den Händen einer kleinen, mit der Macht verbandelten Elite. Eine diffuse Unzufriedenheit entlud sich zwar in sporadischen Aufständen, doch insgesamt blieben die Regime unangefochten. Konflikte gab es vor allem zwischen den arabischen Regimen, und zwar je nach deren Haltung zu den USA und Israel. Das Primat der Geopolitik ließ keinen Raum für Reformbestrebungen und gesellschaftlichen Wandel.
Was sich veränderte, war lediglich die Zusammensetzung der Allianzen: Während des ersten Golfkriegs (1990/1991) war Syrien unter Hafis al-Assad mit Washington verbündet, während der jordanische König Hussein den Irak unterstützte. Kurz vor den arabischen Revolutionen des Jahres 2011 standen sich die Freunde der USA (vor allem Ägypten und Saudi-Arabien) und die „Achse des Widerstands“ (Iran, Syrien, palästinensische Hamas und libanesische Hisbollah) gegenüber.
Damaskus verdankt seine herausgehobene Stellung in erster Linie seinem Bündnis mit der Islamischen Republik Iran, die schon dreißig Jahre Bestand hat. Und dies trotz unterschiedlicher Auffassung über einen Frieden mit Israel, den Teheran grundsätzlich ablehnt, den Damaskus aber unter gewissen Bedingungen akzeptiert, insbesondere falls Israel die seit Juni 1967 besetzten Golanhöhen aufgeben würde.
Nach der Ermordung des ehemaligen libanesischen Ministerpräsidenten Rafik al-Hariri am 14. Februar 2005 und dem überstürzten Abzug der syrischen Truppen aus dem Libanon erlebte das syrische Baath-Regime eine Phase der Isolation, die Präsident Baschar al-Assad erst 2010 beenden konnte. Sein Image als „Pol des Widerstands“ in der Region wurde gestärkt durch die Unbeugsamkeit gegenüber dem Druck der USA unter George W. Bush, der ihn liebend gern gestürzt hätte, wie auch durch seine Unterstützung sowohl der Hisbollah in dem von Israel begonnenen Libanonkrieg vom Sommer 2006 als auch der Hamas während der israelischen Militäroperation („Gegossenes Blei“) im Winter 2008/2009 im Gazastreifen. Diese Politik Assads beschwichtigte sogar die eigentlichen Feinde seines Regimes, die syrischen Muslimbrüder – zumindest vorläufig.
Der Assad-Clan glaubte, dank dieses Prestiges sei Syrien gegen die Bewegung immun, die seit dem Frühjahr 2011 die ganze Region erschütterte. Er unterlag damit demselben Irrtum wie manche Antiimperialisten anderswo, die das Ausmaß des von den arabischen Revolutionen angestoßenen Wandels nicht begreifen oder sogar glauben, der Konflikt um Syrien ließe sich auf seine geopolitische Dimension reduzieren.2
Solche Analysen sind so falsch wie ihre Grundannahmen. Tatsächlich untergräbt sich das syrische Regime selbst, und zwar durch dieselben strukturellen Fehler, die alle Länder der Region kennzeichnen: autoritäre Willkürherrschaft; die Plünderung der Ressourcen; eine wirtschaftliche Liberalisierung, die soziale Ungleichheiten weiter verstärkt; die Unfähigkeit, den Erwartungen der jungen Generation zu entsprechen, die zahlreicher und besser ausgebildet sind als ihre Eltern.
Die Weigerung, diese Hoffnungen zur Kenntnis zu nehmen, und die unfassbare Brutalität der Unterdrückung haben die Gewalt eskaliert – und zugleich die Militarisierung eines Teils der Aufständischen begünstigt, die sich zunächst, wie die Demonstranten in Ägypten, in ihrer überwältigenden Mehrheit zur Gewaltfreiheit (silmiyya) bekannt hatten. Damit nimmt die Gefahr zu, dass die Konfrontation zu einem Konflikt zwischen den Konfessionen wird, zumal das Regime bedenkenlos auf diese Karte setzt, um die Alawiten3 und die Christen zu verschrecken.
