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Ernstfall Korea

von Ignacio Ramonet

Nachdem Nordkorea den angekündigten Atomwaffentest am 9. Oktober durchgeführt hat, droht in Nordostasien ein nuklearer Rüstungswettlauf. Schon Anfang Juli hatten die Nordkoreaner, allen Warnungen aus Washington und Tokio zum Trotz, sieben Testraketen gezündet. Darunter war ein Modell, das theoretisch US-Territorium erreichen kann, jedoch wie die sechs anderen ins Japanische Meer abstürzte.

Die Erprobung von Atomwaffen wie von Trägersystemen ist zu verurteilen, denn sie gefährdet die Sicherheit in einer der gefahrenträchtigsten Regionen der Welt. Dabei hatte das nordkoreanische Regime am 19. September 2005 im Rahmen der Sechserverhandlungen (China, Nord- und Südkorea, USA, Japan, Russland) zugesagt, sein militärisches Nuklearprogramm aufzugeben. Das hatte vor allem in Südkorea große Hoffnungen geweckt.

Für Seoul hatte die Verbesserung der Beziehungen zum nördlichen Nachbarn seit den 1990er-Jahren höchste Priorität. Der Besuch von Staatspräsident Kim Dae-Jung in Pjöngjang im Juni 2000 und die gemeinsame Erklärung mit seinem nordkoreanischen Kollegen Kim Jong-Il waren ein Wendepunkt in den innerkoreanischen Beziehungen. Seoul setzt auf Dialog, ökonomische Beziehungen und die Entwicklung gemeinsamer Interessen, um die Kluft zwischen beiden Staaten zu verringern, Konflikten vorzubeugen und eine schließliche Wiedervereinigung vorzubereiten. In der Folge avancierte Südkorea zum zweitwichtigsten Wirtschaftspartner Pjöngjangs nach China.

Kurz nach dem Abkommen vom 19. September 2005 verhängte das US-Finanzministerium finanzielle Sanktionen gegen Pjöngjang. Begründung: Die in Macao ansässige Banco Delta Asia habe auf nordkoreanische Rechnung Geld gewaschen, was durch keine internationale Untersuchung belegt ist. Als die Bank auf Druck Washingtons im Februar 2006 nordkoreanische Guthaben in Höhe von 24 Millionen Dollar einfror, beendete Pjöngjang die Sechserverhandlungen und bekräftigte abermals sein Recht auf die Atombombe. Am 5. Juli folgten die Raketentests, die der UN-Sicherheitsrat mit der Stimme Chinas verurteilt hat.

Aus Sicht Nordkoreas sind die USA nicht an einer diplomatischen Lösung interessiert, sondern nur an einem Regimewechsel. Das wird in Kreisen der südkoreanischen Regierung ähnlich gesehen. Auch Altpräsident Kim Dae-Jung, der als Architekt der Aussöhnung mit Nordkorea 2002 den Friedensnobelpreis erhielt, missbilligt die Raketentests, kritisiert aber zugleich, dass Washington nichts unternehme, um die Lage zu beruhigen. Bei einem Besuch Mitte September in Seoul meinte er: „Die Neokonservativen wollen keinen Frieden in dieser Region. Das sind Dogmatiker. Sie verteidigen nicht die Interessen der USA – wie Präsident Clinton dies tat, der unsere Bemühungen um einen friedlichen Dialog unterstützte –, sondern hängen einer Ideologie nach: Sie wollen Sanktionen, obwohl das nirgends funktioniert hat … Sie drängen Tokio, ebenfalls Sanktionen zu verhängen. Das dient rechtsgerichteten Kreisen in Japan als Vorwand für Forderungen nach einer Wiederaufrüstung Japans, was wiederum das Misstrauen Chinas schürt. Hier kommt eine extrem gefährliche Spirale in Gang.“

Südkoreas Staatspräsident Roh Moo-Hyun ist nicht weit von dieser Ansicht entfernt. Beim Treffen mit US-Präsident Bush am 15. September 2006 in Washington vertrat er, bei aller gebotenen Rücksicht auf den großen Verbündeten, in allen drei Kernfragen die Position seines Landes sehr prononciert: Er bekräftigte sein Ziel, die in Korea stationierten 30 000 US-Soldaten in Kriegszeiten koreanischem Kommando zu unterstellen, er verlangte mehr Verhandlungszeit für das sehr unpopuläre Freihandelsabkommen mit den USA, und er weigerte sich, die Sanktionen gegen Nordkorea zu verschärfen.

Im letzten Punkt will sich Seoul seine Entscheidungsautonomie bewahren. Dazu Altpräsident Kim Dae-Jung: „Wir wollen weder eine Wiedervereinigung mit Waffengewalt wie in Vietnam noch eine ruinöse Wiedervereinigung wie in Deutschland. Amerika soll uns unseren eigenen Weg gehen lassen, der sachte und friedlich zu einer glücklichen Wiedervereinigung führen soll.“

Le Monde diplomatique vom 13.10.2006,