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Ausgabe vom 09.04.2010
- Widerstände gegen Obamas Abrüstungsplänevon Selig S. Harrison„Am 8. April haben die Präsidenten Obama und Medjejew in Prag den sogenannten New-Start unterschrieben: Ein neues Abkommen über die Begrenzung der strategischen Atomwaffen, die Russland und die USA noch aus der Zeit des „Gleichgewichts des Schreckens“ in ihrem Arsenal haben. Zwei Tage zuvor wurde in Washington die neue Nuclear Posture Review (NPR) veröffentlicht, mit der die Obama-Administration die Funktion der US-Atomwaffen innerhalb ihrer globalen Militärstrategie neu definiert.Der Wortlaut der NPR war dem Autor unserer Analyse noch nicht bekannt, ihr Inhalt bestätigt aber seine Einschätzung, dass die Experten des Pentagon und des US-Außenministeriums nur eine vorsichtige Korrektur der “Erstschlags-Doktrin“ zulassen. Nach der neuen Doktrin will Washington zwar auf einen Ersteinsatz von Atomwaffen generell verzichten, sieht aber explizit zwei Ausnahmen vor:Erstens: Gegenüber Staaten, die nicht dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) beigetreten sind oder sich nicht an dessen Kontrollvorschriften halten, gilt der Verzicht auf einen Erstschlag nicht.Zweitens: Auf die wichtige Frage, ob ein atomarer Ersteinsatz als Antwort auf einen Angriff mit biologischen oder chemischen Waffen möglich sein soll, bleibt der Text der NPR eine klare Antwort schuldig. Auch nach der neuen Strategie herrscht also eine gewollte Unklarheit, die US-Außenministerin Hillary Clinton (The Guardian vom 8. April) so beschrieben hat: „Die USA werden den Einsatz von atomaren Waffen nur in einer Extremsituation in Erwägung ziehen, um die vitalen Interessen der USA oder ihrer Verbündeten und Partner zu verteidigen.“Des weiteren bleibt die Frage offen, ob beide Seiten eine neue Generation von nuklearen Sprengköpfen entwickeln dürfen. Sie ist unter den Militärexperten in den USA ebenso umstritten wie die weitere Entwicklung der Trägersysteme. Der Streit um diese Fragen, und um die Ratifikation des neuen Start-Vertrags im Kongress, ist also noch nicht beendet. Worum es dabei geht, analysiert unser Autor Selig Harrison im folgenden Artikel.“
- von Philip S. Golub
- von Bruno Preisendörfer
- Wenn schwache Staaten zum internationalen Problem werdenvon Wibke Hansen und Volker Perthes
- Hanoi bereitet sich auf seinen tausendsten Geburtstag vorvon Xavier Monthéard
- Wie Prishtina sein Stadtbild verliertvon Kai Vöckler
- Chodorkowski, Putin und der Fall Yukosvon Keith Gessen
- von Emmanuel Raoul
- von Marc Weisbrot
- Die globale Krise bringt die Schwachpunkte der indischen Wirtschaft zum Vorscheinvon Jayati Ghosh
- Zwischen den Zonen des Westjordanlandes liegen Weltenvon Sandy Tolan
- Nicht nur Frankreich lässt sich alles bietenvon Alain Gresh
- Japan im Ersten Weltkriegvon Christian Kessler
- Die Chinesen halten ihre Währung billig, weil sie den USA Staatsanleihen abkaufenvon Dean Baker
- Als 1947 Indien und Pakistan entstanden, mussten zwölf Millionen Menschen ihre Heimat verlassenvon Urvashi Butalia