Wirkung auf Libanon und Irak
Aber auch die syrische Opposition zeigt sich unfähig, glaubhafte und verlässliche Garantien für die Zukunft abzugeben. Manche ihrer früheren Anhänger haben sich bereits abgewandt. Das gilt etwa für die Kurden, die zu den ersten Demonstranten zählten (vor allem um ihren offiziellen Status als Staatsbürger durchzusetzen, der ihnen vorenthalten wurde). Sie fühlen sich vor den Kopf gestoßen, weil das in der Türkei ansässige Oppositionsbündnis Syrischer Nationalrat (Syrian National Council, SNC) sich weigert, ihre Rechte anzuerkennen.4 Das Assad-Regime wiederum unterstützt neuerdings wieder die kurdische Arbeiterpartei (PKK), die bei den syrischen Kurden nach wie vor populär ist. Damaskus hatte die PKK schon in den 1990er Jahren als Hebel im damaligen Konflikt mit der Türkei genutzt.
Der SNC ist seit Kurzem gespalten. Ehemalige politische Gefangene des Assad-Regimes wie Haitham al-Maleh und Kamal al-Labwani kritisieren die engen SNC-Verbindungen zum Ausland. Und Ammar al-Kurabi, ehemals Präsident der syrischen Organisation für Menschenrechte und heute Vorsitzender der Bewegung für Nationalen Wandel, wirft dem SNC vor, die alawitischen und turkmenischen Mitstreiter auszugrenzen.5 Die Christen wiederum – die erlebt haben, wie zehntausende ihrer irakischen Glaubensbrüder und -schwestern nach Syrien flüchten mussten – sehen mit wachsender Sorge, wie die Dschihadisten Oberwasser bekommen und die ersten christen- und alawitenfeindlichen Parolen auftauchen.
Der SNC ist nach mehreren Abspaltungen ziemlich zerrissen, wird von den lokalen Komitees in Syrien abgelehnt6 und von etlichen Oppositionellen ohnehin infrage gestellt. Das gilt vor allem für das Nationale Koordinationskomitee für Demokratischen Wandel (NCC)7 , das eine militärische Intervention des Auslands ablehnt und den Dialog mit dem Regime nicht grundsätzlich verwirft. Der SNC wird von der syrischen Muslimbruderschaft dominiert, die als Fassade noch einige Liberale rekrutiert hat. Auch seine Abhängigkeit von westlichen Ländern und den Golfmonarchien wird von Kritikern übel vermerkt.
Die Situation ist also völlig blockiert: Die Opposition ist unfähig, den Sturz des Regimes herbeizuführen, das Regime dagegen außerstande, einen Aufstand niederzuschlagen, dessen Entschlossenheit so überraschend ist wie die Opferbereitschaft ihrer Aktivisten. Eine Rückkehr zum Status quo ante ist unmöglich: Das Regime kann die Kontrolle über die Köpfe so wenig zurückgewinnen wie die Macht über eine Gesellschaft, die sich immer stärker politisiert hat. Und die eingeleiteten Reformen (eine neue Verfassung und mehrere Amnestien et cetera) bleiben völlig wirkungslos, solange die Geheimdienste und die Armee nach Belieben morden, bombardieren und foltern können.
Gleichzeitig besteht die sehr reale Gefahr eines Bürgerkriegs, der noch dazu auf den Libanon und den Irak übergreifen könnte. Eine militärische Intervention des Auslands würde dabei die Gräben zwischen den Religionen nur noch vertiefen, und dafür sorgen, dass die konfessionellen Konflikte mit Waffen ausgetragen würden. Für die Hoffnungen auf Demokratie in der Region wäre das ein herber Rückschlag.
Allerdings ist das militärische Eingreifen nicht die einzige Option. Der wirtschaftliche Druck auf Syrien (der noch verstärkt werden könnte, vorausgesetzt, er richtet sich gegen die Machthaber und nicht gegen die Bevölkerung) hat den Mittelstand, der im Prinzip auf der Seite des Regimes steht, ins Zweifeln gebracht. Und die erste Beobachtermission der Arabischen Liga hat trotz aller Schwierigkeiten immerhin einen Rückgang der Gewalt bewirkt.8
Letztendlich müssen bei dem Versuch, eine Übergangslösung auszuhandeln, Russland und China ins Boot geholt werden. Dagegen wenden manche ein, mit einem Regime, das die eigene Bevölkerung ermordet, könne man nicht verhandeln. Doch in Lateinamerika erfolgte der Übergang zur Demokratie in einigen Fällen mittels einer Vereinbarung über die Amnestierung militärischer Diktatoren.
Dieser schmale und schwierige Pfad ist natürlich nicht der Königsweg, den sich die meisten Außenstehenden wünschen, die den syrischen Konflikt auf eine titanische Konfrontation zwischen Diktatur und Demokratie reduzieren. Aber glaubt irgendjemand, Saudi-Arabien könnte in Damaskus eine demokratische Regierung befürworten? Die Saudis, die keinerlei gewählte Volksvertretung anerkennen, deren Innenminister die schiitischen Demonstrationen im Osten des Landes zu einer „neuen Form von Terrorismus“ erklärte9 und die Anfang März in Abha, der Hauptstadt der Region Assir, die Studentenproteste gegen das dürftige Lehrniveau brutal niederknüppeln ließen?
Das saudische Königshaus ist besorgt über die geschwächte Position der USA in der Region und voller Misstrauen gegenüber der im Irak etablierten „schiitischen Macht“. Deshalb stellte sich Riad an die Spitze der Konterrevolution in der Region und half, die Rebellion in Bahrain niederzuschlagen, ohne sie wirklich beenden zu können. Deshalb versorgen die Saudis die Aufständischen in Syrien mit Waffen und mobilisieren die sunnitische Mehrheit im eigenen Land, indem sie das schiitische Schreckgespenst und die Feindschaft mit den „Persern“ beschwören.
Wenn Riad jetzt wieder an die „Solidarität der Sunniten“ appelliert, dürfte dies bedeuten, dass die Saudis mit einer Regierungsbeteiligung der Muslimbrüder in Tunis, Kairo, Rabat und vielleicht sogar in Libyen rechnen (obwohl ihr Verhältnis zu der Bruderschaft in den letzten zehn Jahren miserabel war). Allerdings bleibt die Lage undurchsichtig, denn in der Bruderschaft ist man sich in dieser Frage uneinig. Das zeigt die ablehnende Haltung der tunesischen Regierung gegenüber jeglicher Fremdeinmischung in Syrien, aber auch der Streit innerhalb der Hamas, die ihr Hauptquartier in Damaskus aufgegeben hat.
Nach Aussage von Salah al-Bardawil, der dem Hamas-Politbüro angehört, wird seine Organisation selbst im Fall eines Krieges zwischen Iran und Israel nicht intervenieren. Dem hat jedoch Mahmud az-Zahar, einer der Gründerväter und Hardliner der Hamas, umgehend widersprochen.10 Die Idee einer großen sunnitischen Allianz gegen Teheran und Damaskus kollidiert also erneut mit dem ungelösten Palästinaproblem. Wobei sich allerdings die Frage stellt, wer noch Widerstand gegen die israelische Strategie leisten wird, wenn der Iran und Syrien ausfallen?
Washington wiederum will mit Syrien einen der Pfeiler der „Achse des Bösen“ ins Wanken bringen, um so auch den Iran zu treffen, den der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu gern bombardieren würde. Doch die USA scheinen kaum gewillt, sich auf ein weiteres militärisches Abenteuer einzulassen; auch wenn der Sturz von Präsident Assad ihre Position in der Region stärken würde. Der Grund ist in den beiden vorangegangenen Kriegen zu suchen: Der Abzug aus dem Irak war wenig glorreich, und in Afghanistan – wo der Abzug für Ende 2014 geplant ist – bleibt die Lage prekär. Dort sind die USA nicht nur bei den Taliban verhasst, sondern auch bei der breiten Bevölkerung, die wegen der „amerikanische Übergriffe“ zunehmend verbittert ist. Es ist also fraglich, ob sich Washington an einer internationalen Militärintervention in Syrien beteiligen würde. Und ob man die Destabilisierung eines Landes riskieren will, in dem sich heute schon militante Dschihadisten und Al-Qaida-Kämpfer tummeln.
Schädlicher Zuspruch aus Israel
Was die Haltung Israels betrifft, so hat sie Efraim Halevy, ehemals Chef des Geheimdienstes Mossad und nationaler Sicherheitsberater, wohl am am besten beschrieben: Der Sturz des Regimes in Damaskus würde Teheran entscheidend schwächen und sei deshalb eine weniger riskante Option als eine Militäraktion gegen den Iran.11 Doch solche öffentlichen Äußerungen aus Israel können der syrischen Opposition eigentlich nur schaden, das weiß man in Tel Aviv sehr genau. Zudem gibt es in Israel andere Stimmen, die vor einem Bürgerkrieg in Syrien warnen, weil es dann mit der Ruhe an der gemeinsamen Grenze vorbei sein könnte.
Russland und China schließlich fürchten den Machtzuwachs der Islamisten und Alleingänge der USA und der EU. Nach ihrem ersten Veto gegen eine UN-Sicherheitsratsresolution zu Syrien stimmten beide Staaten am 21. März einer gemeinsamen Erklärung für einen ausgehandelten demokratischen Übergang in Syrien zu.
All diese Manöver finden in einer Region statt, die durch die Kriege der USA (Afghanistan, Irak) und Israels (Libanon, Palästina) bereits stark destabilisiert wurde. Viele Staaten sind geschwächt; in anderen (Libanon, Irak, Afghanistan, Palästina und nun auch Syrien) wächst die Macht bewaffneter Milizen, die oft über ein beachtliches Waffenarsenal inklusive Raketen verfügen. Hinzu kommen konfessionelle Spannungen, die vor allem für die Minderheiten bedrohlich sind.
So sieht das Umfeld aus, in dem die „arabische Revolte“ ausgebrochen ist. Die Aufständischen fordern Freiheit, Würde (karama), Demokratie und soziale Gerechtigkeit. In Tunesien und Ägypten, in Libyen und im Jemen haben sie zwar die Autokraten gestürzt, in der westlichen Öffentlichkeit aber macht sich bereits Enttäuschung breit. Doch Peter Harling, Leiter der International Crisis Group (ICG) in Ägypten, Syrien und im Libanon, findet es „überhaupt nicht verwunderlich, dass der grandiose Moment der Blitzrevolutionen in Tunesien und Ägypten einer großen Konfusion gewichen ist. Fast überall in der arabischen Welt erleben wir, wie der Gesellschaftsvertrag auf mehr oder minder ehrgeizige und gewalttätige Weise gänzlich neu ausgehandelt wird. Die Situation in jedem einzelnen Land ist an sich schon komplex genug; hinzu kommen noch die starken Abhängigkeiten der Länder untereinander – wobei das „tunesische Modell“ bis in die tiefste syrische Provinz diskutiert wird.12
Steuert die Region also auf einen „islamistischen Winter“ zu, in dem konfessionelle Konflikte drohen oder die Niederschlagung der revolutionären Bewegungen durch die Armee, in Syrien wie in Ägypten? Keine dieser Hypothesen ist völlig auszuschließen. Aber jede einzelne unterschätzt die Kraft der Proteste, die Entschlossenheit, mit der die Menschen auf demokratischen Wahlen bestehen, die außerordentliche Widerstandskraft der Bevölkerung – von Bahrain bis Syrien. Die Völker der Region sind bereit, die seit 1967 suspendierten sozialen und demokratischen Kämpfe wieder aufzunehmen, ohne dabei ihre Unterstützung für die Sache der Palästinenser aufzugeben.
In diesem komplizierten Umfeld besteht die Gefahr, dass neuerliche Interventionen von außen die inneren Bruchlinien weiter vertiefen, wie es im Irak und in Libyen der Fall war. Am Ende könnte der Kampf um die Demokratie in einen Kampf zwischen den Konfessionen umschlagen – insbesondere zwischen Sunniten und Schiiten.